Michael Neumann (* 18. März 1970 in Dortmund) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit März 2011 Hamburger Senator für Inneres und Sport. Zuvor war er seit 1997 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und dort seit 2004 Vorsitzender der SPD-Fraktion.
Persönliche Laufbahn
Michael Neumann verpflichtete sich als Zeitsoldat in der Offizierslaufbahn der Bundeswehr. Durch sein Politik-Studium an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr Hamburg kam der gebürtige Dortmunder 1992 nach Hamburg. Das Studium schloss er 1995 als Diplom-Politikwissenschaftler ab. Von 1996 bis 2010 war er Berufssoldat. Seit 2009 ist er als Regierungsrat wissenschaftlicher Mitarbeiter, seit 2010 Oberregierungsrat und Lehrbeauftragter an der Helmut-Schmidt-Universität/Universität der Bundeswehr Hamburg. Neumann ist römisch-katholisch. Er ist mit der Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD Aydan Özoğuz verheiratet.[1]
Politische Laufbahn
1989 ist Neumann in die SPD in Dortmund im Stadtteil Brechten eingetreten. Durch sein Studium hat er sich 1992 nach Hamburg in den Distrikt Hamburg-Horn umgemeldet. Im Jahre 1993 wurde er in den Ortsausschuss Billstedt gewählt. 1996 wurde er zum Vorsitzenden der SPD in Horn gewählt.
Mit der Bürgerschaftswahl 1997 zog er für die SPD in die Hamburgische Bürgerschaft ein. Er wurde Mitglied im Innen- und Haushaltsausschuss und arbeitete in der Enquete-Kommission „Jugendkriminalität“ mit.
2001 zog er erneut in die Hamburgische Bürgerschaft ein. Er wurde innenpolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Im Jahr 2002 wurde er stellvertretender Kreisvorsitzender der SPD Hamburg-Mitte.
Während dieser Wahlperiode machte sich Neumann als Kritiker des damaligen Innensenators Ronald Schill einen Namen, insbesondere durch seine Kleinen Anfragen hinsichtlich der umstrittenen Nebentätigkeiten des damaligen Innenstaatsrats Walter Wellinghausen.
Im Bürgerschaftswahlkampf 2004 gehörte er dem Kompetenzteam des SPD-Spitzenkandidaten Thomas Mirow für den Bereich Innenpolitik an. Ab der für die SPD verlorenen Bürgerschaftswahl 2004 war Michael Neumann Fraktionsvorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion.
Nach den Streitigkeiten um den ehemaligen SPD-Landesvorsitzenden Mathias Petersen wurde Neumann auch als möglicher Spitzenkandidat für die Bürgerschaftswahl 2008 gehandelt. Er erklärte jedoch, dass er für eine solche Kandidatur nicht zur Verfügung stehe. Statt seiner wurde Michael Naumann Bürgermeisterkandidat. In dessen Schattensenat war er als Innensenator vorgesehen. 2008 wurde er erneut zum Vorsitzenden seiner Fraktion gewählt.
Als Fraktionsvorsitzender formulierte er wesentlich das Leitbild der „Menschlichen Metropole“ für die Hanse-SPD. Im Juni 2007 stellte er entsprechend – gemeinsam mit der GAL-Fraktionsvorsitzenden Christa Goetsch und dem ehemaligen CDU-Finanzsenator Wolfgang Peiner – sein Buch Hamburg – Mut zur Vision in Hamburg vor. 2009 gab er das Buch „Wegmarken der Freiheit – 1919 – 1949 – 1989“ mit Beiträgen von Helmut Schmidt, Hans-Jochen Vogel, Henning Voscherau, Richard Schröder und anderen heraus. Im Sommer 2010 folgte die Aufsatzsammlung „Wer braucht den Nordstaat?“, u.a. mit "Antwort"-Autoren wie Jens Böhrnsen, David McAllister, Anke Spoorendonk oder Thomas Straubhaar.
Nach der für die SPD erfolgreichen Bürgerschaftswahl vom 20. Februar 2011 wurde Neumann als Fraktionsvorsitzender im Amt einstimmig bestätigt. Am 23. März 2011 wurde er von Olaf Scholz zum Senator für Inneres und Sport im Senat Scholz ernannt und von der Bürgerschaft bestätigt. Sein Bürgerschaftsmandat ruht während der Mitgliedschaft im Senat.
Kritik
In einem Kommentar in der Süddeutschen Zeitung vom 8. Januar 2014 setzt sich Heribert Prantl mit der SPD und ihrer Innenpolitik auseinander. Dabei werden Bundesjustizminister Heiko Maas und Neumann als Gesichter der Sozialdemokratie mit Dr. Jekyll und Mr. Hyde verglichen. Über Neumann heißt es wörtlich:
- „Neumanns Anti-Flüchtlingspolitik könnte aus den wildesten Zeiten der CSU stammen. Und die Art und Weise, wie Neumann nach den Hamburger Krawallen das Polizeirecht auslegen und ausführen lässt, sucht in Deutschland seinesgleichen.“
Hintergrund ist die Ausweisung von vier Gefahrengebieten innerhalb der Hamburger inneren Stadt, in denen jede Person jederzeit und überall, ohne konkreten Anlass, angehalten und durchsucht werden kann. Dies ist nach dem Hamburger Gesetz über die Datenverarbeitung der Polizei (PolDVG) zulässig, das mit dem Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung vom 16. Juni 2005 geschaffen wurde. Eine richterliche Genehmigung oder Anordnung ist dafür nicht erforderlich. Gefahrengebiete wurden zuvor aber meist nur für eng begrenzte Gebiete und Zeiträume angewendet, zum Beispiel bei konfliktbehafteten Fangruppen von Fußballvereinen wie FC St. Pauli und Hansa Rostock im Umfeld des Millerntorstadions. Diese Maßnahme ordnete Neumann an, nachdem es am 21. Dezember 2013 zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten im Umfeld der Roten Flora gekommen war und auch danach Bürger von der Polizei angegriffen und verletzt worden waren.[2]
Ehrungen und Auszeichnungen
- 2009 Verdienstkreuz mit Schwertern des Verdienstordens Pro Merito Melitensi des Souveränen Malteserordens [3]
- 2011 Kommandeurkreuz mit Schwertern des Verdienstordens Pro Merito Melitensi des Souveränen Malteserordens [4]
Literatur
- „WELT. Notizen. Eine Hamburgische Wochenkolumne.“, Michael Neumann, Hamburg 2005/2009
- Hamburg - Mut zur Vision, Michael Neumann (Hrsg.), Hamburg/Berlin 2007/2010;
- Wegmarken der Freiheit - 1919-1949-1989, Michael Neumann (Hrsg.), Hamburg 2009
- Peter Schulz. Präsident. Bürgermeister. Sozialdemokrat., Michael Neumann (Hrsg.), Hamburg 2010
- Wer braucht den Nordstaat? - Diskussionsbeiträge, Michael Neumann (Hrsg.), Hamburg 2010
- Gewalt & Extremismus in Städten, Michael Neumann (Hrsg.), Hamburg 2010
- Ins Stammbuch geschrieben, Michael Neumann (Hrsg.), Hamburg 2011
Einzelnachweise
- ↑ „Michael Neumann - vor ihm hat sogar von Beust Respekt“, Hamburger Abendblatt vom 30. Dez. 2002
- ↑ [http://www.sueddeutsche.de/politik/sonderrechtszonen-in-hamburg-willkommen-im-gefahrengebiet-1.1857270-2 SZ online, 8. Januar 2014: Sonderrechtszonen. Willkommen im Gefahrengebiet
- ↑ Malteser magazin Juni 2009, Seite 21
- ↑ Malteser magazin April 2012, Seite 121
Weblinks
- Literatur von und über Michael Neumann im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek
- Persönliche Internetseite
- Biographie auf den Seiten der Hamburgischen Bürgerschaft
- Freiheit. Feigheit. Multikulti., taz-Interview mit dem Ehepaar Neumann-Özoguz, 12. Nov. 2004
- Michael Neumann auf abgeordnetenwatch.de
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Neumann, Michael |
| KURZBESCHREIBUNG | deutscher Politiker (SPD), MdHB, Senator in Hamburg |
| GEBURTSDATUM | 18. März 1970 |
| GEBURTSORT | Dortmund |