Egemen Bağış

Egemen Bağış (* 23. April 1970 in Bingöl) ist ein türkischer Politiker und erster Europaminister seines Landes.

Leben

Bağış Familie stammt ursprünglich aus der Provinz Siirt. Sein Vater Abdullah Bağış war zwischen 1974 und 1979 Bürgermeister der Stadt Siirt. Egemen Bağış lebte von 1985 bis 2002 in den Vereinigten Staaten und studierte in New York „Human Resources“ (Personalmanagement). Im November 2002 kam er für die AKP ins türkische Parlament. Er gilt als Reformer und entschiedener Befürworter der EU.

Im Januar 2009 wurde Bağış zum ersten türkischen Europaminister ernannt. Er übernahm die Leitung der Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der Europäischen Union, die bis dahin bei Außenminister Ali Babacan gelegen hatte.

Bağış ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Standpunkte

Bağış hatte im Januar 2012 beim Weltwirtschaftsforum in Davos sowie am Rande eines Konzertes der Sängerin Sezen Aksu in Zürich den Völkermord an den Armeniern geleugnet. Nachdem diese Äußerungen in diversen türkischen Medien erschienen, wurden diese gesammelt von der Gesellschaft Schweiz-Armenien an die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich übergeben. Im Februar 2012 leitete die Zürcher Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Bağış wegen Verstoßes gegen die Rassismus-Strafnorm ein. Bağış steht auch nach Beginn der Ermittlungen zu seiner Bestreitung des Genozids und bekräftigte sie. Im Gespräch mit Welt Online forderte er, die „Deutschen sollten ihre Archive öffnen und Historiker das Material auswerten lassen“.^[1] Nach Beginn der Ermittlungen wurde der Schweizer Botschafter in Ankara, Raimund Kunz, am 6. Februar 2012 wegen der Angelegenheit in das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Türkei einbestellt.^[2]^[3]^[4]

Bağış plädiert für eine Lösung des Zypernkonflikts bei der sich beide Seiten einigen. Auf die Frage eines Journalisten hin, ob der Anschluss Nordzyperns an die Türkei Thema werden könne, antwortete der Minister mit den Worten, das könne auch eine Alternative sein. ^[5]

Gezi-Park-Proteste

Im Rahmen der Proteste in der Türkei 2013 wurde der Gezi-Park (er liegt nebern dem Taksim-Platz) am 15.Juni 2013 gewaltsam geräumt. Bagis erklärte in einem Interview, das jeder, der den Taksim Platz betrete wie ein Terrorist behandelt wird.^[6]

Bağış warnte Kanzlerin Merkel am 20. Juni mit starken Worten – sie solle nicht mit dem EU-Beitritt spielen. Sie werde „sehen, dass diejenigen, die sich in die Angelegenheiten der Türkei einmischen, kein vielverheißendes Ende nehmen“, wurde er von einer Agentur zitiert.^[7]

Außenminister Westerwelle sagte dazu am gleichen Tag, wenn Bagis richtig wiedergegeben worden sei – man werde das noch überprüfen – dann sei er, Westerwelle, „verwundert und verstört“. Dies sei eine Sprache, die man miteinander nicht pflegen sollte. Es gibt Mahnungen an die Adresse Ankaras. Das Entstehen einer Zivilgesellschaft solle eine Regierung „nicht fürchten“, sondern sich darüber freuen – „erst recht, wenn man nach Europa will“.^[8]

Auszeichnungen

Bağış wurde 2011 mit der Komtur des Verdienstorden der Italienischen Republik ausgezeichnet. 2005 erhielt er den Verdienstorden in Offiziersklasse. ^[9]

Weblinks

Website
„Egemen Bagis Türkischer Europaminister mit Verkaufstalent“, Kai Strittmatter, Süddeutsche Zeitung, 20. Januar 2009.

Einzelnachweise

Personendaten
NAME	Bağış, Egemen
KURZBESCHREIBUNG	türkischer Politiker
GEBURTSDATUM	23. April 1970
GEBURTSORT	Bingöl

[1] ttp://www.welt.de/politik/ausland/article13855996/Berlin-soll-Tuerkei-aus-Voelkermord-Klemme-helfen.html

[2] ttp://www.suedostschweiz.ch/politik/turkischer-minister-im-visier-der-justiz

[3] ttp://derstandard.at/1328507033573/Genozid-Leugnung-Zuercher-Justiz-ermittelt-gegen-tuerkischen-Europaminister

[4] ttp://www.tagesschau.de/ausland/genozidleugnung100.html

[5] CNN Türk vom 5. März 2012

[6] Schweizer Radio und Fernsehen vom 16. Juni 2013

[7] spiegfel.de: Warnung aus der Türkei: „Deutschland sollte nicht mit unserem EU-Beitritt spielen“

[8] spiegel.de 20. Juni 2013: [1]

[9] ttp://www.todayszaman.com/news-246042-italy-gives-turkish-minister-order-of-merit.html

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