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Zensur in der Volksrepublik China

Kontrolle von Medien, Meinungsäußerungen und künstlerischer Produktion in der Volksrepublik China
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Dieser Artikel beschreibt die Situation über die Zensur in der Volksrepublik China, nicht die der Republik China.

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Die Volksrepublik China (VR China) unterliegt einer durchgeführten bzw. angeordneten Medienzensur durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh), die die Regierungspartei der VR China darstellt. Zu den wichtigsten Institutionen politischer Kontrolle zählen neben anderen, Massenpropaganda (parteigelenkte, selektive Informationsvermittlung) gegenüber der Bevölkerung, und Lenkung der öffentlichen Meinung mit Hilfe politisch kontrollierter Medien.[1] [2]

Im Wesentlichen werden die Medien zensiert, mit denen es möglich ist, eine große Menge von Menschen zu erreichen, wie Presse, Fernsehen, Rundfunk, Film, Theater, Literatur, SMS, Kurznachrichten, Videospiele und Internet. Ein internes Mediensystem erlaubt chinesischen Beamten den Zugang zu unzensierten Informationen. 

Nach Maos Tod 1976 wurde im Zuge der Wirtschaftsreform und Öffnung nach Aussen die Medienzensur leicht gelockert. Seit dem Amtsantritt von Xi Jinping hat sich die Lage jedoch wieder verschärft. Gemäß der Aussage des Staats- und Parteichefs Xi Jinping vom Februar 2016 haben die chinesischen Medien jederzeit und zu aller erst der Partei zu dienen.[3] [4] Journalistinnen und Journalisten werden per Examen zur Aufrechterhaltung der «marxistischen Journalisten-Ideale» getrimmt. Anfang Januar 2016 zitierte die amtliche Nachrichten-Agentur Xinhua in einem Artikel einen Spruch von Mao: «In der Partei, der Regierung, der Armee, im Volk, unter den Intellektuellen und in Ost, West, Süden, Norden sowie im Zentrum leitet die Partei alles und jedes».[5]

Reporter ohne Grenzen bezeichnet Chinas Presse Situation als "sehr ernst" und stellt es in der Rangliste der Pressefreiheit auf Rang 176 von 180.[6] Die OpenNet Initiative klassifizierte in ihrem Bericht vom 9. August 2012 die Internet Zensur in China in den Bereichen Politik und Konflikt/Sicherheit als durchdringend, und in den Bereichen Social (Internet) und Internet Tools als umfangreich. Das sind die zwei höchsten von ihren insgesamt fünf vergebenen Stufen.[7] Freedom House bezeichnet Chinas Pressefreiheit als "nicht frei", was dem schlechtesten Ranking entspricht. Der ohnehin eingeschränkte Raum für investigativen Journalismus und politisch liberale Kommentare schrumpfte 2014 weiter, ein Trend der ideologischen Verschärfung seit Xi Jinping 2012 die Führung der Kommunistischen Partei Chinas übernahm.[8] China ist ein entscheidender Testfall der politischen Kontrolle der Massenmedien, es verfügt über die weltweit modernste Zensurtechnik um Online-Inhalte zu manipulieren.[8][9] In China sitzt die grösste Zahl von Journalisten weltweit im Gefängnis.[10] Kein Land verfügt über ein dermaßen ausgeklügeltes System zur Internetüberwachung wie China. Rund um die Uhr werden mehr als 30.000 Polizisten dafür eingesetzt.[11]

Ausländische Unternehmen sind beunruhigt über die "Große Firewall", die sie vom chinesischen Markt ausschließt. Chinesische Internetgiganten hingegen wie Baidu, Tencent, Youku oder Alibaba verdanken ihren rasanten Erfolg eben genau der chinesischen Firewall.[12]

Zensurbereiche, Absichten und deren Umsetzung

Die Zensur in der VR China erstreckt sich über viele Bereiche. Die Gründe für die Zensur sind vielfältig und werden auch teils von der Regierung selbst angegeben.[13]

Wie die tagesschau.de berichtet, verschicken die Zensoren täglich detaillierte Anweisungen an Chef-Redakteure und Redaktionsleiter. Viele dieser Befehle kommen von der dem Staatsrat direkt unterstellten Internet-Behörde.[14] Medienorganisationen beugen sich der Selbstzensur oder laufen Gefahr, geschlossen zu werden.

Politik

Vor allem bei politischen Inhalten führt die Volksrepublik China eine extensive Zensur durch.[15] Bestimmte Inhalte über die Unabhängigkeitsbewegung in Tibet und Taiwan, die religiöse Bewegung Falun Gong, Demokratie, die Tiananmen-Platz Proteste von 1989, Maoismus, Korruption, Polizei-Brutalität, Anarchismus, Klatsch, Wohlstandsunterschiede und Lebensmittelskandale sind verboten.[16] [17] Die staatlichen Aufsichtsinstanzen erhalten ideologische Anweisungen von der zentralen Propaganda Abteilung (zhongxuanbu - ZPA) vorgegeben.[18] Das Europäische Parlament kritisiert das äußerst restriktive Medienumfeld und den streng kontrollierten digitalen Bereich in China, in dem ausländische Web-Inhalte, auch europäische, gesperrt werden, ebenso wie einheimische Inhalte, die als politisch bedrohlich eingestuft werden, routinemäßig gelöscht und zensiert werden.[19] Die in den USA gehostete China Digital Times führt eine laufend aktualisierte Liste der in China gesperrten Begriffe.

Im Vorfeld der Olympischen Spiele in Peking, gab die Regierung angeblich Richtlinien für die Berichterstattung während der Spiele an die lokalen Medien heraus: Politische Angelegenheiten, die nicht direkt mit den Spielen im Zusammenhang stehen, sollen heruntergespielt werden; Themen wie Pro-Tibetische Unabhängigkeit, die Ostturkestan Bewegung und Lebensmittelsicherheit, wie krebserregende Mineralwasser durften nicht veröffentlicht werden.[20] [21] Die Regierung behauptet, eine solche Liste existiert nicht.[22] Nach dem Ausbruch des chinesischen Milchskandals im September 2008 wurde bekannt, dass die Behörden in Shijiazhuang durch einen schriftlichen Bericht am 2. August 2008 davon erfahren haben sollen. Um die Olympischen Spiele nicht zu überschatten, wurde der Vorfall erst einen Monat später an die nächsthöhere Verwaltungsebene weitergemeldet.[23] [24]

Li Dongdong, Direktorin des chinesischen Presserats, erklärte am 13. Februar 2009, Journalisten, die mit ihrer Berichterstattung negativ auffallen, künftig auf eine Schwarze Liste zu setzen. Journalisten auf der Schwarzen Liste sollen ihre Presseausweise verlieren und in ihrer Arbeit eingeschränkt werden. Diese Maßnahme soll als Schutz vor Falschmeldungen dienen. Als Grundlage dazu dienen neu eingeführte Regeln und Vorschriften mittels denen Aufsicht und Verwaltung von Nachrichten-Profis besser zu gewährleisten sind, angeblich, um gefälschte Nachrichten zu verhindern. Li Datong, Redakteur bei der China Youth Daily, kritisierte dies und wurde für das Kritisieren staatlicher Zensur entlassen. Er sagte: "Es besteht wirklich ein Problem mit gefälschter Berichterstattung und Reportern, aber es gibt schon viele Möglichkeiten, das zu lösen." Reuters sagte, dass obwohl die Propaganda-Abteilung der Kommunistischen Partei Chinas minutiös managt, was Zeitungen und andere Medien berichten und nicht berichten, bleibt die Regierung besorgt über Unruhen wegen der Konjunkturflaute und dem 20. Jahrestag der Pro-Demokratie-Proteste vom Jahr 1989.[25] [26]

Im Januar 2011 veröffentlichte CHINA MEDIA PROJECT, A project of the Journalism and Media Studies Centre at The University of Hong Kong, eine Liste der Zentralen Propaganda Abteilung, die spezifische Anweisungen für die chinesischen Medien enthielt; unter anderem, die sozialen Spannungen zu Themen wie Bodenpreise, politische Reformen und große Katastrophen oder Vorfälle zu verharmlosen, und zu gewährleisten, dass die Kommunistische Partei durch die Berichterstattung nicht negativ dargestellt wird.[27]

Über Zensur in China ist auf humanrights.ch zu lesen: Im März 2016 wurde eine eigentliche geheime Zensurliste vom Webportal China Digital Times CDT veröffentlicht. Diese zeigt exemplarisch, mit welcher Systematik Chinas Machthaber den kritischen Journalismus zu verhindern versuchen. Die Liste beinhaltet 21 Gebote der zentralen Propagandaabteilung, die vorschreiben, worüber Medienschaffende während der Jahrestagung des Volkskongresses im März 2016 nicht berichten dürfen. Xi hatte den Mitgliedern seiner Partei jede "unangemessene Diskussion" politischer Themen verboten. Nicht nur im Kongress darf nicht diskutiert werden, sondern auch die Berichterstattung müsse entsprechend "kontrolliert" verlaufen. Gemäß der Liste dürfen Medienschaffende beispielsweise nicht negativ über die Wirtschaftslage berichten, obwohl die Wirtschaft des Landes zunehmend schwächelt. Auch der Smog darf nicht erwähnt werden. Ebenfalls tabu ist es, über den Reichtum der Delegierten zu berichten. Dass mehr als 110 Abgeordnete des Volkskongresses zu den reichsten Männern in China gehören, hängt die kommunistische Partei nicht gerne an die große Glocke. Zudem sind Berichte über "illegale Kirchen", die Erwähnung "internationaler Bürgerrechtsabkommen" und Angaben über die Militärausgaben untersagt.[28] [29]

Moral

Mit der Kampagne "Sauberes Internet 2014" gehen Chinas Behörden gegen Pornografie, Gewalt und Gerüchte im Internet vor.[30] [31]

Kultur

Nach der Gründung der Volksrepublik Chinas 1949, entschied die Partei, was die Menschen zu wissen hatten. Literatur und Kunst hatten der Politik zu gehorchen, hatten den Volksmassen zu dienen und sich als Waffe im Klassenkampf zu begreifen. Während der ersten zwei Jahre der Kulturrevolution (1966 - 1976) zerstörten die Roten Garden alles, was als reaktionär betrachtet werden konnte. Ausländische Literatur und Kunstformen, religiöse Werke und Symbole und auch Artefakte der alten chinesischen Kultur wurden Ziel der Zerstörung der Rotgardisten. Die neu geschaffene Literatur und Kunst der Kulturrevolution sollte fortan die traditionelle und ausländische Literatur und Kunst ablösen.[32] [33] [34] Obwohl heute in China viel größere kulturelle Freiheit besteht, könnte das Verbot für ausländische Cartoons [35] und die starke Einschränkung ausländischer Filme als Fortsetzung der kulturell gesinnten Zensur gesehen werden.[36] [37]

Religion

Registrierten religiösen Gemeinschaften ist die Herstellung religiösen Materials für internen Gebrauch erlaubt, die öffentliche Verbreitung ist verboten. Religöse Texte und Bibelausgaben, die von der Regierung nicht autorisiert sind, können beschlagnahmt und nicht registrierte Druckereien geschlossen werden. Der einzige Verlag, dem der Vertrieb von Bibeln erlaubt ist, ist die Nanjing Amity Printing Copany (Amity Press). Wie berichtet wird, haben kleine Gemeinden auf dem Land Schwierigkeiten, Bibeln und religiöse Texte zu bekommen.[38] [39]

Die spirituelle Bewegung Falun Gong wird in China weiterhin unterdrückt, der Besitz von deren Bücher und Texten ist genauso verboten wie Materialien über die Verfolgung und Folter der Ausübenden der Praktik. Webseiten von Falun Gong sind in China nicht zugänglich.[40] [41] [42] [43]

Das den Islam beleidigende Buch "Xing Fengsu" (Sexuelle Sitten) wurde in China verboten und seine Autoren im Jahre 1989 nach Protesten von chinesischen Hui Muslimen unter Arrest gestellt, während die chinesische Polizei den protestierenden Hui Muslimen Polizeischutz gewährte und die chinesische Regierung öffentliche Verbrennungen des Buches organisierte.[44] [45] [46] [47] [48] [49] Die chinesische Regierung unterstützte die Hui und gab ihren Forderungen nach, weil diese, im Gegensatz zu den Uiguren, keine separatistische Bewegung darstellen. Die muslimischen Hui Demonstranten, die während den Protesten gegen das Buch heftig randalierten und Eigentum beschädigten, gingen unbestraft davon, während uigurische Demonstranten eingesperrt wurden.[50]

Im Jahre 2007, zum Jahr des Schweins, waren aus Rücksicht auf die muslimische Minderheit, im chinesischen Fernsehen Werbungen mit Schweinen nicht erlaubt. Selbst Slogans wie "Goldenes Schwein bringt Glück" und "Glückliches Jahr des Schweins" waren verboten. Die Weisung dazu erfolgte durch die zuständige Zensurbehörde an die Werbeabteilungen des Landes. Es sollten damit Nationalitätenkonflikte vermieden werden. In China gelten 18 bis 21 Millionen der 1,3 Milliarden Chinesen als Muslime, für die das Schwein als unrein gilt.[51] [52] [53]

Als Reaktion auf den Anschlag bei Carhlie Hebdo 2015 griffen Chinas Staatsmedien Charlie Hebdo für die Veröffentlichung der beleidigenden Mohammed Karikaturen mit der staatlichen Xinhua an, die die Beschränkung der Redefreiheit befürwortete, während eine andere staatliche Zeitung, "Global Times" sagte, der Angriff war eine "Rache" für das, was sie als westlichen Kolonialismus beschrieb und wirft Charlie Hebdo vor zu versuchen, einen Kampf der Kulturen zu schüren.[54] [55] [56]

Wirtschaft

In den letzten Jahren wurde die Zensur in China beschuldigt, nicht nur für politischen Protektionismus genutzt zu werden, sondern auch zum Nutzen der chinesischen Wirtschaft.[57] Laut Jörg Wuttke, Präsident der Europäischen Handelskammer in Peking, dient die Zensur auch der chinesischen Wirtschaft. Unbehelligt von ausländischer Konkurrenz konnten chinesische Internet-Unternehmen durchstarten. Für China dient die Kontrolle der Meinungsfreiheit auch als Mittel zur Marktmanipulation; sie hat geholfen, eine konkurrenzfähige Internet-Industrie aufzubauen. Zurzeit nimmt der Protektionismus sogar noch zu, sagt Kammer-Experte Wuttke.[58] Dass mit ungleichen Maßstäben gemessen wird, zeigt sich auch darin, dass Google dem Bereitstellen obszöner Inhalte beschuldigt wird, bei Baidu und Bing hingegen pornografische Inhalte ungefiltert veröffentlicht werden.[59] Die 2D-Version des bisher erfolgreichsten Filmes aller Zeiten, Avatar - Aufbruch nach Pandora, wurde aus Chinas Kinos verbannt, weil er, wie die Hongkonger Zeitung Apple-Daily berichtet, den heimischen Produktionen die Einnahmen wegnehme.[60] [61] Chinesische Bürger fühlen sich jedoch durch das, über die meisten ausländischen Filme verhängte Verbot kaum gestört, denn die Videopiraterie stellt in China einen sehr großen Markt dar und ermöglicht den urheberrechtsverletzenden Erwerb für wenig Geld, das wiederum der Wirtschaft zukommt.[62]

Wie REPORTER OHNE GRENZEN berichtet, wurde im Februar 2007 die Webseite der französischen Organisation Magazine de la Communication de Crise & Sensible in der VR China gesperrt, nachdem sie einen Artikel über die Risiken des Handels mit China veröffentlichte.[57] Wie beurteilen Sie eine Investitionsmöglichkeit, wenn keine verlässlichen Informationen über die sozialen Spannungen, Korruption oder lokalen Gewerkschaften zur Verfügung stehen? Internet Filterung ist nicht nur ein Problem für politische Aktivisten, es betrifft auch diejenigen, die mit China Geschäfte machen. Dieser Fall von Zensur, der eine sehr spezielle Webseite mit ausschließlich französischsprachigem Inhalt betrifft, zeigt, dass die chinesische Regierung der Zensur von wirtschaftlichen Inhalten genau so viel Bedeutung beimisst wie der Zensur von politischen Inhalten, wurde die Organisation zitiert.[57] Nach einigen politischen Missgeschicken in den Jahren des schweren Wirtschaftsabschwungs erfolgte im Jahre 2016 eine weitere Verschärfung der Zensur durch neue Anweisungen der Zentralen Propagandaabteilung. Berichte über die Wirtschaft dürfen nur deren kontinuierliches Wachstum darstellen. Kommentatoren, deren Bemerkungen oder Aussichten für die Wirtschaft dem offiziellen positiven Bild widersprechen, wurden durch Beamte, Behörden und Zensoren gewarnt, welche durch die Schaffung eines Umfeldes von "zhengnengliang" (positiver Energie) darum bemüht sind, das Verschwinden von großen Geldmengen ins Ausland aufzuhalten.[63] [64]

Militär

Das Militär ist ein weiterer Bereich, der durch Zensur geschützt wird. Militärischer Schaden soll verhindert und Militärgeheimnisse sollen bewahrt werden. Die Zensur des Militärbereiches unterliegt der zentralen Militärkommission.[65] [66] [67]

Medien, Kommunikation und Erziehungskontrolle

Kollektiver Ausdruck

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Beispiele für Beiträge, die von den chinesischen Zensoren gelöscht wurden.

Im Jahr 2013 veröffentlichte das American Political Science Review (amerikanisches Forschungsmagazin für politische Wissenschaften) einen Artikel von Gary King, Jennifer Pan und Margaret E. Roberts. Im Artikel heißt es, dass sich die Social Medien in China, im Gegensatz zu den USA wo es nur wenige Provider gibt, auf hunderte von lokalen Standorten aufteilen. Ein großer Teil der Verantwortung für die Zensur wird auf diese Internet-Content-Provider übertragen, welche mit Bussgeldern belegt oder heruntergefahren werden, wenn sie die staatlichen Richtlinien nicht erfüllen. Um die Anordnung der Regierung zu befolgen, beschäftigt jeder einzelne dieser Provider ein Heer von bis zu 1000 Zensoren. Die Autoren führten ein eingehendes Experiment durch, das das Zensur-Programm in China analysierte. Der Artikel beschreibt den Aufbau und das Verfahren ihres Experiments und die Gesamtergebnisse, die dokumentiert und grafisch dargestellt sind. Das Experiment involvierte Computer aus der ganzen Welt, um auf Social-Media-Websites in China Kommentare zu schreiben, um dann zu sehen, welche hinausgezögert oder von den Zensoren gestrichen werden. Die Autoren folgerten: „Unsere zentrale theoretische Erkenntnis ist, dass, im Gegensatz zu viel Forschung und Kommentaren, der Zweck des Zensur-Programms nicht der ist, Kritik am Staat oder der kommunistischen Partei zu unterdrücken. Allerdings, trotz der weit verbreiteten Zensur auf sozialen Medien, finden wir, dass wenn das chinesische Volk vernichtende Kritik an seiner Regierung und ihren Führern niederschreibt, die Wahrscheinlichkeit, dass ihr Beitrag zensiert wird, deshalb nicht höher ist. Stattdessen finden wir, dass der Zweck des Zensur-Programms der ist, die Wahrscheinlichkeit des kollektiven Handelns, durch Beeinträchtigung sozialer Bindungen immer dann zu reduzieren, wenn es Hinweise auf kollektive Bewegungen gibt oder solche zu erwarten sind.“[68]

Weitere, von Gay King, Jennifer Pan, und Margaret E. Roberts durchgeführte Experimente, zeigen viel über die Mechanismen der Zensur von sozialen Medien. Die Autoren unterstützen die jüngste Hypothese, dass Kritik am Staat, an seinen Führern und seiner Politik veröffentlicht werden, während Beiträge über reale Weltgeschehnisse mit kollektivem Potential zu Aktionen zensiert werden.[69] Sie fanden heraus, dass chinesische Software-Unternehmen miteinander im Wettbewerb standen, um bessere Zensorwerkzeuge und Systeme anzubieten, da die Nachfrage nach ihren Dienstleistungen steigt. Dies liegt daran, dass der chinesische Staat die Unternehmen, die die sozialen Medien-Sites betreiben, dafür verantwortlich machen, einige Zensierungen selbst vorzunehmen. Das bedeutet, ironischerweise, dass die Zensur in China durch Marktmechanismen gefördert wird.

Zeitungen

Fernsehen

Ausländische und Hongkonger Nachrichtensendungen im Festlandchina, wie TVB, CNN International, BBC World Service und Bloomberg Television werden gelegentlich zensiert, indem sie, während umstrittener Segmente "verdunkelt" werden. Es wurde berichtet, dass CNN eine Vereinbarung getroffen hat, dass ihr Signal durch einen chinesisch gesteuerten Satelliten passieren darf. Chinesische Behörden können auf diese Weise zu jeder Zeit die CNN-Segmente zensieren. Sendungen von CNN stehen in China nur in bestimmten diplomatischen Grundstücken, Hotels und Wohnblöcken zur Verfügung.

Zahlreiche Inhalte, die unterdrückt wurden, waren unter anderem Reporte über die Panama-Papers, [70] Verweise auf die Tiananmen-Platz-Proteste von 1989, den Dalai Lama, den Tod von Zhao Ziyang, die Unruhen in Tibet 2008, den chinesischen Milchskandal 2008 und die negativen Entwicklungen über die Olympischen Spiele in Peking.

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