Europaratsresolution 1481 (2006) zur Notwendigkeit der internationalen Verurteilung von Verbrechen totalitärer kommunistischer Regime
Der Name der Resolution ist falsch ("Resolution 1481: Need for international condemnation of crimes of totalitarian communist regimes"). Der gesamte Artikel hat den Charakter einer Nachrichtenmeldung und keine enzyklopädische Qualität. Auch die geringe Verlinkung zeigt dies. "Wikipedia ist kein Nachrichtenportal und dient nicht der aktuellen Berichterstattung." Wikipedia:Was Wikipedia nicht ist ----ThT 03:15, 10. Dez. 2006 (CET)
Die Resolution zur Verurteilung der Verbrechen von totalitären kommunistischen Regimen wurde am 25. Januar 2006 in Straßburg von der parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) verabschiedet.
Der BStU veröffentlichte unter der Überschrift "Parlamentarische Versammlung des Europarates verurteilt massive Verletzungen der Menschenrechte durch totalitäre kommunistische Regime" die Presseerklärung des Europarats vom 25. Januar 2006, die - ins Deutsche übersetzt - lautet :
"(Die)...Parlamentarische Versammlung des Europarates verurteilte heute massive Verletzungen der Menschenrechte durch totalitäre kommunistische Regime und bekundete Sympathie, Verständnis und Anerkennung für die Opfer dieser Verbrechen. Die Versammlung, die Parlamentarier aus 46 Europäischen Länders vereinigt, brachte in einer Resolution zum Ausdruck, dass diese Gewalttaten individuelle und kollektive Morde und Hinrichtungen einschlossen, sowie den Tod in Konzentrationslagern, Hunger, Deportationen, Folter, Sklavenarbeit und andere Formen massiven physischen Terrors" [1].
Der Europarat, der vor allem auf dem Gebiet der Wahrung der Menschenrechte und der Sicherung demokratischer und rechtsstaatlicher Grundprinzipien tätig ist, betonte, dass diese Resolution auch praktisch angewendet werden soll.
Sie wendet sich an alle kommunistischen oder post-kommunistischen Parteien in den Mitgliedsstaaten des Europarates, „die es bisher noch nicht getan haben, die Geschichte des Kommunismus und ihrer eigenen Vergangenheit neu zu bewerten, sich klar zu distanzieren von den Verbrechen der totalitären kommunistischen Regime und sie eindeutig zu verurteilen.“ Zusätzlich wird außerdem das Ministerkomitee des Europarates aufgefordert, Informationen und Gesetzgebungen hinsichtlich der Menschenrechte unter den verschiedenen kommunistischen Regimen zu sammeln und zu bewerten [2].
Die Resolution wurde durch den Bericht über „die Notwendigkeit für internationale Verurteilung der Verbrechen von totalitären kommunistischen Regimen“ veranlasst. Der Bericht wurde von Göran Lindblad, einem Mitglied der schwedischen parlamentarischen Delegation des Europarates, verfasst. Zu dem Bericht veranlasst wurde Lindblad durch die Veröffentlichung der "Neun Kommentare" über die Kommunistische Partei in der Volksrepublik China [3].
Der Bericht, der sich massiv auf Das Schwarzbuch des Kommunismus stützt, verzeichnete Verbrechen, die von kommunistischen Regimen begangen wurden. Laut dem Bericht wurden alle kommunistischen Experimente durch massive Menschenrechtsverletzungen charakterisiert.
Ein Memorandum zum Resolutionsentwurf nannte weltweit etwa 95 Millionen Menschen als Opfer totalitärer kommunistischer Regime [4].
Göran Lindblad, der wegen der von ihm initiierten Resolution Drohbriefe von kommunistischen Parteien aus Russland und Italien erhalten hatte, bezeichnete den Abstimmungstag als "historischen Tag", er sei der Beginn einer Diskussion der kommunistischen Verbrechen auf breiter Basis. Es ginge um moralische Wiedergutmachung für die Opfer, aber auch die kommunistischen Systeme, die noch an der Macht sind, seien im Fokus, so auch das heutige China [5].
Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, René van der Linden, erklärte, das Entscheidende sei, einen politischen Standpunkt zu den Geschehnissen unter kommunistischen Regimen zu deklarieren, ähnlich wie zu den Dingen, die unter den Nazis oder in Chile abliefen [6].
Quellen
- ↑ Presseschau des BStU
- ↑ Die Neue Epoche Die Verbrechen unter kommunistischer Herrschaft sollen verurteilt werden
- ↑ Die Neue Epoche Für die Kommunistische Partei Chinas kommt die letzte Stunde
- ↑ Tschechischer Rundfunk Radio Prag Petition für die Verurteilung des Kommunismus durch den Europarat
- ↑ Die neue Epoche Kein Pardon für die Verbrechen der kommunistischen Parteien
- ↑ Die Neue Epoche Die Verbrechen unter kommunistischer Herrschaft sollen verurteilt werden