Arsenij Jazenjuk

Kyrillisch (Ukrainisch)
	Арсеній Петрович Яценюк

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Arsenij (Arsen) Petrowytsch Jazenjuk (* 22. Mai 1974 in Czernowitz, Ukrainische SSR) ist ein ukrainischer Politiker. Er war von Dezember 2007 bis September 2008 Präsident des ukrainischen Parlaments und zuvor Außenminister seines Landes.

Ausbildung

Jazenjuk ist der Sohn eines Professors und einer Lehrerin für Fremdsprachen.^[1] Er studierte von 1991 bis 1996 Rechtswissenschaften an der Universität Czernowitz. Nach dem Abschluss des ersten Studiums folgte ein Fernstudium der Wirtschaftswissenschaften an der Handelshochschule in Czernowitz mit dem Schwerpunkt Unternehmensrechnung und Revision, das er 2001 als Diplom-Ökonom abschloss. Jazenjuk promovierte auch zum candidatus scientiarum (CSc, Kandidat der Wissenschaften) in Wirtschaft.

Tätigkeit in der Finanzwirtschaft

Die ersten Berufserfahrungen sammelte der zukünftige Minister noch während seines ersten Studiums in eigener Rechtsberatung JUREK Ltd., die er zwischen 1992 und 1997 in Czernowitz führte. 1998 kam er nach Kiew in die AT AvalBank (eine der größten ukrainischen Banken, vor kurzem hat die österreichische Raiffeisen Bank International (RBI) eine Mehrheitsbeteiligung an der Bank erworben), wo er es bis zum Berater des Vorstandsvorsitzenden schaffte und 2001 für kurze Zeit Stellvertreter des Vorstandsvorsitzenden wurde.

Tätigkeit in öffentlichen Ämtern

Yatsenyuk 2007 mit der Außenministerin der Vereinigten Staaten Condoleezza Rice.

Schon im selben Jahr wurde er in die Regierung der Autonomen Republik Krim berufen, wo er zuerst kommissarisch und dann vollständig bis Januar 2003 das Wirtschaftsministerium leitete. Im Januar 2003 wurde er zum Vizepräsidenten der Nationalbank der Ukraine (NBU) ernannt. Zwischen Juli und Dezember 2004 übte er kommissarisch das Amt des Präsidenten der Bank aus, weil der bisherige Präsident der Nationalbank, Serhij Tihipko, nun den Wahlkampfstab von Wiktor Janukowytsch während der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine 2004 leitete. Damit fiel seine kommissarische Amtsführung in eine sehr instabile Zeit, als es infolge der Wahlfälschungen während der Präsidentschaftswahl zu Massenprotesten und auch zu einem kurzzeitigen Ansturm auf die Banken kam.

Am 9. März 2005 ernannte der neu gewählte Präsident Wiktor Juschtschenko Jazenjuk zum Vizegouverneur in der Oblast Odessa.

Nach der Entlassung der Regierung von Julija Tymoschenko wurde Arsenij Jazenjuk am 27. September 2005 zum Wirtschaftsminister der Ukraine ernannt. Wie es heißt, hat bei der Entscheidung Juschtschenkos, der nun selbst Präsident der Nationalbank war, den nach eigenen Angaben parteineutralen Fachmann in das Wirtschaftsressort zu berufen, nicht zuletzt dessen Rolle als kommissarischer Notenbankchef während der instabilen Situation Ende 2004 gespielt.

Am 21. März 2007 wurde Jazenjuk vom ukrainischen Parlament auf Vorschlag Präsident Juschtschenkos zum Außenminister gewählt.^[2] Seiner Wahl ging ein monatelanges Tauziehen um die Besetzung des Außenministerpostens voraus, in dem die vom Präsidenten vorgeschlagenen Kandidaten Borys Tarasjuk und Wolodymyr Ohrysko nacheinander im Parlament durchfielen.

Nach den Parlamentswahlen 2007 wurde er von den westlich orientierten Parteien NU-NS und BJuT als Kandidat für den Posten des Parlamentspräsidenten vorgeschlagen^[3] und auf der Parlamentssitzung vom 4. Dezember 2007 gewählt. Vor Verkündung des Abstimmungsergebnisses verließen die Abgeordneten der Partei der Regionen und der Kommunisten den Plenarsaal. Sie protestierten damit gegen einen Verstoß gegen das Wahlgeheimnis, den sie NU-NS und BJuT vorwarfen.^[4]

Im Januar 2008 löste Jazenjuk eine politische Krise aus, als bekannt wurde, dass er gemeinsam mit Staatspräsident Juschtschenko und Ministerpräsidentin Tymoschenko einen Brief an die NATO unterschrieben hatte, in dem um eine Aufnahme der Ukraine in den offiziellen Beitrittsprozess auf dem anstehenden NATO-Gipfel in Bukarest gebeten wurde. Die Oppositionsparteien sahen dies als dem Amt des Parlamentspräsidenten unangemessene politische Stellungnahme. Sie forderten Jazenjuk auf, seine Unterschrift offiziell zurückzuziehen und verhinderten durch eine Blockade des Parlamentspräsidiums im Sitzungssaal die Arbeit der Werchowna Rada. Nach der Weigerung Jazenjuks seine Unterschrift zu widerrufen, wurden Rücktrittsforderungen laut.^[5]^[6]

Nach dem Scheitern der Regierungskoalition aus NU-NS und BJuT erklärte Jazenjuk am 17. September 2008 seinen Rücktritt vom Amt des Parlamentspräsidenten und begründete dies damit, dass die Voraussetzungen für eine Ausübung des Amtes aus seiner persönlichen Sicht nun nicht mehr gegeben seien. Beobachter vermuteten, Jazenjuk wolle sich auf die wahrscheinlich bevorstehenden Neuwahlen vorbereiten und sei aus diesem Grund zurückgetreten.^[7] Im Oktober des Jahres erklärte Jazenjuk zunächst, er habe nicht die Absicht, mit einer eigenen Gruppierung zu den Wahlen anzutreten.^[8] Die Tätigkeit als Parlamentspräsident legte er jedoch erst nieder als er im November von einer Mehrheit der Abgeordneten - im Wesentlichen nur gegen die Stimmen des BJuT - abgewählt wurde.^[9] Danach gründete Jazenjuk seine eigene politische Bewegung "Front Smin" (deutsch Front der Veränderungen). Zu den Parlamentswahlen 2012 trat diese Bewegung der Vereinigten Opposition bei, die auf der Liste der Partei „Vaterland“ kandidierte.

Im Mai 2009 erreichte Jazenjuk das nötige Mindestalter (35 Jahre) für eine Kandidatur für den Posten des Staatspräsidenten. Er kündigte an, bei den Präsidentschaftswahlen im Januar 2010 antreten zu wollen.^[10] Umfragen in der ersten Jahreshälfte 2009 zufolge gehörte Jazenjuk neben Julija Tymoschenko und Wiktor Janukowytsch zu den drei aussichtsreichsten Anwärtern auf das Amt des ukrainischen Staatsoberhauptes.^[11] Mit dem für ihn enttäuschenden Ergebnis von nur 6,69 Prozent der Wählerstimmen gelangte Jazenjuk aber nicht in die Stichwahlen.

Bei den Parlamentswahlen 2012 erreichte die Vaterlandspartei 25,54 % der Wählerstimmen und 103 Sitze in der Werchowna Rada, damit bildet sie die zweitgrößte Parlamentsfraktion. Jazenjuk hat das Amt des Fraktionschefs inne. Bei den Protestveranstaltungen des Euromaidan tritt er als einer der Oppositionsführer auf. Gemeinsam mit den anderen Führungsfiguren der Opposition, Oleh Tjahnybok und Vitali Klitschko, verhandelte er mehrfach mit Staatspräsident Janukowytsch über eine Beilegung der Krise. Das Angebot von Janukowytsch, das Amt des Ministerpräsidenten zu übernehmen, lehnte Jazenjuk Ende Januar 2014 ab.^[12]

Arsenij Jazenjuk ist Verfasser eines Lehrbuches zur Bankenaufsicht für Wirtschaftsstudenten und spricht fließend Englisch. Er ist verheiratet und hat zwei Töchter. Jazenjuk ist Katholik, er gehört der Ukrainischen Griechisch-Katholischen Kirche an.

Weblinks

Commons: Arsenij Jazenjuk – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Jazenjuks Bewegung "Front Smin" (ukrainisch)

Quellen

Personendaten
NAME	Jazenjuk, Arsenij
ALTERNATIVNAMEN	Jazenjuk, Arsenij Petrowytsch; Jazenjuk, Arsen; Яценюк, Арсеній Петрович (ukrainisch); Jacenjuk, Arsenij Petrovyč (Transliteration)
KURZBESCHREIBUNG	ukrainischer Politiker und Außenminister der Ukraine
GEBURTSDATUM	22. Mai 1974
GEBURTSORT	Czernowitz

[1] Gnadenlos gegen das ukrainische System, Der Tagesspiegel vom 16. Februar 2014

[2] Meldung der russischen Nachrichtenagentur Nowosti zur Wahl Jazenjuks zum Außenminister

[3] ttp://www.ei.com.ua/eiws.nsf/main/5F678B69FD72D4C4C22573A2002A4D05

[4] ttp://rus.newsru.ua/ukraine/04dec2007/jacennjyk.html NEWSru.com

[5] ttp://rus.newsru.ua/ukraine/15jan2008/pdch_nato.html

[6] ttp://rus.newsru.ua/ukraine/07feb2008/want.html

[7] NEWSru.ua: Спикер Яценюк подал заявление об отставке

[8] Komsomolskaja Prawda Ukraina: Яценюк отказался от своего блока

[9] NEWSru.ua: ВР відправила Яценюка у відставку

[10] NEWSru.ua: Яценюк уже может бороться за президентское кресло - ему сегодня 35 лет

[11] Konrad-Adenauer-Stiftung: Ukraine: Weiterhin Stillstand und Blockaden statt politischem Handeln

[12] Oppositionsführer Jazenjuk will nicht Regierungschef werden Webseite von RIA Novosti vom 28. Januar 2014

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