Esquerra Republicana de Catalunya

katalanische Regionalpartei
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Europäische Partei
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Logo Demonstration in Barcelona für die Katalanische Nation
Esquerra Republicana de Catalunya (ERC)
Verbreitung: Katalonien Katalonien
Valencia Valencia [1]
Balearische Inseln Balearische Inseln
Nordkatalonien
Gründungsdatum: März 1931
Gründungsort:
Parteipräsident: Oriol Junqueras
Generalsekretär: Marta Rovira
Mitglieder:
Frauenanteil:
Parteigliederung:
Jugendorganisation: Les Joventuts d'Esquerra Republicana de Catalunya (JERC) [2]
Ausrichtung: links-sezessionistisch
Anschrift: Calàbria, 166
08015 Barcelona
Webseite: www.esquerra.cat
Europa-Partei: EFA
Stärke
Katalonien Katalonien: 21 von 135 Sitzen, 13,7 %, (3.) [3]
Valencia Valencia: 0 von 99 Sitzen, 0,48 %, (6.) [4] [1]
SpanienSpanien Congreso: 3 von 350 Sitzen, 1,17 %, (5.) [5] [6]
SpanienSpanien Senado: 4 von 259 Sitzen
Europaische UnionEU, Europäische Union EU-Parlament: 1 von 785 Sitzen [7]
Regierung: Katalonien Katalonien (Koalitionsbeteiligung)

Die Esquerra Republicana de Catalunya (ERC) (dt.: Republikanische Linke Kataloniens) ist eine katalanische Regionalpartei, die sich selbst als „links von der Mitte“ bezeichnet. Sie tritt für ein von Spanien unabhängiges Katalonien ein, das neben der Autonomen Region Katalonien auch die Region Valencia, die Balearen, Teile von Aragonien (Franja de Aragón) und das in Südfrankreich gelegene Nordkatalonien umfasst. Das unabhängige Andorra wird in dieses Katalonien nicht einbezogen. Die katalanischsprachige Stadt Alghero (Sardinien) zählt die ERC nicht zu den katalanischen Ländern. Informationen auf ihrer Webseite können jedoch teilweise auch auf Sardo abgerufen werden.

Die Partei ist seit den Parlamentswahlen im November 2012 die zweitstärkste Kraft im katalanischen Parlament und war bis 2010 zusammen mit den katalanischen Sozialisten (Partit dels Socialistes de Catalunya, PSC) und den katalanischen Grünen (Iniciativa per Catalunya Verds, ICV) Teil der regierenden Koalition.

Geschichte

Die ERC entstand bereits 1931 aus einem Zusammenschluss der Parteien Partit Republicà Català, L'Opinió und Estat Català. Noch im selben Jahr gewann sie die katalanischen Wahlen, und ihr Vorsitzender Francesc Macià i Llussà rief eine unabhängige katalanische Republik aus. Allerdings mussten sich die Katalanen mit einem Autonomiestatut begnügen, und als Maciàs Nachfolger Lluís Companys i Jover nur drei Jahre später erneut versuchte, die Unabhängigkeit zu erklären, wurde die katalanische Regierung abgesetzt und Companys vorerst verhaftet.

Bei den landesweiten Wahlen von 1936 unterstützte die ERC die Volksfront (Frente Popular). In Katalonien gewann sie wiederum die Wahlen und Companys wurde erneut katalanischer Präsident.

Nach dem Spanischen Bürgerkrieg wurde die ERC durch Franco verboten. Companys floh gegen Ende des Bürgerkrieges nach Frankreich, wurde aber dort von der deutschen Besatzungsmacht gefangen genommen und ausgeliefert und Anfang 1940 hingerichtet.

Während der Franco-Diktatur bestand die ERC im Exil fort und mit Josep Tarradellas war ein ERC-Mitglied Präsident der katalanischen Exilregierung. Tarradellas wurde 1977 nach der Rückkehr aus dem Exil auch erster Präsident der provisorischen Regionalregierung (Generalitat).

Zuvor war die ERC am 2. August 1977 im Zuge der Demokratisierung Spaniens (Transition) wieder als Partei zugelassen worden.

Die ERC heute

Die Popularität der ERC schien nach der Jahrtausendwende zuzunehmen, erlitt seit 2006 aber sowohl bei den nationalen als auch bei den Regionalwahlen Einbußen. Erreichte die Partei 1999 bei den Regionalwahlen 12 Sitze (8,7 %) im katalanischen Parlament, so wurde sie 2003 mit 23 Sitzen (16,5 %) drittstärkste Kraft und beteiligte sich an der Drei-Parteien-Koalition mit der PSC und der ICV unter Ministerpräsident Pasqual Maragall (PSC). Bei den katalanischen Regionalwahlen 2006 errang sie 21 Sitze (15,6 %) im katalanischen Parlament und beteiligte sich an einer Neuauflage der Drei-Parteienkoalition unter dem Sozialisten José Montilla. Seitdem war die ERC mehrmals Auslöser polemischer Debatten in Spanien – etwa durch das Treffen des Parteivorsitzenden Josep-Lluís Carod-Rovira mit Mitgliedern der baskischen Terrororganisation ETA Anfang 2004 oder durch die Weigerung Carod-Roviras, auf einer Israel-Reise der katalanischen Regionalregierung im Mai 2005 an einer Gedenkfeier für Jitzchak Rabin in Jerusalem teilzunehmen, da dort nur die spanische, nicht die katalanische Fahne gehisst werden sollte. Die Reform des katalanischen Autonomiestatuts, durch die der Regionalregierung neue Kompetenzen übertragen wurden, wurde im September 2005 von der ERC zunächst mitbeschlossen, später aber wegen diverser Abstriche gegenüber dem ursprünglich verabschiedeten Entwurf abgelehnt (unter anderem aufgrund der Streichung des Begriffs der „Katalanischen Nation“ aus dem Entwurfstext). Dies führte im Mai 2006 zu einer Krise, in deren Folge die ERC die Regionalregierung verließ, woraufhin Neuwahlen ausgerufen wurden. Bei den Wahlen im November 2006 musste die ERC leichte Einbußen hinnehmen und erreichte 21 Sitze (14,1 %). Unter dem neuen katalanischen Ministerpräsidenten José Montilla (PSC) wurde die Drei-Parteien-Koalition daraufhin fortgesetzt. Bei den Regionalwahlen im November 2010 verlor die ERC mehr als die Hälfte ihrer Mandate und war als fünftstärkste Partei nur noch Oppositionspartei. Bei der katalanischen Parlamentswahl am 25. November 2012 erhielt die Partei 13,7 % der Stimmen und stellt mit 21 Sitzen nun die zweitgrößte Fraktion im Regionalparlament. Sie unterstützt auf Grundlage eines Tolerierungsabkommens die Minderheitsregierung der bürgerlich-katalanistischen CiU.

Im spanischen Parlament ist die ERC seit der Parlamentswahl 2008 mit nur noch 3 Sitzen vertreten und verliert somit ihren Fraktionsstatus. In ihrem Stammland Katalonien stürzte sie - vor allem wegen der aktuellen spanischen Entwicklung hin zu einem Zwei-Parteiensystem, dessen Polarisierung zwischen PSOE und PP sich negativ auf die Klein- und Regionalparteien auswirkt - in der Wählergunst von 15,89 % (2004) auf 7,86 % ab. Dies führte im Juni zu einer Neuwahl der Parteispitze, bei der sich der gemäßigt-regionalistische Flügel um Joan Puigcercós gegen den stärker separatistischen Carod-Rovira durchsetzen konnte.

Auf europäischer Ebene beteiligt sich ERC an der Europäischen Freien Allianz (EFA), einem Bündnis europäischer Regionalparteien. Im Rahmen dieser Allianz tritt sie gemeinsam mit weiteren spanischen Parteien (Chunta Aragonesista, Eusko Alkartasuna, Partido Andalucista und Bloque Nacionalista Galego) zu Europawahlen an. Bei der Europawahl 2004 erreichte diese Listenverbindung einen Sitz im Europaparlament, der zunächst von ERC-Mitglied Bernat Joan i Marí, nach dessen Ausscheiden aus dem Parlament im Juni 2007 von Mikel Irujo (EA) eingenommen wurde. Bei der Europawahl in Spanien 2009 war Oriol Junqueras (ERC) Spitzenkandidat dieser Liste.

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. a b als Esquerra Republicana del País Valencià
  2. Webseite der Jugendorganisation: www.jerc.cat/
  3. Wahl vom 28. November 2010
  4. Wahlen zu den Cortes Valencianas am 27. Mai 2007
  5. Seit den spanischen Wahlen vom 11. März 2011
  6. In Katalonien: 7,81 % und 4. Rang. Die Partei trat auch in der Autonomen Region Valencia an, wo sie allerdings keine nennenswerten Stimmanteile erreichen könnte.
  7. Der Sitz der ERC ging an die baskische EA über
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