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Büsingen am Hochrhein

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
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Wappen Karte
Wappen der Stadt Büsingen Deutschlandkarte, Position von Büsingen hervorgehoben
Basisdaten
Bundesland: Baden-Württemberg
Regierungsbezirk: Freiburg
Landkreis: Konstanz
Geografische Lage: Vorlage:Koordinate Text Artikel
Höhe: 395 m ü. NN
Fläche: 7,62 km²
Einwohner: 1.457 (31. Dez. 2004)
Bevölkerungsdichte: 191 Einwohner je km²
Postleitzahl: 78266 (Deutschland)
8238 (Schweiz)
Vorwahl: 07734 (Deutschland)
052 (Schweiz)
Kfz-Kennzeichen: BÜS
Gemeindeschlüssel: 08 3 35 015
Gliederung des
Gemeindegebiets:
1 Ortsteil
Adresse der
Gemeindeverwaltung:
Junkerstraße 86
D-78266 bzw. CH-8238
Büsingen am Hochrhein
Offizielle Website: www.buesingen.de oder
www.buesingen.ch
E-Mail-Adresse: gemeinde@buesingen.de
Politik
Bürgermeister: Gunnar Lang

Büsingen am Hochrhein gehört zum Landkreis Konstanz im Bundesland Baden-Württemberg (Deutschland), ist jedoch gänzlich von den Schweizer Kantonen Schaffhausen sowie, südlich des Rheins, von Zürich und Thurgau umgeben. Es beherbergt ca. 1.450 Einwohner.

Büsingen ist die einzige bundesdeutsche Exklave bzw. eine Schweizer Enklave.

Geschichte

1918 wurde eine Volksabstimmung durchgeführt und danach wollten 96 % der Büsinger Bürger, dass ihre Stadt der Schweiz angegliedert wird. Dazu kam es nicht, weil die Schweiz kein geeignetes Austauschgebiet anbieten konnte. So blieb Büsingen beim Deutschen Reich. Spätere Versuche der Büsinger wurden von der Schweiz abgelehnt. Die neue Bundesrepublik Deutschland hat erst im Jahr 1966 die Exklave Büsingen endgültig zu ihrem Staatsgebiet erklärt.

Sonderregelungen

Da Büsingen eine bundesdeutsche Exklave ist, aber zum Schweizer Zollgebiet gehört, gibt es einige Sonderregeln und Kuriositäten. Hier sind einige beschrieben:

Währung

Büsingen ist die einzige bundesdeutsche Gemeinde, in der zumeist mit dem Schweizer Franken bezahlt wird. Bis in die 1980er-Jahre wurde in Büsingen die D-Mark häufig nicht angenommen. Es ging so weit, dass die Büsinger Post für den Verkauf von bundesdeutschen Briefmarken nur den Schweizer Franken akzeptierte. Schließlich zwang eine Gesetzesänderung die Büsinger (auch) die D-Mark (und heute den Euro) als amtliche Währung zu akzeptieren. Doch nach wie vor ist in den Geldbeuteln der Büsinger eher der Schweizer Franken zu finden, nicht zuletzt deshalb, weil die meisten Büsinger Bürger ihren Arbeitslohn in Franken verdienen. Selbst die Gemeindeverwaltung verrechnet Abgaben und Gebühren weiterhin in Franken.

Staatsvertrag

Im Jahr 1967 wurden in einem Staatsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz sämtliche Kompetenzen der beiden Staaten bezogen auf Büsingen geregelt. Der Staatsvertrag kann online hier nachgelesen werden.

Danach darf die Polizei des Kantons Schaffhausen auf Büsinger Gebiet selbständig Verhaftungen durchführen und die Arrestanten in die Schweiz verbringen. Die Zahl der Schweizer Ordnungshüter, die sich gleichzeitig in Büsingen aufhalten dürfen, ist auf Zehn beschränkt, die der Bundesdeutschen auf drei pro 100 Einwohner. Die Schweizer Polizei hat ihre Kompetenzen in den Bereichen, in denen Schweizer Gesetze (Zoll, Landwirtschaft, Gastgewerbe usw.) gelten. Ansonsten ist die bundesdeutsche Polizei zuständig.

Die bundesdeutschen Polizisten dürfen sich uniformiert nur auf klar definierten Routen zur Exklave hin bewegen, haben auf Schweizer Boden jedoch alle Amtshandlungen zu unterlassen. Im Gegensatz zu Campione d'Italia, der italienischen Exklave in der Schweiz, wo die italienische Polizei Schweizer Autokennzeichen verwendet, werden bundesdeutsche Kennzeichen verwendet.

In Büsingen gilt das Schweizer Zoll- und Wirtschaftsrecht mit einigen wenigen Ausnahmebestimmungen. Die Steuern der Büsinger müssen an den bundesdeutschen Fiskus abgeführt werden.

Die Büsinger dürfen im Kanton Schaffhausen, Thurgau und dem größten Teil des Kantons Zürichs ohne zusätzliche Hürden eine Arbeitsstelle annehmen und werden dort den Schweizer Bürgern rechtlich gleichgestellt. Dies gilt auch umgekehrt.

Schule

Büsingen unterhält eine Schule, in der Schüler bis zur vierten Klasse unterrichtet werden. Anschließend müssen die Eltern entscheiden, ob ihre Kinder eine Schweizer oder eine bundesdeutsche weiterführende Schule besuchen sollen.

Post

In Büsingen ist die einzige Schweizer Poststelle außerhalb der Schweiz vertreten. Die Gemeinde hat zwei Postleitzahlen: 78266 Büsingen für Deutschland und 8238 Büsingen (D) für die Schweiz. Briefe aus Büsingen können entweder mit Schweizer oder mit bundesdeutschen Briefmarken frankiert werden.

Wirtschaft

Die einzige Tankstelle Büsingens wirbt damit, die billigste in ganz Deutschland zu sein (ca. 30 Cent billiger als im Landesdurchschnitt).

Die meisten Büsinger sind Wegpendler und arbeiten im Raum Schaffhausen, Thurgau oder im Kanton Zürich.

Kfz-Kennzeichen

Büsingen hat aus zolltechnischen Gründen das Kfz-Kennzeichen BÜS, obwohl es zum Landkreis Konstanz gehört und somit eigentlich das Kennzeichen KN führen müsste. Die BÜS-Kennzeichen wurden eingeführt, um den schweizerischen Zollbeamten die Arbeit zu erleichtern. Nur Fahrzeuge mit BÜS-Kennzeichen werden bei der Einreise in die Schweiz wie schweizerische Fahrzeuge behandelt.

Es gibt nur einige hundert BÜS-Kennzeichen, meistens gefolgt vom Buchstaben A, abgesehen von einer Handvoll Wagen mit dem Buchstaben Z (dies sind Fahrzeuge, die unversteuert in die Schweiz eingeführt wurden und nur maximal zwei Jahre in diesem Status fahren dürfen). BÜS ist damit das seltenste Kennzeichen Deutschlands, das derzeit noch vergeben wird.

Sport

Der Fussballklub FC Büsingen ist - als einziger deutscher Verein - dem Schweizerischen Fussballverband angeschlossen. Der FC hat rund 120 aktive Spieler und sechs Mannschaften. Die erste Mannschaft spielt in der 4. Liga im "Fussballverband Region Zürich".

Ehrenbürger

  • Otto Weiss, ehemaliger Bürgermeister
  • Alwin Güntert, ehemaliger Gemeinderat
  • Carina Schweizer, ehemalige Gemeinderätin

Siehe auch: Campione d’Italia, italienische Exklave in der Schweiz