Vereinigte Arabische Liste

arabische politische Partei in Israel
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Die Vereinigte Arabische Liste (hebräisch: רשימה ערבית מאוחדת, Reshima Aravit Meuhedet, kurz: Ra'am; arabisch ألقائمة العربية الموحدة al-Qā'ima al-ʿArabiyya al-Muwahhada, DMG al-qāʾima al-ʿarabīya al-muwaḥḥada) ist eine Partei in Israel. Sie wurde 1996 als Zusammenschluss der 1988 gegründeten linken Arabischen Demokratischen Partei und der Islamischen Bewegung Israels gegründet.

Ra'am setzt sich ein für einen palästinensischen Staat mit Ostjerusalem als Hauptstadt, für die Räumung der jüdischen Siedlungen in den besetzten Gebieten sowie für die Gleichberechtigung zwischen jüdischen und arabischen Israelis.

Am 12. Januar 2009 hat das zentrale Wahlkomitee beschlossen, die zur Vereinigten Arabischen Liste gehörende Ta'al-Partei von der Parlamentswahl am 10. Februar auszuschließen. Auch die arabische Balad-Partei ist von dem Ausschluss betroffen. „Die beiden Parteien würden zu Gewalt aufwiegeln, den Terrorismus unterstützen und den Staat Israel nicht anerkennen, lautete die Begründung des Gremiums, in dem alle Parlamentsfraktionen vertreten sind.“[1] Der Oberste Gerichtshof Israels hob diesen Ausschluss jedoch wieder auf, so dass die Vereinte Arabische Liste bei den Knesset-Wahlen 2009 doch antreten durfte.[2]

Wahlergebnisse bei Knesset-Wahlen

Bei den Wahlen zum israelischen Parlament, der Knesset, erreichte die Vereinigte Arabische Liste jeweils:

  • 1996: 4 Sitze
  • 1999: 5 Sitze
  • 2003: 2 Sitze
  • 2006: 4 Sitze
  • 2009: 4 Sitze
  • 2013: 4 Sitze

Einzelnachweise

  1. „Israel will arabische Parteien von Wahl ausschließen“, in: Spiegel online, 12. Januar 2009.
  2. „Oberster Gerichtshof hebt Verbot arabischer Parteien auf“, in: haGali.com, 24. Januar 2009