Präsident der Republik Finnland

Staatsoberhaupt Finnlands
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Der Präsident von Finnland (finnisch: Suomen Tasavallan Presidentti; schwedisch: Republiken Finlands President) ist das Staatsoberhaupt Finnlands. Dieser wird direkt vom Volk für sechs Jahre gewählt. Seit 1991 wurde kein finnischer Präsident für mehr als zwei Legislaturperioden gewählt. Gemäß der Finnischen Verfassung muss der Präsident ein in Finnland geborener Bürger sein. Das Präsidialamt existiert seit 1919. Die derzeitige Finnische Präsidentin ist Tarja Halonen.

Datei:Tarja Halonen 2004.jpg
Die derzeitige Finnische Präsidentin Tarja Halonen

Präsidentschaftswahl

 
Flagge des Finnischen Präsidenten

Kandidanten für die Präsidentschaftswahl können von allen registrierten Parteien aufgestellt werden, welche mindestens einen Sitz in den vorangegangenen Parlamentswahlen errungen haben. Ein Kandidat kann ebenfalls benannt werden wenn mindestens 20.000 Bürger ihn nominieren. Zwischen 1919 und 1988 wurde der Präsident von einem Wahlmännergremium gewählt. Während der Präsidentschaftswahlen 1988 wurden eine direkt und eine indirekte Wahl parallel eingeführt. Wenn keiner der Kandidaten die erforderliche Mehrheit für sich gewinnen konnte wurde er von den Wahlmännern gewählt, welche sich während dieser Wahl gebildet haben. Seit 1994 wird der Finnische Präsident direkt vom Volk gewählt.

Wenn nur ein Kandidat aufgestellt wird, wird der Kandidat automatisch zum Präsidenten, ohne das dafür Wahlen stattfinden. Anderenfalls findet die erste Wahlrunde stets am dritten Sonntag im Januar des Wahljahres statt. Wenn im ersten Wahlgang der Kandidat mehr als die Hälfte der Stimmen auf sich vereint, dann ist er damit zum Präsidenten gewählt. Falls keiner der angetretenen Kandidaten die erforderliche Mehrheit erringt, dann treten die beiden Kandidanten mit dem höchsten Stimmenanteil in einer erneuten Wahl drei Wochen später gegeneinander an. Der Sieger aus diesem zweiten Wahlgang ist dann der rechtmäßig gewählte Präsident. Sollte dieser Wahlgang unentschieden ausgehen, wird die Wahl per Losentscheid getroffen. Das Finnische Staatsrat (finnisch: Valtioneuvosto, schwedisch: Statsrådet) bestätigt das Wahlergebnis und führt falls notwendig die Ziehung des Loses.

In der Geschichte der Finnischen Präsidentschaftswahlen gab es einige bemwerkenswerte Ereignisse. Der erste Finnische Präsident Kaarlo Juho Ståhlberg wurde aufgrund der Übergangsregel der Verfassung direkt vom Parlament gewählt. In den Jahren 1940 und 1943 wählte das Wahlmännergremium einen Präsidenten als man merkte, dass eine direkte Wahl durch das Volk infolge des Fortsetzungskrieges nicht einberufen werden konnte. 1944 wurde Carl Gustaf Mannerheim durch eine eigene Gesetzgebung für sechs Jahre zum Präsidenten gewählt nachdem Risto Ryti nach der Hälfe seiner Amtszeit abgedankt hat.

Amtseinführung

Der gewählte Präsident wird durch den Sprecher des Parlaments (finnisch: Eduskunnan puhemies, schwedisch: Riksdagens talman) und den scheidenden Präsidenten während einer feierlichen Erklärung im Parmalentshaus begleitet. Er bezieht seinen Amtssitz am ersten Tag des Monats nach der Wahl. Die Erklärung ist in Artikel 56 der Verfassung verankert und lautet:

  • Auf Finnisch: "Minä N.N., jonka Suomen kansa on valinnut Suomen tasavallan presidentiksi, vakuutan, että minä presidentintoimessani vilpittömästi ja uskollisesti noudatan tasavallan valtiosääntöä ja lakeja sekä kaikin voimin edistän Suomen kansan menestystä."
  • Auf Schwedisch: "Jag N.N., som av Finlands folk har valts till president för republiken Finland, försäkrar att jag i utövningen av presidentämbetet redligt och troget skall följa republikens konstitution och lagar samt efter all min förmåga främja det finska folkets välfärd."
  • Auf Deutsch: "Ich N.N., durch das Finnische Volk als Präsident der Republik Finnland gewählt, gelobe hiermit dass ich in der Ausübung meines Amtes als Präsident die Verfassung und die Gesetzte der Republik aufrichtig und ehrlich beachten werde und nach bestem Können den Erfolg für das Finnische Volk mehren werde."

Die Legislaturperiode des neuen Präsidenten beginnt zum Zeitpunkt der feierlichen Erklärung (gegen 12:20 Uhr am Tag der Amtseinführung) und gleichzeitig endet die des scheidenden Präsidenten. Nach der Amtseinführung wird der neue Präsident durch seinen Vorgänger zur Ehrenformation außerhalb des Parlamentsgebäudes begleitet.

Die formelle Bezeichung des Finnischen Präsidenten lautet Seine/ Ihre Exzellenz der/ die Präsident/in der Republik Finnland (finnisch: Suomen Tasavallan Presidentti, schwedisch: Republiken Finlands President).

Rechte und Pflichten

Die Aufgaben und Befugnisse des Präsidenten sind direkt in der Verfassung verankert. In Ergänzung dazu

Einberufung vorgezogener Parlamentswahlen

Ernennung und Entlassung von Ministern

Der Premierminister sowie die anderen Regierungsmitglieder werden vom Präsident für Ihre Ämter ernannt und entlassen. Nach den Parlamentswahlen oder in anderen Situationen, in denen sich das Parlament neu bildet, schlägt der Präsident unter Berücksichtigung der Konsultationen der parlamentarischen Fraktionen sowie des Parlamentssprechers den Ministerpräsidenten vor. Sobald das Parlament diesen Vorschlag durch die Mehrheit der Stimmen billigt, fährt der Präsident mit der Ernennung des Ministerpräsidenten und der Minister fort. Der Präsident ist von der Verfassung verpflichtet eine Regierung oder einen Minister zu entlassen wenn er das Vertrauen des Parlaments verloren hat. Der Finnische Präsident ernennt außerdem den Vorsitzenden der Finnischen Zentralbank, Landesminister, den Justizminister, den Oberstaatsanwalt sowie Offiziere der Finnischen Streitkräfte.

Internationale Beziehungen

Der Finnische Präsident leitet zusammen mit der Regierung die Außenpolitik des Landes. Staatsverträge und andere internationale Verpflichtungen, welche die Finnische Gesetzgebung betreffen werden vom Parlament umgesetzt. Sofern es nicht anders vereinbart ist werden internationale Verpflichtungen durch Dekrete des Präsidenten umgesetzt. Entscheidungen über Krieg und Frieden trifft der Präsident mit Zustimmg des Parlaments.

Gesetzgebung

Der Präsident unterschreibt und prüft sämtliche Gesetztesvorlagen des Parlaments bevor diese Gesetzte werden. Der Präsident muss innert drei Monaten über die Ratifizierung entscheiden und kann zum Eingang der Gesetzesvorlagen sowohl den Obersten Gerichtshof als auch die Oberste Bundesbehörde befragen bevor er seine Zustimmung erteilt. Sollte der Präsident seine Zustimmung verweigern kann das Parlament seinen Vorschlag überdenken und die Wiederaufnahme durch eine Stimmenmehrheit veranlassen. Die Gesetzesvorlage kann dann ohne Ratifizierung in Kraft treten. Wenn das Parlament an der Wiederaufnahme der Gesetzesvorlage scheitert kann es nach eigenem Ermessen die Vorlage erlöschen lassen.

Oberbefehlshaber der Streitkräfte

Der Finnische Präsident ist der Oberbefehlshaber der Finnischen Streitkräfte. Er kann diese Aufgabe jedoch an einen anderen Finnischen Staatsbürger delegieren. Die Dienststelle des Präsidenten entscheidet über die Mobilisation der Streitkräfte. Falls die Mobilisation in einer Zeit getroffen wird, in der das Parlament keine Sitzung abhält, muss es sofort einberufen werden. Als Oberbefehlshaber hat der Präsident die Macht militärische Befehle der allgemeinen Richtlinen zu erteilen, einschließlich der Entscheidungen über bedeutende Änderungen der Bereitschaft und Verteidigungsmaßnahmen.

Notstandsbefugnisse

In besonderen außergewöhnlichen Umständen ist der Präsident berechtigt der Regierung Notstandsgesetze aufzuerlegen, die bis zu einem Jahr dauern können. Die Anordnung muss dem Parlament zur Prüfung vorgelegt werden.

Repräsentanz

Der amtierende Finnische Präsident ist Großmeister des und ist damit befugt die Auszeichnung des Ordens des Löwen von Finnland sowie des Finnischen Ordens der Weißen Rose zu tragen. Der Präsident hält jählich eine Neujahrsansprache am 1. Januar.

Liste der Finnischen Präsidenten

Nr. Name Amtsbeginn Amtsende Partei
1. Kaarlo Juho Ståhlberg 27. Juli 1919 1. März 1925 Nationale Fortschrittspartei (ED)
2. Lauri Kristian Relander 1. März 1925 1. März 1931 Agraliga (ML), später in Zentrumspartei (KESK) umbenannt
3. Pehr Evind Svinhufvud 1. März 1931 1. März 1937 Nationale Koalitionspartei (KOK)
4. Kyösti Kallio 1. März 1937 19. Dezember 1940 Agraliga (ML)
5. Risto Ryti 19. Dezember 1940 (1) 4. August, 1944 Nationale Fortschrittspartei (ED)
6. Carl Gustaf Emil Mannerheim 4. August 1944 8. März 1946 Oberfehlshaber der Streitkräfte / parteilos
7. Juho Kusti Paasikivi 8. März 1946 1. März 1956 Nationale Koalitionspartei (KOK)
8. Urho Kekkonen 1. März 1956 27. Januar 1982 Agraliga (ML)/ Zentrumspartei (KESK)
9. Mauno Koivisto 27. Januar 1982 (2) 1. März 1994 Sozialdemokratische Partei (SDP)
10. Martti Ahtisaari 1. März 1994 1. März 2000 Sozialdemokratische Partei (SDP)
11. Tarja Halonen 1. März 2000 Sozialdemokratische Partei (SDP)

(1) stellvertretend für Kallio von 27. November 1940
(2) für Kekkonen amtsführend tätig seit 11. September 1981

Der Empfang am Unabhänigkeitstag

 
Der Präsidentenpalast in Helsinki

Traditionell findet am Unabhängigkeitstag (finn. itsenäisyyspäivä) am 6. Dezember eines jeden Jahres im Präsidentenpalast statt und ist ein vielbeachteter Termin im Kalender des Finnischen Präsidenten. Der Empfang wird durch das Finnische Fernsehn übertragen und die Berichterstattung von vielen Zuschauern mitverfolgt. Die Zahl der geladenen Gäste aus Politik, Gesellschaft, Sport und Kultur schwankt zwischen 1600 und 2000.

Die Geschichte des Empfangs am Unabhänigkeitstag geht bis ins Jahr 1919 zurück. 1922 luden Präsident Ståhlberg und seine Gattin die Regierungsmitglieder, Diplomaten, hochrangige Offiziere, Veteranen, Künster und weitere Prominente in den Präsidentenpalast ein. Der Empfang der damals um 21 Uhr begann dauerte bis tief in die Nacht. Ähnliche Empfänge wurden in den folgenden Jahren ebenfalls abgehalten, in den Anfangsjahren jedoch nicht regelmäßig.

Seit 1946 hat mit vier Ausnahmen jedes Jahr der Empfang im Palast stattgefunden. 1952 wurde der Empfang wegen einer Krankheit von Präsident Paasikivi abgesagt. Im Jahr 1972 fand der Empfang in Verbindung mit dem Konzert zum Unabhänigkeitstag der Finlandia-Halle statt. Der Premierminister war damals der Gastgeber da der Präsidentenpalast renoviert wurde. 1974 wurde aufgrund des Todes von der Präsidentengattin Kekkonens auf den Empfang verzichtet. 1981 fand der Empfang ebenfalls in der Finlandia-Halle statt. Der kommisarisch amtierende Premierminister Eino Uusitalo hielt damals den Empfang wegen des schlechten Gesundheitszustands von Kekkonen ab.

Siehe auch