| Vorsitzender | Datei:LIF-Logo.jpg |
|---|---|
| Basisdaten | |
| Gründungsdatum: | 4. Februar 1993 |
| Gründungsort: | Wien |
| Vorsitzender: | Alexander Zach |
| Mitglieder: | ca. 20 (Stand: Mai 2006) |
| Anschrift: | Dürergasse 6/10 1060 Wien |
| Website: | www.liberale.at |
Das Liberale Forum (LIF) wurde am 4. Februar 1993 in Österreich gegründet, als sich fünf Abgeordnete (Heide Schmidt, Klara Motter, Friedhelm Frischenschlager, Hans Helmut Moser, Thomas Barmüller) der FPÖ abspalteten und unter dem Vorsitz von Heide Schmidt eine eigene Fraktion bildeten. Grund dafür waren Meinungsverschiedenheiten mit dem damaligen Parteivorsitzenden Jörg Haider. Auslöser der Abspaltung war das von Kritikern als ausländerfeindlich betrachtete "Österreich zuerst"-Volksbegehren der FPÖ; die Begründer des LIF wollten wieder eine klassisch-liberale Partei formieren, wie sie seit Haiders Aufstieg in Österreich nicht mehr existierte.
Bei den Wahlen zum österreichischen Nationalrat erreichte das LIF in den Jahren 1994 11 Mandate und 1995 10 Mandate, seit 1999 ist das Liberale Forum allerdings nicht mehr im Parlament vertreten. Bei der Wahl 2002 kandidierten sie noch einmal mit Ex-ORF-Moderator Reinhard Jesionek als Spitzenkandidat kamen aber nur mehr auf rund 1% . In der Folge verlor das LIF auch seine Abgeordneten in Landtagen und spielt heute in der österreichischen Innenpolitik keine bedeutende Rolle mehr.
MdEP Karin Resetarits (vorher Abgeordnete der Liste Martin) trat am 7. Juni 2005 der liberalen Fraktion des Europaparlaments bei, in der Folge dann auch dem LIF.
Nationalratswahl 2006
Bei den letzten Nationalratswahlen, die am 1. Oktober 2006 stattfanden, ist das LIF nicht angetreten. Zunächst mehrten sich die Gerüchte, dass ein Antritt mit Karin Resetarits oder Heide Schmidt als Spitzenkandidatin möglich wäre. Laut einer Meldung der Tageszeitung Die Presse vom 2. Mai 2006 galt ein Antritt schon als fix, diese Aussage wurde allerdings von Karin Resetarits entkräftigt. Schmidt wiederum gab in einem Interview mit der Tageszeitung Der Standard an, dass ihre Kandidatur an den finanziellen Rahmenbedingungen scheitere. Am 25. Juli gab Bundessprecher Alexander Zach schließlich bekannt, dass es zu keiner Kandidatur des LIF bei der Nationalratswahl 2006 kommt.
Wahlbündnis mit SPÖ
Anfang September 2006 berichtete die Tageszeitung Kurier[1], das Liberale Forum gehe ein Wahlbündnis mit der SPÖ ein. Die SPÖ stellt LiF-Bundessprecher Alexander Zach ein Fixmandat auf der Bundesliste zur Verfügung, im Gegenzug werden prominente Liberale wie Heide Schmidt, Hans-Peter Haselsteiner, und Karin Resetarits eine Wahlempfehlung für die SPÖ abgeben. Dies führte zu Protesten sowohl ehemaliger Funktionäre des LIF[2] wie auch bekannter Sozialdemokraten [3].
Laut Josef Kalina, Leiter der SPÖ-Kommunikation, ist keine Fusion angedacht. Das Wahlbündnis ist vielmehr vergleichbar mit dem „L'Ulivo“ des italienischen Premierministers Romano Prodi. Dem Parlamentsklub der SPÖ wird Zach im neuen Parlament nicht angehören.
Standpunkte des Liberalen Forums
Einige Standpunkte des Liberalen Forums:
- Vorantreibung der Privatisierung
- Legalisierung von Cannabis
- Gleichstellung von Homosexuellen
- Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten
- Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre
- Einführung eines Berufsheers anstelle der Wehrpflicht
| Ergebnisse des LIF bei Nationalratswahlen | ||
|---|---|---|
| Jahr | Stimmenanteil | Mandate |
| 1994 | 6.0% (+6.0) | 11 (+11) |
| 1995 | 5.5% (-0.5) | 10 (-1) |
| 1999 | 3.7% (-1.8) | 0 (-10) |
| 2002 | 1.0% (-2.7) | 0 (-) |
Bundessprecher seit 1993
Siehe auch
Fußnoten
- ↑ Kurier: Fix-Mandat für Liberalen-Chef Zach - SPÖ hilft dem LIF ins Parlament, 3. September 2006
- ↑ Salzburger Nachrichten: LIF-Gründer sind empört 4.9.2006
- ↑ Kurier: Ärger über SP-Mandat für Liberalen07.09.2006