Gubernative bedeutet regierende Gewalt. In der klassischen Begrifflichkeit der Gewaltenteilung zählt sie zur Exekutive (vollziehende Gewalt; Verwaltung) und steht dort im Gegensatz zu nachgeordneten Behörden. Diese vollziehen im Wesentlichen Gesetze. Die Gubernative hat dagegen größere Gestaltungsmöglichkeiten. Insbesondere erlässt die Regierung regelmäßig Rechtsverordnungen, also Gesetze im materiellen Sinn, und steht so der Legislative näher als der Rest der Exekutive.
Verbreitung des Begriffs
In der Politikwissenschaft, aus der der Begriff stammt, gebraucht ihn nur eine Minderheit. Neben Gubernative im engeren Sinn, verstanden als Regierung, findet Gubernative dort auch im weiteren Sinn Verwendung, d. h. unter Einschluss der obersten Ebene der Ministerialbürokratie.
In der Rechtswissenschaft findet der Begriff ebenfalls Verwendung (siehe Literatur), jedoch ist er in keinem der Standardwerke zum Grundstudium zu finden, gehört also nicht zum üblichen Begriffsrepertoire. Auch in einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts wurde der Begriff bereits verwandt[1], jedoch überwiegt auch in der Rechtsprechung die Verwendung etwa des Begriffs „Regierung“ bei weitem.
Literatur
- Armin von Bogdandy: Gubernative Rechtsetzung: eine Neubestimmung der Rechtsetzung und des Regierungssystems unter dem Grundgesetz in der Perspektive gemeineuropäischer Dogmatik, Mohr-Siebeck, Tübingen 2000, ISBN 978-3-16-147171-1
- Philipp Dann: The Gubernative in Presidential and Parliamentary Systems. Comparing Organizational Structures of Federal Governments in the USA and Germany. Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Kohlhammer, Stuttgart, ZaöRV 1/2006, S. 1-40
- Siegfried Jutzi: Parlamentarisches Fragerecht und gubernative Meinungsbildungspflicht. Zeitschrift für Parlamentsfragen, Westdeutscher Verlag, Wiesbaden. ZParl 3/2003, S. 478-482
- Hanno Kube: Auf dem Weg zu einer faktisch autonomen Gubernative? Ein Zwischenruf zu politischem Strukturwandel und modernen Medien. Zeitschrift für Parlamentsfragen, Westdeutscher Verlag, Wiesbaden. ZParl 3/2003, S. 583-595
- Klaus Lüderssen: Europäisierung des Strafrechts und gubernative Rechtssetzung. Goltdammers Archiv für Strafrecht, Hüthig, Heidelberg. GA 2/2003, S. 71-84