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Palästinensische Autonomiegebiete

Gebiet des Gazastreifens und Flächen des Westjordanlandes
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Die Palästinensischen Autonomiegebiete liegen im Nahen Osten zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan. Sie werden geografisch zum Maschrek gerechnet und bezeichnen keinen Staat.

Datei:Palestine COA.gif
Flagge Wappen
Datei:Palästina-Pos.png
Amtssprache Arabisch
Hauptstadt Ramallah (provisorisch, Ostjerusalem wird als Hauptstadt beansprucht)
Staatsform Republik unter der Kontrolle Israels, Autonomiestatus
Staatsoberhaupt Präsident Mahmud Abbas
Regierungschef Ministerpräsident Ismail Haniyeh
Fläche geschätzt[1] 6300 km²
Einwohnerzahl 3.647.875 (2003; davon Westbank 2.313.609, Gazastreifen 1.334.266)
Währung Offizielles Zahlungsmittel: Neuer Israelischer Schekel; im Westjordanland auch Jordanische Dinar im Gebrauch
National­hymne Biladi
Nationalfeiertag 15. November
Internet-TLD .ps
Telefonvorwahl +970
[1] Da die palästinensische Regierung das Westjordanland einschließlich Ostjerusalems beansprucht, diese Gebiete aber faktisch nicht ihrer Kontrolle unterliegen, lässt sich die Fläche nicht verbindlich bestimmen.

Die Palästinensische Autonomiebehörde, die eine gewisse fragile Autorität in den Palästinensischen Autonomiegebieten ausübt wird von einigen arabischen Staaten diplomatisch in begrenzter Weise anerkannt. Von der grossen Mehrheit der Regierungen und Staaten der Welt sowie den Vereinten Nationen und von einem bedeutenden Teil seiner eigenen arabischen Bevölkerung werden die Autonomiegebiete politisch und geografisch nur eingeschränkt anerkannt.

Geographie

Die palästinensischen Autonomiegebiete bestehen aus mehreren durch Hoheitsgebiete des Staates Israel voneinander getrennten Siedlungsgebieten mehrheitlich arabisch-muslimischer Menschen mit bedeutenden Minderheiten an Christen und Juden im Westjordanland sowie dem Gazastreifen. Außer an Israel und israelisch besetzte Bereiche des Westjordanlands grenzen sie im Gazastreifen an Ägypten und an das Mittelmeer. Die Autonomiebehörde beansprucht zudem die Kontrolle über die Grenze nach Jordanien (bisher liegt die Kontrolle bei Israel).

Bevölkerung

Die Bevölkerung besteht überwiegend aus arabischen Muslimen (95 %), Minderheiten sind Samaritaner sowie Juden und Christen (5 %).

Städte und Siedlungen in den palästinensischen Autonomiegebieten

Die folgende Liste enthält eine Übersicht über die größten Städte in den palästinensischen Autonomiegebieten, die eine Teilfläche des israelisch besetzten Westjordanlandes und des Gazastreifens umfassen.

siehe auch:

Geschichte

Hauptartikel: Geschichte der Palästinensischen Autonomiegebiete

Die Palästinensischen Autonomiegebiete befinden sich auf Teilen des früheren Mandatsgebietes Westpalästina, das wie Ostpalästina, heute Jordanien, nach dem Zusammenbruch des Osmanisches Reich unter britischer Mandatsverwaltung stand. Zu den Mandatsbedingungen gehört, dass die Briten die Verwirklichung der Balfour-Deklaration ermöglichen sollen, in der sie am 2. November 1917 die „Gründung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk” versprochen haben, in dem Gebiet Palästinas (d.h. Israel, Palästinensische Autonomiegebiete und Jordanien). 1947 wurde das britische Mandatsgebiet Ostpalästina zur Bildung des Königreichs Jordaniens, auf Betreiben Grossbritaniens, von dem Gebiet Palästina als der Nationalen Heimstätte für einen jüdischen Staat, abgetrennt.

Am 29. November 1947 stimmt die Generalversammlung der Vereinten Nationen mit Zweidrittelmehrheit für den Teilungsplan, der Westpalästina in einen jüdischen und einen arabischen Staat teilen soll. Von dem Gebiet der Nationalen Heimstätte für einen jüdischen Staat sollen weitere 40% abgespalten werden. Mit dem Ziel, tatsächlich einen unabhängigen jüdischen Staat zu gründen und den Überlebenden der Schoa und der jüdischen Diaspora eine Heimat zu schaffen, akzeptiert die diplomatische Vertretung der jüdischen Bevölkerung den Plan. Die Araber lehnen den Plan dagegen ab und hoffen den Staat Israel verhindern zu können.

Am 14. Mai 1948 kommt es zur formellen Gründung des Staates Israel, der international anerkannt wird. Noch in der Gründungsnacht erklärten Ägypten, Saudi-Arabien, Jordanien, Libanon, Irak und Syrien dem neuen Staat Israel den im Vorfeld von ihnen geplanten koordinierten Krieg. Es folgte der Israelische Unabhängigkeitskrieg, der von Israel souverän gewonnen wurde.

Nach dem Krieg bleiben die von der UN den Palästinensern zugesprochenen Gebiete und Ost-Jerusalem von arabischen Streitkräften und Besatzungsmächten, Ägypten im Gazastreifen und Jordanien in der Westbank (Westjordanland), verwaltet.

Nach dem Sechstagekrieg 1967 wurden das Westjordanland und der Gazastreifen von israelischen Streitkräften erobert und besetzt gehalten. Zusätzlich wurde auch Ost-Jerusalem von Israel erobert und annektiert. In der Folge errichtete Israel in den besetzten Gebieten, for allem im Westjordanland, über 200 Ansiedlungen zum Teil an strategisch wichtigen Punkten, in dennen heute 400.000 Menschen leben. Das israelische Militär baute ein Strassennetz für diese Siedlungenen und erreichtete Checkpoints.

Auf dem Weg zur Anerkennung als Staat

Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) hat, anders als die Palästinensische Autonomiebehörde, seit 1974 einen Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen (Beschluss der UN-Vollversammlung 3237). Erst seit Juli 1998 haben palästinensische Abgeordnete bei der UNO das Recht, an Debatten teilzunehmen.

Die Palästinensischen Autonomiegebiete sind Gründungsmitglied der Organisation der Islamischen Konferenz und werden als offizielles Mitglied anerkannt. Die Autonomiegebiete sind außerdem Mitglied der Arabischen Liga.

Als Folge eines Zusammenstossen zwischen einem israelischen Militärfahrzeug und zwei Taxis, bei dem vier Palästinenser sterben begann im Dezember 1987 die erste Intifada gegen die Besatzung. Die Idee eines zukünftig zu bildenden Staats Teil-Palästina wurde erstmals am 14. November 1988 durch Jassir Arafat in Algier ausgerufen und anschließend von etwa 100 Staaten, darunter den Ländern des ehemaligen Ostblocks und den Blockfreien Staaten, anerkannt. [1]

Mit dem Abkommen von Oslo wurde das heute gültige Autonomiestatut erreicht, welches als Vorstufe zu einem lebensfähigen palästinensischen Staat gedacht ist. Welche Gebiete des Westjordanlandes, neben den heute schon der palästinensischen Verwaltung unterworfenen Gebieten, dem zukünftigen palästinensischen Staat zugeschlagen werden sollen, ist eine der Kernfragen des Nahostkonfliktes. Ein Teil der palästinensischen Araber fordern das gesamte Westjordanland ein anderer Teil alle Palästinensischen Autonomiegebiete einschließlich Ostjerusalems und Israel sowie die von Israel besetzten Gebiete. Die meisten israelischen Entscheidungsträger fordern zumindest die größten Siedlungen des Westjordanlandes und Osterusalems zum Schutz der jüdischen Bevölkerung in den Palästinensischen Autonomiegebiete behalten zu wollen.

Die im Rahmen des Oslo-Abkommens für den 4. Mai 1999 geplante, erneute Ausrufung des zukünftigen zu bildenden Staates wurde aufgrund der israelischen Wahlergebnisse zunächst auf den 13. September 2000, später auf Mitte November 2000 verschoben. Sie ist noch immer nicht nicht erfolgt.

Nachdem sich seit der Wahl der Hamas in Palästina die Lage dort bürgerkriegsähnlich zuspitzt, hat der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert - befristet auf 1 Jahr - Verhandlungen angeboten, welche als Grundlage seinen sogenannten Konvergenz-Plan haben sollen. Darin wird den Palästinensern ein eigener Staat angeboten, gegen u.a. die Zustimmung zu den großen Gebietsverlusten, die durch den Verlauf des von Israel errichteten Grenzzauns, weiter verfestigt worden sind.

Politik

Die Politik der Autonomiebehörde zielt auf die Errichtung eines unabhängigen eigenen Staates für die arabischen Muslime ab. Verschiedene palästinensische Gruppen verfolgen unterschiedliche Ziele in Hinblick auf das Staatsgebiet. Die PLO hofft eines Tages einen Staat auf dem Gebiet des gesamten Westjordanlandes und in Gaza mit Jerusalem als Hauptstadt ausrufen zu können. Die Hamas hingegen beansprucht das gesamte Staatsgebiet Israels (West-Palästina vor 1948).

Faktisch verfügen die Araber im Westpalästinischen Siedlungsgebiet bisher nicht über eine Souveränität, weder aus dem Innern noch aus dem Äussern der internationalen Nationen. Einheitlich geführte Staatsstrukturen, Verwaltung, Bildung und Gesundheitswesen fehlen teilweise noch oder werden verhindert, z. B. besteht keine Armee. Weitere noch nicht überwundene Strukturmängel sind bisher weit verbreitete arabische Korruption, Paternalismus, mangelnde öffentliche Sicherheit, parastaatliche Strukturen (Milizen, Terroristen, Islamismus, Flüchtlingslager, Analphabetentum, Unterernährung, hohe Kindessterblichkeit, Verwahrlosung und hohe Arbeitslosigkeit. Es existiert eine stark entwicklungsbedürftige Infrastruktur: Bildung, Wasserversorgung/Abwasserentsorgung, Politik, demokratische Wahlsysteme, Straßen, Stromversorgung, Bürgerrechte, Rechtstaatlichkeit, Gleichstellung der Frauen. Die palästinensischen Gebiete werden zu großen Teilen durch die israelische Armee militärisch verwaltet.

Am 26. Januar 2006 erzielte die Hamas, bei den ersten Parlamentswahlen in der Geschichte des Westjordanlandes die absolute Mehrheit der Sitze. Verschiedene Regierungen der Welt machen ihre Zusammenarbeit jetzt davon abhängig, dass die Hamas der Gewalt als Mittel abschwört, die bestehenden Verträge mit der Palästinenschen Autonomiebehörde akzeptiert und das Existenzrecht Israels anerkennt.

Nach der Regierungsbildung durch die fundamental-islamische Hamas verlangten die USA die Rückgabe von Hilfsgeldern. Diese und Israel beschlossen, sämtliche Finanzhilfen und auch die von Israel für die PA erhobene Mehrwertsteuer nicht auszuzahlen; nur medizinische Versorgung und die Energieversorgung sollen aufrechterhalten werden. Die EU zeigte sich ebenfalls skeptisch gegenüber einer Hamas-geführten Regierung und macht die Auszahlung der gestoppten EU-Hilfsgelder von der Anerkennung des Staates Israel durch die Hamas abhängig, zahlte jedoch zunächst einen kleinen Teil von 121 Millionen Euro Soforthilfe zur Vermeidung eines finanziellen Zusammenbruchs der Palästinenserverwaltung. Von der Hamas wird verlangt, dass sie den Staat Israel anerkennt, Terrorismus und Gewalthandlungen unterlässt und einen Friedenskurs einschlägt. Die Hamas-Führung lehnt alles dies bislang ausdrücklich und entschieden ab.

Auch innenpolitisch sorgte der Wahlsieg der Hamas für Spannungen unter den palästinensischen Arabern. Seit der Regierungsübernahme kam es mehrfach zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Anhängern von Hamas und Fatah. Mehrere inhaftierte Palästinenserführer beider Lager versuchten den Machtkampf zu beenden, indem sie ein politisches Grundsatzpapier verfassten, das unter anderem die Ausrufung eines Palästinenserstaates in den Grenzen von 1967 unter gleichzeitiger Anerkennung des Staates Israel beinhaltetet. Dieses Grundsatzpapier wurde inzwischen in abgewandelter Form von Fatah, Hamas und PFLP unterzeichnet und schon widersprochen und nur teils anerkannt. Im September 2006 haben Hamas und Fatah angekündigt, eine gemeinsame „Regierung der nationalen Einheit“ unter der Leitung von Ministerpräsident Haniyeh zu bilden.

Infrastruktur

Sie ist unterentwickelt und erinnert an solche von Staaten der so genannten 3. Welt. Wirtschafts-, Sozial- und Verkehrsentwicklung leiden unter dem fehlenden Zusammenhang zwischen den palästinensischen Gebieten. Sie leiden unter der mangelnden Bildung und Ausbildung der arabischen Jugend, an der Geldverschwendung und Korruption, die Geld für Hilfsprojekte und humanitäre Infrastrukturmassnahmen, wie Schulen, Wasser-/Stromversorgung, Krankenhäuser und Strassen, Nahrungsmittel für Kinder und Babys, im Kauf illegaler Waffen, Raketen und auf Auslandskonten korrupter Palästinenser verschwinden lässt.

Die israelischen Sicherheitsmassnahmen, Kontrollen und Prozeduren des israelischen Militärs, die mangelhaften öffentlichen Dienstleistungen der Verwaltung, die allgemein relativ gering entwickelte Infrastruktur, konstante Umweltverschmutzung und öffentliche Verwahrlosung und die geringe Rechtssicherheit hemmen weiter.

Wirtschaft

Die Auflösung der Zoll- und Währungsunion mit Israel wird zwar von radikalen Palästinenser-Organisationen gefordert. Sie hätte aber für die ohnehin angeschlagene Wirtschaft in Gaza und Westjordanland katastrophale Folgen und wurde daher von der Autonomiebehörde bisher abgelehnt.

Seit Einrichtung der Autonomiebehörde 1993 flossen etwa 10 Milliarden Dollar an internationalen Hilfsgeldern ins Land. Die EU war mit rund zwei Milliarden Euro in den vergangenen zehn Jahren der größte Geldgeber der Palästinensischen Autonomiegebiete, wobei ein nicht unbeträchtlicher Teil des Geldes versickerte.


Sport

National Mannschaften

Palästinensische Sportler

Weitere Themen

Literatur

  • Krämer, Gudrun (2002): Geschichte Palästinas, Verlag C.H.Beck, ISBN 3-406-47601-5
  • Chomsky, Noam (2003): Offene Wunde Nahost, ISBN 3-203-76017-7
  • Finkelstein, Norman (2002): Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern, Mythos und Realität, ISBN 3-7205-2368-3
  • Finkelstein, Norman (2005): Antisemitismus als politische Waffe, Israel, Amerika und der Missbrauch der Geschichte, ISBN 3-492-04861-7
  • Pappe, Ilan (2004): A History of Modern Palestine. One Land, Two Peoples. Cambridge University Press, ISBN 0-521-55632-5

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Umstrittene Gebiete:

Abchasien | China, Republik (Taiwan) | Nordzypern | Palästina | Südossetien

1 
Liegt größtenteils in Afrika.
2 
Liegt zum Teil auch in Ozeanien.
3 
Liegt zum Teil auch in Afrika.
4 
Liegt zum Teil auch in Europa.

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