Bürgerinitiative

Eine Bürgerinitiative (oft auch als Interessengemeinschaft oder Aktionsgemeinschaft bezeichnet) ist eine aus der Bevölkerung heraus gebildete Gemeinschaft, die aufgrund eines konkreten Anlasses in ihrer politischen oder sozialen Umwelt Selbsthilfe organisiert und somit möglicherweise Einfluss auf die öffentliche Meinung, auf staatliche Einrichtungen, Parteien oder andere gesellschaftliche Gruppierungen nimmt.

Viele Bürgerinitiativen beschränken sich auf sachlich eingegrenzte Probleme, weswegen sie auch als so genannte Ein-Punkt-Organisationen bezeichnet werden. In diesem Punkt unterscheiden sie sich also von Parteien, die ein möglichst großes Spektrum an Meinungen einfangen und somit politische Macht erlangen wollen, und Interessenverbänden, die mit Hilfe eines organisierten Unterbaus klar abgegrenzte Interessengruppen vertreten.

Die Bürgerinitiative ist basis-demokratisch, da sie eine Veränderung von der Basis her, also von der Bevölkerung ausgehend, initiiert. Die zum Erreichen des Ziels erforderlichen Maßnahmen werden koordiniert und organisiert, um Zeit und Aufwand zu sparen und der Meinung bzw. dem Anliegen der Bürgerinitiative mehr Nachdruck zu verleihen. Dazu werden meist Unterschriften gesammelt, Demonstrationen durchgeführt oder Petitionen verfasst.

Der Begriff Bürgerinitiative ist nicht an eine bestimmte Organisationsform gebunden. Die meisten Bürgerinitiativen sind zunächst nur lose Gruppierungen ohne feste Organisationsstrukturen. Erfordert die Durchsetzung des Zieles ein längerfristiges Engagement, bilden sich aber oft Vereine. Insbesondere wenn Bürgerinitiativen langfristige kommunalpolitische Ziele verfolgen, können aus ihnen auch Wählergemeinschaften entstehen.

Eine Studie des deutschen Instituts für Urbanistik aus dem Jahr 1976 zeigte auf, dass sich damals die meisten Bürgerinitiativen für bessere Umweltbedingungen einsetzten (17%), dicht gefolgt von Bürgerinitiativen für Spielplätze und Kindergärten (16%), Aufbegehren gegen Verkehrsplanungen (11,8%) und für ein besseres Bildungswesen (8%).

Gründe für das Entstehen von Bürgerinitiativen

Für das Entstehen von Bürgerinitiativen sind z. B. die Probleme des wirtschaftlichen Wachstums und die damit verbundenen Umweltbelastungen verantwortlich. Dieser Bereich wird von den Interessenverbänden kaum abgedeckt und muss deshalb durch Bürgerinitiativen angeklagt werden.

Des Weiteren ist ihr Entstehen meist auf ein Versagen von politischen Planern in Parteien und Verwaltungen zurückzuführen. Viele Bürger kritisierten, dass diese Planer lediglich sachliche Korrektheit, nicht aber die Bedürfnisse der Bevölkerung berücksichtigen.

Einen nicht minder wichtigen Anteil an der Entstehung von Bürgerinitiativen hat sicherlich auch die außerparlamentarische Opposition (APO).

Siehe auch: Volksbegehren

Weblinks

http://www.buergerinitiative.de – Liste unterschiedlichster Bürgerinitiativen

Den Titel "Erste Bürgerinitiative Deutschlands" nehmen, je nach Auslegung des Begriffs, verschiedene Initiativen in Anspruch:

[1] Löbliche Singerschaft, Pforzheim, gegründet 1501, zur Bestattung Pesttoter
[2] Verein zum Schutz der Eltville-Wallufer Rheinuferlandschaft, Eltville, gegründet 1958
[3] Aktionsgemeinschaft Westend, Frankfurt am Main, älteste BI der Stadt, gegründet 1969 , gegen die Zerstörung eines Wohnquartiers.
[4] Notgemeinschaft gegen den Bombenabwurfplatz Nordhorn-Range, Nordhorn, gegründet 1971