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Europäische Union

politischer und wirtschaftlicher Staatenverbund von 27 europäischen Staaten
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Vorlage:EU Tabelle Die Europäische Union (Abkürzung: EU) ist ein Staatenverbund, ein Zusammenschluss europäischer Staaten. Die EU – selbst keine Körperschaft – begründet sich seit dem Vertrag von Maastricht auf drei Säulen:

Formell spielt die Europäische Gemeinschaft die wichtigste Rolle, alle Richtlinien und Verordnungen werden aufgrund des EG-Vertrages (aktuelle Fassung von Nizza) erlassen, der EU-Vertrag vereinbart in erster Linie nur eine lose Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres sowie Außen- und Sicherheitspolitik. Die EU ist der größte Wirtschaftsraum der Welt, gemessen am Bruttoinlandsprodukt.

Geschichte

siehe Hauptartikel Geschichte der Europäischen Union

Die Europäische Union entwickelte sich aus der am 18. April 1951 gegründeten Montanunion der Länder Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und den Niederlanden. Ihre Mitglieder gründeten mit den Römischen Veträgen 1957 dann Euratom und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, deren wichtigstes Ziel das Errichten einer Zollunion war.

In den folgenden Jahren und Jahrzehnten wandelte sich das Gesicht der Union, und die Anzahl der Mitglieder wuchs stark an. Besondere Meilensteine in der Entwicklung der Europäischen Union sind die Einheitliche Europäische Akte 1985, der Vertrag von Maastricht 1992, der unter anderem die Gemeinsame Außen und Sicherheitspolitik (GASP) und die Einführung des Euros begründete, sowie die Arbeit des Europäischen Konvents für eine Europäische Verfassung (die jedoch noch nicht ratifiziert wurde).

Geografie

Nach Untersuchungen des Nationalen Geografieinstituts Frankreichs (www.ign.fr) liegt die geografische Mitte der EU beim Ort Kleinmaischeid im Westerwald.

Die genaue Lage wurde mit 50° 31' 31" nördlicher Breite und 7° 35' 50" östlicher Länge angegeben.

Nach Angaben von Eurostat und Gisco (Geografisches Informations-System der Europäischen Kommission) ist eine Angabe des Zentrums der EU allerdings nicht möglich.

Sprachen

In der heutigen EU werden 20 Sprachen als offizielle Amtssprachen anerkannt, mit denen alle Organe der EU kontaktiert werden können. Neben diesen existieren weitere Minderheitensprachen. Die EU erklärt, die Sprachen und Sprachenvielfalt zu achten und respektieren. Nur fünf Staaten haben keine eigene Amtssprache, dies sind Irland (Englisch), Belgien (Niederländisch, Französisch und Deutsch), Luxemburg (Französisch und Deutsch), Österreich (Deutsch) und Zypern (Griechisch).

Von den Amtssprachen werden Englisch, Französisch und Deutsch als Arbeitssprachen verwendet, um die Verständigung zwischen den Mitarbeitern der europäischen Institutionen zu erleichtern.

Siehe auch: Amtssprachen der Europäischen Union

Mitglieder

EU-25
Land Beitrittsjahr Bevölkerung (Mio.) Fläche (km²) BIP (Mrd. Euro) 2003 BIP pro Kopf (Euro) BIP pro Kopf in KKS (EU15=100) Sitze '04
Belgien 1958 10,4 30510 267,5 25719 104,3 24
Dänemark 1973 5,4 43094 187,8 34787 110,5 14
Deutschland 1958/1990 82,4 357021 2129,2 25840 96,8 99
Estland 2004 1,4 45226 7,4 5302 44,7 6
Finnland 1995 5,2 337030 143,4 27581 99,2 14
Frankreich 1958 59,6 547030 1557,2 26128 101,8 78
Griechenland 1981 11,0 131940 153,5 13951 73,8 24
Irland 1973 4,0 70280 131,9 32981 118,2 13
Italien 1958 57,3 301320 1300,9 22704 95,7 78
Lettland 2004 2,3 64589 9,2 3985 37,7 9
Litauen 2004 3,5 65200 16,1 4612 45,2 13
Luxemburg 1958 0,4 2586 23,5 58690 185,5 6
Malta 2004 0,4 316 4,4 11113 67,3 5
Niederlande 1958 16,2 41526 453,8 28012 106,1 27
Österreich 1995 8,1 83858 224,3 27688 108,5 18
Polen 2004 38,2 312685 185,2 4849 42,6 54
Portugal 1986 10,4 92931 130,8 12582 66,5 24
Schweden 1995 8,9 449964 267,4 30048 102,2 19
Slowakei 2004 5,4 48845 28,8 5337 47,6 14
Slowenien 2004 2,0 20253 24,5 12244 70,3 7
Spanien 1986 41,6 504782 743,0 17862 86,3 54
Tschechien 2004 10,2 78866 75,7 7420 63,1 24
Ungarn 2004 10,1 93030 73,2 7251 55,0 24
Vereinigtes Königreich 1973 59,3 244820 1588,7 26791 109,8 78
Zypern 2004 0,7 9250 11,3 16177 76,1 6
Gesamt (EU-25) 2004 454,6 3973597 9738,0 22911 91,8 732

KKS: Kaufkraftstandards (Der Volumenindex des BIP in Kaufkraftstandards (KKS) pro Kopf wird relativ zum Durchschnitt der Europäischen Union (EU15), der zu 100 gesetzt ist, ausgedrückt. Ist der Indexwert eines Landes größer als 100, so hat dieses Land ein BIP pro Kopf über dem EU Durchschnitt (und umgekehrt). (Quelle: EUROSTAT)

Sitze'04: Die Sitzverteilung 2004 ist voraussichtlich. (Quelle: Reuters).

Datei:EuropeanUnion.png
Mitgliedsländer und Beitrittskandidaten der EU

Beitrittskandidaten

Siehe auch Beitrittskandidaten in Geschichte der EU und EU-Erweiterung

Außereuropäische Gebiete, die der EU angehören

Gebiete, die mit der EU in Assoziation stehen

Gebiete, die unter der Verwaltung von Mitgliedsländern der EU stehen, aber der EU nicht angehören

Die Organe der EU

Überblick

Das Leitorgan der EU ist der Europäische Rat, er setzt sich aus den Regierungschefs aller Mitgliedsländer plus deren Außenministern zusammen. Allerdings ist dieses Gremium kein Organ im rechtlichen Sinne, er kann aber politische Leitlinien formulieren und vor allen Dingen Reformen des Vertragswerkes beschließen. Gesetzgebendes Organ ist der Rat der Europäischen Union (Ministerrat). In ihm sitzen die jeweiligen Fachminister, es gibt beispielsweise den ECOFIN-Rat, in dem die Wirtschafts- und Finanzminister und die Notenbankchefs sitzen. Er kann Richtlinien und Verordnungen erlassen, muss dabei aber in zunehmendem Maße mit dem Europäischen Parlament zusammenarbeiten.

Demokratie-Defizit

Die Abgeordneten im Europaparlament sind die einzigen direkt vom Volk gewählten Repräsentanten in der EU. Alle anderen Organe werden auf indirektem Wege berufen, weswegen viele Politikwissenschaftler in der EU ein Demokratiedefizit und ein demokratisches Legitimierungsproblem sehen. Zwar sind im Ministerrat die Regierungen der Mitgliedstaaten vertreten, jedoch finden die Beratungen der Arbeitsgruppen des Ministerrats in geheimen Sitzungen hinter verschlossenen Türen statt, so dass weder die Medien direkt davon berichten können, noch gibt es Zugang für Bürger.

Zwar gibt es nach den offiziellen Ratssitzungen Presseberichte, jedoch sind selbst die Berichte von den Arbeitsgruppenbesprechungen oft nicht der Öffentlichkeit zugänglich oder enthalten schlicht nur oberflächliche Information. Weiterhin werden EU-relevante Themen relativ wenig in den Medien und damit in der Öffentlichkeit diskutiert, obwohl sich z. B. die Briten nach amtlichen Umfragen mehr EU-Berichterstattung wünschen würden. Durch die EU-Verfassung soll das direkt demokratisch gewählte Europäische Parlament weiter aufgewertet werden.

Korruption

Da immer mehr Kompetenzen der einzelnen Mitgliedstaaten an die EU abgetreten werden, stellt sich zunehmend das Problem der Korruption sowie eine Diskussion über Möglichkeiten der Bekämpfung. Durch Korruption gehen jährlich viele hundert Millionen Euro aus dem Budget der Union verloren.

Wirtschaft

Wirtschaftspolitik der EU

Die EU erwirtschaftet ein Viertel des weltweiten Bruttosozialprodukts. Wirtschaftspolitisch setzt die EU vor allem in der Landwirtschaft und in der Förderung strukturschwacher Regionen Prioritäten: 42,5 % des Haushalts gehen in Subventionen der europäischen Landwirtschaft, 36 % in Strukturfonds zum Aufbau wirtschaftsschwacher, oft ländlicher Regionen (Stand: 2003, Quelle: [1]). Während die Strukturpolitik z.B. in Portugal und Spanien Erfolge zu verzeichnen hat wird die Landwirtschaftspolitik als rückwärtsgewandt, teuer und entwicklungspolitisch gefährlich kritisiert. International wird die EU deshalb insbesondere von Entwicklungsländern und Nichtregierungsorganisationen für ihre Subventionspolitik angegriffen. Aufgrund des Einstimmigkeitsprinzips von Ministerratsentscheidungen und der starken Lobby vor allem französischer Bauernverbände sind Reformversuche in der Vergangenheit im Wesentlichen gescheitert.

Die relativen Kosten anderer großer Aufbauhilfen Quelle: [2]
Programm Kosten als % des BIP p.a.
US Marshall-Plan
13,3 Milliarden US$, 1948-1951		 ~2,00 %
Deutsche Wiedervereinigung
~500 Milliarden Euro, 1991-1998 (laufend)		 ~5,00 %
EU Erweiterung
69,5 Milliarden Euro, 1990-2006 (laufend)		 ~0,05 %

Ihre Einnahmen erzielt die EU vor allem aus Beiträgen der Mitgliedsstaaten, zu geringen Teilen auch aus eigenen Einnahmen, etwa aus Zöllen. Die Hauptbeiträge der Mitgliedsstaaten werden nach zwei Gesichtspunkten bemessen. Zum einen wird ein Anteil der Staatseinnahmen aus Umsatzsteuern/Mehrwertsteuern an die EU abgeführt. Zum anderen werden die notwendigen Einnahmen proportional zum Bruttoinlandsprodukt der Staaten abgeführt (die EU darf keine Kredite aufnehmen). Diese letzteren Einnahmen stellen den größten Anteil dar. In beiden Fällen werden unterschiedliche Bemessungsverfahren in den Staaten berücksichtigt. Eine Ausnahme stellt hier Großbritannien dar, das seit 1984 zwei Drittel seiner Nettobeiträge (d.h. Beiträge vermindert um erhaltene Zahlungen) zurückerstattet bekommt.

Die neue Währung Euro

Am 1. Januar 1999 wurde die Gemeinschaftswährung Euro in den teilnehmenden Staaten als Buchungsgrundlage eingeführt. Ab dem 1. Januar 2002 ersetzt der Euro die nationalen Währungen in den zwölf teilnehmenden Staaten der EU. Schweden, das Vereinigte Königreich und Dänemark sowie die am 1. Mai 2004 neu hinzugekommenen EU-Staaten nehmen (zunächst) nicht an der Europäischen Währungsunion teil.

Transeuropäische Netze

Mit dem Schwerpunktprogramm "Transeuropäische Netze" (engl. Trans-European Network) wird in der EU eine bessere Vernetzung im Binnenmarkt und eine gewisse Vereinheitlichung des Verkehrssystems angestrebt. Ferner soll die Infrastruktur von Energie und Telekommunikation verbessert und das Satellitennavigationssystem Galileo entwickelt werden.

Das TEN hat eine Laufzeit von 1995 bis 2010. Das Netz bezieht sich auf Straßen, Eisenbahnstrecken, Binnenwasserstraßen, das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz (ICE usw.), den kombinierten Verkehr verschiedener Verkehrsträger, Häfen, Flughäfen, Güterterminals, sowie Verkehrsmanagement, Infosysteme (GIS) und die Navigation mit 30 künftigen Galileo-Satelliten.

Derzeit überarbeitet die EU das Transeuropäische Transportnetz (TEN-T); seine Leitlinien und 14 Hauptprojekte sollen 2004/5 entschieden sein und betreffen hauptsächlich Bahnstrecken und Autobahnen, Wasserstraßen, den Güterverkehr und Informationssysteme.

Finanzhaushalt

Zur Finanzierung der Ausgaben der Europäischen Union verfügt diese über so genannte Eigenmittel, die man auch als Steuereinnahmen definieren könnte. Die Eigenmittel fließen der EU automatisch zu, es bedarf hierfür keines Beschlusses der einzelstaatlichen Behörden.

Im Jahr 1988 wurde das System der Gemeinschaftsfinanzierung in der heutigen Form festgelegt. Insbesondere wurde eine neue Einnahme auf der Grundlage des BSP eingeführt, die sich durch Anwendung eines bestimmten Satzes auf die Summe der BSP aller Mitgliedstaaten bemißt. Des Weiteren wurde das Wachstum der abzuführenden Eigenmittel eingedämmt. Mit Beschluß vom 24. Juni 1988 wurde eine Gesamtobergrenze eingeführt, die 1992 1,20 % des Gesamtbetrags des BSP der Gemeinschaft erreichte.

Am 31. Oktober 1994 erging ein neuer Beschluß über das System der Eigenmittel, so dass die Obergrenze bis 1999 schrittweise auf 1,27 % des BSP anstieg, gleichzeitig wurde der einheitliche Mehrwertsteuer-Eigenmittelsatz schrittweise von 1,4 % auf 1 % gesenkt. Mit Ablauf des Finanzrahmens 1993-1999 hat der Europäische Rat von Berlin am 24. und 25. März 1999 sich auf eine neue Finanzielle Vorausschau 2000–2006 geeinigt. Es wurde ein neuer Eigenmittelbeschluß gefaßt, der seit der Ratifizierung durch alle nationalen Parlamente am 1. Januar 2002 in Kraft trat.

Der Ausgleich für das Vereinigte Königreich wurde genauso beibehalten, wie die auf 1,27% des BSP festgesetzte Eigenmittelobergrenze. Aber es wurden eine Reihe von Änderungen bezüglich der Finanzierung des Haushalts und der Finanzierung des britischen Ausgleichs eingeführt. Im Bereich der Haushaltsfinanzierung war vorgesehen, ab dem 1. Januar 2001 den Prozentsatz der traditionellen Eigenmittel, den die Mitgliedstaaten zur Deckung der Erhebungskosten einbehalten dürfen, von 10% auf 25% anzuheben und der maximale Abrufsatz für die Mehrwertsteuer-Eigenmittel auf 0,75% in den Jahren 2002 und 2003 und auf 0,50% ab 2004 herabzusetzen. Die Finanzierung des britischen Ausgleichs durch die anderen Mitgliedstaaten wurde dahingehend geändert, daß der Anteil Österreichs, Deutschlands, der Niederlande und Schwedens an der Finanzierung auf 25% ihres normalen Anteils reduziert wird.

Im Zuge der Festlegung des Finanzrahmens 2007-2013 wird ein neuer Korrekturmechanismus eingeführt, der den seit 1984 existierenden Sonderrabatt für das Vereinigte Königreich ablösen soll. Dieser brachte dem Königreich jährlich 4 Milliarden Euro Ersparnis. Die Neuregelung wird stufenweise zwischen 2008 und 2012 eingeführt und sieht vor, den Geberländern deren Nettobeitrag 0,35% ihrer Wirtschaftsleistung überschreitet, 2/3 des überschreitenden Betrags zu erstatten. Die Finanzierung dieser Erstattung soll aus dem allgemeinen EU-Haushalt erfolgen. Die Kommission hat errechnet, dass der Anteil im Falle des Vereinigten Königreiches von 0,25% auf 0,46% ansteigen wird, im Falle Deutschlands auf 0,49%.

Künftiger Finanzrahmen der EU (für die Jahre 2007 bis 2013 in Mrd. EUR)

Jahr 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013
Zahlungsermächtigung 124,6 136,5 127,7 126,0 132,4 138,4 143,1
Verpflichtungsermächtigung 133,6 138,7 143,1 146,7 150,2 154,3 158,4
Deutscher Finanzierungsanteil 26,9 29,5 27,5 27,1 28,5 29,7 30,7
Österreichischer Finanzierungsanteil              

Für detaillierte Informationen über den Haushalt der Europäischen Union, siehe: [3]

Literatur

  • Dinan, Desmond: Ever closer Union? An introduction to the European Union, 2. Aufl., London 1999.
  • Jachtenfuchs, Markus/ Kohler-Koch, Beate (Hrsg.): Europäische Integration, Opladen 1996.
  • Jäger, Thomas/ Piepenschneider, Melanie (Hrsg.): Europa 2020. Szenarien politischer Entwicklung, Opladen 1997.
  • Jopp, Mathias/Maurer, Andreas/ Schmuck Otto (Hrsg.): Die Europäische Union nach Amsterdam. Analysen und Stellungnahmen zum neuen EU-Vertrag, Bonn 1998.
  • Kohler-Koch, Beate/ Woyke, Wichard (Hrsg.): Die Europäische Union, Bd. 5, Lexikon der Politik, München 1996.
  • McCormick, John: Understanding the European Union. A concise introduction, London 1999.
  • Mickel, Wolfgang W. (Hrsg.): Europäische Union: Handlexikon der Europäischen Union, 2. überarb. und erw. Aufl., Köln 1998.
  • Moravcsik, Andrew M.: The Choice for Europe, Ithaca 1998.
  • Nugent, Neill: Government and Politics of the European Union, 4. Aufl., London 1999.
  • Pfetsch, Frank R.: Die Europäische Union. Eine Einführung, München 1997.
  • Thiel, Elke: Die Europäische Union. Von der Integration der Märkte zu gemeinsamen Politiken, Opladen 1998.
  • Wallace, Helen; Wallace, William (Hrsg.): Policy-Making in the European Union, Fourth Edition, Oxford 2000.

Siehe auch

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