Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ist eine Partei in Deutschland.
Geschichte und Organisation
Die DKP wurde 1968 in der BRD, zwölf Jahre nach dem Verbot der KPD, gegründet. Die politische Situation ermöglichte die Neugründung einer legalen kommunistischen Partei. Sowohl das veränderte innenpolitische Klima (APO), als auch das Interesse der SPD/FDP-Regierung, das Verhältnis zur DDR zu verbessern (Neue Ostpolitik), führten zur Tolerierung der Neugründung der Kommunistischen Partei in Westdeutschland, nachdem seit dem KPD-Verbot viele Kommunisten in der Bundesrepublik harten Repressionen ausgesetzt waren und jede politische Betätigung in diesem Sinne mit Gefängnis bestraft werden konnte und nicht selten wurde.
Einfluss versuchte die DKP vor allem mit der Arbeit in Gewerkschaften zu erringen. Sie war aber durchaus flexibel genug, sich auch an aktuellen Themen wie der Friedensbewegung zu beteiligen.
Die DKP erhielt einen größeren Teil ihrer Finanzierung direkt aus der DDR. Innerhalb der deutschen Linken war die DKP stets diejenige Partei, die die Position der Staaten des Warschauer Paktes hochhielt. Nach dem Zusammenbruch der DDR 1989 ließen sich ebenfalls die massiven inhaltlichen Beeinflussungen der DKP durch die SED nachweisen.
Eine kleine Zahl von DKP-Mitgliedern wurde von 1972 bis 1989 in der DDR in Sabotage und gezielter Tötung von Menschen ausgebildet. Es kam jedoch nie zu Einsätzen dieser so genannten DKP-Militärorganisation (DKP-MO). Nach 1989 wurde ihre Existenz bekannt und gegen einige ehemalige Mitglieder wurden Ermittlungs- und Strafverfahren eingeleitet, die jedoch alle eingestellt wurden, teilweise gegen die Zahlung von Geldbußen.
Mandate erwarb die DKP nur auf kommunaler Ebene: unter anderem in Bottrop (1989: 9,2 %), Wülfrath (1994: 13,1 %), Reinheim (2001: 9,2 %), Mörfelden (2001: 8,3 %). Bei Landtags- oder Bundestagswahlen blieb sie bedeutungslos.
Ihr Grundsatzprogramm wurde 1983 zum letzten Mal geändert. Eine parteiinterne Debatte mit dem Ziel, ein neues Programm zu beschließen, findet statt (2004).
Die DKP hat in Westdeutschland mehr Mitglieder als zum Beispiel die PDS. Trotz steigender Beitrittszahlen Jugendlicher im Jahr 2003 ist die Partei überaltert.
Die SDAJ ist eine der DKP nahe stehende Jugendorganisation.
Ziele
Einem im Rahmen der programmatischen Debatte der DKP in der Zeitung UZ erschienenen Artikel nach kann man die Ziele der DKP so zusammenfassen:
- Das Ziel der DKP ist der Sozialismus als erste Stufe auf dem Weg zur klassenlosen kommunistischen Gesellschaft. Sie strebt den grundlegenden Bruch mit den kapitalistischen Eigentums- und Machtverhältnissen an, orientiert auf die Arbeiterklasse als entscheidende gesellschaftsverändernde Kraft. Grundlage ihres Handelns ist die wissenschaftliche Theorie von Marx, Engels und Lenin, die sie entsprechend ihrer Möglichkeiten weiterentwickelt.
Diese Grundsätze werden von der DKP auf aktuelle politische Themen angewandt und so konkrete tagespolitische Ziele entwickelt.
Kritik
Kritiker sagen, dass die DKP weitgehend dieselben Ziele habe wie früher die KPD:
- Verstaatlichung von Produktionsmitteln
- Austritt der Bundesrepublik Deutschland aus der NATO.
- Anschluss der Bundesrepublik an den damals kommunistischen Ostblock.
- Die Diktatur des Proletariats
Diese Ziele wären in den Parteiprogrammen nie wirklich klar ausgesprochen worden. Weder hätte man die Wähler verschrecken, noch erneut Grund für ein Verbotsverfahren geben wollen.
Prominente Mitglieder
- Hannes Wader, Liedermacher: Hannes Wader wurde in den Medien boykottiert, da er bis 1989 Mitglied der DKP war.
- Franz Josef Degenhardt, Liedermacher: Spielte oft auf DKP-Kongressen.
- Emil Carlebach, Buchenwaldhäftling (* 10. Juli 1914 in Frankfurt am Main; † 9. April 2001 in Frankfurt am Main)
Siehe auch: Politische Parteien in Deutschland