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Sozialismus

politische Ideologie und Bewegung
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Sozialismus ist die Bezeichnung für politische Theorien, die auf gesellschaftlichen oder staatlichen Besitz der Produktionsmittel sowie eine gerechte Verteilung der Güter an alle Mitglieder der Gemeinschaft hinzielen. Dabei wird die Ansicht vertreten, dass Gerechtigkeit, Freiheit sowie Gleichheit der Menschen nur durch diese Überwindung des kapitalistischen Wirtschaftssystems erreicht werden kann.

Im Kapitalismus richte sich die Produktion nicht nach dem Bedarf der Gesellschaft, sondern nach dem Profitinteressen der Kapitaleigner. Daher tendiere privates Kapital dazu, sich in wenigen Händen zu konzentrieren. Diese Entwicklung führe zu einer finanziellen Oligarchie, deren enorme Kraft auch von einer demokratisch organisierten politischen Gesellschaft nicht kontrolliert werden kann. Deshalb sei es notwendig, die Produktionsmittel zu "vergesellschaften", um sie der Verfügungsgewalt der Kapitalisten zu entziehen.

Im Gegensatz zum ideengeschichtlich verwandten Liberalismus bezieht sich der Sozialismus nicht hauptsächlich auf Chancengleichheit, sondern auf Gleichheit im Ergebnis. Freiheit wird als Möglichkeit zur Emanzipation verstanden, die sich nur durch eine soziale Integration aller Menschen in die Gesellschaft erreichen lasse.

Eine explizit sozialistische Bewegung entwickelt sich erst in Folge von Aufklärung und industrieller Revolution. Sie ist eng verwoben mit der Entstehung der Arbeiterbewegung. Wie bei allen -ismen trat der Sozialismus historisch in vielfältigen Formen auf.

Frühsozialismus

Thomas Morus (Utopia) und Jean-Jacques Rousseau werden von vielen Sozialisten als gedankliche Vorläufer bezeichnet.

Gerade in der Ausbildung des eigentlichen Sozialismus gab es vielfältige Varianten desselben. Frühsozialisten wie François Noël Babeuf, Claude-Henri Comte de Saint-Simon, Louis-Auguste Blanqui Charles Fourier, Pierre-Joseph Proudhon, William Godwin, Robert Owen oder Moses Hess legten politische Konzepte von quasi-absolutistischen Diktaturen bis hin zu einem anarchistischen Föderalismus vor. Einig waren sie sich einerseits in einer abwehrenden Reaktion gegen Effekte des Frühkapitalismus wie in der Hoffnung auf eine Gesellschaft, die mittelalterliche Standesunterschiede ebenso überwinden würde wie modernere Klassengegensätze. Oftmals argumentierten sie sehr moralisch, eine sozialwissenschaftlich inspirierte Analyse wie sie von Marx geleistet wurde, fehlte. Sozialstrukturell gesehen wurde der Frühsozialismus nicht von der Arbeiterklasse getragen, sondern von Handwerkern und Kleinbürgertum. Diese begannen bereits die Verwerfungen der industriellen Revolution zu spüren, ohne dass es schon zur Bildung eines Industrieproletariats gekommen wäre.

Einige wie Robert Owen versuchten den Aufbau abgeschlossener sozialistischer Gemeinschaften in einer so empfundenen feindlichen Umwelt. Die meisten Sozialisten zielten auf eine grundlegende Veränderung der gesamten Gesellschaft.

Sozialistisch inspirierte Aktivisten beteiligten sich an der französischen Revolution von 1789 bis 1799 und an den im wesentlichen als bürgerlich geltenden europäischen Revolutionen bis 1848 / 1849 (siehe Julirevolution 1830, Februarrevolution 1848 und Märzrevolution 1848/49); einen letzten Höhepunkt im 19. Jahrhundert hatten diese frühsozialistischen Bewegungen in der Pariser Kommune von 1871, die als erste proletarische Revolution gilt und die schon nach kurzer Zeit überaus blutig niedergeschlagen wurde.

Durch die historische Entwicklung bedingt wurden die Diskussionslinien danach klarer: Die vielfältigen Ansätze des Frühsozialismus spalteten sich in drei Hauptlinien, den Anarchismus und die vom Marxismus inspirierten kommunistischen und sozialdemokratischen Bewegungen. Vereinzelt, wie im 20. Jahrhundert bei den russischen Revolutionen von 1905 und der Februarrevolution 1917 (Bei der Oktoberrevolution 1917 nur noch sehr bedingt), der Münchner Räterepublik 1919 oder dem spanischen Bürgerkrieg 1936 bis 1939 kam es zur Zusammenarbeit der drei Gruppen. Die war jedoch jeweils nur kurzfristig, meist von heftigen internen Auseinandersetzungen geprägt und endeten im Sieg einer Gruppe oder der Niederlage aller.

Siehe auch: Utopischer Sozialismus

Sozialismus im Marxismus

Der Marxismus hatte lange Zeit die Deutungshoheit in der sozialistischen Bewegung. Seit dem Verfall der Internationale, über den größten Teil des gesamten 20. Jahrhunderts, wurden Diskussionen innerhalb des und über den Sozialismus überwiegend in dem von Karl Marx und Friedrich Engels geprägten Vokabular geführt. Dazu gehört die Bezeichnung des Frühsozialismus als 'Utopischer Sozialismus' ebenso wie die Gegenüberstellung des Marxismus als 'wissenschaftlicher Sozialismus'. Aus diesem Anspruch folgt die absolute Prognosefähigkeit für die zukünftige Entwicklung: Da der Kommunismus nicht unmittelbar zu erreichen ist, sei der Sozialismus eine erste (niedere) Phase des Kommunismus. Bei Marx selber – jedoch nicht bei Lenin und anderen Nachfolgern – ist die Entwicklung über den Sozialismus zum Kommunismus unaufhaltbar. Ziel des Kommunismus wie des Sozialismus ist die Überwindung des Kapitalismus und die Befreiung des Menschen von Ausbeutung durch andere Menschen. In der ersten Phase (Sozialismus) sind dabei noch nicht alle Merkmale der bürgerlichen Gesellschaft überwunden, aber Ausbeutung und das Privateigentum an Produktionsmitteln sind bereits aufgehoben.

Der Sozialismus kann mit dem Schlagwort "Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seiner Leistung" beschrieben werden, im folgenden Kommunismus soll der Grundsatz "Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Bedürfnissen" gelten.

Während Marx selbst noch eine ausgefeilte sozialwissenschaftliche Technik benutzte, um seine Analysen zu belegen, geriet seine Theorie immer mehr zum politischen Machtinstrument. Der in seinem Anspruch auf Wissenschaftlichkeit schon gegebene Absolutheitsanspruch wurde nach der Machtübernahme sozialistischer Bewegungen immer mehr zum Mittel, um (politisch gewünschte) wahre Weltanschauung und (politisch unerwünschte) falsche Ideologie zu unterscheiden.

Realsozialismus

Der Begriff des Realsozialismus wurde in den sich "realsozialistisch" nennenden Staaten geprägt. Zu ihnen gehören insbesondere die UdSSR, und die ab Mitte / Ende der 1940er Jahre an ihr ausgerichteten Staaten des so genannten europäischen Ostblocks Polen, CSSR, Bulgarien, Rumänien, DDR, aber auch andere Staaten wie etwa die Mongolische Volksrepublik (Mongolei von 1924 bis 1992) oder Kuba (seit 1959).

Mit der Oktoberrevolution 1917 in Russland bot sich die Gelegenheit, die Ideen des Sozialismus in die Praxis umzusetzen. Der Begriff des Realsozialismus sollte erklären, warum viele Vorhersagen der Marxschen Theorie wie zum Beispiel das 'Absterben des Staates' nicht eintraten. Er sollte weiterhin darauf hinweisen, dass sich diese Staaten weiterhin auf dem Weg zum Kommunismus befanden, allerdings mit Problemen der Realpolitik ebenso wie mit feindlicher Einflussnahme durch 'konterrevolutionäre Kräfte' zu kämpfen hatten.

Stalin vertrat die Theorie, dass anstatt einer Weltrevolution, die in allen Ländern gleichzeitig hätte stattfinden sollen, zuerst der Sozialismus in einem Land, nämlich der Sowjetunion aufgebaut werden könne und solle. Spätestens, seitdem sich Stalin nach dem Tode Lenins gegen dessen Willen, in der Sowjetunion gegen Trotzki durchsetzte, wurden die utopischen Hoffnungen der sozialistischen Bewegungen in den realsozialistischen Staaten de facto aufgegeben. Der Realsozialismus geriet zu seiner Mischung aus Machtpolitik der Sowjetunion und einem diktatorisch-technokratischen Kommunismus, der vielen nur als Scheinkommunismus erschien.

Spätestens seit der "Wende" von 1989 gilt der Realsozialismus weitgehend als historisch diskreditiert. Die Ursachen für das Scheitern des Realsozialismus sind vielfältig. Als Hauptursachen werden von vielen unter anderem die folgenden Entwicklungen angesehen:

  • Entgegen der Voraussagen des Marxismus entwickelten einige kapitalistisch geprägte Staaten einen Sozialstaat, der die schlimmsten sozialen Unterschiede und die Armut abfederte.
  • Der Staatsapparat der meisten realsozialistischen Staaten erwies sich als zunehmend unflexibel und unfähig, mit dem höheren Komplexitätsgrad hochmoderner Gesellschaften umzugehen.
  • Die Staaten des realen Sozialismus orientierten sich an einem stets kapitalistisch geprägten Modernisierungsmodell, nur konnten sie den Grad der Modernisierung dieser Staaten, von wenigen technologischen Ausnahmen abgesehen, in der Regel nicht aufholen. Sie versuchten, trotzdem die sozialen Leistungen der kapitalistischen Staaten zu übertreffen, was Ursache für die Aussage "Überholen ohne einzuholen" wurde.
  • Die politischen Systeme realsozialistischer Staaten wurden nur selten von der Mehrheit der jeweiligen Bevölkerung getragen und konnten von den herrschenden sozialistischen oder kommunistischen Parteien meist nur durch einen ausufernden Polizeistaat (Bespitzelung, Repressionen, Zensur) am Leben erhalten werden. Die unwillige Bevölkerung wurde durch Sperranlagen und strengste Visa-Bestimmunegn am Verlassen des Staates behindert. Realsozialitische Staaten setzten auch Mittel ein, unter denen die Verfechter des Sozialismus im 19. Jahrhundert gelitten hatten.

Sozialdemokratie

Die Sozialdemokratie vertrat in ihren Anfängen eine kommunistisch inspirierte Umgestaltung der Gesellschaft. Eine explizite Unterscheidung zu kommunistischen Positionen trat nach und nach ab dem Wechsel vom 19. zum 20. Jahrhundert auf. Exemplarisch für die Diskussion um diese Unterscheidung und die letztlich daraus resultierenden Aufspaltungen der Sozialdemokratie, die sich im Grunde inhaltlich ähnlich in den sozialistischen Parteien vieler Länder abspielte, werden im Folgenden die einander entgegengesetzten Entwicklungen in Deutschland und Russland angerissen:

In Deutschland zum Beispiel begann die Auseinandersetzung um einen revolutionären oder reformorientierten Weg zum Sozialismus mit der Revisionismustheorie und der entsprechenden hitzig geführten nach dieser Theorie benannten Grundsatzdebatte, die wesentlich vom reformorientierten Theoretiker der SPD Eduard Bernstein ausgelöst wurde, dessen Position zunächst noch in der Minderheit blieb. Erst nach dem Tode August Bebels 1913 und nach dem SPD-Führungswechsel auf Friedrich Ebert setzte sich die Reformorientierung in der deutschen Sozialdemokratie, verstärkt durch die Burgfriedenspolitik der Partei im Ersten Weltkrieg durch. Während des Krieges spaltete sich die USPD aus Opposition zur kriegsbilligenden Haltung der SPD von der Mutterpartei ab. Aus dem linken Flügel der USPD, dem Spartakusbund bildete sich im Verbund mit anderen linksrevolutionären Gruppen nach der Novemberrevolution von 1918 die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) auf wesentliche Initiative der Anführer des Spartakusbundes Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Damit war die Spaltung der deutschen Sozialdemokratie in zwei Parteien, die reformorientierte SPD und die marxistisch-revolutionäre KPD, unumkehrbar vollzogen. Die USPD wurde bis 1922 zwischen diesen beiden Polen im Grunde zerrieben und spielte nach 1922 nur noch eine unwesentliche Rolle in der Weimarer Republik.

In Russland spaltete sich die Sozialdemokratie schon 1903 in zwei Fraktionen auf, die reformorientierten Menschewiki (= Mehrheitler) und die marxistisch-revolutionär orientierten Bolschewiki (= Minderheitler), deren führender Theoretiker und Leitfigur Lenin war. Nach einer relativ kurzen Phase der neuerlichen Zusammenarbeit kam es 1912 zu endgültigen Spaltung der beiden Fraktionen. In der Februarrevolution 1917, die zur Absetzung des Zaren führte, konnten sich zunächst die Menschewiki mit der Regierung Kerenski durchsetzen. Mit bedingt durch deren fehlende Bereitschaft und Initiative, den ersten Weltkrieg für Russland zu beenden, kamen mit einer erneuten Revolution, der Oktoberrevolution von 1917 die Bolschewiki unter Lenin an die Macht und begründeten die UdSSR mit der KPdSU als herrschender Staatspartei. Die Sozialdemokratie hatte in Russland bzw. der UdSSR in den folgenden Jahrzehnten bis fast zum Ende des 20. Jahrhunderts keine machtpolitische Bedeutung mehr.

Im Gegensatz dazu die Entwicklung in Deutschland, wo die Macht- und die Systemfrage 1919 umgekehrt als in Russland entschieden worden war. Obwohl die SPD in ihrer Programmatik die Überwindung der kapitalistischen zu einer sozialistischen Produktion, also die Vergesellschaftung der Produktionsmittel bis in das Heidelberger Programm von 1925 hinein verfolgte, ging sie in der politischen Alltagspraxis einen anderen Weg, nämlich den der Reformpartei, die ihre Ziele nicht auf revolutionärem, sondern auf parlamentarischem Weg durchzusetzen suchte. In der Weimarer Republik wurde ihr Einfluss auf Regierungsebene jedoch schon sehr bald von konservativen und rechtsnationalistischen Parteien zurück gedrängt, bis sie nach der Machtergreifung des Nationalsozialismus in der faschistischen Diktatur unter Adolf Hitler, wie alle anderen Parteien auch, verboten wurde.

Erst nach der Niederlage Deutschlands im 2. Weltkrieg und dem Ende der NS-Diktatur konnte die SPD ihre Kräfte wieder reaktivieren und wurde neben der CDU zur einflussreichsten politischen Partei in der westdeutschen Bundesrepublik Deutschland, wohingegen es in der ostdeutschen Deutschen Demokratischen Republik, der DDR, unter sowjetischem Einfluss zur Zwangsvereinigung der SPD mit der dominierenden KPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) kam, die dort bis zum Niedergang der DDR 1989 / 1990 an der Macht blieb und sich an der KPdSU und dem politischen System der UdSSR ausrichtete.

Die SPD in der Bundesrepublik kam das erste Mal in einer großen Koalition mit der CDU 1966 mit in die Regierung. Willy Brandt war Außenminister dieser Regierung. Die SPD stellte danach, zwischen 1969 und 1982, mit den Kanzlern Brandt und Helmut Schmidt die Regierungschefs. Seit 1998 ist in der Bundesrepublik erneut eine SPD-geführte Regierung mit Gerhard Schröder als Bundeskanzler an der politischen Macht. Mit dem Godesberger Programm hatte sich die SPD 1959 von einer Klassenpartei zur Volkspartei gewandelt (vgl. Volkspartei (Parteityp)). Damit einhergehend wurde eine Neudefinition des Begriffes Sozialismus erforderlich. Man entledigte sich der bis dato vorherrschenden marxistischen Ausrichtung und wählte als neue Begrifflichkeit Demokratischer Sozialismus.

Demokratischer Sozialismus, Neue Linke

Der Demokratische Sozialismus war daher lange Zeit praktisch ein Synonym für Sozialdemokratie. In der DDR wurde der demokratische Sozialismus als "Sozialdemokratismus" verunglimpft. Seit dem Scheitern des Realsozialismus und zunehmender Liberalisierung der Sozialdemokratie nehmen die Bestrebungen nach einem eigenständigen Demokratischen Sozialismus zu. Viele sich explizit nicht als sozialdemokratisch empfindene Sozialisten sind auf der Suche nach neuen politischen Konzepten. Die Sozialdemokratie selbst rückt immer weiter von Marxistischen Gesellschaftsanalysen und dem damit verbundenen Konzept des Sozialismus ab; in der Partei wird darüber diskutiert, ob das Konzept des demokratischen Sozialismus aus dem Parteiprogramm zu tilgen sei. Demokratischer Sozialismus in diesen neuen Varianten setzt zum einen auf einen Ausbau des Sozialstaats, auf der anderen Seite auf eine stärkere Orientierung des Parlamentarismus hin zu Elementen direkter Demokratie.

In Deutschland sieht sich die 1990 aus der SED hervorgegangene Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) diesem Ziel verbunden. In anderen Staaten Westeuropas hatten sich ähnliche Inhalte in einigen Kommunistischen Parteien, die den revolutionären Kurs im eigenen Land abgelegt hatten, mit der ideologischen Richtung des Eurokommunismus schon Mitte bis Ende der 1960er Jahre niedergeschlagen. Beispiele für Vertreter des Eurokommunismus waren etwa die Kommunistische Partei Italiens (KPI) (italienisch PCI), die sich 1990 umbenannte in "Demokratische Partei der Linken" (italienisches Kürzel PDS = Partito Democratico della Sinistra) oder die Kommunistische Partei Frankreichs (KPF) (französisch PCF).

Als Vertreter des Demokratischen Sozialismus werden auch bestimmte so genannte "undogmatische" oder "antiautoritäre" Strömungen der "Neuen Linken" betrachtet, die aus der APO (Außerparlamentarische Opposition) der Studentenbewegungen seit Mitte der 1960er Jahre hervorgingen. Die Neue Linke trat und tritt in verschiedenen Parteien auf, die in Westdeutschland von den sehr unterschiedlichen kleinen als K-Gruppen bezeichneten Splitterparteien über die SPD bis zu der 1980 neu gegründeten Partei "Die Grünen", heute "Bündnis 90/Die Grünen" reichen. Andere blieben weiterhin außerhalb von Parteien beispielsweise in verschiedenen sozialen Bewegungen (vgl. Neue soziale Bewegungen) politisch engagiert.

Siehe auch

Literatur

  • Klaus von Beyme: Politische Theorien im Zeitalter der Ideologien. 1789-1945. Wiesbaden, Westdeutscher Verlag. 2002. ISBN 3-531-13875-8
  • B. Crick: Socialism. Milton Keynes, Open University Press. 1989.
  • S. Mukherjee / S. Ranaswamy: A History of Socialist Thought. London. Sage. 2000.
  • Eric Hobsbawm: Revolution und Revolte. Aufsätze zu Kommunismus, Anarchismus und Umsturz im 20. Jahrhundert. Frankfurt, Suhrkamp. 1972.
  • J.L. Talmon: Geschichte der totalitären Demokratie. Köln, Westdeutscher Verlag. 1961/1963 (2 Bände).
  • P. Weber: Sozialismus als Kulturbewegung. Frühsozialistische Arbeiterbewegung und das Entstehen zweier feindlicher Brüder Marxismus und Anarchismus. Düsseldorf, Droste. 2000.
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