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Central Intelligence Agency

Auslandsnachrichtendienst der Vereinigten Staaten
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Die Central Intelligence Agency (deutsch: Zentraler Nachrichtendienst) (CIA) ist der Auslands-Geheimdienst der Vereinigten Staaten von Amerika.

Logo der CIA
Logo der CIA

Auftrag

Die offiziellen Aufgaben der CIA liegen im Bereich der Spionage, der Beschaffung und Analyse von Informationen über ausländische Regierungen, Vereinigungen und Personen, um sie den verschiedenen Zweigen der amerikanischen Regierung sowie "befreundeter Staaten und Dienste " zur Verfügung zu stellen. Nicht selten bedient sich die CIA des Mittels der Desinformation, um die internationale Politik, die Öffentliche Meinung weltweit und die Repräsentanten der USA in ihrem Sinne zu beeinflussen (wobei Letzteres vom gesetzlichen Auftrag her nicht eindeutig zulässig ist). Darüber hinaus hat sich die Behörde in der Durchführung von verdeckten Operationen, dem Kernbereich ihres Wirkens, im Ausland besonders ausgezeichnet.

Im Gegensatz zur National Security Agency (NSA) beschäftigt sich die CIA wenig mit Informationsgewinnung aus technischer und elektronischer Aufklärung (Signal Intelligence), sondern arbeitet primär mit menschlichen Quellen, Human Intelligence.

Die Behörde untersteht seit 2004 dem Direktor der Nationalen Aufklärungsdienste, als direkter Berater des Präsidenten der Vereinigten Staaten im Rang eines Kabinettmitglieds.

Kontrolliert wird die Behörde zudem von je einem Geheimdienstausschuss des Senates, dem U.S. Senate Select Committee on Intelligence und des Repräsentantenhauses, dem U.S. House Permanent Select Committee on Intelligence. Anders als sonstige Behörden, braucht die CIA ihren Haushalt nicht zu veröffentlichen. Kritiker sehen dies als einen Widerspruch zur amerikanischen Verfassung.

Ihren Hauptsitz hat die CIA in Langley, Virginia, bei Vorlage:Koordinate Text Artikel.

Operationen und rechtlicher Status

Im Gegensatz etwa zu deutschen Diensten ist es der CIA gestattet durch Verdeckte Operationen politische und militärische Einflussnahme im Ausland zu betreiben oder generell geheime Aufträge der Bundesregierung auszuführen, Prinzip der hidden hand. Die zuständige Abteilung ist das Directorate of Operations. Die Behörde ist für zahlreiche Fälle bekannt, bei den aktiv in innere Angelegenheiten fremder Länder eingegriffen wurde. Die Grenze zwischen ihren operierenden Agenten und Kombattanten ist dabei fließend. Ein bekanntes Beispiel ist die fehlgeschlagene Invasion in der Schweinebucht im Jahre 1961. Diese Praxis wird sowohl von kritischen Beobachtern in den USA als auch international stark kritisiert.

Aus nachrichtendienstlicher und technischer Sicht waren die Programme mit Spionageflugzeugen, wie z. B. U-2 und SR-71 sehr erfolgreich.

Leitung

Der Geheimdiest wurde am 18. September 1947 durch Erlass von Präsident Harry S. Truman gegründet. Vorläufer der CIA war im Zweiten Weltkrieg das Office of Strategic Services (OSS), aus dem von 1945 bis 1947 die Central Intelligence Group, CIG im Außenministerium hervor ging. Man erkannte jedoch schnell, dass mit dem beginnenden Kalten Krieg ein Rumpf-Spionageapparat für die Weltmacht USA nicht ausreichte.

Erster CIA-Direktor war Admiral Roscoe Hillenkoetter. Vor ihm war der Luftwaffengeneral Hoyt S. Vandenberg Direktor der CIG. Auf Hillenkoetter folgte 1953 bis 1961 Allen Welsh Dulles, der im Zweiten Weltkrieg im schweizerischen Bern Mitarbeiter des OSS unter William Joseph Donovan war. Dulles war damit neben George J. Tenet am längsten an der Spitze der amerikanischen Auslandsspionage.

1978 werden als Folge der Ermittlungen des Church Committees im Foreign Intelligence Surveillance Act die Zuständigkeiten der CIA und ihre Kontrolle durch ständige Ausschüsse des US-Kongresses neu geregelt.

1988 wird George H. W. Bush (Senior) als erster ehemaliger CIA-Chef Präsident der Vereinigten Staaten.

 
Eingangsbereich der CIA-Zentrale

Seit dem 11. Juli 1997 war George J. Tenet Direktor der CIA. Er trat am 3. Juni 2004 nach Kritik an der Arbeit des Dienstes im Zusammenhang mit dem Dritten Golfkrieg aus persönlichen Gründen zurück. Bis zur Ernennung eines neuen Direktors übernahm sein bisheriger Stellvertreter John McLaughlin die Leitung der CIA.

Vom 24. September 2004 bis 06. Mai 2006 war Porter Johnston Goss CIA-Chef, bis er auf Druck des Weissen Hauses sein Amt zur Verfügung stellte. Als sein Nachfolger favorisiert die Regierung den General Michael V. Hayden, den ehemaligen Leiter der NSA.

Bis April 2005 war der Direktor der CIA jeweils auch als Director of Central Intelligence für die Beratung des US-Präsidenten in Geheimdienstfragen zuständig und hatte die Führung der Gemeinschaft der US Geheimdienste (Intelligence Community) inne. Im Zuge der Reform des US-amerikanischen Geheimdienstsystems nach den Terroranschlägen vom 11. September wurde diese Funktion auf den Director of National Intelligence übertragen, der gleichzeitig für die Koordinierung der Arbeit der CIA mit der anderer Geheimdienste und für die Auslandskooperation zuständig ist. Dadurch wurde die Rolle der CIA als führende Geheimdienstinstitution aufgehoben.

Kontroversen

Die Aktivitäten der CIA haben zu politischen Kontroversen in den Vereinigten Staaten und anderen Ländern geführt. Grund hierfür ist zum Einen die erwiesene Wirtschaftsspionage auch in befreundeten Ländern, zum Anderen die jahrzehntelange Unterstützung von Diktatoren, wie beispielsweise Noriega in Panama oder Somoza in Nicaragua. Kritiker sehen damit „geopolitische Interessen der Vereinigten Staaten über die Interessen demokratisch gewählter Regierungen gestellt“.[1] Ebenso wird die Zusammenarbeit mit ehemaligen Mitgliedern der Wehrmacht und der SS kritisiert.

Außerdem sahen viele Kritiker die Aufgabe der CIA nicht zuletzt darin, Desinformationen im Heimatland zu verbreiten, etwa was das militärisch-nukleare Bedrohungspotenzial des Ostblocks anging, um den US-Militärhaushalt und das Budget der Agency auf einem möglichst hohen Niveau zu belassen. Dagegen sah sich die CIA nicht in der Lage, den Zusammenbruch der Sowjetunion vorherzusagen.

Als besonders nachteilig wird auch die 1979 begonnenen Waffenlieferungen an die Mudschahidin angesehen, die noch vor Ausbruch des afghanischen Bürgerkriegs stattfanden. Durch die Destabilisierung der Verhältnisse am Hindukusch wollte man die Sowjetunion zu einer Intervention provozieren und ihr somit ein „eigenes Vietnam“ bereiten. Hierzu wurden die radikalen Warlords, die auch im Drogenhandel involviert sind, ebenso gefördert wie islamistische Strömungen, nicht zuletzt über den pakistanischen Geheimdienst ISI. Nach Ende des Kalten Krieges wurden all diese Gruppen nicht länger beachtet. Dies habe zur Stärkung des internationalen Terrorismus geführt, den die USA heutzutage als die stärkste Bedrohung betrachten. Das Phänomen, dass eine Verdeckte Operation auf das Ursprungsland zurückfällt, wird als Blowback (engl. für Rückstoß) bezeichnet.

Drogenhandel und Geldwäsche

Die Verstrickung der CIA in den Drogenhandel ist vielfach nachgewiesen. Dies diente sowohl der Destabilisierung von gegnerischen Regierungen als auch zur finanziellen Unterstützung verbündeter Gruppen z.B. in Laos, Nicaragua und Afghanistan.

Die CIA hat bei der Geldwäsche von Drogengeldern wiederholt mit Banken zusammengearbeitet, die zum Teil eigens für diesen Zweck gegründet wurden. Eingehend dokumentiert ist der Fall der 1991 spektakulär in Konkurs gegangenen Bank of Credit and Commerce International (BCCI) [5]. Laut einer Untersuchung des Senats war die Bank unter anderem an der Geldwäsche der Drogengewinne der Contras (siehe oben) beteiligt[6]. Senator John Kerry schrieb bereits im April 1989 in einem Bericht: Die CIA wusste von Anfang an, dass die BCCI ein durch und durch korruptes und kriminelles Unternehmen war. Die CIA hat die BCCI deshalb für ihre geheimen Operationen benutzt. Der Zusammenbruch der Bank war eine direkte Folge von Kerrys Untersuchungskommission[7], deren Ergebnisse die zwangsweise Schließung von Niederlassungen der Bank in mehreren Ländern zur Folge hatten.

Über die BCCI liefen auch die Unterstützungszahlungen der CIA für die afghanischen Mudschahidin in den 1980er Jahren. Die Warlords stiegen zu den weltweit führenden Opium-Produzenten auf. Dies geschah unmittelbar nachdem die Opiumernte im Goldenen Dreieck größtenteils ausgefallen war. Der Rohstoff wurde im Grenzgebiet zu Pakistan massenhaft in Heroin umgewandelt. Die regionalen Warlords konnten ihre Gewinne aus dem Drogenhandel über die Bank waschen, was mit zu der enormen Steigerung der Heroinproduktion in der Region beitrug[8]. Robert Morgenthau, ehemaliger Staatsanwalt von New York, bezeichnete die BCCI als "eine der größten kriminellen Unternehmungen der Weltgeschichte"[9]. Ständige Kunden der Bank waren auch Manuel Noriega, der über die BCCI die Herkunft der Drogenprofite für das Medellín-Kartell verwischte, und Saddam Hussein.

Das Personal der 1973 gegründeten australischen Nugan Hand Bank[10] bestand hauptsächlich aus ehemaligen CIA-Mitarbeitern, die vorher in Vietnam und Laos tätig waren. Als Rechtsberater (legal counsel) fungierte der ehemalige CIA-Direktor William Colby[11]. Nach der Insolvenz der Bank wurde der Gründer Frank Nugan tot in seinem Wagen aufgefunden. Der zweite Gründer, Michael Hand, floh am 14. Juni 1980 mit Hilfe zweier Ex-CIA-Mitarbeiter aus Australien. Er gilt seitdem als vermisst und wird von den australischen Behörden wegen zahlreicher Delikte gesucht[12][13], unter anderem wegen Wäsche von Drogengeldern und Betrugs.

Menschenrechtsverstöße im so genannten „Krieg gegen den Terrorismus“

Die aktuelle Kritik bezieht sich auf die wiederholt nachgewiesenen Verstöße gegen die Menschenrechte im Zuge des so genannten War on Terror. Dabei haben die USA Verträge missachtet, die sie selbst ratifizierten und die grundsätzlich jedem Individuum ein Recht vor staatlichen Übergriffen garantieren.

Im Jahr 2005 wurde durch Medienberichte bekannt, dass die CIA mit Hilfe von als zivil getarnten Fluggesellschaften Transporte von ohne rechtliche Grundlage verhafteten Terrorverdächtigen vornimmt. Genannt wurden die Airlines Premier Executive Transport Services, Tepper Aviation, Pegasus Technologies und Aero Contractors. Dabei soll sie die Frankfurter Rhein-Main Air Base für geheime Gefangenentransporte als Zielort missbraucht haben, um von dort aus verschiedene Folterungsanlagen anzufliegen.

Da die CIA offiziell keine Folter anwenden darf, ist es Usus, Gefangene ins befreundete Ausland zu fliegen ("Outsourcing"), wo sie von „Spezialisten“ dieser Länder in Offshore-Verhörcamps vernehmungstechnisch u. a. mit neuesten Methodiken unter "lagerärztlicher Betreuung" "behandelt" werden. Zudem betreibt die CIA eigenverantwortlich Geheimgefängnisse im Ausland. "Kollateralschäden" an Verhöropfern gibt es offiziell keine.

Die Berichte führten zu einer offiziellen Untersuchung im Auftrag des Europäischen Parlaments durch den Sonderermittler Dick Marty. Nach seinen Erkenntnissen soll die CIA in Europa über einhundert Personen entführt haben. Marty betonte aber, dass er nicht die Kapazitäten besäße, genügend Beweise aufzubringen, um die Folteranlagen zu identifizieren. Dabei warf er einigen europäischen Regierungen vor, in der Angelegenheit eine heimliche Komplizenschaft mit den USA eingegangen zu sein.

Öffentlich bekannt gewordene Operationen

Es liegt in der Natur der Sache, dass geheimdienstliche verdeckte Operationen in der Regel nicht per se an die Öffentlichkeit gelangen. Erfolge werden höchst selten publik, Fehlschläge dagegen medial ausgeschlachtet. Die folgenden Operationen wurden durch die geschichtliche Forschung, Recherchen von Enthüllungsjournalisten oder durch offizielle Untersuchungen aufgedeckt. Eine Vielzahl weiterer Beispiele findet sich in dem Artikel Liste von US-Interventionen im Ausland, an denen die CIA oft maßgeblich beteiligt war.

Publikationen der CIA

Eine der CIA-Publikationen, das CIA World Factbook, unterliegt nicht den Geheimhaltungsvorschriften und ist ohne Urheberrecht-Beschränkungen frei verwendbar. Das Factbook mit umfangreichen, übersichtlich nach Kategorien gegliederten Daten bildet die Grundlage der meisten Ländereinträge in der englischsprachigen Wikipedia.

Zugleich ist bekannt geworden, dass die CIA eine Reihe von Dokumenten, die im Sinne des Informationsfreiheitsgesetzes von der Geheimhaltung befreit waren, über Jahre hinweg der Öffentlichkeit wieder entzogen hat.

Literatur

Siehe auch

  1. ↑ NN
  2. ↑ NN
  3. ↑ NN
  4. ↑ NN
  5. ↑ Bundeszentrale für politische Bildung: Netzwerke des Terrors. Veranstaltungsdokumentation, Oktober 2002
  6. ↑ Senator John Kerry and Senator Hank Brown: The BCCI Affair. Report to the Committee on Foreign Relations, US-Senat, Dezember 1992
  7. ↑ David Sirota and Jonathan Baskin: Follow the Money. Washington Monthly, September 2004.
  8. ↑ Paul DeRienzo: Interview mit Alfred McCoy. 9. November 1991
  9. ↑ David Sirota and Jonathan Baskin: Follow the Money. Washington Monthly, September 2004.
  10. ↑ Nugan Hand Bank. Sourcewatch, 28. Juli 2004
  11. ↑ Paul DeRienzo: Interview mit Alfred McCoy. 9. November 1991
  12. ↑ Ross Coulthart: The Nugan Hand Bank. MSN Australien
  13. ↑ Jonathan Kwitney: The Crimes of Patriots, a True Tale of Dope, Dirty Money, and the CIA, Touchstone Books, September 1988
  14. ↑ http://www.ctv.ca/servlet/ArticleNews/story/CTVNews/20060316/ciaid_report_060316/20060316?hub=SciTech http://www.chicagotribune.com/news/nationworld/chi-0603120396mar12,1,5329059.story
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