Wechselwirkungslehre

Ausprägung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes
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Die Wechselwirkungslehre besagt, dass Gesetze, die Grundrechte beschränken, ihrerseits im Lichte der Bedeutung dieses Grundrechtes gesehen und interpretiert werden müssen. Es handelt sich also um eine verfassungskonforme restriktive Auslegung des beschränkenden Gesetzes im Hinblick auf den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (Übermaßverbot).

Das Bundesverfassungsgericht hat die Wechselwirkungslehre im bekannten Lüth-Urteil begründet, wo Vorlage:Zitat de § BGB als „allgemeines Gesetz“ im Lichte der Meinungsfreiheit eng auszulegen war. Über solche Generalklauseln (hier: „guten Sitten“) entfalten die Grundrechte damit mittelbare Drittwirkung zwischen den Bürgern, die Grundrechte wirken also als objektive Werteordnung auf das einfache, zwischen den Bürgern geltende Recht ein.