Aljaksandr Lukaschenka

Präsident von Belarus
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Aleksander Grigorjewitsch Lukaschenko (russisch Александр Григорьевич Лукашенко, weißrussisch Аляксандр Рыгоравiч Лукашэнка * 30. August 1954 in Kopys in Weißrussland, unweit der Stadt Mahileu (Mogilew) ist derzeit (Januar 2003) Präsident Weißrusslands.

Er studierte in der landwirtschaftlichen Hochschule in Mahileu und war von 1975-77 bei den sowjetischen Grenztruppen in Brest als Instrukteur. Danach wurde er als Sekretär der KPdSU Direktor einer Kolchose. Während des Putsches gegen Michail Gorbatschow unterstützte er die Putschisten und gilt nach dem Sturz von Slobodan Milošević zumindest in der westlichen Presse als der "letzte Diktator" Europas.

Als einziger Abgeordneter des weißrussischen Sowjets (Parlamentes) stimmte er gegen die Loslösung Weissrusslands von der Sowjetunion. 1994 wurde er nach einem von den USA und der OSZE als fragwürdig eingestuften und von Korruptionsvorwürfen geprägten Wahlkampf gegen den Amtsinhaber Stanislaw Schuschkjewitsch zum Präsidenten des Landes gewählt. Praktisch sofort ging er gegen die sich politisch und ökonomisch nach Westen orientierende Presse vor und prangerte wiederholt die Finanztransfers politischer Organisationen, unter anderem aus Deutschland, an befreundete Organisationen und Medien in Weissrussland an (Friedrich-Ebert-Stiftung). Umgekehrt bezichtigen diese und die OSZE ihn der Menschenrechtsverletzungen und des Vorgehens gegen unliebsame Medien. Als eine der ersten Maßnahmen nach seiner Wahl wurden die alten Symbole aus Sowjetzeiten wieder als Staatssymbole eingeführt.

Lukaschenko wendete sich von Westeuropa ab, stoppte die Privatisierungen und strebt seitdem die Wiedererrichtung der Sowjetunion mit sich selber als Staatsoberhaupt an. Dazu unterzeichnete er mit Boris Jelzin verschiedene - meistens bisher gegenstandslos gebliebene - Unionsverträge. Lediglich die Verteidigungs- und vorübergehend die Zollunion wurden umgesetzt.

Mit Amtsantritt Wladimir Putins kühlte sich zunächst das Klima Russland gegenüber ab und Lukaschenko isolierte sein Land auch in diese Richtung zunehmend. 2001 ließ er sich in einer verfassungswidrigen Abstimmung als Präsident bestätigen, obwohl seine Amtszeit laut Verfassung abgelaufen war. Neben dem außenpolitischen Kontakt zu Russland haben für Lukaschenko die Beziehungen zu Nordkorea, Irak und Libyen Priorität. Ökonomisch versucht er die Auswirkungen des "Neoliberalismus" auf Weissrussland einzudämmen und führte einen Mindestlohn ein. Diese und andere Reformen führten dazu, dass die Bevölkerung die Wirtschaftskrise 1997 im Vergleich zur russischen Bevölkerung relativ gut überstand.

Literatur

  • Astrid Sahm: Lukaschenko zum zweiten. In: Blätter für deutsche und internationale Politik 46. 2001, S. 1173 - 1176