Das Oberlandesgericht Braunschweig ist neben den Oberlandesgerichten Celle und Oldenburg eines von drei Oberlandesgerichten im Bundesland Niedersachsen. Es hat seinen Sitz in Braunschweig. Von diesen drei Oberlandesgerichten hat Braunschweig den kleinsten Bezirk.
Geschichte
Das OLG Braunschweig besteht als Oberlandesgericht seit dem 1. Oktober 1879. An dem Tag traten die sog. Reichsjustizgesetze in Kraft und lösten die bis dahin eigenständige Gerichtsverfassung des Herzogtums Braunschweig ab, unter der das Obergericht für das Herzogtum seinen Sitz noch in Wolfenbüttel hatte. An dessen Stelle trat dann das Oberlandesgericht Braunschweig. Zunächst gehörten zum Bezirk des OLG Braunschweig das Landgericht Braunschweig und das Landgericht Holzminden. Das Landgericht in Holzminden wurde jedoch bereits 1890 wegen Unwirtschaftlichkeit aufgelöst. Dessen Amtsgerichte wurden zunächst in den Bezirk des Landgerichts Braunschweig überführt. Nach 1945 kamen Diskussionen auf, ob das OLG Braunschweig als nunmehr kleinstes niedersächsisches OLG aufgelöst werden solle. Zum Abschluss einer kontroversen Diskussion wurde zum 1. Januar 1998 der gesamte Bezirk des Landgerichts Göttingen aus dem Oberlandesgerichtsbezirk Celle in den Oberlandesgerichtsbezirk Braunschweig überführt. Ein Versuch der Celler Anwaltschaft, das Gesetz mit einer Verfassungsbeschwerde aufzuhalten, scheiterte.
Gerichtsgebäude
Das OLG Braunschweig befindet sich seit 1974 im Gebäudekomplex Bankplatz 6/Steinstr. 1 in Braunschweig. Vorher befand es sich im Gebäude des Landgerichts in der Münzstraße. Das Gebäude am Bankplatz hatte das Land von der Norddeutschen Landesbank für zwei Millionen DM erworben. Es handelt sich um eine Liegenschaft der ehemaligen Braunschweig-Hannoverschen Hypothekenbank. Der Ziegelbau im Stile eines italienischen Palazzo mit Anklängen an die Renaissance wurde 1853 von dem Architekten Friedrich Louis Simon, einem Schüler Schinkels, errichtet.
Der Oberlandesgerichtsbezirk
Mi der Neuordnung von 1998 wurde die Zahl der Gerichtseingesessenen des OLG-Berirks um 50% auf rund 1,5 Millionen vergrößert. Es gehören zu ihm nunmehr das Landgericht Braunschweig und das Landgericht Göttingen.
Zum Bezirk des LG Braunschweig gehören die Amtsgerichte in Braunschweig, Bad Gandersheim, Clausthal-Zellerfeld, Goslar, Helmstedt, Salzgitter, Seesen, Wolfenbüttel und Wolfsburg.
Zum Bezirk des Landgerichts Göttingen gehören die Amtsgerichte in Duderstadt, Einbeck, Göttingen, Hann. Münden, Herzberg am Harz, Northeim und Osterode am Harz.
Präsidenten des Oberlandesgerichts
- Albert Schmid (1812-1891) Oberlandesgerichtspräsident von 1879 bis 1891
- Wilhelm Mansfeld der Ältere (1831-1899) Oberlandesgerichtspräsident von 1892 bis 1898
- Robert Sommer (1837-1904) Oberlandesgerichtspräsident von 1898 bis 1904
- Hans Wolf (1850-1940) Oberlandesgerichtspräsident von 1904 bis 1922
- Louis Levin (1865-1939) Oberlandesgerichtspräsident von 1922 bis 1930
- Willy Röpcke (1879-1945) Oberlandesgerichtspräsident von 1930 bis 1933
- Bruno Heusinger (1900-1987) Oberlandesgerichtspräsident von 1933 bis 1934 und 1948 bis 1955
- Günther Nebelung (1896-1970) Oberlandesgerichtspräsident von 1935 bis 1944
- Richard Kulenkamp (1885-1950) Oberlandesgerichtspräsident von 1944 bis 1945
- Wilhelm Mansfeld der Jüngere (1875-1955) Oberlandesgerichtspräsident von 1945 bis 1948
- Friedrich Wilhelm Holland (1903-1979) Oberlandesgerichtspräsident von 1955 bis 1968
- Gerhard Seidler (1905-1987) Oberlandesgerichtspräsident von 1968 bis 1970
- Rudolf Wassermann (geb. 1925) Oberlandesgerichtspräsident von 1971 bis 1990
- Manfred Flotho (geb. 1936) Oberlandesgerichtspräsident von 1990 bis 2001
- Edgar Isermann (geb. 1944) Oberlandesgerichtspräsident seit 2001
Literatur
Edgar Isermann/Michael Schlüter (Hrsg.): Justiz und Anwaltschaft in Braunschweig 1879 - 2004, Joh. Heinrich Meyer Verlag, Braunschweig 2004, ISBN 3-926701-62-5