EUFOR

Die EUFOR (European Force) ist eine multinationale Militärstreitmacht der Europäischen Union. Im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union (GASP) und der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) bildet EUFOR einen vorläufigen Ersatz für die geplante, aber noch nicht einsatzbereite EU-Eingreiftruppe. Die EUFOR wurde 2003 mit dem Ziel gebildet, friedensunterstützende Maßnahmen in der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien durchzuführen. Weitere Einsätze wurden in Bosnien-Herzegowina und in der Demokratische Republik Kongo durchgeführt. Die EUFOR unterliegt dabei der Aufsicht des Europäischen Rats. Ihre Einsätze werden vom "Hohen Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik" (aktuell Javier Solana) koordiniert.

Einsätze

Mission in Mazedonien 2003 (Concordia)

Operation Concordia diente der Überwachung des Rahmenabkommens von Ohrid in der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien und begann am 31. März 2003. Der Einsatz war das Ergebnis von und ein erster Test für die im Dezember 2002 beschlossene strategische Sicherheitspartnerschaft zwischen NATO und EU. Er umfasste rund 400 Soldaten aus 26 Ländern und wurde am 15. Dezember 2003 abgeschlossen.

Mission in der Demokratischen Republik Kongo 2003 (Artemis)

Die Mission Artemis im Osten der Demokratischen Republik Kongo (Bunia) wurde aufgrund dort ausgebrochener Unruhen durchgeführt. Sie erhielt ihr Mandat durch Resolution 1484 des UN-Sicherheitsrats vom 30. Mai 2003 und wurde am 12. Juni 2003 vom EU-Rat beschlossen. Truppen und Kommando wurden von Frankreich gestellt. Die Mission endete am 1. September 2003.

Mission in Bosnien-Herzegovina (Althea)

Ab dem 2. Dezember 2004 übernahm die Europäische Union von der NATO die Mission, die Umsetzung des Dayton-Abkommens in Bosnien-Herzegowina zu unterstützen. Die Mission der EUFOR erhielt den Namen "Althea" (griech. "die Heilende"). Die Zusammensetzung der unter EU-Kommando stehenden Einheiten entspricht weitgehend dem letzten Stand der SFOR-Mission. Die NATO ihrerseits ist weiterhin in Bosnien-Herzegowina präsent und unterhält noch ein kleines Hauptquartier in Sarajevo.

Wie schon die Vorgänger-Missionen IFOR ("Implementation Force") und SFOR ("Stabilization Force") der NATO wurde auch die EU-Mission "Althea" vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mandatiert ( Resolution 1575 vom 22. November 2004).

EUFOR-Althea ist derzeit etwa 6.000 Mann stark, der Großteil der Truppen stammt aus der EU selbst, ein kleinerer Anteil aus Drittstaaten wie etwa Kanada. Somit ist dies derzeit (2006) die größte Militäroperation der Europäischen Union.

An der Mission beteiligen sich unter anderem die Bundesrepublik Deutschland, Österreich und die Schweiz. Dazu stellte die deutsche Bundesregierung ebenfalls am 22. November 2004 einen entsprechenden Antrag (15/4245) an den deutschen Bundestag.

Für die Überwachung der zivilen Aspekte des Dayton-Vertrages auf dem Gebiet von Bosnien-Herzegowina ist der Hoher Repräsentant für Bosnien und Herzegowina zuständig.

Zusammensetzung

Truppen der Mitgliedstaaten und Nichtmitgliedstaaten der Europäischen Union (Stand September 2006):

• Italien Italien 882
• Deutschland Deutschland 819
• Vereinigtes Konigreich Vereinigtes Königreich 590
• Frankreich Frankreich 524
• Spanien Spanien 495
• Niederlande Niederlande 298
• Osterreich Österreich 287
• Polen Polen 195
• Portugal Portugal 193
• Finnland Finnland 177
• Ungarn Ungarn 144
• Griechenland Griechenland 88
• Slowenien Slowenien 80
• Schweden Schweden 67
• Tschechien Tschechien 65
• Irland Irland 62
• Belgien Belgien 45
• Slowakei Slowakei 45
• Estland Estland 33
• Lettland Lettland 2
• Litauen Litauen 1
• Luxemburg Luxemburg 1
  • Truppenstärke aus EU-Staaten: 5093

• Turkei Türkei 344
• Marokko Marokko 135
• Bulgarien Bulgarien 134
• Rumänien Rumänien 86
• Albanien Albanien 71
• Mazedonien 1995 Mazedonien 17
• Schweiz Schweiz 17
• Chile Chile 15
• Norwegen Norwegen 16
• Kanada Kanada 11
• Neuseeland Neuseeland 10
  • Truppenstärke aus nicht EU-Staaten: 856

• • Gesamtstärke der EUFOR: 5949

Mission in der Demokratischen Republik Kongo 2006 (EUFOR RD Congo)

Die Idee für eine EU-Militäroperation in der Demokratische Republik Kongo zur Unterstützung der bereits dort befindlichen UN-Mission MONUC vor und während der dortigen Wahlen 2006 ging von den Vereinten Nationen aus. Einem entsprechenden Konzept stimmte der EU-Rat am 23. März 2006 zu. Das Mandat wurde durch Resolution 1671 des UN-Sicherheitsrats vom 25. April 2006 erteilt. Zwei Tage später wurde die Entsendung vom EU-Rat beschlossen. Der deutsche Bundestag stimmte am 1. Juni 2006 der Entsendung von 780 Soldaten der Bundeswehr im Rahmen des Einsatzes EUFOR RD Congo zu, der insgesamt rund 2.000 Soldaten umfasst. Zum Großteil wird die Bundeswehr in der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa sowie in Libreville/Gabun als ein Teil der Reserve, die so genannte „Over the horizon“-Force (über den Horizont) stationiert sein. Die restlichen, darunter auch die französischen Streitkräfte werden dagegen direkt im Kongo eingesetzt.

Die politische Kontrolle des Einsatzes übernimmt das Politische und Sicherheitspolitische Komitee der EU, wogegen die militärische Kontrolle durch das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam als EU Hauptquartier sichergestellt ist. Kommandeur dieses Einsatzes ist der deutsche Generalleutnant Karlheinz Viereck.

Die Kosten dieses Einsatzes für Deutschland werden mit 56 Mio. Euro angegeben.

Siehe auch

• Polizeimission der Europäischen Union (EUPM)

Weblinks

• Einstiegsseite Sicherheits- und Verteidigungspolitik beim Rat der Europäischen Union
• Website der EUFOR-Mission für Mazedonien (Concordia)
• Website der EUFOR-Mission für Bosnien-Herzegovina (Althea)
• Interview des Deutschlandfunks mit dem neuen Hohen Repräsentanten der Staatengemeinschaft in Bosnien-Herzegowina, Christian Schwarz-Schilling
• Informationen des Auswärtigen Amtes zur Kongomission
• Übersicht der EUFOR-Kommandeure verschiedener Nationen