Kommune
Der folgende Artikel behandelt die Kommune in Form eines Gemeindeverbands. Weitere Bedeutungen unter Kommune (Begriffsklärung).
Die Kommune ist ein im sozialen und politischen Leben vielfältig verwandter Begriff, der von seinem lateinischen Wortursprung her (communis = gemeinsam, communio = Gemeinschaft) auf die Gemeinsamkeit von Lebenszusammenhängen und Interessen verweist.
In Frankreich ist die Kommune (frz. commune) die unterste Verwaltungseinheit. Siehe auch "Commune". In den skandinavischen Ländern ist die Kommune (kommun) eine Verwaltungseinheit, die etwa dem Kreis entspricht. Siehe auch kommun und Kommune (Schweden).
Häufig wird Kommune als ein Oberbegriff für Gemeinde, Kreis und andere Gemeindeverbände wie Samtgemeinden, Gemeindeverwaltungsverbände, Verbandsgemeinden, Verwaltungsgemeinschaften und Nachbarschaftsverbände verwendet.
Kommunen sind Gebietskörperschaften mit verfassungsgemäßer Selbstverwaltungsgarantie mit genereller Zuständigkeit für alle lokalen öffentlichen Aufgaben.
Neben kommunalen Pflichtaufgaben (z. B. Abfallbeseitigung, Straßenreinigung) gibt es auch freiwillige Leistungen (z. B. Theater, Sport, Stadtbibliothek).
Kommunale Finanzverwaltung
Ziel der Kommunen sind nicht Gewinnmaximierung, sondern Gemeinwirtschaftlichkeit. Insbesondere das Kostendeckungsprinzip verhindert eine Gewinnmaximierung bei den Abgaben. Teilweise werden Projekte nur aufgrund von Zuschüssen betrieben.
Es hat sich gezeigt, dass damit häufig eine Verschwendung von Steuergeldern einherging. Es gilt dennoch ein Gebot der Sparsamkeit. Das so genannte Jahresprinzip wird ebenfalls oft kritisiert.
Oft kritisiert ist die liquidationsorientierte Kameralistik statt einer erfolgsorientierten doppelten Buchführung und die Unterscheidung zwischen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt.
Trotz einer eventuellen Zwangsverwaltung durch die Kommunalaufsicht ist kein Konkurs möglich. bund und Länder haften mit. Es besteht ein subtiles Finanzierungsgepflecht.
In letzter Zeit sind neue Varianten kommunaler Finanzierungsmodelle, wie Cross-Border-Leasing, insbesondere aber PPP (private public partnership) in Diskussion.
Im Bereich der Außenfinanzierung ist eine Beteiligungsfinanzierung denkbar und wegen der Konkursfestigkeit auch sinnvoll, jedoch wohl nur im Bereich kommunaler Aktiengesellschaften. Neben einer Kreditfinanzierung sind insbesondere Kreditsubstitute wie Factoring, Leasing und Contracting üblich.
Aufgrund wachsender Aufgaben der Kommunen aber sinkenden Finanzmittel und der deutschen Wirtschaftskrise ist der Finanzierungsspielraum der Kommunen ausgeschöpft. Man ist inzwischen dazu übergangen, die Finanzierung mittels kurzfristiger Kredite zu betreiben. Trotzdem sind keine Reformen geplant. Die Finanznot der Kommunen gehört somit zu den massivsten Problem Deutschlands ünerhaupt.
In Freistadt steht die Europaweit letzte, im Firmenbuch als solche eingetragene Kommune (Braukommune), näheres unter www.freistaedter-bier.at.
Siehe auch: Kommunalpolitik, Kommunalrecht, Pariser Kommune, Portal Zusammenleben