Die Deutsche Volksunion (DVU) ist eine deutsche Partei, die 1971 in München als Verein und 1987 als Partei gegründet wurde und dem rechtsextremen Spektrum zugerechnet wird. Sie wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet.
Struktur
Vorsitzender seit Gründung der Partei ist der Verleger Gerhard Frey, der die Partei autoritär leitet und regelmäßig Wahlwerbung mit Verlagsangeboten verbindet. Die DVU schuldet Frey 4,3 Millionen €, die er ihr als Kredit gewährt. Er ist der Hauptfinanzier der Partei, die von ihm finanziell gesehen vollkommen abhängig ist.
Bisherige Ergebnisse bei Wahlen
Grundsätzlich verfolgt die DVU die Strategie, nur dort anzutreten, wo auch eine realistische Chance besteht, den Einzug zu schaffen. Erfolge bei Landtagswahlen:
- 1987 Bremen 3,4%; 1 Abgeordneter (aufgrund aufgesplitteter 5%-Hürde)
- 1991 Bremen 6,2%; 6 Abgeordnete
- 1992 Schleswig-Holstein 6,3%; 6 Abgeordnete
- 1993 Hamburg 2,8%
- 1995 Bremen 2,5%
- 1996 Schleswig-Holstein 4,3%
- 1997 Hamburg 5,0% (Einzug knapp verfehlt)
- 1998 Sachsen-Anhalt 12,9%; 16 Abgeordnete
- 1998 Mecklenburg-Vorpommern 2,9%
- 1999 Bremen 3,0%; 1 Abgeordneter
- 1999 Brandenburg 5,3%; 5 Abgeordnete
- 1999 Thüringen 3,1%
- 2001 Hamburg 0,7%
- 2003 Bremen 2,3% 1 Abgeordneter
- 2004 Brandenburg 6,1%; 6 Abgeordnete
- Europawahl 1989 1,6%
- Bundestagswahl 1998 1,2%
Außerdem ist sie seit 1987 ununterbrochen in der Stadtverordnetenversammlung von Bremerhaven und seit 1999 auch im Rat der Stadt Dortmund vertreten. Seit 2003 hat sie auch eine Reihe kommunaler Mandate in Brandenburg inne.
Inhaltliches Profil
Bei Wahlkämpfen setzt die DVU vor allem auf Ressentiments der "kleinen Leute" gegenüber "denen da oben" und gegen Ausländer. Mit Parolen wie "Schnauze voll!" versucht sie Wut zu schüren und in Wählerstimmen umzumünzen.
Sonstiges
Fast alle Landtagsfraktion zerfielen durch personelle Querelen. Einzige Ausnahme bildet die Landtagsfraktion in Brandenburg. Auch die parlamentarische Arbeit der DVU-Abgeordneten ließ immer wieder starke Kompetenzmängel erkennen; so wurde zum Beispiel von der brandenburgischen DVU-Fraktion der Antrag eingebracht, das brandenburgische "Landesamt für Verfassungsschutz" aufzulösen, obwohl in Brandenburg ein solches Amt überhaupt nicht existiert. Nach einer kurzen Erfolgsperiode wurde die DVU in den genannten Ländern, bis auf Bremen und Brandenburg, als politische Kraft bedeutungslos. Zuletzt sorgte sie im Wahlkampf zur brandenburgischen Landtagswahl am 19. September 2004 für Wirbel, da sie in einem Fernsehwerbespot mit der verstorbenen ehemaligen brandenburgischen Sozialministerin Regine Hildebrandt warb, was ihr auf Verlangen der SPD gerichtlich untersagt wurde.