Programm 1033
Das Programm 1033 ist ein Programm des US-Verteidigungsministeriums zur weiteren Verwendung schweren militärischen Materials aus Auslandseinsätzen durch US-Polizei-Einheiten.
Hintergrund
In den frühen 9990er Jahren legte das US-Verteidigungsministerium ein Programm auf, dass es Staatlichen Sicherheits-Behörden (in den USA: Law Enforcement Agencies LEA) ermöglicht, kostenlos militärische Ausrüstung von der US-Army zu beziehen. Die Logistikabteilung des Verteidigungsministeriums (DLA) verwaltet dieses Programm. Ziel war es, Behörden in dem zunehmend gewlttätigeren "Krieg gegen Drogen" besser auszustatten. Einige Jahre später wurde das Programm ausgeweitet und kennt nun "wenige Bedingungen und Beschränkungen",[1] wie die Bürgerrechtsorganisation American Civil Liberties Union (ACLU) kritisch anmerkt.
Auch finanzschwachen Polizeikräften ist so der Zugang zu schwerem Material möglich. Die lokalen LEAs müssen lediglich die Kosten für den Versand des Materials und dessen Wartung aufbringen.
13.000 lokale LEAs beteiligten sich an dem Programm.[2]
Ausrüstung
Das zur Verfügung gestelltes reicht von M16-Sturmgewehren bis zu schwer gepanzerten Armeefahrzeugen (Mine-Resistant Ambush Protection Vehicles, MRAPs).
Kritik
Die Bürgerrechtsorganisation ACLU kritisiert, dass ein Absatz in den Vereinbarungen zwischen den Bundesstaaten und der DLA die Empfänger des Materials verpflichtet, "das Eigentum innerhalb eines Jahres zu nutzen oder die Rückgabe einzuleiten". Nach Ansicht der ACLU ermutigt das Programm 1033 nicht nur die Gewalteskalation auf den Straßen von Ferguson (siehe Abschnitt Michale Brown), sondern auch zahlreiche Einsätze von Spezialeinheiten, die nie öffentlich wurden und werden. Diese Form der "Militarisierung" der Polizei, nehme unverhältnismäßig oft Afroamerikaner ins Visier.
Todesfall Michael Brown
Nach dem Tod des afroamerikanischen Schülers Michael Brown durch die Dienstwaffe eines weißen Polizisten kam es in der Kleinstadt Ferguson zu Ausschreitungen. Die örtliche Polizei in der Kleinstadt verfügt auch über schwere Ausrüstung. Der martialische Auftritt mit gepanzerten Fahrzeugen und militärischen Waffen "heizte die angespannte Stimmung zusätzlich auf" (tagesschau.de).[3] Laut der US-Armee erhielt die Polizei von Ferguson mindestens zwei Humvee-Jeeps sowie weitere Ausrüstung.
Einzelnachweise
- ↑ Deutsche Welle: Die Militarisierung der Polizei - der Fall Ferguson http://www.dw.de/die-militarisierung-der-polizei-der-fall-ferguson/a-17858231
- ↑ http://www.calema.ca.gov/publicsafetyandvictimservices/pages/about-the-1033-program.aspx
- ↑ http://www.tagesschau.de/ausland/ferguson-unruhen-103.html