Manuela Schwesig

deutsche Politikerin (SPD), Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommern, MdL
Dies ist eine alte Version dieser Seite, zuletzt bearbeitet am 29. August 2013 um 22:53 Uhr durch Komischn (Diskussion | Beiträge) (kat). Sie kann sich erheblich von der aktuellen Version unterscheiden.

Manuela Schwesig (* 23. Mai 1974 in Frankfurt (Oder)) ist eine deutsche Politikerin (SPD) und seit 2008 Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern. Seit dem 13. November 2009 ist sie eine der fünf stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD.

Manuela Schwesig, 2013
Manuela Schwesig im Gespräch mit der SPD-Familienpolitikerin Kerstin Griese

Herkunft und Ausbildung

Manuela Schwesig wuchs als Arbeiterkind (ihr Vater war Schlosser) in Seelow in Ostbrandenburg auf. 1992 bestand sie das Abitur am Gymnasium auf den Seelower Höhen. Von 1992 bis 1995 absolvierte Schwesig ein Studium (Gehobener Dienst) in der Steuerverwaltung des Landes Brandenburg. 1995 schloss sie ihr Studium als Diplom-Finanzwirtin (FH) an der Fachhochschule für Finanzen in Königs Wusterhausen ab.

Sie wechselte danach an das Finanzamt Schwerin, wo sie als Steuerfahndungsprüferin tätig war.[1] Seit Mai 2002 arbeitete sie im Finanzministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern,[2] in dessen Referat 320[3] sie zuletzt als Steueramtsrätin (Eingruppierung A 12) für die Steuerverwaltung mit Fragen der Öffentlichkeitsarbeit und der Organisation befasst war.

Manuela Schwesig ist Mitglied im Kinderschutzbund.[2] Sie ist verheiratet und hat einen Sohn.[1] Am 31. Juli 2010 ließ sich die zuvor konfessionslose Schwesig gemeinsam mit Ehemann und Sohn christlich taufen[4] und trat zusammen mit ihrer Familie in die Evangelisch-Lutherische Landeskirche Mecklenburgs ein.

Politischer Werdegang

Mit 29 Jahren trat Schwesig in die SPD ein.[1] Sie gehört dem Vorstand des SPD-Kreisverbandes Schwerin und dem Landesvorstand der SPD an. Seit 2004 war sie Mitglied der SPD-Fraktion in der Schweriner Stadtvertretung, in der sie seit 2004 stellvertretende Fraktionsvorsitzende und von Oktober 2007 bis Oktober 2008 Fraktionsvorsitzende war.[1][5]

Am 6. Oktober 2008 wurde sie zur Ministerin für Soziales und Gesundheit im Kabinett Sellering I ernannt. Ihr Vorgänger Erwin Sellering bekleidet seitdem das Amt des Ministerpräsidenten Mecklenburg-Vorpommerns.[6]Ab dem 30. Juli 2009 war Manuela Schwesig Mitglied im „Kompetenzteam“ von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zur Bundestagswahl 2009. Hier zeichnete sie verantwortlich für den Bereich Familie und Soziales.[7] Am 27. Mai 2013 wurde sie für den Bundestagswahlkampf 2013 in das Kompetenzteam des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück berufen. Sie ist dort für die Themen Frauen, Familie, Aufbau Ost, Demografie und Inklusion zuständig.[8]

Am 25. Oktober 2011 wurde sie zur Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales im Kabinett Sellering II ernannt.

Politische Positionen

2009 unterstützte Schwesig die Initiative von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten zu sperren, um diese zu bekämpfen (vgl. Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen).

Im August 2009 fasste Schwesig ihre Position in einem Interview der Passauer Neuen Presse zusammen. In diesem erklärte sie unter anderem: „Das Hin und Her haben zwei von der Union geführte Ministerien zu verantworten. Für diese Hängepartie habe ich nicht das geringste Verständnis. Das hält einen besseren Kinderschutz auf!“[9]

Zugleich vertrat sie auch den von der SPD geforderten Grundsatz „Löschen vor Sperren“. Dennoch warfen ihr Kritiker in der Folge vor, sie setze sich – unter dem Vorwand des Kinderschutzes – für eine noch strengere Zensur des Internets als ihre Konkurrentin Ursula von der Leyen ein.[10]

Für das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern verfügte Schwesig durch einen Erlass, dass die Verfassungstreue der Mitarbeiter von Kindertagesstätten überprüft werden und gewährleistet sein müsse. Bereits die Mitgliedschaft in einer Partei, die nur unter dem Verdacht der Verfassungsfeindlichkeit steht, reicht dabei für ein Berufsverbot aus.[11]

Commons: Manuela Schwesig – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Literatur über Manuela Schwesig in der Landesbibliographie MV

Einzelnachweise

  1. a b c d Die Senkrechtstarterin. Manuela Schwesig wird Sozialministerin. In: Schweriner Volkszeitung. 2. Oktober 2008, Seite 5
  2. a b Kampf um das Stadthaus beginnt. In: Schweriner Volkszeitung, 29. April 2008, Seite 15.
  3. vgl. den Organisationsplan des Finanzministeriums
  4. SPD-Parteivize Manuela Schwesig lässt sich taufen. In: Hamburger Abendblatt. 25. August 2010, abgerufen am 21. Februar 2011.
  5. Daniel Meslien neuer Chef der SPD-Fraktion. In: Schweriner Volkszeitung, 8. Oktober 2008.
  6. NDR Nordmagazin am 6. Oktober 2008
  7. Grüne gehen auf Distanz zur SPD. In: Spiegel Online, 31. Juli 2009.
  8. Kompetenzteam der SPD bei: spd.de 27. Mai 2013
  9. Manuela Schwesig: Um die Kinder kümmern, die da sind. In: Passauer Neue Presse. 8. August 2009
  10. Richard Meusers: Parteien wetteifern mit Internet-Schelte. In: Spiegel Online, 10. August 2009.
  11. Florian Gathmann, Dominik Peters und Philipp Wittrock: Bastion gegen braune Brut. In: Spiegel Online, 29. Juli 2010.