Irans Geheimdienst plante angeblich Ende September 2018 ein Attentat in Dänemark. Der dänische Nachrichtendienst konnte das Attentat verhindert, wobei große Teile Dänemarks abgeriegelt wurde.
Hintergrund
Iran trachtet weltweit Oppositionelle und Regimekritiker nach dem Leben. 2017 wurde ein iranischer Oppositioneller in Den Haag durch den iranischen Geheimdienst liquidiert.[1]
Das Attentat
Am 28. September 2018 wurde Brücken und Fährverbindungen der Insel Seeland gesperrt. Am 30. Oktober 2018 erklärte der dänische Nachrichtendienst PET (Politiets EfterretningsTjeneste), dass es sich bei der Polizeiaktion um einen geplanten Terroranschlag auf dänischem Boden durch den iranischen Geheimdienst gehandelt habe. Ziel des Attentats seien iranische Oppositionelle gewesen, die der Organisation ASMLA angehören. ASMLA kämpfen teilweise mit Terroattacken in Iran für einen eigenen arabischen Staat in der ölreichen Provinz Chusestan.[2]
Nachspiel
Ein Verdächtiger mit norwegischem Pass wurde an 21. Oktober 2018 festgenommen und befindet sich in Untersuchungshaft. Er soll dem iranischen Geheimdienst ermöglicht haben in Dänemark agieren zu können. Außerdem wird ihm eine Beteiligung am vereitelten Anschlag vorgeworfen. Drei ASMLA Mitglieder stehen weiterhin unter besonderem Polizeischutz.[2]
Reaktionen
Rechtliche Schritte gegen ASMLA
Dänische Behörden prüfen Schritte gegen Mitglieder der ASMLA, da diese Terrorismus gebilligt haben im Zusammenhang mit einem Anschlag mit 25 Toten am 22. September.[2][3]
Rechtliche Schritte gegen Iran
Der dänische Staatsminister Lars Løkke Rasmussen prüft Sanktionen gegen Iran.[3]
„Jeg vil ikke udelukke nogen tiltag på forhånd. Sagen skal drøftes med vores nære europæiske partnere, der står over for den samme udfordring – at iranerne rejser til vores nationer og udøver en middelalderlig form for håndhævelse af lov og orden [...] Mulige yderligere sanktioner mod Iran vil skulle diskuteres i EU og kræver enstemmighed. Men for Danmark er holdningen klar: Vi ser gerne yderligere sanktioner mod Iran.“
„Ich möchte keine Aktionen im Voraus ausschließen. Die Angelegenheit muss mit unseren engen europäischen Partnern diskutiert werden, die vor der gleichen Herausforderung stehen - die Iraner reisen in unsere Länder und praktizieren eine mittelalterliche Form der Strafverfolgung. [...] Mögliche weitere Sanktionen gegen den Iran müssen in der EU diskutiert werden und erfordern Einstimmigkeit. Aber für Dänemark ist die Einstellung klar: Wir würden gerne weitere Sanktionen gegen den Iran sehen.“
Quellen
- ↑ Peter Mühlbauer: Iranischer Separatistenführer in Den Haag erschossen. Abgerufen am 30. Oktober 2018 (deutsch).
- ↑ a b c Massiver Polizeieinsatz: Irans Geheimdienst plante angeblich Anschlag in Dänemark. In: Spiegel Online. 30. Oktober 2018 (spiegel.de [abgerufen am 30. Oktober 2018]).
- ↑ a b c d Lars Løkke om planlagt likvidering: Irans håndhævelse af lov og orden er middelalderlig. In: Politiken. (politiken.dk [abgerufen am 30. Oktober 2018]).