Thomas Flierl

deutscher Politiker, Berliner Senator, MdA
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Thomas Flierl (* 3. Juli 1957 in Ost-Berlin) ist ein deutscher Politiker der Partei Linkspartei.PDS.

Persönlicher und politischer Werdegang

Nach einem Philosophiestudium an der Sektion Ästhetik/Kunstwissenschaften an der Humboldt-Universität Berlin von 1976 - 1981, (1976 war er in die SED eingetreten) [1], wurde er wissenschaftlicher Assistent an dieser Hochschule, im Jahr 1985 mußte er diese Tätigkeit wegen öffentlicher Kritik am Abriss der denkmalgeschützten Gasometer in Prenzlauer Berg abbrechen. Im gleichen Jahr erfolgte seine Promotion zum Dr. phil. im Fachbereich Ästhetik der Humboldt-Universität. Von 1987 - 1990 war er Mitarbeiter im DDR-Kulturministerium, Regionalausschuss Kultur Berlin, von 1990 - 1996 Leiter des Kulturamtes Prenzlauer Berg, 1995 - 1998 Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses für die Fraktion der PDS, danach Bezirksstadtrat für ökologische Stadtentwicklung im Berliner Bezirk Mitte. Seit 1999 ist er wieder Mitglied der PDS, nachdem er 1991 [2] zunächst seinen Austritt erklärt hatte.

Am 17. Januar 2002 wurde Flierl Berliner Senator für Wissenschaft, Forschung und Kultur.

Beim "Wissenschaftsminister-Ranking" der Zeitschrift des Deutschen Hochschulverbandes (DHV) "Forschung und Lehre" vom 15. Dezember 2004 bis 15. Februar 2005 teilte sich der Politiker mit dem Wissenschaftsminister des Saarlands Jürgen Schreier (CDU) den 16. und somit letzten Platz. Sie erhielten beide die Note 4,7 (Noten von 1-6). An dieser Bewertung der Leistungen der Bundesministerin für Bildung und Forschung und der jeweiligen Landeswissenschaftsminister teilnehmen konnten alle an Wissenschaftspolitik Interessierten. Etwa 8 000 Hochschullehrer und Universitätsangehörige beteiligten sich [3].

Stasi-Eklat

Nach einer Podiumsdiskussion am 14. März 2006 zur Zukunft der Gedenkstätte im früheren Stasi-Untersuchungsgefängnis in Berlin-Höhenschönhausen im Bezirksrathaus mit etwa 200 früheren Stasi-Kadern, darunter auch der damalige Mielke-Stellvertreter Werner Großmann und der letzte Stasi-Chef Wolfgang Schwanitz wurden Rücktrittsforderungen gegen Flierl massiv laut. Die ehemaligen Stasi-Kader bezeichneten auf dieser Podiumsdiskussion laut Zeugen u. a. Opfer der DDR-Diktatur u. a. als «kriminelle Elemente». Kultursenator Flierl soll auf dieser Veranstaltung nicht gegen die Stasi-Kader aufgetreten sein [4] [5] und hatte dort erklärt: "Und das sage ich auch sehr deutlich, natürlich können die Zeitzeugen, können auch Sie als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nur Teil der Perspektive sein." Die Grünen-Fraktions- und Parteiführung äußerte sich dazu später: "Der Stasi-Terror darf nicht relativiert werden. Wie kann Flierl Täter und Opfer als Zeitzeugen gleichsetzen?" Grüne und FDP verlangten eine umgehende Entschuldigung Flierls bei den Opfern. Flierl räumte anschliessend im Kulturausschuss ein, er hätte auf der Veranstaltung «grundsätzlich» zu den Verunglimpfungen der früheren Stasi-Kader Stellung nehmen müssen und erklärte - den wegen seines Verhaltens entstandenen Eindruck bedauernd - : "Die Staatssicherheit stand und steht für die systematische Unterdrückung von Demokratie und Menschenrechten in der DDR. Wo aber Menschenrechte verletzt, Demokratie mit Füßen getreten, Menschen bespitzelt, drangsaliert und inhaftiert, wo Flüchtlinge erschossen wurden, darf es kein Leugnen oder Verdrängen geben." [6]

Quellen

  1. freitag.de
  2. http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/C17-00006?OpenDocument
  3. Die Welt.de 1. März 2005
  4. Spiegel Online-Artikel
  5. Die Welt.de 4.April 2006
  6. Die Welt.de 21.März 2006