Kurt Müller (Politiker, 1903)

deutscher Politiker (KPD, SPD), MdL, MdB
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Kurt Müller († 21. August 1990) war ein deutscher Politiker der KPD.

Müller gehörte zu den 12 KPD-Spitzenfunktionären, die vom 15. Parteitag im April 1946 in den SED-Vorstand delegiert wurden. Auf Anordnung der westlichen Besatzungsmächte mußten sie jedoch diese Ämter niederlegen, da die SED in den Westzonen nicht zugelassen war.

1948 wurde Müller gemeinsam mit Walter Fisch zum stv. Parteivorsitzenden gewählt. Mit der personellen Vergrößerung 1948 rückte er für Nordrhein-Westfalen in den Wirtschaftsrat der Bizone ein, nachdem er bereits 1946 bis 1948 den Zonenbeirat der britischen Zone angehört hatte. Bei den Bundestagswahlen 1949 wurde er in den Deutschen Bundestag gewählt.

Im März 1950 wurde er durch ein Telephonat mit Max Reimann nach Ost-Berlin gelockt. Dort wurde er nach einem Gespräch mit Walter Ulbricht noch im ZK-Gebäude verhaftet und kurz darauf von einem sowjetischen Gericht zu 25 Jahren Haft verurteilt. Seine aus Ost-Berlin erklärte Mandatsniederlegung wurde vom Bundestag als erzwungen angesehen und nicht akzeptiert. Das Parlament führte ihn nach dem Parteiausschluß ab dem 10. Mai 1950 als fraktionslos.

Im Mai 1950 wurde er vom Parteivorstand gemeinsam mit Hugo Ehrlich aus der Partei ausgeschlossen. Ihm wurde vorgeworfen "laufend Verbindung zum Geheimdienst einer ausländischen Macht" unterhalten und diesen über "parteiinterne Angelegenheiten" unterrichtet zu haben. Er habe über "längere Zeit feindliche Elemente in die Partei eingebaut". Hintergrund war die sog. "Noel-Field-Affaire". 1955 wurde er im Rahmen einer Abmachung über die Entlassung von Kriegsgefangenen aus sowjetischer Haft entlassen und kehrte in die Bundesrepublik zurück.

Literatur

  • Müller, Kurt; Der Imperialismus und die Kolonialisierung Westdeutschlands, in: Wissen und Tat, 1949, Heft 4, Seiten 14ff.
  • Müller, Kurt; Besteht die Gefahr des Titoismus in unserer Partei?, in: Neue Volks-Zeitung vom 16.9.1949.