Kultusministerkonferenz
Die Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland (Kurzform: Kultusministerkonferenz, Abkürzung KMK) ist ein Zusammenschluss der in den jeweiligen Landesregierungen für Bildung und Erziehung, Hochschulen und Forschung, Kunst, internationale und europäische Angelegenheiten, pädagogischer Austauschdienst, ausländisches Bildungswesen, Qualitätssicherung und Statistik, sowie kulturelle Angelegenheiten zuständigen Minister beziehungsweise Senatoren. Da in der Bundesrepublik die Kulturhoheit bei den Ländern liegt, hat sie die Aufgabe, bildungs- und kulturpolitische Fragen mit überregionaler Bedeutung zu koordinieren. Sie wurde 1948 gegründet und ist damit die älteste Ministerrunde der Bundesrepublik (älter als das Grundgesetz).
Organisation
Ihre Organe sind das Plenum, in dem sich die Minister drei- bis viermal jährlich treffen, und das Präsidium. Die Plenartagungen werden von den Amtschefs der Ministerien (Vertreter der Minister, meist Staatssektretäre) vorbereitet, die sich zu Amtschefkonferenzen treffen. Vorarbeiten für die Entscheidungen von Plenum und Amtschefskonferenzen leisten die fünf ständigen Hauptausschüsse mit ihren 16 Unterausschüssen und Arbeitsgruppen sowie die für die Behandlung einzelner wichtiger Bereiche eingesetzten Kommissionen. Es gibt drei ständige Komissionen.
Die KMK unterhält ein Sekretariat in Bonn und ein Büro in Berlin, die von einem Generalsekretär geleitet werden; derzeit (2004) umfasst dieser Apparat 220 Planstellen. Er ist also, von der Größe her, etwa vergleichbar mit einem Landesministerium.
Der Jahresetat der KMK beträgt 50 Millionen Euro, wobei 20 Millionen für Personal-, Sach- und Reisekosten ausgegeben werden. Für die Pisa-Fortführung sind 6,5 Millionen Euro eingeplant.
Aktuelles
Die Rechtschreibreform und die Debatte um eine notwendige Bildungsreform in der Folge des schlechten Abschneidens deutscher Schüler in der PISA-Studie brachte in den letzten Jahren die Kultusministerkonferenz verstärkt ins öffentliche Bewusstsein. Da für deren Beschlüsse Einstimmigkeit erforderlich ist, wird sie von Kritikern als behäbig und unflexibel angesehen.
Ende September 2004 schließlich kündigte Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) in einem Zeitungsinterview an, den Staatsvertrag über die Kultusministerkonferenz zu kündigen. Die Folge wäre der Austritt Niedersachsens aus der KMK und somit eine Auflösung der KMK in seiner jetzigen Form. Wulff hatte sich bereits im Juni 2004 mit dem Vorschlag, der Kultusministerkonferenz die Kompetenz über die Rechtschreibung zu entziehen, als einer der schärfsten Kritiker der KMK profiliert.
Der aktuelle Konflikt ist auch im Rahmen der unter dem Stichwort Reformstau aufgekommene Debatte zu sehen, ob nicht der Föderalismus in Deutschland insgesamt einer Reform bedarf.
Siehe auch: Zwischenstaatliche Kommission