Die Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands war eine von 1875 bis 1890 bestehende sozialistische Partei im deutschen Kaiserreich aus welcher 1890 die SPD hervorging
Gotharer Vereinigungsparteitag
Im Jahre 1875 entstand die SAP durch den Zusammenschluss der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP) August Bebels und Wilhelm Liebknechts mit dem Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein, der bereits 1863 von Ferdinand Lassalle gegründet worden war. Der Vereinigungsparteitag der marxistischen "Eisenacher" (nach dem Gründungsort der SDAP) mit den gemäßigteren "Lassalleanern" fand vom 22. bis zum 27. Mai 1875 in Gotha statt. Der ADAV hatte zu diesen Zeitpunkt 15322 Mitglieder und stellte 74 Delegierte, die SDAP hatte 9121 Mitglieder und stellte 56 Delegierte.
Auf dem Vereinigungsparteitag wurde auch das Gothaer Programm der SAP verabschiedet. Dieses war inhaltlich ein Kompromiss zwischen den beiden Ursprungsparteien. Es enthielt sowohl marxistische Elemente der SDAP wie auch eher reformerische Aspekte in der Tradition von Ferdinand Lassalle. Karl Marx hat das Programm in seinen Randglossen zum Programm der Deutschen Arbeiterpartei umgehend scharf kritisiert. Auf Wunsch des Parteivorstandes wurde dieser Beitrag allerdings erst 1890 veröffentlicht.
Oberstes Organ der neuen Partei war der Parteitag, der nicht zuletzt den Parteivorstand zu wählen hatte. In diesen mit Sitz in Hamburg wurden 1875 Wilhelm Hasenclever, der ehemalige Vorsitzende des ADAV und Georg Wilhelm Hartmann von der SDAP als gleichberechtigte Vorsitzende gewählt. Kassierer war A. Geib. Ignaz Auer und Carl Derossi waren Sekretäre. Vorsitzender der Kontrollkommission wurde August Bebel.
Neben dem Programm wurde das Verhältnis zu den Gewerkschaften in Gotha diskutiert. Ihre Einrichtung wurde als notwendig bezeichnet, da sie die Sache der Arbeiter fördere. Unmittelbar an den Vereinigungsparteitag schloss sich ein Kongress der Gewerkschaften an, der beschloss die bisherigen Lokalvereine zu Zentralverbänden zusammenzuschließen. Zwar wurde am Prinzip der politischen Neutralität festgehalten, allerdings wurden die Mitglieder aufgefordert in die neue Partei einzutreten.
Entwicklung der Partei bis zum Sozialistengesetz
Die neue Partei wurde von Anfang an von den Behörden scharf überwacht und in ihrer Arbeit behindert. Bereits im März 1876 beantragte die Staatsanwaltschaft die Partei im Geltungsbereich des preußischen Vereinsgesetzes und besonders die Organisation in Berlin zu verbieten. Auf Grund des bevorstehenden Verbots firmierte der Parteitag von 1876 auch als Allgemeiner Sozialistenkongress. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Partei etwa 38.000 Mitglieder in 291 Orten. Sie verfügte über 38 Zeitungen und Zeitschriften. Darunter waren 21 Lokalblätter, außerdem elf Gewerkschaftszeitungen, ein Unterhaltungsblatt und drei Witzblätter. Der Kongress beschloss die ehemaligen Parteiorgane von SDAP und ADAV der Volksstaat und der Neue Social-Demokrat zu verschmelzen. Ab dem 1. Oktober 1876 erschien der Vorwärts als neues Zentralorgan der Partei. Leitende Redakteure wurden Wilhelm Liebknecht und Wilhelm Hasenclever. Auf Grund der politischen Verfolgungen wurde an die Stelle des Vorstandes ein fünfköpfiges Zentralwahlkomitee mit fast unbeschränkten Vollmachten gewählt. Der Sitz des Gremiums war Hamburg. Zur Kontrolle gab es eine siebenköpfige Revisions- und Kontrollkommission mit Sitz in Bremen.
Bei der Reichstagswahl von 1877 kandidierte die Partei in 175 Wahlkreisen und kam auf über 490.000 Stimmen, dies entsprach einem Stimmenanteil von 9,1%. Damit hatte die Partei 36% mehr Stimmen erhalten als die beiden Vorgängerparteien bei der letzten Reichstagswahl zusammen. Zwar war die Partei damit nach der Stimmenzahl zur viertstärksten politischen Kraft geworden. Auf Grund einer ungünstigen Wahlkreiseinteilung, stellte sie allerdings nur 12 Reichstagsabgeordnete. Auch andere Daten machen deutlich, das trotz der Repressalien die Partei erhebliche Zugkraft hatte. Der liberale Politiker Ludwig Bamberger stellte fest, dass die sozialdemokratischen Parteiblätter über 135.000 Abonennten hätten. „So ist Deutschland die Pflanzschule für die Ausbreitung des Sozialismus in der übrigen Welt geworden.“[1]
Am 11. Mai 1878 wurde in Berlin von dem Klempnergesellen Max Hödel auf Wilhelm I. geschossen. Dies nahm Otto von Bismarck zum Anlaß ein Ausnahmegesetz gegen die Sozialdemokratie auf den Weg zu bringen. Allerdings wurde dieser Entwurf von einer großen Mehrheit des Reichstages am 23./24. Mai abgelehnt. Am 2. Juni verübte Karl Eduard Nobiling ein weiteres Attentat auf dem Kaiser, bei dem Wilhelm schwer verletzt wurde. Unmittelbar danach begann eine umfangreiche Hetze gegen die Sozialdemokraten. Nur wenige Tage nach dem Attentat wurde der Reichstag aufgelöst, weil Bismarck hoffte, dass unter dem Eindruck der Ereignisse die Befürworter eines Ausnahmegesetzes gestärkt würden. Bei den Wahlen wurden für die SAP nur geringfügig weniger Stimmen abgegeben als 1877. Die Partei stellte 9 Abgeordnete. Dies war angesichts der bereits einsetzenden antisozialdemokratischen Maßnahmen ein beachtlicher Erfolg. Allerdings verloren die Liberalen und damit die Kritiker einer Ausnahmegesetzgebung 39 Mandate.
Nach der Beendigung der ersten Lesung eines neuen Gesetzentwurfes berieten in Hamburg die Führungsspitzen von Fraktion und Partei über den zukünftigen Weg. Nach heftigen Debatten wurde die Selbstauflösung der Partei noch vor Inkrafttreten des Gesetzes beschlossen. Gleichwohl bleibt eine Zentralstelle mit Sitz in Leipzig vorhanden.
Die Partei unter dem Sozialistengesetz
Wirkungen und Grenzen des Gesetzes
Am 19. Oktober 1878 nahm der Reichstag mit 221 Stimmen gegen 149 Stimmen der Sozialdemokraten, des Zentrums und der Fortschrittspartei das Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie (kurz Sozialistengesetz genannt) an. Danach konnten Vereine und Verbindungen aller Art, Druckerzeugnisse, Versammlungen und Geldsammlungen verboten werden. Agitatoren konnten aus bestimmten Gebieten ausgewiesen werden und die Gewerbeerlaubnis für bestimmte Gruppen entzogen werden. Allerdings scheiterte Otto von Bismarck im Parlament mit dem Versuch den Sozialdemokraten auch das aktive und passive Wahlrecht zu entziehen. Das Gesetz war zunächst bis 1881 befristet, wurde aber in der Folge regelmäßig verlängert.
Damit wurde die sozialdemokratische Partei für 12 Jahre endgültig in den Untergrund gedrängt. Ihr Parteiorgan, der „Vorwärts“, wurde ebenso verboten wie öffentliche Auftritte oder Versammlungen der Partei. Nur zwei Zeitungen der Partei wurden nicht verboten, da sie sich parteipolitisch neutral verhielten. Verboten wurden auch die Gewerkschaften. Einzig die Reichstagsfraktion der SDAP, zu der unter anderen Wilhelm Liebknecht, August Bebel und Wilhelm Hasenclever gehörten, behielt ihre Mandate. Viele Parteimitglieder sahen sich zur Emigration gezwungen oder wurden im Zuge des sogenannten Kleinen Belagerunszustandes, der zeitweilig im Rahmen der Sozialistengesetze über einige Hochburgen der SAP (z.B. Berlin, Hamburg, Leipzig oder Frankfurt am Main) verhängt wurde, aus ihren Wohnorten ausgewiesen.[2].
Die Mitglieder der Partei hielten auf informeller Ebene weiter Kontakt in Gesangs- oder Unterstützungsvereine miteinander. Die Beerdigungen prominenter Parteimitglieder wurde regelmäßig Anlaß zu Massenversammlungen, die nach außen die Weiterexistenz der Bewegung deutlich machten. So nahmen 1879 an der Beerdigung von August Geib in Hamburg 30.000 Arbeiter teil. Ähnlich war es auch beim Tod von Wilhelm Bracke in Braunschweig. Da innerhalb des Reiches eine legale Pressearbeit nicht mehr möglich war, wurden Zeitungen und Zeitschriften im Ausland herausgegeben und nach Deutschland geschmuggelt. Am 28. September 1879 erschien in Zürich die erste Probenummer des Sozialdemokrat. Während Marx und Engels auf Grund von ideologischen Differenzen mit der Partei die Mitarbeit ablehnten, schrieben unter anderm Karl Kautzky und Eduard Bernstein für das Blatt dessen verantwortlicher Redakteur Georg von Vollmar wurde. In immer höherer Auflage wurde das Blatt in den folgenden Jahren nach Deutschland gebracht und am Ende teilweise sogar im Reich selbst gedruckt. In der Mitte der 1880er Jahren wurden immerhin etwa 12.000 Exemplare von jeder Ausgabe abgesetzt. Die Organisation wurde von der sogenannten „Roten Feldpost“ von Joseph Belli und Julius Motteler geleitet. Eine weniger rigorose Haltung in Süddeutschland ermöglicht ab 1883 die Herausgabe der theoretischen Zeitschrift Die Neue Zeit in Stuttgart. Herausgeber wurde Karl Kautzky. Seit 1884 erschien in Berlin das Berliner Volksblatt mit dem versucht werden sollte, eine neue legale Zeitung zu etablieren. Redakteure waren unter anderem Franz Mehring und Georg Ledebour. Im selben Jahr erschien mit Der Wahre Jacob auch wieder eine sozialdemokratisch orientierte Satirezeitschrift.
Wahlen und innere Entwicklungen
Da in Deutschland keine Parteitage mehr möglich waren, fanden geheime Konferenzen im Ausland statt. Zum ersten Mal nach dem Erlaß des Sozialistengesetzes fand ein solches Treffen im August 1880 auf Schloss Wyden im Kanton Zürich statt. Abgesehen von organisatorischen Fragen wandte sich der Kongress gegen anarchistische Tendenzen in Teilen der Partei. Außerdem beschloss die Versammlung das Wort „gesetzlich“ aus dem Parteiprogramm, da dieses nunmehr sinnlos sei. Die Partei strebe nunmehr mit allen Mitteln nach ihren Zielen. Ein ähnlicher Kongress fand 1883 in Kopenhagen statt.
Bei den Reichstagswahlen von 1881 erzielte die Partei mit 6,1% zwar erheblich weniger Stimmen als beim letzten Urnengang, aber angesichts der kaum möglichen Wahlwerbung war dies doch ein beachtlicher Erfolg. Mit zwölf Abgeordneten war die sozialdemokratische Fraktion sogar stärker als zuvor. Allerdings unterlag August Bebel in mehreren Stichwahlen und zog erst 1883 wieder in das Parlament ein. In der neuen Legislaturperiode sollte die Einführung der Sozialversicherungen auch dazu dienen, dem Einfluss der Sozialdemokraten unter den Arbeitern entgegenzuwirken.
Die Reichstagswahlen von 1884 wurden zu einem großen Erfolg der Partei und machten deutlich, dass die Sozialversicherungsgesetzgebung als Werkzeug gegen die Sozialdemokratie kaum Wirkung gezeigt hatte. Bei dieser Wahlen stimmten fast 550.000 Wähler für die SAP. Dies entsprach 9,7% der Stimmen. Gegenüber der letzten Wahl bedeutete dies einen Zugewinn von 76%. Dazu beigetragen hatte auch, dass die Partei deutlich bessere Möglichkeiten hatte, für ihre Sache zu werben. So hatte der Reichstag im Vorfeld festgestellt, dass die Anmeldung von Wahlversammlungen nicht unter die Bestimmungen des Sozialistengesetzes fielen. Allerdings wurden als Reaktion auf den Erfolg der SAP in der Folge die Bestimmungen des Gesetzes von den Behörden wieder schärfer umgesetzt.
Ein spektakulärer Höhepunkt der antisozialdemokratischen Maßnahmen war der zwischen dem 26. Juli und 4. August 1886 vor dem Landgericht von Freiberg in Sachsen stattfindende sogenannte „Geheimbundprozess.“ Angeklagt wurden führende Parteimitglieder, denen man vorwarf an einer geheimen Verbindung beteiligt gewesen zu sein. Als solche betrachtete die Staatsanwaltschaft die Kongresse von Wyden und Kopenhagen. Ignaz Auer, August Bebel, Karl Frohme, Karl Ulrich, Louis Viereck sowie Georg von Vollmar wurden zu jeweils neun Monaten und eine Reihe weiterer Angeklagter zu jeweils sechs Monaten Gefängnis verurteilt. Diesem Prozeß folgen eine ganze Reihe weiterer Verfahren gegen Teilnehmer der beiden Kongresse. Allein in Frankfurt wuden 35 Angeklagte zu bis zu einem Jahr Gefängnis verurteilt. In Magdeburg waren es 1887 51 Verurteilte.
Bei der Reichstagswahl von 1887 konnten die Sozialdemokraten trotz polizeilicher Repressalien zwar weiter zulegen und 10,1% der Stimmen erzielen. Allerdings verloren sie in verschiedenen Stichwahlen gegen Kandidaten der Fortschrittspartei, so dass die neue Reichstagsfraktion deutlich kleiner als die bisherige war.
Im Oktober 1887 fand in St. Gallen erneut ein sozialdemokratischer Parteikongress statt. Dieser bestätigte die bisherige Haltung der Partei zur parlamentarischen Tätigkeit, die man vor allem unter agitatorischen Gesichtspunkten betrachtete. Außerdem wurde der Anarchismus erneut scharf kritisiert. Gleichzeitig wurde beschlossen zukünftig mit keiner bürgerlichen Partei mehr Wahlabsprachen etwa bei Stichwahlen stattfinden. Es wurde eine Kommission eingesetzt, um das Parteiprogramm zu überarbeiten.
Gegen Ende der 1880er Jahre begann im Reichstag die Zustimmung zu den Sozialistengesetzes nachzulassen. Zwar stimmte die Mehrheit 1888 der Verlängerung noch einmal für zwei Jahre zu, lehnte aber alle von der Regierung geforderten Verschärfungen ab. Auf Druck der deutschen Regierung wies die Schweiz die Redakteure des Sozialdemokrat aus, seither erschien das Blatt in London.
Auf internationaler Ebene gab es seit längerem Bestrebungen eine neue Internationale zu gründen. Allerdings konnten sich die verschiedenen Strömungen und Richtungen der Arbeiterbewegung nicht einigen. Es fanden daher vom 14. bis zum 20. Juli 1889 in Paris zwei internationale Arbeiterkongresse mit gleicher Tagesordnung statt. Die aus 82 Delegierte bestehende deutsche Gruppe nahm an der Gründung des Kongresses teil, der zur Gründung der II. Internationale führte. Als deutsche Sektion galt die SAP trotz Verbot im eigenen Land als einflussreichste sozialistische Partei ihrer Zeit in Europa.
Gegen Ende des Jahres 1889 wurde von der Reichsregierung ein neuer Entwurf für eine Verschärfung des Sozialistengesetzes vorgelegt, der diesem unter anderem eine unbegrenzte Geltungsdauer gegeben hätte. Diese Vorlage wurde vom Reichstag mit 169 gegen 98 Stimmen mit klarer Mehrheit am 25. Januar 1890 abgelehnt.
Bei den Reichstagswahlen von 1890 erzielte die Opposition erhebliche Zugewinne, während Konservative und Nationalliberale erhebliche Verluste erlitten. Die SAP kam auf 1,4 Millionen Stimmen. Das waren etwa 600.000 mehr als 1887. Mit einem Stimmenanteil von fast 20% war die Partei zur wählerstärksten Partei in Deutschland geworden. Allerdings wie bei allen vorangegangenen Wahlen wurde sie durch die Wahlkreiseinteilung behindert und bekam nur 35 Mandate.
Am 1. Oktober 1890 lief das Sozialistengesetz endgültig aus. Insgesamt wurden während der Geltungsdauer 155 periodische und 1200 nicht periodische Druckschriften verboten. 900 Ausweisungen wurden ausgesprochen und 1500 Personen zu insgesamt 1000 Jahren Gefängnis verurteilt.[3].
Kurze Zeit nach der Aufhebung des Sozialistengesetzes im Herbst 1890 benannte sich die SAP in Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) um.
Anmerkungen
Literatur
- Franz Osterroth / Dieter Schuster: Chronik der deutschen Sozialdemokratie. Bd.1: Bis zum Ende des ersten Weltkrieges. Bonn, Berlin, 1975. S.50ff.