Reform (lat. für re zurück; formatio Gestaltung: Wiederherstellung) bezeichnet in der Politik eine größere, planvolle und (im Gegensatz zur Revolution) gewaltlose, langsame (nicht abrupte) Veränderung oder Umgestaltung bestehender Verhältnisse und Systeme.
Reformen in der Geschichte
Das Wort erscheint schon in den Paulus-Briefen der Bibel, später auch in Zusammenhang mit der kirchlichen Reformation zur Zeit Martin Luthers.
Beispiele sind auch die Sozialreformen Bismarcks, eine Währungsreform wie die Einführung des Euro, die deutsche Rechtschreibreform, die Große Strafrechtsreform oder die Lebensreform-Bewegung.
Glasnost und Perestroika standen als Begriffe für Michail Gorbatschows Reformen in der Sowjetunion vor dem Umbruch von 1989. In China bedeuteten die Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen und Privateigentum (wirtschaftliche) Reformen
aktuelle deutsche Reformpolitik
Unter Willy Brandt war Reform das Schlüsselwort für Demokratisierung und für sozial schwache Gruppen die Hoffnung auf Beteiligung an gesellschaftlichen Reichtum (Umverteilung).
Am Beginn des 21. Jahrhunderts wird das Wort Reform vor allem in der neoliberalen Politik verwendet. Dabei geht es in der Regel um Privatisierung, Deregulierung, eine Steuerreform und eine Reform der Sozialversicherungssysteme. Begründet wird dies unter anderem damit, dass die nationalen Unternehmen sich in Zeiten der zunehmenden Globalisierung einem weltweiten Wettbewerb stellen müssen. Um konkurrenzfähig zu bleiben, müssten daher Kosten wie Löhne, Lohnnebenkosten, Produktionskosten anderer Art, Steuern und Abgaben etc. niedrig gehalten werden. Nationale Regelungen werden hinfällig, internationale existieren oftmals noch nicht.
Kirchen, Gewerkschaften und Arbeitslose kritisieren die Reformen als Sozialabbau. Wirtschaftswissenschaftler und Unternehmen beklagen einen Reformstau und fordern mehr Eigenverantwortung.
In der deutschen Politik sind derzeit ausserdem eine Föderalismusreform sowie Veränderungen am Arbeitsmarkt, im Bildungswesen aktuell und Gegenstand heftiger Kontroversen. Aber auch zu kürzende Subventionen verursachen Streit. Die entsprechende Änderungen bzw. Vorschläge stoßen auf massiven Widerstand von Lobbyisten aller Seiten und betroffenen Teilen der Bevölkerung.
Denkfabriken wie Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, Bertelsmann Stiftung, Berlinpolis oder Bürgerkonvent nehmen über Medien und Politik Einfluss auf die Reformdebatten.
Literatur
- Albrecht Müller: Die Reformlüge. Droemer, 2004 ISBN 3-426-27344-6
- Gabor Steingart: Deutschland - Der Abstieg eines Superstars ISBN 3492046150
