Sealand

nicht anerkannte Mikronation in englischem Gewässer
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Sealand bzw. das Fürstentum Sealand (engl.: Principality of Sealand) ist eine Mikronation, die Anspruch auf eine ehemalige britische Seefestung knapp 10 km vor der Küste von Suffolk, England, sowie eine Zwölfmeilenzone im Umkreis als Hoheitsgewässer erhebt.

Am 2. September 1967 von Paddy Roy Bates ausgerufen, fordert Sealand seine Anerkennung als legitimer und souveräner Staat. Trotz einer hohen Bekanntheit, vor allem als häufig gewähltes Fallbeispiel in völkerrechtlichen Diskussionen, wird Sealand international nicht als Staat anerkannt und liegt innerhalb der britischen Hoheitsgewässer, seit diese auf eine Zwölfmeilenzone ausgedehnt wurden.

Lage und Größe

Sealand liegt auf Vorlage:Koordinate Text Artikel, hat eine Länge von 47 Metern und eine Breite von 13 Metern. Die zwei hohlen Betonsäulen, auf denen die Festung ruht, haben einen Durchmesser von acht Metern. Innen befinden sich je sieben Stockwerke mit jeweils etwa 50 Quadratmeter Fläche.

Bevölkerung

Seit einigen Jahren bewohnt Roy von Sealand aus gesundheitlichen Gründen ein Haus in England. Vermutlich ist daher die meiste Zeit über nur ein Wachmann auf der Plattform.

Geschichte

Vorgeschichte

Die Station Roughs Tower zählt zu den Maunsell Seefestungen, die das britische Militär im Zweiten Weltkrieg zur Abwehr von See- und Luftangriffen in der Mündung der Themse errichtete. Sie wurde im Spätjahr 1941 im Trockendock auf einem schwimmfähigen Ponton erbaut, ins Meer hinausgeschleppt und ihr Sockel plangemäß am 11. Februar 1942 auf die Sandbank Rough Sands versenkt. Als HM Fort Roughs stand sie anschließend im Dienst der Royal Navy. Nach Kriegsende verlor diese Art von Festungen jedoch ihre Bedeutung, so dass sie in den 1950er Jahren eine nach der anderen aufgegeben wurden. 1956 zog die Besatzung von Roughs Tower vollständig ab und überließ die Station sich selbst.

In den 1960er Jahren betrachteten die Betreiber englischer Piratensender die verwaisten Festungen als ideale Plattform für ihre Stationen. In der Annahme, dort fernab der Strafverfolgungsbehörden das geltende Rundfunk-Monopol der staatlichen BBC umgehen zu können, waren die Forts teilweise sogar hart umkämpft. Paddy Roy Bates konnte 1965 seinen Piratensender Radio Essex auf der Festung Knock John Tower erst einrichten, nachdem er die Betreiber des Konkurrenzsenders Radio City von dort vertrieben hatte. Bald erwies sich Knock John Tower jedoch als nicht abgelegen genug. Kurz vor Weihnachten 1966 wurde der Sender, der sich kurz zuvor in Britain’s Better Music Station (BBMS) umbenannt hatte, abgeschaltet und Bates wegen Verstoßes gegen das britische Rundfunkgesetzes angeklagt.

Gründung

Datei:Sealand prince.jpeg
Roy und Joan Bates

Am 2. September 1967 besetzte er mit Hilfe einiger Gefolgsleute die Plattform Roughs Tower. Diese liegt wesentlich weiter vor der Küste als Knock John Tower und befand sich außerhalb der damaligen britischen Hoheitsgewässer – drei nautische Meilen von der Küste – in internationalen Gewässern. Bates proklamierte sie zum unabhängigen Fürstentum Sealand und ernannte sich selbst und seine Frau, eine ehemalige Miss England, zu uneingeschränkten Herrschern: Fürst Roy und Fürstin Joan von Sealand.

Zuvor hielten Jack Moore und seine Tochter die Station für den irischen Musikmanager Ronan O’Rahilly besetzt, der Roughs Tower für seinen Piratensender Radio Caroline haben wollte. Als er von Bates Übernahme erfuhr, sandte O’Rahilly sogleich ein paar Männer, die die Station zurückerobern sollten. Deren Boot wurde aber von Bates und seinen Leuten mit Benzinbomben und angeblich auch mehreren Gewehrschüssen vertrieben.

Im Spätjahr 1968 unternahm auch die Royal Navy einen Versuch, die Besetzer von Roughs Tower wieder loszuwerden. Auch hierbei soll der selbsternannte Fürst mehrere Schüsse in Richtung der Landungsboote abgefeuert haben. Daraufhin brach das Militär die Operation ab. Offenbar wollte man nicht das Risiko eingehen, dass dabei Soldaten ums Leben kämen, vor allem auch im Hinblick auf das Bild in der Öffentlichkeit. Stattdessen erhob man wegen der Schüsse Anklage gegen Paddy Roy Bates vor einem englischen Gericht. Das örtliche Gericht in Chelmsford, Essex, erklärte sich jedoch am 25. November 1968 für nicht zuständig, da sich der Vorfall in internationalen Gewässern, also außerhalb des britischen Territoriums ereignet habe.

In den folgenden 15 Jahren forderten die britischen Behörden die Besetzer von Sealand immer wieder dazu auf, Abgaben, Sozialversicherungsbeiträge, Rundfunkgebühren, etc. zu zahlen. Bates verweigerte dies jedoch regelmäßig und berief sich dabei auf die richterliche Entscheidung, dass Sealand kein Teil des Vereinigten Königreichs sei.

Im September 1975 verkündete Fürst Roy eine Verfassung für das Fürstentum.

Putsch

Als sich Fürst Roy im August 1978 für einige Tage in Salzburg aufhielt, übernahm der Deutsche Alexander Achenbach das Kommando über die Station. Mit Hilfe einiger niederländischer Freunde hielt er kurzzeitig sogar Fürst Roys Sohn in seiner Gewalt. Achenbach, der die sealändische Staatsbürgerschaft angenommen hatte und von Roy Bates zum Außenminister und Regierungschef auf Lebenszeit ernannt worden war, erklärte den Fürsten für abgesetzt, weil dieser in Salzburg angeblich Verhandlungen über den Verkauf des Staatgebietes an ein Wirtschaftskonsortium geführt, und damit gegen die Verfassung verstoßen habe.

Bates engagierte daraufhin kurzerhand mehrere gut bewaffnete Männer, eroberte die Festung mit einem Hubschrauber zurück und setzte die Putschisten als Kriegsgefangene auf Roughs Tower fest.

Deutschland und die Niederlande intervenierten deshalb bei der britischen Regierung. Sie sollte die sofortige Freilassung der Gefangenen bewirken. Diese verweigerte ihre Unterstützung jedoch mit dem Hinweis, sie sei in internationalen Gewässern nicht zuständig und verwies auf die Gerichtsentscheidung von 1968. Die niederländischen Kriegsgefangenen ließ der Fürst unter Hinweis auf die Genfer Konvention sehr schnell wieder frei. Den Anführer Achenbach jedoch, der ja schließlich die sealandische Staatsbürgerschaft besaß, verurteilte er dazu, auf Roughs Tower eine lebenslange Freiheitsstrafe abzusitzen. Die Bundesrepublik Deutschland, die Achenbach trotzdem auch weiterhin als deutschen Staatsbürger betrachtete, wusste sich keinen anderen Rat, als einen Konsularbeamten zu Verhandlungen zu entsenden. Schließlich ließ der Fürst dann doch noch Gnade walten und im Hinblick auf den unblutigen Verlauf der Ereignisse, gestattete er dem Verurteilten einige Wochen später die Rückkehr nach Deutschland.

Achenbach wirft dem Fürsten auch weiterhin Verfassungsbruch vor und betrachtet ihn seit 1978 als gewaltsamen Besatzer von Sealand. In der Bundesrepublik errichtete er eine Exilregierung und ernannte den Niederländer Dr. A. Oomen als Syndikus zum neuen Staatsoberhaupt.

Reaktionen

 
Sealand aus der Luft

Ungeachtet der Gerichtsentscheidung von Chelmsford aus dem Jahr 1968 betrachtet Großbritannien Roughs Tower weiterhin als Eigentum des Verteidigungsministeriums. Die Station wird lediglich zur Zeit nicht genutzt.

Bei der dritten internationalen Konferenz zum Seerecht (1973-1982) wurden legale Staatsgründungen nach dem Beispiel Sealands für die Zukunft ausgeschlossen. Der nächste benachbarte Staat muss die Verantwortung für künstliche Konstruktionen im Meer übernehmen. Nach der neu verabschiedeten Konvention sind darüber hinaus künftig alle nicht mehr benötigten Konstruktionen unmittelbar nach Außergebrauchstellung zu entfernen.

In Übereinstimmung mit Artikel 3 des Seerechtübereinkommens der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1982, dehnte Großbritannien durch den Territorial Sea Act mit Wirkung zum 1. Oktober 1987 seine Hoheitsgewässer auf eine Zwölfmeilenzone rund um die Küste aus. Damit befände sich die Station Roughs Tower mittlerweile doch innerhalb britischer Hoheitsgewässer. Allerdings hat auch Sealand seinen eigenen Anspruch auf eine Zwölfmeilenzone erhoben.

Brand im Sommer 2006

 
Sealand, etwa 2 Monate nach dem Brand

Gegen Mittag des 23. Juni 2006 brach ein Feuer auf Sealand aus. Ursache war vermutlich ein elektrischer Defekt im Generatorraum. Von einem Fischer alarmierte britische Feuerwehreinheiten brachten den Brand jedoch bis kurz nach 15 Uhr unter Kontrolle. Glücklicherweise befand sich lediglich ein Wachmann auf der Station, der durch einen Hubschrauber der Royal Air Force direkt von der Plattform nach Ipswich in ein Hospital überführt werden konnte. Abgesehen von der nur leichten Rauchvergiftung des Wachmannes, richtete das Feuer vor allem erheblichen Sachschaden an. Neben den ausgebrannten Bereichen, insbesondere dem Generatorraum, wurde nahezu die gesamte Einrichtung der Aufbauten und im Nordturm durch Rauch oder das eingedrungene Löschwasser beschädigt.

Gleich am darauffolgenden Tag kündigte die Familie Bates den baldigen Beginn von Reparaturarbeiten an und startete eine Spendenaktion auf der Sealand-Homepage. Die Kosten sollten sich nach ersten Schätzungen auf etwa eine Million Dollar belaufen. Nach Aufräumarbeiten durch die Bewohner der Plattform, erteilte die Regierung von Sealand dem englischen Bauunternehmen Church and East, Ltd. den Auftrag zum Wiederaufbau ihres Landes.

Nach Angaben auf der offiziellen Homepage begannen die Reparaturen, begleitet von einer Filmcrew der BBC, bereits am 29. Juni und konnten im November 2006 abgeschlossen werden. Die Arbeiten gehen seitdem dennoch mit unvermindertem Einsatz weiter. Nach Beseitigung der Brandschäden richten sie sich nun ganz auf die Modernisierung und Erweiterung der Station, so wird z.B. auch über die Möglichkeit nachgedacht, bei den Generatoren zur Stromerzeugung umzurüsten, und Sealand in Zukunft durch Nutzung von Windenergie zu versorgen. Die erzielten Fortschritte lassen sich durch regelmäßige Berichte und Fotos auf einer eigens dafür eingerichteten Webseite der Baufirma im Internet verfolgen.

Sealand zum Verkauf?

Offenbar bietet seit Anfang Januar 2007 die spanische Immobilienfirma Inmobiliaria Naranja die Insel auf ihrem Internetportal zum Kauf an. Ein konkreter Kaufpreis wird zwar nicht genannt, soll sich aber im neunstelligen Bereich bewegen.[1] Für einige natürlich ein willkommener Anlass zu Spekulationen darüber, wie es um die Finanzen Sealands nach dem Brand und angesichts angeblich nur schleppend laufender Geschäfte des auf Sealand operierenden Internet-Hosters HeavenCo inzwischen bestellt ist.[2]

Politik

Verfassung

Fürst Roy führte 1995 eine neue Verfassung mit Präambel und sieben Artikeln ein, welche die ursprüngliche Verfassung von 1975 ersetzt. Diese soll noch einmal die Unabhängigkeit des Staates bestätigen. Sie schreibt als Staatsform die konstitutionelle Monarchie fest, regelt die Thronfolge durch Erbschaft und verbietet Waffen; natürlich mit Ausnahme des Fürsten und der Sealand-Wache.

Ansonsten führt sie legislative und judikative Strukturen ein: Danach besteht die Regierung neben dem Souverän und Staatsoberhaupt aus dem Senat, dem Generalstaatsanwalt, der Sealand-Wache und dem Büro des Staatsoberhauptes. Dieses besteht aus den drei Abteilungen Innere Angelegenheiten, Externe Angelegenheiten sowie Post, Telekommunikation und Technologie.

Der Generalstaatsanwalt als Judikative kann angesichts entsprechender Umstände ein Tribunal einberufen. Die letzte Entscheidung verbleibt aber beim Staatsoberhaupt.

Ansonsten gilt auf Sealand das britische Common Law.

Regierung

Zunächst war Paddy Roy Bates (Prince Roy I of Sealand) Staatsoberhaupt und oberste Exekutive. Aus gesundheitlichen Gründen überließ der Fürst jedoch im Jahre 1999 seinem Sohn Michael (Prince Regent Michael of Sealand) per Dekret die Ausübung der Regierungsgewalt auf Sealand pro tempore.

Exilregierung

Auf den Web-Seiten der selbsternannten Exilregierung werden zurzeit als Regierung von Sealand außer dem Syndikus Dr. A. Oomen noch Johannes W. F. Seiger – als Premierminister (Ministerpräsident) und Staatsratsvorsitzender – sowie Josef Baier als Außenminister genannt.

Die „Exilregierung“ und die „Kommissarische Reichsregierung“ von Wolfgang Ebel erkennen sich gegenseitig als Staaten an. Inzwischen gibt es mehrere dieser „Reichsregierungen“, welche allesamt die Bundesrepublik Deutschland mit der Begründung nicht anerkennen, sie sei völkerrechtswidrig und im Zuge der Wiedervereinigung untergegangen. Bemerkenswert dabei ist, dass auf Seiger die Internetadressen der „Exilregierung“ registriert sind, jedoch auch die des „Reichspräsidenten“ der Ebelschen Reichsregierung. (Stand: 10. Dezember 2004). Sowohl auf den Seiten der Reichsregierungen als auch auf der Seite der Exilregierung werden teilweise sogar strafbare rechtsnationale und antisemitische Inhalte vermittelt, vor allem im nicht allgemein zugänglichen Bereich des Sealand Business Club.

Neuerdings beschäftigt sich eine Regierungskommission Vrilia mit Nazi-Esoterik, um eine wissenschaftlich ausgesprochen zweifelhafte VRIL-Energie und die damit angeblich bereits unter Hitler entwickelte UFO-Waffe. Neueste Errungenschaft dieser Technik für den Hausgebrauch sei der kürzlich entwickelte so genannte Sealand-Generator.

Wirtschaft

Roys Sohn Michael wurde Teilhaber von Ryan Lackey, dem Gründer der Firma HavenCo. Diese nutzt Sealand als elektronischen Datenhafen und bietet sicheres Datenhosting auf Sealand an. Ryan Lackey ist aufgrund von Unstimmigkeiten im Unternehmen inzwischen ausgetreten und hat Presseberichten zufolge bekannt gegeben, die Firma würde aufgrund technischer Probleme und zu wenig Kunden nicht mehr lange überleben.

Recht

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Gesandtschaft des Fürstentums von Sealand beim Kunsthappening Gipfeltreffen der Mikronationen in Helsinki, 2003

Paddy Roy Bates erklärte die in internationalen Gewässern gelegene Seefestung Roughs Tower durch Proklamation der Principality of Sealand vom 2. September 1968 zum souveränen und unabhängigen Staat und beansprucht seither unter Berufung auf das Völkerrecht (jus gentium) dessen Anerkennung durch die internationale Staatengemeinschaft.

Der Anspruch Sealands, de facto und de jure als eigener Staat anerkannt zu werden, wurde wiederholt von Staats- und Völkerrechtlern analysiert und ganz überwiegend verneint. Ein Ergebnis ist, dass für die Anerkennung als Staat die Bedingungen der Konvention von Montevideo erfüllt sein müssen: ein zumindest in Grundzügen definiertes Staatsgebiet, dauerhafte Bevölkerung, eine eigene Regierung (Staatsmacht) und die Möglichkeit, in Beziehungen mit anderen Staaten einzutreten. Darüber hinaus darf die Gründung nicht gegen völkerrechtliche Prinzipien verstoßen. Von Sealand wird behauptet, dass diese Kriterien für die Plattform erfüllt werden, wenngleich die permanente Bevölkerung sehr klein sei. Nach übereinstimmender Meinung der Völkerrechtler fehlt es aber sowohl an einem Staatsgebiet, da die Plattform kein natürlicher, sondern ein künstlich geschaffener Teil der Erdoberfläche ist, als auch an einem Staatsvolk, dessen Mitglieder eine „Schicksalsgemeinschaft“ bilden und eine dauerhafte und in der Regel ausschließliche Verbundenheit zu ihrem Staat haben. Umstritten ist dagegen, ob die Anerkennung durch andere Staaten einen Einfluss auf die Staatsqualität hat.

1976 wollte Achenbach feststellen lassen, dass er durch die Verleihung der Staatsangehörigkeit Sealands die deutsche Staatsangehörigkeit verloren habe. Die zuständige Behörde teilte ihm mit, dass er weiterhin deutscher Staatsangehöriger sei, da Sealand kein Staat sei und er daher keine ausländische Staatsangehörigkeit angenommen habe. Seine Klage vor dem Verwaltungsgericht Köln hatte keinen Erfolg. Das Gericht stellte fest, dass Sealand weder ein Staatsgebiet noch ein Staatsvolk habe (Urteil vom 3. Mai 1978, Az.: 9 K 2565/77; abgedruckt in DVBl. 1978, S. 510 ff).

Pässe, Post und Währung

Sealand-Pass

Kein anerkannter Staat gesteht Sealand eine Personalhoheit zu. Dennoch haben zeitweilig sowohl die Regierung von Fürst Roy als auch die Exilregierung in Deutschland Sealand-Pässe in großem Stil verkauft, wobei sie sich gegenseitig Passfälschung vorwerfen. Besondere Nachfrage soll es vor allem durch Hongkong-Chinesen vor der Wiedereingliederung in die Volksrepublik China am 1. Juli 1997 gegeben haben. Mehrfach waren Sealand-Pässe auch schon in Kriminalfälle verwickelt, wie etwa beim Mord an dem Modeschöpfer Gianni Versace[3]. Von wenigen Ausnahmen abgesehen – vermutlich ein Versehen einzelner Grenzbeamter – werden diese Papiere jedoch lediglich als Spaßausweise betrachtet. Entsprechendes gilt für alle sonstigen amtlichen Dokumente. Wer versucht, sich mithilfe eines Sealandpasses einen Titel zuzulegen, riskiert, sich in Deutschland nach § 132a StGB strafbar zu machen.

Sealand-Dollar

Die ab 1972 als Sealand Dollar geprägten Münzen sollen im Wert angeblich Parität zum US-Dollar aufweisen. Ohne ein funktionierendes und allgemein zugängliches Wirtschaftssystem auf Sealand handelt es sich um keine wirkliche Währung. Da sie jedoch einen hohen Anteil an wertvollen Metallen aufweisen, haben sie unter Münzsammlern durchaus einen Wert. In den frühen 1990er Jahren produzierte auch die Exilregierung eine Münze mit dem Konterfei des Premierministers Seiger.

Post

 
Sealand-Briefmarke

Sealand gibt seit 1969 Briefmarken heraus, die für die Korrespondenz des Regierungsbüros genutzt und auf Sealand gestempelt werden. Von der königlich britischen Post werden die damit frankierten Umschläge offiziell nur als unfrei auf Kosten des Empfängers zugestellt. Es existieren jedoch einige Briefe, deren Sealand-Briefmarke von der britischen Royal Mail noch einmal entwertet und die anschließend normal zugestellt wurden. Auch die belgische Post soll in der Zeit, als Bates einen regelmäßigen Hubschrauber-Service zwischen Sealand und Brüssel unterhielt, einige Briefe anstandslos weiterbefördert haben.

Anschrift

Paddy Roy Bates verwendet als postalische Adresse Sealands ein Postfach in der nächstliegenden englischen Ortschaft:
Principality of Sealand
c/o Sealand Postmaster
Box 3
Felixstowe
Suffolk IP11 9SZ, UK

Die Adresse der Exilregierung in Deutschland lautet:
Fürstentum Sealand
SEALAND HOUSE
Postfach 1128
14956 Trebbin-Löwendorf

Sealand in der Literatur

Sealand kommt in einem Handlungsstrang des Romans Polyplay von Marcus Hammerschmitt in seiner Eigenschaft als Hosting-Plattform für streng geheime und/oder rechtlich bedenkliche Internet-Inhalte vor.

Der Film über Sealand

Laut imdb ist für 2008 ein Film über die Geschichte von Paddy Roy Bates und Sealand geplant. Produzent und Drehbuchautor ist angeblich Sean Sorensen, Produktionsfirma Warner Bros.[4].

Einzelnachweise

  1. Anzeige in inmobiliarianaranja.es [1]
  2. Newsmeldung auf gulli.com [2]
  3. Artikel aus der LA Times: [3] (siehe Abschnitt "Puzzling Passports")
  4. Eintrag in der imdb
Commons: Category:Sealand – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

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