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Proteste gegen den Bau der Dakota Access Pipeline

Umweltbewegung "Nativ Americans" in North Dakota
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Die Dakota Access Pipeline (kurz DAPL), auch Bakken Pipeline genannt, ist eine im Bau befindliche Erdölpipeline zwischen der erdölreichen Bakken-Formation in North Dakota und dem Pipelineknotenpunkt nahe Patoka, Illinois. Die Pipeline soll eine Länge von 1.880 km haben und durch die US-Bundesstaaten North und South Dakota sowie Iowa bis nach Illinois führen.

Karte der Dakota Access Pipeline mit der Standing Rock Reservation in Gelb
Bau der Dakota Access Pipeline in Zentral-Iowa
31. August 2016. Ein Demonstrant (Happy American Horse aus der Rosebud, Sicangu Sioux Indianer Reservation, South Dakota) hat sich an eine Baumaschine angekettet.

Ihr Bau wird und wurde von US-weiten Protesten begleitet und wurde mehrmals gerichtlich, zuletzt im Dezember 2016 auch durch den Ex-US-Präsident Obama gestoppt;[1] der neue US-Präsident Trump plädierte für die Fertigstellung des Projekts „im Interesse aller Amerikaner“, hob per Dekret entsprechende Entscheidungen auf,[2] sodass am 8. Februar 2017 die US-Armee den letzten Bauabschnitt der Pipeline freigeben konnte.[3]

Geologie

In der Bakken-Formation ist eines der größten noch nicht ausgebeuteten Ölvorkommen Nordamerikas.[4] Das Öl liegt nicht in klassischen Erdölfallen vor, sondern wird aus unkonventionellen Lagerstätten gewonnen.

Bauherr

Initiator des rund 3,8 Milliarden US-Dollar teuren Projekts ist der Pipelinebetreiber Energy Transfer Partners.[5][6] Das Projekt wird von einer Reihe von Banken finanziert, unter anderem JP Morgan Chase, Goldman Sachs, ING, CitiBank, Morgan Stanley, BayernLB, Wells Fargo, BNP Paribas, SunTrust, Royal Bank of Scotland, Bank of Tokyo Mitsubishi, Mizuho Bank, TD Securities, ABN Amro Capital, Credit Agricole, Intesa Sanpaolo, Natixis, BBVA Securities, DNB First Bank, ICBC London, SMBC Nikko Securities, Societe Generale und die Bank of America.[7][8][9]

Die bauausführende Dakota Access LLC gibt an, dass die Pipeline tausende von Arbeitsplätzen schaffen und 40 Millionen US-Dollar an Steuern für North Dakota bringen werde.[10]

Planung und Bau

Im Endausbau soll die Pipeline 75.000 m³ (470.000 Barrel) Rohöl pro Tag in die Raffinerien in Illinois transportieren.

Kommend von North Dakota führt die Pipeline quer durch vier Bundesstaaten des Mittleren Westens nach Illinois. Von dort aus soll das Öl weiter in die Raffinerien an der Golf- und Ostküste transportiert werden.[11]

Das US Army Corps of Engineers (USACE) genehmigte das Projekt im Juli 2016. Die Gegner der Pipeline klagen vor Bundesgerichten gegen die Baupläne. Die Genehmigung für den Bauabschnitt in der Standing Rock Reservation wurde vom USACE erteilt, obwohl die bundesstaatlichen Behörden Environmental Protection Agency, das Department of the Interior und das Advisory Council on Historic Preservation darauf aufmerksam machten, dass durch das USACE kein adäquate Environmental Impact Statement (EIS) erfolgte. Besonders im Bezug auf die Gefährdung der Trinkwasser-Reserven sei keine ausreichende Prüfung erfolgt.[12]

Routenverlauf

Die Pipeline soll in einer geraden Linie aus der Region des Bakken-Feldes nach Illinois verlaufen. Dabei werden 200 Wasserläufe überquert. Diese "water-crossings" wurden vom USACE genehmigt.[13] Vor allem im Gebiet des sich aus einem weit verzweigten Netz von Zuflüssen speisenden Missouri River verläuft die Pipeline durch eine große Flusslandschaft.[14]

Protest

 
Stop Eminent Domain Abuse (Stoppt den eminenten Gebiets-Missbrauch): Protestschild bei Ames, Iowa (Januar 2016)

Lokal

Der Protest gegen die Dakota Access Pipeline ist eine der größten Umweltbewegungen der 2000er-Jahre in den USA und führte zur größten Zusammenkunft von Indianern Nordamerikas seit 1920.[15] Von August bis Anfang Dezember 2016 nahmen die Polizeibehörden 575 Menschen rund um das Protestcamp und in der Hauptstadt North-Dakotas Bismarck fest. Dies brachte das lokale Justiz- und Gerichtswesen an seine Grenzen.[16]

Immer wieder gab es Besetzungen von Baugeräten. Am 3. September 2016 kam es zu einer Auseinandersetzung, bei der private Wachleute des Bauunternehmens Pfefferspray und Hunde gegen Demonstranten einsetzten. Der republikanische Gouverneur von North Dakota, Jack Dalrymple, aktivierte am selben Tag die Nationalgarde.[17]

Am 13. September 2016 wurden an einem weiteren Bauabschnitt in North Dakota über 20 Aktivisten bei einer Protestaktion verhaftet.[18]

Am 10. Oktober 2016 wurden 28 Teilnehmer einer friedlichen Protest-Demonstration in Fort Yates in North Dakota in der Standing Rock Sioux Reservation wegen unbefugten Betretens festgenommen, darunter die US-Schauspielerin Shailene Woodley.[19]

Am 21. November 2016 wurden bei Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei 167 Menschen verletzt.[20]

National

 
Der Vertrag von Fort Laramie 1851 legte das Sioux-Territorium vertraglich fest. Nach diesem Vertrag verläuft die Pipeline innerhalb der Grenzen der Great Sioux Nation, da der Heart- und nicht der Cannonball River dessen nördliche Grenze bildet. Die Indian Claims Commission hat diese Grenzen bestätigt.
 
Staudamm und -see Oahe in der Nähe von Pierre South Dakota, aufgenommen von der internationalen Raumstation ISS. Der Staudamm überflutete Teile der Cheyenne River- und der Standing Rock-Indian Reservation sowie des Fort Berthold-Indianerreservat

Nach Bekanntwerden der Pipeline-Pläne bildete sich in den gesamten USA eine Bewegung gegen das Projekt.: Sie wird stark von den direkt betroffenen Native Americans getragen, darüber hinaus solidarisierten sich Naturschutzorganisationen und eine Reihe zivilgesellschaftlicher Bewegungen landesweit mit dem Protest. Viele Gegner sehen den Bau im Widerspruch zu einer zukünftigen Energiepolitik, die dem Klimaschutz Rechnung trägt. Zudem sehen Nichtregierungsorganisationen in dem Bau eine weitere Missachtung der Rechte der angestammten Bewohner. Die Sioux der Standing Rock Reservation wehren sich gegen den Bau der Pipeline über Grabstätten und heiligem Land ihrer Vorfahren und die Gefährdung ihrer Wasserversorgung. Dabei berufen sie sich auf den Vertrag von Fort Laramie 1851.[21] Nach diesem Vertrag bildet der Heart River und nicht der Cannon Ball River die nördliche Grenze der Great Sioux Nation (Seven Council Fire) und damit der Standing Rock Reservation, und nach diesem Vertrag befindet sich die Pipeline auf Indianergebiet.[22] Auch darf man nicht vergessen, dass dies nicht das erste Projekt war, welches die U.S. Army Corps of Engineers über die Köpfe der Indianer hinweg entschieden und durchgeführt haben. In den 50ern und 60ern wurden durch das Pick–Sloan Missouri Basin Programm die fruchtbarsten Teile von Standing Rock überschwemmt. Der Lake Oahe entstand und die Wirtschaft und Kultur der Bewohner änderte sich dramatisch. Dem Reservat wurde durch den Bau des Damms die wirtschaftliche Grundlage entzogen. Zudem hat die Protestbewegung globalisierungs- und kapitalismuskritische Züge und setzt sich für Umweltgerechtigkeit ein: Der Profit der Unternehmen soll nicht auf Kosten funktionierender Ökosysteme und deren Leistungen für die Allgemeinheit gehen.

Nach dem durch Medienberichte in nationalen Netzwerken einer breiten Öffentlichkeit bekanntgewordenen Zwischenfall Anfang September 2016 kam es in den ganzen USA zu Protestkundgebungen. Demonstranten forderten einen Baustopp vor der Westminster Cathedral und dem Weißen Haus.[23]

Am 13. Oktober 2016 richtete Bernie Sanders mit vier weiteren Senatoren einen dringenden Brief an Präsident Obama mit der Bitte, die weitere Projektierung und den Bau der Dakota Access Pipeline zu stoppen.[24]

Es wurde weiter gegen und vor Banken protestiert, welche die Pipeline finanzieren,[25] am 1. Dezember 2016 kam es z. B. zu weiteren Protesten von Native Americans;[26] kurz darauf wurde der Bau der Verbindungspipeline durch Präsident Barack Obama gestoppt.[27]spiegel.de, Marc Pitzke, 6. Dezember 2017: Das kurze Glück der Sioux (10. Dezember 2017)

„Red Warrior Camp“

 
Der Cannonball River bildet die nördliche Grenze der Standing Rock Reservation und versorgt viele Gemeinden innerhalb und außerhalb des Reservats mit Trinkwasser

Am 1. April 2016 wurde zunächst das Sacred Stone Camp (Heiliger-Stein-Camp) errichtet, um sich dem Weiterbau der Dakota-Zugangspipeline zu widersetzen. Bis Mitte August 2016 wurden zusätzlich das Rosebud Camp sowie das Oceti Sakowin Camp für dem Widerstand eingerichtet.[28] Ab Ende August 2016 kamen immer mehr Menschen in das Gebiet von Cannon Ball südlich von Bismarck, um den Kampf der Standing Rock Sioux Nation gegen die Pipeline zu unterstützen; über 100 Stämme errichteten eine der größten Zusammenkünfte nordamerikanischer Indianer in der Geschichte des Landes, im September 2016 lebten rund 3.000 Menschen im „Red Warrior Camp“ („Rotes Krieger-Lager“, an anderem Ort auch „Standing Rock“, „stehender Fels“)[29] am Zusammenfluss der Flüsse Missouri und Cannonball River (der Missouri River bildet die östliche Grenze der Standing Rock Reservation).[30][10][31] Das Camp arbeitet seitdem selbstorganisiert und besitzt ein Lazarett, eine Rechtsvertretung sowie eine Radiostation. Eine Schule für die Kinder soll ebenfalls gebaut werden. Nach den Auseinandersetzungen mit Sicherheitsleuten entsandte Amnesty International Beobachter in das Camp. Im Februar 2017 wird von 6.000 Menschen im Camp berichtet; Veteranen der US-Armee sind dazugestoßen, um einen Puffer zwischen den militärisch auftretenden und ausgerüsteten Polizeikräften und den Camp-Bewohnern und Protestierenden bilden zu können.

Global

Am 6. September 2016 veröffentlichte die Organisation Food and water watch eine umfangreiche Liste mit Banken, die den Bau der Pipeline finanzierten.[32] Unter Koordination von BankTrack wurden die finanzierenden Banken schriftlich kontaktiert: Die von weltweit ca. 500 Organisationen unterzeichneten Anschreiben sowie die Antworten einiger Banken sind öffentlicht einsehbar.[33][34] In Europa fiel die Bayerische Landesbank („Bayern LB“) durch die Zahlung von 120 Millionen Euro auf.[35]

Am 21. November 2016 gab Norwegens größte Bank DNB dem öffentlichen Druck nach und verkaufte ihre Beteiligungen an Unternehmen, die an der im Bau befindlichen Dakota Access Pipeline in den USA beteiligt sind.[36]

Ende November 2016 forderten 420 Menschenrechts- und Umweltorganisationen in einem offenen Brief mehrere Banken auf, ihre Finanzierung der Dakota-Access-Pipeline zu stoppen.[37]

Dezember 2016: Baustopp

Das Justizministerium der Vereinigten Staaten, das United States Department of the Army und das Innenministerium veröffentlichten am 9. September 2016 eine gemeinsame Erklärung, dass der Bau nicht genehmigt werden soll.[38][39][40][41]

Am 4. Dezember 2016 zog das „US-Army Corps of Engineers“ seine Genehmigung für den Bau einer Schlüsselstelle der Pipeline zurück. Damit wurde der Bau der DAPL nördlich der Standing Rock Sioux Reservation gestoppt. Dort leben tausende Gegner in einem Protestcamp, die meisten Native Americans unterschiedlicher Stämme.[42]

Februar 2017: Weiterbau unter Donald Trump

 
24. Januar 2017: D. Trump unterzeichnet im Beisein von seinem Beraterteam und Vizepräsident Pence (ganz links) das Dekret zum Weiterbau der Pipelines Dakota Access und Keystone XL

Der neue US-Präsident Trump plädierte für die Fertigstellung des Projekts „im Interesse aller Amerikaner“: Am zweiten Tag nach seiner Amtseinführung hob er per Dekret die Entscheidung des „Army Corps of Engineers“ auf und ordnete so den Weiterbau an.[43] In der Vergangenheit besaß Trump Anteile an Energy Transfer Partners und Phillips 66.[44][45][46]

Am 8. Februar 2017 genehmigte die Bauingenieurs-Abteilung der US-Armee den letzten Bauabschnitt der Pipeline auf staatseigenem Gebiet unter Nutzung der Armee.[3]

Juristische Interventionen

Nachdem die US-Armee den Bau des letzten Abschnitts am 8. Februar 2017 freigegeben hatte, reichten die Sioux vor einem Bundesgericht in Washington Klage ein, ein weiterer Stamm will ebenfalls den Rechtsweg beschreiten.[3]

Am 14. Februar 2017 lehnte das Bundesgericht in Washington einen Baustopp mit der Begründung ab, dass eine leere Pipeline noch keine Wassergefährdung darstelle. Der zuständige Richter kündigte jedoch ein vertieftes Hearing für den 27. Februar an.[47]

Rezeption

Paris Jackson, die Tochter von Michael Jackson, nutzte die Bühne der Grammy Awards 2017 am 12. Februar 2017 in Los Angeles, um den Protest gegen den Weiterbau der Dakota Access („#nodapl“) zu teilen.[48]

Ein Foto von Amber Bracken namens „Standing Rock“ erhielt in der Kategorie „Contemporary Issues, Stories“ („Zeitgenössische Angelegenheiten, Geschichten“) den ersten Preis im World Press Photo Wettbewerb 2017: Es zeigt gegen in Morton County campierende Demonstranten anrückende Polizisten.[49]

Einzelnachweise

  1. ↑ A Lot of People Aren't Fans of This Pipeline in North Dakota. Abgerufen am 12. September 2016.
  2. ↑ deutschlandfunk.de, Nachrichten vom 25.01.2017: Umstrittene Ölpipelines neu genehmigt (27. Januar 2017)
  3. ↑ a b c deutschlandfunk.de, Nachrichten vom 10.02.2017: Bau der umstrittenen Dakota Access Pipeline wird fortgesetzt (10. Februar 2017)
  4. ↑ Holly Yan CNN: Dakota Access Pipeline: What's at stake? In: CNN. Abgerufen am 9. September 2016.
  5. ↑ Demonstrators protest Dakota Access Pipeline in downtown Chicago. In: WGN-TV. 9. September 2016, abgerufen am 12. September 2016.
  6. ↑ Company Overview. In: www.energytransfer.com. Abgerufen am 9. September 2016.
  7. ↑ Deutsche Banken verdienen am Bau der Pipeline mit. Abgerufen am 10. September 2016.
  8. ↑ Who's Investing in the Dakota Access Pipeline? Meet the Banks Financing Attacks on Protesters. In: Democracy Now! Abgerufen am 10. September 2016.
  9. ↑ Who's Banking on the Dakota Access Pipeline? In: littlesis.org. Abgerufen am 10. September 2016.
  10. ↑ a b Life in the Native American oil protest camps - BBC News. Abgerufen am 12. September 2016 (britisches Englisch).
  11. ↑ Dorothea Hahn: Erfolg für US-Ureinwohner in Dakota: Pipeline-Bau vorerst gestoppt. In: die tageszeitung. Abgerufen am 10. September 2016.
  12. ↑ Georgianne Nienaber Writer: DAPL Pipeline Interests Try Outrageous Fait Accompli and Destroy Ancient Sites | Huffington Post. In: The Huffington Post. 4. September 2016, abgerufen am 9. September 2016.
  13. ↑ US government blocks construction of Dakota Access pipeline. 9. September 2016, abgerufen am 15. September 2016 (britisches Englisch).
  14. ↑ Dakota Access Pipeline. In: www.daplpipelinefacts.com. Abgerufen am 15. September 2016.
  15. ↑ North Dakota pipeline protest: the largest gathering of Native Americans in more than 100 years. Abgerufen am 12. September 2016.
  16. ↑ Dave Engels says: DAPL Protest Arrests Strain North Dakota's Court System. Abgerufen am 5. Dezember 2016.
  17. ↑ National Guard on Standby in North Dakota Before Court Ruling on Dakota Access Pipeline. In: Democracy Now! Abgerufen am 9. September 2016.
  18. ↑ Supporters Speak Out In Favor Of Dakota Access Oil Pipeline. In: NPR.org. Abgerufen am 15. September 2016.
  19. ↑ de.euronews.com: US-Schauspielerin bei Pipelineprotest verhaftet (11. Oktober 2016)
  20. ↑ zeit.de: Ausschreitungen bei Protest gegen Erdölpipeline. In North Dakota sollen bei einem Polizeieinsatz gegen Umweltschützer 167 Menschen verletzt worden sein
  21. ↑ Reuters: Dakota Access pipeline opponents occupy land, citing 1851 treaty. Abgerufen am 7. Dezember 2016.
  22. ↑ www.usatoday.com 7 history lessons that help explain the Dakota Access Pipeline protests
  23. ↑ Oliver Milman: Dakota Access Pipeline plan still on despite protests across the US and world. In: The Guardian. 13. September 2016 (theguardian.com [abgerufen am 15. September 2016]).
  24. ↑ motherjones.com: Bernie Sanders Just Asked President Obama to Halt the Dakota Access Pipeline
  25. ↑ DAPL Protesters Close Accounts With Wells Fargo, US Bank. Abgerufen am 11. Dezember 2016.
  26. ↑ Kathrin Werner, New York: Umweltproteste: Ein Indianerstamm legt sich mit der Bayern LB an. In: sueddeutsche.de. ISSN 0174-4917 (sueddeutsche.de [abgerufen am 5. Dezember 2016]).
  27. ↑ Johannes Kuhn, New Orleans: USA: Dakota-Pipeline vorerst gestoppt. In: sueddeutsche.de. ISSN 0174-4917 (sueddeutsche.de [abgerufen am 5. Dezember 2016]).
  28. ↑ lastrealindians.com: Department of the Army Gives Notice of Intention to Clear NoDAPL Camps (14. Februar 2017)
  29. ↑ m.motherjones.com, JAN/FEB 2017 ISSUE, Text Wes Enzinna, Fotos Zen Lefort: „I Didn't Come Here to Lose“: How a Movement Was Born at Standing Rock (12. Februar 2017)
  30. ↑ badische-zeitung.de, Panorama, 2. Dezember 2016: Fotos: Protest gegen Öl-Pipeline im Norden der USA (10. Februar 2017)
  31. ↑ Dakota Access Pipeline Threat: What You Need to Know. In: ICTMN. Abgerufen am 29. November 2016.
  32. ↑ Who's Banking on the Dakota Access Pipeline? In: Food & Water Watch. 6. September 2016 (foodandwaterwatch.org [abgerufen am 4. Dezember 2016]).
  33. ↑ Dakota Access Pipeline, Sectors: oil and gas. BankTrack, 10. Januar 2017, abgerufen am 25. Januar 2017 (englisch).
  34. ↑ Emily Fuller: How to Contact the 17 Banks Funding the Dakota Access Pipeline. In: YES! Magazine. (englisch, yesmagazine.org [abgerufen am 4. Dezember 2016]).
  35. ↑ Kathrin Werner, New York: Umweltproteste: Ein Indianerstamm legt sich mit der Bayern LB an. In: sueddeutsche.de. ISSN 0174-4917 (sueddeutsche.de [abgerufen am 5. Dezember 2016]).
  36. ↑ Dakota Access Pipeline – BusinessPortal Norwegen. In: www.businessportal-norwegen.com. Abgerufen am 4. Dezember 2016.
  37. ↑ deutschlandfunk.de, Umwelt und Verbraucher, 2. Dezember 2016, Azadê Peşmen: Amerikanische Ureinwohner kämpfen gegen Banken (10. Februar 2017)
  38. ↑ Dorothea Hahn: Erfolg für US-Ureinwohner in Dakota: Pipeline-Bau vorerst gestoppt. In: die tageszeitung. (taz.de [abgerufen am 10. September 2016]).
  39. ↑ A history of Native Americans protesting the Dakota Access Pipeline. Abgerufen am 10. September 2016.
  40. ↑ badische-zeitung.de, Panorama, 5. Dezember 2016: Fotos: Freude bei den Sioux: US-Behörden stoppen Bau der Öl-Pipeline (10. Februar 2017)
  41. ↑ 4. Dezember 2016, Nathan Rott,: npr.org:In Victory For Protesters, Army Halts Construction Of Dakota Pipeline (10. Februar 2017)
  42. ↑ Neue Zürcher Zeitung: Baustopp für Pipeline in North Dakota. Abgerufen am 6. Dezember 2016.
  43. ↑ deutschlandfunk.de, Nachrichten vom 25.01.2017: Umstrittene Ölpipelines neu genehmigt (27. Januar 2017)
  44. ↑ Trump supports completion of Dakota Access Pipeline. Abgerufen am 7. Dezember 2016.
  45. ↑ Trump not saying how he'll view Dakota Access pipeline. Abgerufen am 7. Dezember 2016.
  46. ↑ Standing Rock: Donald Trump will review the Dakota Access Pipeline decision. Abgerufen am 7. Dezember 2016.
  47. ↑ apnews.com, 14. Februar 2017, Sam Hananel, Blake Nicholson: Judge denies request to halt Dakota Access pipeline work (14. Februar 2017)
  48. ↑ 13. Februar 2017, Jordan Simmons: ecowatch.com: Michael Jackson's Daughter Uses Grammys Stage to Protest Dakota Access Pipeline (13. Februar 2017)
  49. ↑ badische-zeitung.de, Computer & Medien, 13. Februar 2017: Fotos: Die Gewinner des World Press Photo 2017, Bild 2 von 17. (13. Februar 2017)
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