Härte mit System – Wie Deutschland abschiebt
Die Diskussion über diesen Antrag findet auf der Löschkandidatenseite statt.
Hier der konkrete Grund, warum dieser Artikel nicht den Qualitätsanforderungen entsprechen soll:
Die Relevanz des Artikels wird bestritten und es wird vermutet, dass der Artikel nur eine Alibifunktion habe, um eine politsche Meinung zu vertreten. (Kurzfassung der Antragsbegründung)
Härte mit System - Wie Deutschland abschiebt ist ein WDR-Dokumentarfilm von Birand Bingül, Pagonis Pagonakis und Jutta Pinzler aus dem Jahre 2006 über die Abschiebe-Praxis deutscher Behörden.
Inhalt
Der Dokumentarfilm geht vor allem der Frage nach, warum Abschiebungen aktuell mit besonderen "Härten" durchgeführt werden. Dazu zählt die vermehrte Nichtankündigung des Abschiebetermins für die Betroffenen. Anhand des Ablaufs der Abschiebung wird verdeutlicht, dass der komplexe Prozess einer Abschiebung eine Systematik verlangt, die zu Arbeits- und Kostendruck für alle Beteiligten von der Justiz bis hin zum Flugzeugkapitän führt, und damit zu besonderen Härten für die betroffene Person und ihre Angehörigen. Die Reportage dokumentiert dazu als Schwerpunkt ein konkretes Beispiel - die Familie L. betreffend - und einige Aspekte sowohl der behördlichen und gesellschaftlichen Zusammenhänge als auch der eventuellen finanziellen und wirtschaftlichen Überlegungen bei der Abschiebung.
Der Film schildert im einzelnen:
- den Ablauf und die Organisation von Abschiebungen
- angeblich alltägliche Beispiele von "stillen" und nächtlichen Abschiebungen
- die Reaktionen von Nachbarn auf Abschiebeaktionen
- die familiären Situationen und Konsequenzen für die von der Abschiebung betroffenen Flüchtlinge
- den Sprachgebrauch der Behörden und
- eine angebliche Konjunktur von Abschiebungen, die im Falle von Flüchtlingen aus dem ehemaligen Jugoslawien auch Menschen betrifft, denen gegenüber Jahre lang öffentlichkeitswirksam eine Integrations- und Duldungspolitik praktiziert worden sei und die nun ohne größere Öffentlichkeit routinemäßig außer Landes gebracht würden.
Dabei beschäftigt sich der Film mit der Schilderung von Einzelfällen. Eine Auswertung statistischer Daten über die Häufigkeit der geschilderten Vorkommnisse erfolgt nicht, so dass der Film nicht klärt, in welchem Ausmaß in Bezug auf die Gesamtzahl der Abschiebungen die geschilderten Probleme auftreten.
Berichtet wird über beteiligte Firmen wie LTU und Lufthansa und den unterschiedlichen Umgang der Flugkapitäne mit der Abschiebung. So im Februar 2005: Der Film zeigt die Proteste in einem Flughafen gegen den Abschiebungsversuch von Zahra Kameli in den Iran. Frau Kameli droht im Iran die Steinigung wegen Ehebruch. Der Film zeigt Szenen einer Steinigung. Im Terminal fordern Freunde und Demonstranten ein Bleiberecht. Polizeibeamte räumen daraufhin den Terminal, um einen ungestörten Abschiebevorgang sicherzustellen. Es gibt "Aufregung" beim Boarding. Der Lufthansapilot bricht daraufhin den Flug ab. Frau Kameli, so berichtet der Film, wird später als "Härtefall" anerkannt. Sie bekommt Asyl und wird nicht mehr abgeschoben. Anders verlaufen laut dem Film Abschiebungen an dafür gesondert eingerichteten Terminals, zu denen die Öffenlichkeit keinen Zutritt habe. Der Film nennt hier das Gate F. des Düsseldorfer Flughafens.
Neben der Situation von traumatisierten Menschen und dem Umgang der Behörden mit entsprechenden medizinischen Gutachten, berichtet der Film besonders über den Zusammenhang von Kosten für die gemieteten Flugzeuge und den unangekündigten Abschiebungen, die eine besondere "Härte" für die Betroffenen und ihre Angehörigen darstellen. Ein Mitarbeiter einer Abschiebebehörde berichtet über diesen Sachverhalt, bei dem es darum gehe, Stornierungsgebühren zu sparen. Behörden, die Betroffenen einen Termin für die Abschiebung mitteilen, müssten sich Kritik unter anderem vom Bundesgrenzschutz gefallen lassen, da die Familien, vor diese Situation gestellt, vermehrt Folgeanträge stellten und sich somit der Kostenaufwand für die Abschiebung erhöhe.
Reaktionen
Die linksliberale deutsche Tageszeitung Frankfurter Rundschau titelt eine Besprechung des Films mit dem Zitat einer Nachbarin, die Zeugin einer nächtlichen Abschiebung wurde: "Haben wir wieder Hitlerzeit?" Der Film biete einen neuen Beitrag zur Frage, ob die Gesetze, die die Abschiebung regeln, und ihre Ausführung in Ordnung sind.
Weiter schreibt die Frankfurter Rundschau zu dem Film: "In dieser WDR-Dokumentation über die deutsche Abschiebepraxis wird nicht bedächtig das Für und Wider erörtert. Die Autoren […] machen von Anfang an klar, dass sie den staatlichen Umgang mit diesen Menschen für einen Skandal halten." Danach ließe sich der Film im den Bereich des Meinungsjournalismus einordnen. Volker Mazassek ist allerdings der Meinung, dass Journalismus die Aufgabe habe, die Funktionalität eines Rechtsstaates zu befragen: "Von interessierter Seite wird der engagierte Beitrag sicherlich als Kampagnen-Journalismus abgetan, weil die Behörden nur täten, wozu sie nach Recht und Gesetz verpflichtet seien. Aber dieses Argument ist banal. Man kann ja mal fragen, ob diese Gesetze und ihre Ausführung in Ordnung sind."
Daten
- Titel: "Härte mit System - Wie Deutschland abschiebt"
- Filmlänge: 30 Minuten
- Produktion: WDR, 2006
- Autoren: Birand Bingül, Pagonis Pagonakis und Jutta Pinzler
- Mitarbeit: Marta Mojkowska, Maraike Wenzel
- Kamera: Christoph Berg, Norbert Kinzel, Werner von Mayer-Myrtenhain
- Montage: Martina Pille, Susanne Schweinheim
- Aufnahmeleitung: Sabine Berge, Bettina Stein
- Produktionsleitung: Bettina Kapune
- Redaktion: Tibet Sinha
- Erstausstrahlung 11. Mai 2006
- Pressetexte: Adolf-Grimme-Institut