Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands

Basisdaten
Gründungsjahr:	1982
Mitglieder:	2.000 (Stand: Mitte 2005)
Vorsitzender:	Stefan Engel
Bundesge- schäftsführer:	Wolfgang Göller
Adresse:	MLPD Schmalhorststraße 1c, 45899 Gelsenkirchen
Website:	www.mlpd.de
E-Mail:	info@mlpd.de

Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (Kürzel: MLPD) - gegründet 1982, hervorgegangen aus von 1972 bis 1982 bestehenden KABD - ist eine kommunistische Partei in Deutschland (vgl. auch K-Gruppe).

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Wahlplakat der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands für die Bundestagswahl 2005.

Inhaltliches Profil

Die MLPD sieht sich selbst als „Vorhut der Arbeiterklasse“. Sie kämpft für den von ihr so genannten „echten Sozialismus“. Nach Ansicht der MLPD wurde in der DDR und in der Sowjetunion 1956 auf dem XX. Parteitag der KPdSU der Sozialismus durch eine neue bürokratische Kapitalistenklasse zerstört. Die Partei zieht daraus den Schluss, dass sich der Sozialismus nur auf Grundlage einer „proletarischen Denkweise“ erkämpfen und aufbauen lasse. Die MLPD bezieht sich theoretisch auf Karl Marx, Friedrich Engels, Lenin, Stalin und Mao. Zunächst müsse die "Diktatur des Proletariats" geschaffen werden, bevor sich der Sozialismus entwickeln könne.

Dieses Konzept schließt die Existenz der gegenwärtig in Deutschland existierenden bürgerlich-demokratischen Ordnung aus. Die MLPD möchte daher das Grundgesetz abschaffen und durch eine andere gesellschaftliche Ordnung ersetzen.

Geschichte

Gründung

Die MLPD wurde 1982 gegründet. Sie ging aus dem Kommunistischen Arbeiterbund Deutschlands (KABD) hervor. Der Parteitheoretiker war Willi Dickhut, ein ehemaliger KPD-Funktionär, der zunächst ab 1969 mit Ernst Aust die KPD/ML aufbaute und nach Auseinandersetzungen 1972 den KABD mit ins Leben rief.

Einfluss

Bisher konnte die MLPD am ehesten in industriebetrieblichem Rahmen in Großbetrieben, ihrem wichtigsten Arbeitsfeld, gelegentlich Einfluss gewinnen. In verschiedenen nichtgewerkschaftlichen Streiks waren Mitglieder der MLPD-Betriebsgruppen maßgeblich beteiligt. Trotz gewerkschaftlicher Unvereinbarkeitsbeschlüsse, zum Beispiel von Seiten der IG Metall, die eine gleichzeitige Mitgliedschaft in der MLPD und der Gewerkschaft für unzulässig erklären, sind MLPD-Mitglieder häufig Mitglied einer Gewerkschaft und üben dort teilweise auch Funktionen aus. Deswegen kam es bereits zu Ausschlüssen aus Gewerkschaften. So wurde etwa Stefan Engel, der Vorsitzende der MLPD, aus der IG Metall ausgeschlossen. Die hiergegen gerichtete Klage von Engel wurde letztinstanzlich vom Bundesgerichtshof abgewiesen (AZ: II ZR 255/89). Engel ist seither Mitglied der Gewerkschaft Ver.di.

Wahlen auf Bundes- und Landesebene

Bei Wahlen blieb die MLPD bisher nahezu bedeutungslos. Bei der Bundestagswahl 1998 erreichte sie mit 4713 Stimmen nur 0,01% der abgegebenen Zweitstimmen (Landeslisten nur in Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Berlin mit 41 Direktkandidaten). 2002 trat die Partei nicht zur Bundestagswahl an und rief stattdessen die Bevölkerung zum Wahlboykott auf. Bei den Landtagswahlen in Berlin, Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt kandidierte sie zwar, erzielte jedoch in keinem der genannten Länder nennenswerte Ergebnisse.

Im Frühsommer 2005 versuchte die MLPD vergeblich, sich an dem geplanten Bündnis aus Linkspartei, WASG und DKP zu beteiligen, was ihr die Chance gegeben hätte, Abgeordnete in den Bundestag zu entsenden. Da die beiden Parteien auf den Vorschlag nicht reagierten, trat die MLPD bei der Bundestagswahl 2005 mit eigenen Landeslisten in allen 16 Bundesländern sowie 36 Direktkandidaten zur Wahl an und erreichte insgesamt 45.116 (0,1 Prozent) Zweitstimmen. Das Ergebnis hat sich damit verglichen mit 1998 verzehnfacht, trotz der starken Konkurrenz durch die Linkspartei.

Die Partei plant, 2006 bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt anzutreten und hat dazu begonnen, Wahlinitiativen zu gründen. Bei den nächsten Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus 2006 will sie ein Wahlbündnis eingehen.

Kommunalpolitik

Für konkrete Kommunalpolitik hatte sich die MLPD in der Vergangenheit wenig interessiert. Seit der Vorsitzende, Stefan Engel, in einer Grundsatzrede zum „proletarischen Parlamentarismus der MLPD“ aufrief und forderte, dass die „kämpferische Opposition sich schrittweise das Feld der Kommunalpolitik“ erobern solle, wendet sich die MLPD verstärkt der Kommunalpolitik zu. Nach den Festlegungen des Magdeburger Parteitages ist eine systematische Kommunalpolitik für die MLPD ein neues Feld der Strategie und Taktik "zur Einbeziehung der Massen in den politischen Kampf, zumal sie die Kommunen als schwächstes Kettenglied im Staatsapparat der Monopole" ansieht. Eine Kampagne „Neue Politiker braucht das Land“ wurde initiiert.

Die MLPD ist in Wolfen im Stadtparlament vertreten, sowie an einigen kommunalen Wahlbündnissen beteiligt, so in Darmstadt, Dresden, Eisenach, Esslingen, Gelsenkirchen, Kassel,Neukirchen-Vluyn, Reutlingen, Saarbrücken, Sindelfingen, Stuttgart, Witten und Ulm, die teilweise MLPD-dominiert sind.

Bündnispolitik

Der Einfluss der MLPD ist auch innerhalb der Linken eher gering und umstritten, auch wenn sie in vielen sozialen Bewegungen wie der Friedensbewegung oder der Bewegung gegen den Sozialabbau (vgl. Neue soziale Bewegungen) auffallende und engagierte Präsenz zeigt. Sie wird von vielen anderen Gruppen als äußerst dogmatisch empfunden. Insbesondere isoliert sich die MLPD durch ihre Verteidigung Stalins und der Relativierung stalinistischer Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Für Misstrauen und Skepsis sorgt die Taktik der MLPD, bei Demonstrationen und Kundgebungen der Arbeiterbewegung oder anderer sozialer Bewegungen eher selten unter ihrem eigenem Namen aufzutreten. Durch Redebeiträge von verschiedenen MLPD-Mitgliedern bei einigen Aktionen entsteht so der Eindruck eines vielseitigen Spektrums, wenn sich die entsprechenden Redner als Vertreter einer Gewerkschaft, der Frauengruppe Courage oder anderer Bündnisse vorstellen. Ohne die Partei zu nennen, werden dabei oft spezifische Positionen und Forderungen der MLPD als vorgebliche Mehrheitsmeinungen der Bevölkerung artikuliert.

Mit dem Aufkommen der Massenproteste gegen die Agenda 2010 und das Hartz-Konzept im Jahr 2004 verstärkte auch die MLPD ihr Engagement. Steigende Mitgliederzahlen, zahlreiche Demonstrationen, die von ihnen oder von ihnen dominierten Gruppen organisiert werden, stehen im Verhältnis zu Auftritten, die von vielen anderen Hartz-IV-Gegnern als bündnisfeindlich und arrogant gegenüber der restlichen außerparlamentarischen Linken empfunden werden.

Parteistruktur

Vorlage:Mitglieder des Zentralkomitee der MLPD Vorsitzender der Partei ist seit der Parteigründung im Jahr 1982 Stefan Engel. Die formelle Entscheidungsbefugnis liegt beim Zentralkomitee der Partei, das sind Stefan Engel, seine Ehefrau Monika Gärtner-Engel und zwölf weiteren Parteimitglieder. Das Zentralkomitee (ZK) ist das Leitungsgremium der MLPD.

Die Partei ist in Betriebszellen, Orts- und Kreisgruppen, Bezirken und vereinzelt Landesverbände gegliedert. Laut eigener Aussage ist die MLPD und ihr Jugendverband "Rebell" in über 450 Orten in Deutschland vertreten. Angesichts der Mitgliederzahl erscheint jedoch diese Angabe zweifelhaft. Nach Parteiangaben werden auch Hochschulgruppen aufgebaut.

Regional konzentriert die MLPD ihre Kräfte auf den Parteiaufbau in Sachsen-Anhalt, dem „schwächsten Kettenglied der Herrschenden“. Im Parteiaufbau in Ostdeutschland wird der Motor des gesamten Parteiaufbaus der MLPD gesehen. Eine entscheidende Rolle spielen dabei ‚Organizer‘, Parteimitglieder, die freiwillig für ein Jahr eine „berufsrevolutionäre Tätigkeit“ zum zielgerichteten Parteiaufbau durchführen.

Mit etwa 2.000 Mitgliedern ist die MLPD nach der DKP die zweitgrößte Kommunistische Partei in Deutschland. Die Mehrzahl der Mitglieder sind Arbeiter und Angestellte, es gibt unter ihnen aber auch Selbständige wie Ärzte und Anwälte.

Das Landesamt für Verfassungsschutz von Nordrhein-Westfalen spricht in seinem Verfassungsschutzbericht 2003 von Führerkult in der MLPD. Die Partei wird dort als sektenähnlich strukturiert bezeichnet.

Die MLPD gehört der International Conference of Marxist-Leninist Parties and Organizations an.

Nebenorganisationen und Vorfeldorganisationen (beeinflusste Organisationen)

Die Kinderorganisation "Rotfüchse" soll bereits Kinder an die Ideologie der MLPD heranführen. Die Jugendorganisation der Partei heißt "Rebell". Alle zwei Jahre hat die MLPD gemeinsam mit den von ihr beeinflussten Organisationen in den letzten Jahren ein Internationales Pfingstjugendtreffen in Gelsenkirchen organisiert.

Eine Reihe von Organisationen sind von der MLPD beeinflusst, so

der Frauenverband Courage
"Frauenpolitischer Ratschlag", begründet von Monika Gärtner-Engel
die Solidaritätsorganisation Solidarität International
die Willi-Dickhut-Stiftung e.V. mit Willi-Dickhut-Museum
die Gesellschaft zur Förderung wissenschaftlicher Studien zur Arbeiterbewegung e.V. (GSA)
die Bürgerbewegung für Kryo-Recycling und Kreislaufwirtschaft, begründet von Monika Gärtner-Engel

Außerdem sind Initiativen, wie der branchenbezogene Automobilarbeiter-Ratschlag und Solidaritätskomitees, z.B. bei Opel oder DaimlerChrysler MLPD-gesteuert. Mit diesen Initiativen und zahlreichen ‚Solikreisen‘ versucht die MLPD, Einfluss auf betriebliche Geschehnisse und die Gewerkschaftsbasis zu gewinnen.

Verschiedene Kulturgruppen sind MLPD nahe, z.B. der "Ruhr-Chor" und die Musikgruppe "Nümmes" in Berlin.Sowie auch eine Stuttgarter Hip Hop Gruppe nammens "Rebell Rhymes".

Einrichtungen und Parteivermögen

Die MLPD finanziert sich eigenen Angaben zufolge ausschließlich über Mitgliedsbeiträge und Spenden, zum Beispiel im Rahmen von Spendenkampagnen. Nach Angabe der Funktionärszeitschrift "Lernen und Kämpfen" (LuK), Heft 1/2004 soll das „Treuhandvermögen der MLPD vom letzten Parteitag im Dezember 1999 in Höhe von 8,5 Millionen bis 2004 auf 12,1 Millionen Euro“ angewachsen sein.

Das Parteivermögen ist überwiegend in Immobilien und Betrieben angelegt:

der Ferienpark Alt Schweriner Werder
der Ferien- und Freizeitzentrum in Truckenthal im Landkreis Sonneberg
das Gebäude Koststr.8 in Gelsenkirchen (Mieter: Arbeiterbildungszentrum ABZ)
das Gebäude "Horster Mitte" (ehemaliges Sparkassengebäude) als Sitz des ZK und der REBELL-Verbandsleitung in Gelsenkirchen
das Gebäude der MLPD-Kreisleitung in Stuttgart
das Gebäude der MLPD-Kreisleitung in Berlin
die Mediengruppe Neuer Weg GmbH in Gelsenkirchen und Berlin mit Druckerei, Verlag, Internetdiensten und Werbeagentur

Einen Immobilienzuwachs erhofft die MLPD nach Verfassungsschutz-Angaben über Schenkungen und Erbschaften zu erhalten.

Das Parteivermögen wird vom Vermögensverwaltungsverein Koststraße 8 e.V. (VVV) in Gelsenkirchen verwaltet. Vereinsvorsitzender ist der MLPD-Vorsitzende Stefan Engel.

Nach MLPD-Angaben erhalten alle hauptamtlichen Mitarbeiter der MLPD („vom Hausmeister bis zum Parteivorsitzenden“) eine „Zuwendung zu ihrem Lebensunterhalt“ von maximal 956 € netto monatlich plus vermögenswirksame Leistungen und einer Zusatzrente.

Parteipresse

"Rote Fahne" (RF), wöchentliche Auflage ca. 7.500; Redaktionsleiter: Jörg Weidemann
"Lernen und Kämpfen" (LuK), Mitglieder- und Funktionärschrift, vierteljährliche Auflage ca. 1.000
"Revolutionärer Weg"(RW), theoretisches Organ
"Galileo – streitbare Wissenschaft", Zeitung der Hochschulgruppen der MLPD
"Rebell", Magazin der Jugendorganisation

Diese Publikationen erscheinen im Parteiverlag "Neuer Weg".

etliche Kleinzeitungen (Betriebs- und Stadtteilzeitungen) der MLPD und der von ihr beeinflussten Organisationen.

Das Zentralorgan "Rote Fahne" wurde vom Parteivorsitzenden 2004 wegen eines leserfernen und wenig verständlichen Stils kritisiert.

MLPD als Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes

Von Verfassungsschutzbehörden der Bundesländer wird die MLPD regelmäßig wegen des Verdachts auf verfassungsfeindliche Aktionen beobachtet. Nach dabei gewonnenen Erkenntnissen versucht die MLPD beispielsweise die gegen die Hartz IV-Gesetzgebung sich wendenden Proteste und Initiativen verstärkt zu nutzen, um verfassungsfeindliche Ideen zu verbreiten. Insgesamt führe aber die Partei "... mit kleinen Gruppen politisch-ideologisch überzeugter Mitglieder ein eher sektiererisches Randdasein...", eine Beobachtung sei angesichts ihrer Erfolglosigkeit vor allem Geldverschwendung.

Weblinks

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