Mirko Schmidt

deutscher Politiker, MdL
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Mirko Schmidt (* 6. Februar 1966 in Meißen) ist ein deutscher Politiker und ehemaliges Mitglied der NPD. Er ist sächsischer Landtagsabgeordneter.

Biografie

Nach der Schule begann er eine Lehre als Anlagentechniker. Schmidt diente 3 Jahre bei der Nationale Volksarmee der DDR und arbeitete später als Anlagentechniker, Versicherungsvertreter und Hausverwalter. In Meißen betreibt er eine Gastwirtschaft. Er ist seit Dezember 2005 verheiratet und hat zwei Kinder. Er bestizt mehrere Häuser, die er vor allem an Arbeitslose vermietet, da er vom Sozialamt die Kosten pünktlich bezahlt bekommt. Seine grösste Immobilie, mit 10 Wohnungen, ist an der Brauhausstr. in Meißen, direkt hinter dem Hauptbahnhof.

1997 trat er in die NPD ein, seit 2000 war er Kreisvorsitzender und Mitglied im Landesvorstand, seit 1999 Stadtrat in Meißen, seit 2003 stellvertretender Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der NPD, seit 2004 auch Kreisrat sowie Landtagsabgeordneter im Landtag Sachsens.

Er wurde von seiner Fraktion als Kandidat für den Posten des Ausländerbeauftragten nominiert und erhielt beim Wahlgang am 9. Dezember 2004 14 Stimmen. Da die NPD-Fraktion nur über zwölf Stimmen verfügt, müssen mindestens zwei Abgeordnete aus anderen Fraktionen im Landtag ebenfalls für Schmidt gestimmt haben [1].

Am 21. Januar 2005 verließ Schmidt mitsamt der NPD-Fraktion den Sitzungssaal des sächsischen Landtags, nachdem Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) auch zum stillen Gedenken an die Opfer des Holocaust aufgerufen hatte. Ein zuvor von der NPD gestellter Antrag hatte vorgesehen, nur an die Bombenangriffe auf Dresden am 13. Februar 1945 zu erinnern. Dieser Vorfall löste einen politischen Eklat mit bundesweiter Resonanz aus [2].

Mirko Schmidt trat am 17. Dezember 2005 aus Fraktion und Partei aus. Er sagte der Sächsischen Zeitung, für ihn sei das mittlerweile offene Bekenntnis der NPD zum Nationalsozialismus nicht mehr akzeptabel: „Die NPD hat die demokratischen Grundsätze verlassen“ [3]. Am 21. Dezember 2005 folgte seine Fraktionskollege Klaus Baier und am 23. Dezember 2005 Jürgen Schön diesem Schritt.

Quellen

  1. Andreas Novak: Eklat: Wer wählt heimlich die Braunen?, Sächsische Zeitung, 10. Dezember 2004
  2. Eklat im sächsischen Landtag: „Das ist nicht hinnehmbar“, AFP, sueddeutsche.de, 22. Januar 2005 14:35 Uhr
  3. NPD-Parteiaustritt unter Staatsschutz, stern/AP/dpa, 21. Dezember 2005