Anlage 1391 bzw. Facility 1391 war ein Militärgefängnis für „Hochrisikogefangene“ im Besitz der israelischen Armee. Sein Standort wurde von israelischen Behörden bis 2003 vollständig geheimgehalten. Die Anlage ist seit 2006 nicht mehr in Betrieb.[1]
Lage
Die Anlage 1391 befindet sich in einem Tegart-Fort zwischen den Kibbuzim Barkai und Ma’anit, nach Angaben des israelischen Historikers Gad Kroizer südwestlich von Kafr-Qara, knapp zwei Kilometer von der Kreuzung der beiden Schnellstraßen 65 und 6 entfernt. Die nächste größere Stadt ist Pardes Hanna-Karkur. Kroizer stieß 2004 auf eine 70 Jahre alte Karte, auf der 62 Polizeiposten aus der britischen Mandatszeit verzeichnet waren. Ein dort verzeichneter Posten namens Meretz fehlte auf allen modernen israelischen Karten. Im März 2004 veröffentlichte Kroizer einen Artikel in einer akademischen Zeitschrift, in dem er seine Annahme äußerte, bei Meretz handle es sich um Anlage 1391. Daraufhin erhielt die Redaktion des Magazins einen Anruf vom Militär, weshalb der Artikel nicht zur Zensur vorgelegt worden war.[2] Die Insassen des Gefängnisses werden verdächtigt, staatsgefährdende Aktionen zu unternehmen. Hinweise auf Landkarten und Luftaufnahmen wurden entfernt.[3]
Geschichte
Nachdem es während der Zweiten Intifada zu zahlreichen Anschlägen auf die israelische Zivilbevölkerung gekommen war, besetzten die Israelischen Streitkräfte im Rahmen der Operation Schutzschild zur Zerschlagung der terroristischen Infrastruktur einige Städte im Westjordanland und konnten dort eine Reihe von Verhaftungen vornehmen.
Die schwedische Sektion der International Commission of Jurists brachte auf Veranlassung der Gefangenenhilfeorganisation HaMoked den Fall einiger in Anlage 1391 Inhaftierter 2003 vor das Oberste Gericht Israels und machte dabei insbesondere geltend, dass die Verschleierung des Haftortes durch eine geographisch nicht lokalisierbare Haftanstaltsbezeichnung gegen Beschlüsse der UN-Generalversammlung (Resolution 43/173 von 1988[4]) und die Genfer Konvention III verstoße und die Gefangenen daher bereits während des Verfahrens und dann auf Dauer in reguläre Haftanstalten zu verlegen seien. Das Gericht gab dem in zwei Terminen nicht statt, verlangte aber von den Behörden eine vollständige Liste der Inhaftierten.[5][6]
Foltervorwürfe
Im 2009 veröffentlichten Bericht des UN-Ausschusses gegen Folter ersuchte dieser Israel, sicherzustellen, dass allen Beschwerden von Insassen über Folter, Misshandlungen und schlechte Haftbedingungen in der Anlage unvoreingenommen nachgegangen wird, die Ergebnisse veröffentlicht werden und Verantwortliche belangt werden. Außerdem äußerte der UN-Ausschuss seine Besorgnis darüber, dass der Oberste Gerichtshof Israels trotz mehrerer Petitionen keine Veranlassung gesehen hatte, den Ort untersuchen zu lassen und den entsprechenden Behörden ein angemessenes Verhalten bescheinigt hatte, als sie sich weigerten, die Anschuldigungen über Folter, Misshandlungen und schlechte Haftbedingungen zu untersuchen.[7] Israel wies die Vorwürfe zurück, da sie von den israelischen Behörden untersucht und entkräftet worden seien. Zudem werde die Einrichtung seit September 2006 nicht mehr als Gefängnis genutzt.[8]
Weblinks
- Chris McGreal: Facility 1391: Israel’s secret prison. In: The Guardian, 14. November 2003 (englisch).
- Hannes Opelz: Curtailing Human Rights on the Moon: Facility 1391. In: The SAIS Europe Journal vom 1. April 2004 (englisch)
Einzelnachweise
- ↑ 7. Mai 2009 ynet
- ↑ SECRETS OF UNIT 1391. In: Newsweek Magazine. 27. Juni 2004, archiviert vom am 16. August 2011; abgerufen am 13. Februar 2013.
- ↑ Le Monde diplomatique, 21. November 2003.
- ↑ http://www.un.org/documents/ga/res/43/a43r173.htm
- ↑ “FACILITY 1391” – a secret prison (PDF; 231 kB), Hamoked 2005.
- ↑ Israel court lifts prison secrecy. In: BBC News. 2. Dezember 2003, abgerufen am 13. Februar 2013.
- ↑ Report of the Committee Against Torture: Forty-first Session (3–21 November 2008); Forty-second Session (27 April–15 May 2009) (PDF), United Nations Publications, 2009.
- ↑ Geheimes Gefängnis: Uno untersucht Foltervorwürfe gegen Israel. In: Spiegel Online. 5. Mai 2009, abgerufen am 1. August 2018.
Koordinaten: 32° 28′ 10″ N, 35° 1′ 25″ O