Völkergewohnheitsrecht
Völkergewohnheitsrecht vergleiche:"Gliederung: Internationales Strafrecht von Prof. Dr. Gerhard Wolf"
Der Versuch einer Erklärung und Zusammenfassung eines Begriffes, der in juristischen Fachartikeln, in thematischem Zusammenhang mit dem Völkerrecht erscheint. Rein juristisch nicht zu erfassen. Ethik, Kultur, Religion und Zivilisation als Background spielen auch eine Rolle. Mit der Bitte um Verständnis der Juristen.
Definition
ist das ungeschriebene Völkerrecht, dass nicht naturgegebenes ist, sondern wie jedes Gewohnheitsrecht durch eine übereinstimmende gemeinsamen Rechtsüberzeugung (lat. oppinio necessitatis) der Rechtsgenossen - hier konkret der Völkerrechtssubjekte - und die langandauernde Übung (lat. longa consuetudo) entsteht. Anders als Vertragsrecht gründet es jedoch in der Regel auf einseitigen Akten vor allem von Staaten. Diese werden dann Gewohnheitsrecht, wenn sie eine andauernde Übung (consuetudo) darstellen, wobei es aber auch instant common law geben soll. Die Übung muss von der Überzeugung rechtlicher Verbindlichkeit getragen sein (opinio iuris). Der Akt darf also nicht nur politisch gemeint oder Ausdruck internationaler Höflichkeit (courtoisie) oder auch Arroganz sein.
Zur Bildung des "Internationalen Rechts" werden Völkergewohnheitsrecht, internationales Vertragsrecht sowie allg. Rechtsgrundsätze herangezogen. Ob Staaten (insbesondere Hegimonialmächte) allein durch wiederholte Übung (consuetudo) neues Völkergewohnheitsrecht schaffen können, wenn dieses Verhalten durch andere Staaten nur hingenommen bzw. diesen [[Handlung] nicht widersprochen wird, ist umstritten. Nach der eingangs gegebenen Definition sollte es an der für Gewohnheitsrecht erforderlichen Überzeugung der Rechtsgeltung fehlen.
Im Zweifelsfall: Der Macht folgt das Recht.
Die UNO-Generalversammlung kann kein Völkerrecht setzen, sondern nur Initiativen für entsprechende Vertragsverhandlungen zwischen den einzelnen Staaten starten. Verlautbarungen der Staaten und ihr Abstimmungsverhalten können aber Ausdruck der Überzeugung des Bestandes eines entsprechenden Völkergewohnheitsrechts sein.
Zum besseren Verständnis des Begriffes "Völkergewohnheitsrecht" und den Zusammenhängen, in denen er entwickelt wurde, folgende kleine Geschichte aus der deutschsprachigen Ausgabe der französischen Monatszeitung "Le Monde diplomatique" für internationale Politik:
- Der Irak und der Fall Caroline von Prof. Michael Byers Duke University, USA
Völkergewohnheitsrecht erklärt sich in dem Artikel, als Vereinbarung oder Absprache, von Diplomaten oder Regierungschefs, verschiedener Länder, bestimmte Regelungen bezüglich Ihrer Länder einzuhalten. Die oben hergeleitete juristische Definition ergibt sich dann daraus.
Beispiele
- Selbstbestimmungsrecht der Völker (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 21.10.1987 (2 BvR 373/83), BVerfGE 77, 137)
- die gegenseitige Anerkennung des Luftraumes als Staatsgebiet bis in 80 Km Höhe
- VÖLKERMORD ein Rechtsanwalt zur argentinischen Junta.
- Küstengewässer, Seemeilenzonen und Fischfanggebiete.
Diskussionen auf der Baustelle
KRIEG Irak & USA
Präventivkrieg als werdendes Gewohnheitsrecht?
Vergleich
- Die Krise im Irak - eine Krise des Völkerrechts? Zeitschrift für Innere Führung-Bundeswehr
- Die präemptive Selbstverteidigung im Lichte des Völkerrechts. Zentrum Innere Führung -Bundeswehr "unter "Recht" suchen"
- Perspektiven des «humanitären Völkerrechts» NZZ
- Selbstverteidigung als werdendes Völkergewohnheitsrecht NZZ
SHARIA LAW § WEST RIGHTS
Probleme zwischen den Zivilisationen?
pro Islam
- "Internationales Recht und in dem Sinne auch Völkergewohnheitsrecht, das aus der europäischen Tradition des Römischen Rechts und des Common Law entwickelt worden ist, sei hauptsächlich von US-amerikanischer Kultur und Politik beeinflusstes Recht. In den letzten 20 Jahren hätten die USA so viele Ausnahmen vom Völkergewohnheitsrecht für sich gut schreiben können, dass praktisch ein international rechtliches System zu Lasten islamischer Länder entstanden sei. In der westlichen Öffentlichkeit würde islamisches Recht im wesentlichen mit harten Züchtigungsstrafen, Diskriminierung von Frauen und mit dem heiligen Krieg, dem Dschihad, assoziativ in den Medien dargestellt," also faktisch auf ungerechtfertigte Weise geächtet.
- "Die Scharia ist eine flexible Rechtsordnung" - Ein Gespräch mit dem islamischen Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Cherif Bassiouni
- "Islamisches Recht - Schari'a"
- Manifest gegen Diskriminierung muslimischer Menschen und für die europäische Integration von Muslimen
- [http://observer.guardian.co.uk/waronterrorism/story/0,1373,564700,00.html
Fighting Islam's Ku Klux Klan] The Observer - Der militante Islamismus ist dem Islam ebensowenig gleichzusetzten, wie der Ku Klux Klan dem Christentum.
kontra Islam
Die geografischen Grenzen des Islam seien blutig.
Diese Grenzen seien auch nicht nur zum "Westen" hin blutig, sondern auch innerhalb Afrikas, Russlands und Asiens.
Beispiele:
*Thailand-Malaisia ((Buddistisch/Moslemisch) *innerhalb Chinas [kommunistisch/moslemisch) *Indien/Pakistan (Hindu/moslemisch) *Israel/Palestina (Jüdisch/moslemisch+christlich)(Arafat=Christ) *Kosovo (Christlich/moslemisch) *Tschetenien (prä-kommunistisch/moslemisch) *Algerien (westlich-militärisch/moslemisch) *Nigeria (christlich/moslemisch)
Westliche Kritiker sehen daher hauptsächlich die Islamischen Religionen als kriegerisch agierende Religion, die strukturell ähnlich Christentum und Judentum, Ihren Gott als primären, unantastbaren Schöpfer sehen. Die Masse der friedliebenden, gläubigen Muslime als Deckung nutzend, agieren kompromisslose radikale Gruppierungen und verwenden den Koran an vielen Fronten auf verschiedenen Ebenen, als eine Art dehnbare Rechtfertigung der universellen Kriegsführung, gegen Andersdenkende.
Die Beschneidung der Frau wird im Westen als Gewaltanwendung geächtet.
- Islamismus Die Furcht der Araber vor der Demokratie aus: NZZ
- THE TALIBANIZATION OF NIGERIA:SHARIA LAW AND RELIGIOUS FREEDOM
- Politische Turbulenzen in Nigeria: Scharia und Impeachment
- Beschneidung ist Folter
Quellen
- Qantara Islamische Welt
- Religion Bevölkerung USA graphisch dargestellt
- Frauenrechte und Völkerrecht
- Islam und Völkerrecht
- Zivile oder herrschaftliche Religion?
- Turabi Islamistischer Vordenker im Sudan "Orient-Journal"
- The Clash of Civilizations – Der "Westen" und die "islamische Welt"
Unvereinbare Rechtsauffassungen
- Die Sharia und die Beschneidung der Frau empfindet der "Westen" barbarisch mittelalterlich. Diese beiden kulturellen Erben des Islam werden daher wohl keinen "offiziellen" Eingang hier in Europa finden. In muslimischen Ländern, als "Islamisches "Gesetz" aber die "Chance" haben sich auszubreiten, wie z.B. in Nigeia, wo die Sharia in den nördlichen Bereichen sich durchzusetzen beginnt.
Die Relgion ist im "Westen" eigentlich kein Streitpunkt mehr, wenn es nicht gerade der "Satanismus" ist, oder man in Nordirland wohnt. Im Koran gibt es zwar für den Abfall vom Glauben bzw. Wechsel vom Islam zu einer anderen Religion keine Strafe. Kein Zwang.(Sure 2:257). „Lass den gläubig sein, der will, und den ungläubig, der will.“ (Sure 18:30). Die Auffassung mancher Theologen, auf Abfall vom Glauben stünde die Todesstrafe, ist umstritten. Die Vorstellung der Mullahs, die für Abfall vom Glauben die Todesstrafe fordern, ist nicht religiös, sondern politisch begründet durch eine Staatrebellion im ersten Khalifat, die die Todesstrafe nach sich zog. Entscheidend für das Leben oder den Tod ist dann letztendlich die praktische Auslegung in der Familie. Die Vollstreckung vollzieht sich dann unabhängig von Land und geltendm Recht.
Folter als uraltes "stillschweigendes" Völkergewohnheitsrecht? Wenn man die Geschichte und die Kriege betrachtet, die geführt werden, gehören Folterungen zum Bestandteil eines Krieges. In keinem Staat der Welt ist Folter legal, aber in mehr als 70 Staaten sind Folter und Misshandlung weitverbreitet. Kein Staat gibt dies freiwillig zu. " prominentes Beispiel USA " Stattdessen verurteilt die Staatengemeinschaft Folter und Misshandlung in vielen Fällen:
- Sie (Die Bundesregierung Deutschland = wir) setzt sich ebenfalls weltweit für die Bekämpfung der Folter ein. Die erschreckend hohe Zahl von Folterungen weltweit zeigt mit aller Deutlichkeit, dass dieses Engagement notwendiger denn je ist. Obwohl Folter per se völkerrechtswidrig ist, muss mit allem Nachdruck auf eine wirksame weltweite Ächtung der Folter gedrängt werden.*
*O-Ton wortwörtlich: Auswärtiges Amt Deutschland siehe auch: Don Quichote - Kampf gegen Windmühlen.
- Kann Folter gegen Terroristen erlaubt sein?ZEUS
- Folter im Dienste der Sicherheit?
- Chinas Folter in Tibet
- Beschneidung ist Folter
Sklaverei
Auch ein uraltes Völkergewohnheitsrecht?
Der Anfang vom Ende des Sklavenhandels "im grossen Stil" begann durch den Aufstand 1791 in Santo Domingo. Nach 12-jährigem Befreiungskampf führte dies zur Unabhängigkeit Haitis. Daraufhin erfolgten die ersten internationalen Gesetze zum Schutz der Menschenrechte. Am 25. September 1926 unterzeichneten 44 Staaten des Völkerbundes in Genf das Übereinkommen, den Sklavenhandel zu unterbinden und die Abschaffung der Sklaverei durchzusetzen. Heute wird die Sklaverei allerdings hauptsächlich in Form der Schuldknechtschaft weiter fortgeführt. Durch ein Zusatzübereinkommen gilt auch die Schuldknechtschaft als verbotene Sklaverei.
Schuldknechtschaft ist eine rechtliche Stellung oder Lage, die entsteht, wenn ein Schuldner als Sicherheit für eine Schuld seine Dienstleistungen oder die einer Person unter seiner Kontrolle (etwa eines Kindes) verpfändet, der tatsächliche (in angemessener Weise festgesetzte) Wert dieser Dienstleistung aber nicht zur Tilgung der Schuld dient, oder wenn diese Dienstleistungen nicht nach Dauer und Art begrenzt und bestimmt sind.
2. Dezember 2002 - UNO-Generalsekretär Kofi Annan. : "Die Abschaffung der Sklaverei in all ihren Formen bleibt eine der obersten Prioritäten der Vereinten Nationen."
Quelle: Unesco
Sklaverei wurde im Sudan zunächst von einer demokratischen Regierung und seit 1989 von einem Militärregime als Mittel der Kriegführung und der Aufstandsbekämpfung eingesetzt. Gesellschaft für bedrohte Völker.
Martin Luther King Center I have a dream! - The Ku Klux Klan
Quellen, allgemein
- Charta der Vereinten Nationen
- Internationales Recht
- Kolonialismus
- Regionales Informationszentrum der Vereinten Nationen
- International Coalition for Religious Freedom
- RAVE - ist eine Datenbank, mit der aktuelle Veröffentlichungen aus dem Völker- und Europarecht systematisch erfaßt und mit ihren Fundstellen nachgewiesen werden.
Literaturhinweise
- Die Menschenrechte als ius cogens von David Buntenbroich Sommersemester 2001 an der Universität zu Köln
diverses
- Ungleiches Rechtssystem in feudaler Zeit - im alten China
- Rechtsverfassungen der germanischen und hebräischen Stämme im Vergleich
- Europa zwischen Recht und Unrecht