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Der Artikel hat ne Überarbeitung dringend notwendig Antifaschist 666 19:11, 11. Mai 2006 (CEST)
| Basisdaten | |
|---|---|
| 1. Gründung: | 21. Oktober 1981 |
| Neugründung: | 10. Dezember 2000 |
| Mitglieder: | 1215 (Stand: 18. April 2003) |
| Vorsitzender: | Steven Good |
| Webseite: | www.appd.de |
Die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: APPD) ist eine deutsche pogo-anarchistische Splitterpartei.
Inhaltliches Profil
Die APPD ist laut Eigendefinition „die Partei des Pöbels und der Sozialschmarotzer“. Als politische Ziele nennt die APPD das Recht auf Arbeitslosigkeit bei vollem Lohnausgleich, die Einführung einer „Jugendrente“ und die Abschaffung der Altersrente, die Abschaffung der Schulpflicht, die Errichtung von „Mitfickzentralen,“ die Legalisierung aller Drogen und das Verbot aller angemeldeten Demonstrationen.
Weitere Ziele sind die Balkanisierung Deutschlands und die ultimative und totale Rückverdummung der Menschheit, da die von der Partei beklagte Überrationalisierung der Menschheit dem propagierten Lustprinzip entgegensteht und somit nach Auffassung der APPD nicht glücklich macht.
Dieser Pogo-Anarchismus werde fälschlicherweise häufig mit dem herkömmlichen Anarchismus verwechselt, jedoch gebe es hier nicht viele Gemeinsamkeiten. Die pogo-anarchistische Lehre strebe lediglich ein schönes Leben mit Drogen und ohne Arbeit an.
Balkanisierung Deutschlands
Die APPD will laut ihrem Programm Deutschland bei Machtantritt balkanisieren, das heißt, in Zonen aufteilen. Begründet wird dies damit, dass sich die Menschen in drei verschiedene Pogo-Rassen unterteilen ließen, denen artgerechte Lebensräume geschaffen werden sollten (in ihren Schriften bezeichnet sich die Partei als pogo-rassistisch), wodurch die Partei auch in der Punkszene zum Teil auf Ablehnung stößt.
Wahlparolen
Zu den Wahlparolen der Partei zählen Losungen wie „Arbeit ist Scheiße!“, „Fick heil!“, „Dumm und glücklich!“, „Asoziale an die Macht!“, „Euch die Arbeit! Uns das Vergnügen!“, „Saufen! Saufen! Jeden Tag nur Saufen!“, „Arbeit für Arbeitswillige!“ und insbesondere im Bundestagswahlkampf 2005 das Motto „Meine Stimme für den Müll!“.
Struktur
Das offizielle, dezentrale Presseorgan der Partei ist die Zeitschrift Armes Deutschland. Neben dem Bundesverband existieren noch kleinere Verbände, die als Krebszellen, Geschwüre und Metastasen bezeichnet werden. Außerdem gibt es noch das GDNK (Geheimes Diktatorisches Notstands-Kommando), den Asozialen Widerstand, den Flexhead-Orden und die SSSSS (Super-Sicherheits-SaalSchutz-Securitate). Partnerparteien der APPD in anderen Ländern sind unter anderem die Anarchistische Pogo-Partei Österreichs (APPÖ) und die Anarchist Pogo Party of America (APPA) in den USA.
Parteisprache
Die Parteimitglieder werden im Parteistatut und in der Anrede als Kamernossen bezeichnet. Die Bezeichnung Kamernosse ist eine Wortschöpfung aus Kamerad und Genosse.
Die offiziellen Begrüßungsformeln sind Fick Heil oder Pogo Heil als Anlehnungen an das vom NS-Regime verwendete Sieg Heil. Beide Varianten werden auch zur Verabschiedung verwendet.
Kritik
Außenstehende wie beispielsweise der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse bestreiten, dass bei der APPD die „ausreichende Ernsthaftigkeit“, die Bedingung der Zulassung einer Partei zur Wahl ist, vorhanden ist und bezeichnen die Partei als Spaßpartei. Besonders der umstrittene Wahlwerbespot zur Bundestagswahl 2005 bestärkte diese Annahme bei vielen Kritikern.
Außerdem wird des öfteren darauf verwiesen, dass die Pläne zur Balkanisierung Deutschlands nicht umsetzbar seien, da diese die Wirtschaft zum Stillstand brächten. Auch meinen einige Kritiker, bestimmte Ziele der Partei seien nicht verfassungskonform.
Von Anarchisten wird u. a. der laxe Umgang der APPD mit Symbolik und Inhalten des Nationalsozialismus und der Neofaschisten kritisiert sowie die oberflächliche Verwendung des Begriffs Anarchismus. So befanden sich auf einem Konzert zum Parteitag der APPD 1999 in Berlin mehrere Neofaschisten, die „Hier marschiert der nationale Widerstand.“ skandierten. APPD-Kanzlerkandidat Karl Nagel (1998) schrieb u. a. für die neoliberalistische Zeitschrift eigentümlich frei einen Artikel über seine Teilnahme an einer Demonstration der NPD. Da sich die APPD nicht auf anarchistische Traditionen mit humanitären und demokratischen Wertvorstellungen, sondern auf Anarchie im Alltagsverständnis als Chaos und Terror beruft, wird sie von anarchistischen Organisationen und Einzelpersonen abgelehnt. Die APPD akzeptierte dies auf ihrer Homepage mit den Worten „Pogo-Anarchismus hat mit Anarchismus soviel zu tun wie Nationalsozialismus mit Sozialismus.“.
Geschichte
80er Jahre
Die Partei wurde 1981 von zwei 17-Jährigen hannoverschen Gymnasiasten mit den Spitznamen „Zewa“ und „Kotze“ im Chemieunterricht gegründet. In den folgenden Jahren stießen viele Punks dazu, und es wurden viele Demonstrationen organisiert, die teilweise von der Polizei wegen angezweifelter Ernsthaftigkeit der Demonstrationsmottos (wie 'Freiheit für den Osterhasen') gewaltsam beendet wurden.
1983 fasste die Parteiführung den Entschluss, die APPD bundesweit auszudehnen. Unter der Leitung des späteren Kanzlerkandidaten Karl Nagel wurde ein völlig neues Konzept entwickelt. Die APPD-Politik sollte auf eine absolut legale Basis gestellt werden, und der satirische Humor sollte realistischer Politik weichen.
Am 18. Februar 1984 wurde in Hannover der Erste Unordentliche Parteitag der APPD abgehalten. Es bildeten sich viele kleine Verbände und Sektionen der APPD. Auf den Chaos-Tagen 1984 kam es wieder einmal zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Pogo-Anarchisten. Die folgenden Festnahmen und Drohungen der Polizei brachten die politische Arbeit der APPD in ganz Deutschland zum Stehen. Im August 1986 wurde auf dem Münchener Olympiagelände der Zweite Unordentliche Parteitag abgehalten. Hierbei kam es innerhalb der Partei zu Meinungsverschiedenheiten zwischen dem anarchistischen und monarchistischen Flügel. Dies führte zur Auflösung der Partei.
90er Jahre
1994 wurde die APPD neu gegründet. Man beschloss, nun auch bei Wahlen anzutreten. Bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg 1997 erreichte die APPD im Stadtteil St. Pauli 5,3 % der Stimmen und wurde dort viertstärkste Partei. 1998 trat die APPD mit ihrem Kanzlerkandidaten Karl Nagel mit Slogans wie „Arbeit ist Scheiße!“ und „Saufen, saufen, jeden Tag nur saufen!“ bei der Bundestagswahl an, erreichte jedoch bundesweit lediglich 35 347 Stimmen (0,07 %) und damit nicht die nötigen 0,5 %, um den Wählern die Wahlkampfkostenerstattung in Form einer versprochenen großen Freibierfete zurückzahlen zu können. Schließlich wurde die Partei 1999 wieder aufgelöst.
2000er Jahre
Im Dezember 2000 beschloss man in München die erneute Neugründung der APPD. Bei der Bundestagswahl 2002 trat die APPD nicht an. Der damalige Kanzlerkandidat Dennis King übernahm daher eher eine repräsentative Rolle. Für die Teilnahme an der Europawahl 2004 wurden zwar ausreichend viele Unterschriften gesammelt, diese kamen jedoch nicht vollständig vor Fristablauf an, da sich die Deutsche Post weigerte, sie an das Postfach des Bundesvorsitzenden Christo Großmann zuzustellen. Im Zuge der Reformen in der Partei im November 2004 wurde beschlossen, dass die APPD nur noch an regionalen Wahlen teilnehmen wird, um somit das Prinzip der „Balkanisierung von unten“ durchzusetzen.
Bundestagswahl 2005
Im Mai 2005 wurde allerdings die Teilnahme der APPD am Wahlkampf zur kommenden Bundestagswahl mitgeteilt. Wahlkampfmanager war der frühere APPD-Spitzenpolitiker Karl Nagel, Kanzlerkandidat Wolfgang Wendland, bekannt als Sänger der Kassierer unter dem Spitznamen Wölfi.
Die APPD zählt zu den kleinen Parteien, die sich durch die vorgezogenen Neuwahlen zum 16. Deutschen Bundestag in ihren verfassungsmäßigen Rechten eingeschränkt sehen. Als die erste Klägerin reichte die Partei daher am 22. Juli 2005 Verfassungsbeschwerde ein.
Der Bundeswahlausschuss hat am 12. August 2005 die APPD zur vorgezogenen Bundestagswahl 2005 zugelassen.
Allerdings wurden Landeslisten in allen Bundesländern außer Berlin und Hamburg nicht zugelassen, da die erforderlichen Unterstützerunterschriften nicht rechtzeitig beigebracht werden konnten.
Umstrittener Wahlwerbespot
Am 26. August 2005 wurde die Wahlwerbung der APPD vom für die Ausstrahlung von Wahlspots innerhalb der ARD zuständigen WDR zuerst verboten, da er laut WDR „die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen und ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit schwer gefährdet“. In dem Spot werden Rauschmittel konsumiert sowie sexuelle Handlungen gezeigt. Er wurde aber später dennoch in einer zensierten Fassung ausgestrahlt: Es wurde, abgesehen von der Ansprache und dem Schlusswort des Kanzlerkandidaten, statt jeder einzelnen Szene nur ein bildschirmfüllender Hinweis angezeigt, warum diese Szene nicht gezeigt werden dürfe.
Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Münster am 5. September besagte zwar, dass dieser Spot ausgestrahlt werden müsse, doch weigerte sich der WDR weiterhin. Das Oberverwaltungsgericht von Nordrhein-Westfalen kommentierte den Spot als „geschmacklos“, der damalige Innenminister Otto Schily bezeichnete ihn als „eine Schande für Deutschland“.
Eine nachfolgende Entschuldigung wurde auch nicht ausgestrahlt. So erfuhren nur einige Parteianhänger von dieser Entschuldigung, die von Wolfgang Wendland vorgelesen wurde und ein klares Eingeständnis war, dass der Spot unangebracht gewesen sei und der WDR richtig gehandelt habe. Die Öffentlichkeit erfuhr nichts davon, dass der Spot widerrufen wurde.
Spaltung nach der Bundestagswahl
Nach der Wahl am 18. September 2005 war die Partei zerrüttet, parteiintern wurden die aus den 1980er Jahren stammenden Konzepte in Frage gestellt. Einiges sei bereits umgesetzt und müsse nicht mehr gefördert werden. Die Mitfickzentralen beispielsweise existierten bereits unter der Bezeichnung Swingerclubs.
APPD nach der Spaltung
Am 26. März 2006 trat die APPD-Marburg erstmals zu einer Kommunalwahl in Hessen an. Norbert Bollen (Nobze) schaffte es, mit tatkräftiger Hilfe seiner Kamernossen, als Spitzenkandidat der Marburger Krebszelle 0,6 % für die Stadtverordnenversammlung zu erringen. Obwohl der umstrittene Bundesvoritzende Steven Good (Riese) einen Bundesparteitag in Stuttgart einberufen hat ,sammelt der ,v. der Glaubwürdigkeit von Riese nicht überzeugte, Berliner Landesverband Unterstüzungsunterschriften um an den Senatswahlen teilzunehemen.
Weblinks
- Offizielle Seiten der beiden Parteien:
- Bündnis mit der PARTEI
- Telepolis-Bericht über den umstrittenen Wahlwerbespot der Partei