PRISM

PRISM ist ein seit seit 2006 existierendes, als streng geheim eingestuftes und von der US-amerikanischen National Security Agency (NSA) geführtes Programm zur Überwachung und Auswertung von elektronischen Medien und elektronisch gespeicherten Daten.

Logo des PRISM-Programms

Mutmaßlich an PRISM teilnehmende Unternehmen und das Datum ihres Eintritts in das Programm

Erfasste Daten einzelner Webseiten

Beschreibung von PRISM und Upstream als unterschiedliche Methoden der Datengewinnung

Laut einer zuerst von der US-amerikanischen Washington Post und dem britischen Guardian im Juni 2013 veröffentlichten Präsentation sind an dem Programm neun der größten Internetkonzerne und Dienste der USA beteiligt: Microsoft (u. a. mit Skype), Google (u. a. mit YouTube), Facebook, Yahoo!, Apple, AOL und Paltalk.

PRISM soll eine umfassende Überwachung von Personen innerhalb und außerhalb der USA ermöglichen, die digital kommunizieren. Dabei sei es der NSA und dem FBI laut der Washington Post möglich, auf live geführte Kommunikation und gespeicherte Informationen bei den beteiligten Internetkonzernen zuzugreifen. Auf welche Daten zugegriffen werden kann, soll laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung vom jeweiligen Anbieter abhängen.

Aufgedeckt wurden dieses Programm durch den Techniker Edward Snowden, einem ehemaligen CIA- und NSA-Mitarbeiter. Er spielte die Daten dem britischen Guardian und der Washington Post zu. Einige US-Politiker, Bürgerrechtler und Sicherheitsexperten haben die ohne konkreten Verdacht vorgenommenen Überwachungsmaßnahmen im Rahmen des Programms als „illegal“ bzw. als „Verfassungsbruch“ bezeichnet.

Die Veröffentlichungen zu PRISM sind Teil einer umfangreicheren Offenlegung geheimer US-amerikanischer Dokumente, die auch das Sammeln von Metadaten von Telefongesprächen in den USA, eine geheime Direktive des US-Präsidenten Obama zur Erstellung einer potenziellen Zielliste für Cyberattacken und ein Boundless Informant genanntes Data-Mining-Werkzeug beinhalten soll. Dieses schlüssele zum Beispiel in einer Landkarte nach Farben auf, aus welchen Ländern wie viel Information kommt. Des Weiteren wurden Details über die Überwachung der Kommunikation der ausländischen Delegierten des G20-Treffens in London 2009 durch die britische GCHQ bekannt.

Verfahren der Datensammlung

Zur Entstehung des Überwachungsprojektes erklärt die Nachrichtenagentur Associated Press (AP): Das geheime Projekt mit dem Namen US-98XN sei als Folge des Protect America Act entstanden, der es Behörden gestattet, mit einer breiten, unspezifischen Erlaubnis Daten zu beschlagnahmen. Das hatte zur Folge, dass seit 2006 vermutlich kontinuierlich alle Telefon-Verbindungsdaten von Telefonaten gespeichert werden, an denen ein US-Anschluss beteiligt ist.

Details über die genaue Funktionsweise von PRISM sind nur insoweit bekannt, was die vom The Guardian präsentierten Folien mutmaßlich dokumentieren: Den direkten Zugriff der US-Behörden auf die Server der beteiligten US-Unternehmen. Trotzdem gibt es bisher keine Details bezüglich der Funktionsweise.

Genehmigungen zur elektronischen Kommunikationsüberwachung erteilt der United States Foreign Intelligence Surveillance Court.

Nach einer kurzen Bestätigung, dass beispielsweise ein Facebook-Nutzer in Terroraktivitäten oder in die Verbreitung von Nuklearwaffen verstrickt sei, soll ein NSA-Analyst vollen Zugriff auf die konzerneigenen Suchoptionen erhalten. Bei Skype-Nutzern genüge schon der Verbindungsaufbau, um die Überwachung zu aktivieren. Google-Fotodatenbanken, eingegebene Suchbegriffe, Gmail- und Google-Drive-Daten sollen ebenfalls von der NSA überwacht werden.

Reaktion der US-Regierung

Laut New York Times bestätigte der Director of National Intelligence, James R. Clapper als Reaktion auf die Veröffentlichung von PRISM, dass die US-Regierung seit fast sechs Jahren heimlich Informationen über Nicht-US-Bürger außerhalb der Vereinigten Staaten von den größten US-amerikanischen Internetfirmen wie etwa Google, Facebook und seit kurzem Apple auf der Suche nach terroristischen Bedrohungen sammele. Dieses Programm basiere auf einem vom US-Kongress bestätigten Gesetz, Section 702 des Foreign Intelligence Surveillance Acts (FISA), und sei legal. Das Sammeln, Speichern und die Weitergabe von Daten von US-Bürgern und Menschen, die sich auf US-Gebiet befinden, sei minimiert worden. Kurz zuvor hatten Regierungsstellen ein weiteres Überwachungsprogramm bestätigt, das seit sieben Jahren auf breiter Basis Metadaten von Telefonverbindungen in den USA sammelt. Auch dies wurde einen Tag vorher durch den Guardian öffentlich gemacht.

Der US-Geheimdienstchef James Clapper sagte weiter, PRISM sei kein geheimes Sammelprogramm, sondern ein internes Computersystem der Regierung. Die Regierung könne nur dann eine Internetüberwachung anordnen, wenn es einen „zulässigen und dokumentierten geheimdienstlichen Zweck im Ausland“ gebe. Darunter fielen der Kampf gegen den Terrorismus, die Verbreitung von Waffen und Cyberbedrohungen. Als Folge der neuen Erkenntnisse wurde Clapper beschuldigt, in einer Anhörung im US-Kongress am 12. März 2013 gelogen zu haben. Er antwortete dort auf die Frage des Senators Ron Wyden “Does the NSA collect any type of data at all on millions or hundreds of millions of Americans?” (etwa „Sammelt die NSA überhaupt irgendeine Art von Daten über Millionen oder Hunderte von Millionen von Amerikanern?“) mit “No sir … not wittingly.” (etwa „Nein … nicht wissentlich.“).

Präsident Obama am 7. Juni 2013: What you've got is two programs that were originally authorized by Congress, have been repeatedly authorized by Congress. (etwa „Was wir haben sind diese beiden Programme, direkt vom Kongress autorisiert und auch wiederholt vom Kongress autorisiert.“)

Das weiße Haus rechtfertigte die umfassende Überwachung mit Festnahmen in zwei wichtigen Fällen. Der Guardian zitierte dagegen Experten, nach denen die Informationen der NSA in beiden Fällen keine oder nur eine untergeordnete Rolle gespielt hätten.

Stellungnahmen beteiligter Unternehmen

Nach Veröffentlichung der Präsentation zum PRISM-Programm mit Nennung der beteiligten Unternehmen haben sich einige der Konzerne zu den Vorwürfen geäußert.

Joe Sullivan, Chief Security Officer bei Facebook Inc., wies die Vorwürfe zurück, nach denen Facebook Regierungsbehörden Informationen oder Zugang zu den Facebook-Servern bereitstelle. Jedoch stelle Facebook erhobene Daten im notwendigen, gesetzlichen Rahmen bereit. Mark Zuckerberg, der Facebook-CEO, veröffentlichte am 7. Juni 2013 eine Facebook-Nachricht, in der er bekanntgab, dass „Facebook nie Teil eines Programms gewesen ist, das einer Regierung direkten Zugang zu Nutzerdaten gewährte“. Man habe vor den Medienberichten nie von PRISM gehört und werde weiterhin aggressiv kämpfen, um die Nutzerdaten geheim und sicher zu halten. Einige Tage später gab Facebook in einem Blogpost bekannt, einige Zehntausend Anfragen beantwortet zu haben.

Larry Page (CEO von Google) und David Drummond (Chief Legal Officer) äußerten, man gebe Nutzerdaten nur an Regierungen weiter, wenn gesetzliche Regelungen dies verlangten. Des Weiteren hätten keine staatlichen Organe innerhalb und außerhalb der USA direkten Zugriff auf die Rechenzentren des Konzerns.

„Wir haben nie von PRISM gehört“, wies Steve Dowling, Pressesprecher von Apple, die Vorwürfe zurück. Er gab an, dass keine Regierung direkten Zugriff auf die Apple-Server habe, und dass die Freigabe gespeicherter Daten einer richterlichen Anordnung bedürfe.

In einer offiziellen Pressemitteilung beteuerte Microsoft, gespeicherte Daten ausschließlich dann bereitzustellen, wenn dies durch ein rechtsverbindliches Dokument verlangt werde. Microsoft werde Daten nicht auf freiwilliger Basis herausgeben und sei auch nicht an einem existierenden freiwilligen größeren Überwachungsprogramm der Regierung beteiligt.

Laut eigener Aussage stellt Google, sobald es rechtlich verpflichtet ist, Daten selbst zur Verfügung (per File Transfer Protocol). Die Fahnder hätten keinen direkten Zugriff auf die Server selbst.

Google, Facebook und Microsoft baten am 11. Juni 2013 darum, die Anfragen der Geheimdienste veröffentlichen zu dürfen.

Microsoft und Facebook veröffentlichten am 15. Juni 2013 nach Rücksprache mit den Behörden die Gesamtzahl der Regierungsanfragen, die sie im zweiten Halbjahr 2012 erhalten hatten. Es wird dabei nicht ausgewiesen, welche nach FISA und welche per Durchsuchungsbeschluss angefordert wurden. Zwischen 18.000 und 19.000 Facbooknutzerkonten wurden demnach von neun- bis zehntausend Regierungsanfragen betroffen, bei Microsoft waren es sechs- bis siebentausend Anfragen, die zwischen 31.000 und 32.000 Nutzerkonten betrafen. Google und Twitter verweigerten sich dieser Vorgehensweise. Sie möchten genau öffentlich aufschlüsseln dürfen welche Anfrage von wem kamen.

Nach Apples anfänglichem Dementi gab der Konzern am 16. Juni 2013 an, seit Dezember 2012 bis zu 5000 Anfragen nach Nutzer-Informationen von US-Behörden erhalten zu haben, wovon die doppelte Zahl von Kundenkonten betroffen sei. Bei einem Großteil der Anfragen habe es sich um Polizeiarbeit gehandelt.

Bewertung und Kritik

USA

In der amerikanischen Politik herrscht unter den Abgeordneten beider Parteien ein breiter Konsens, dass PRISM notwendig und sinnvoll sei. Lediglich einige wenige Abgeordnete, entweder des linken oder rechten Randes, äußerten sich ablehnend.

Der amerikanische Senator Rand Paul (Republikanische Partei) kritisierte das Programm massiv:

„Die Tatsache, dass die NSA im Geheimen die Telekommunikationsdaten von Millionen von Amerikanern ohne begründeten Verdacht aufgezeichnet hat, stellt einen empörenden Machtmissbrauch dar und ist eine Verletzung des vierten Zusatzartikels der Verfassung. (The revelation that the NSA has secretly seized the call records of millions of Americans, without probable cause, represents an outrageous abuse of power and a violation of the Fourth Amendment to the Constitution.)“

Gemäß seinen Aussagen plant er eine Klage vor dem obersten Bundesgericht der USA gegen das Programm und will einen Gesetzesentwurf zur „Wiederherstellung des vierten Zusatzartikels der Verfassung“ einbringen.

Der frühere Regierungsmitarbeiter Daniel Ellsberg, der 1973 als Whistleblower geheime Dokumente über rechtswidrige Handlungen und Lügen mehrerer US-Regierungen während des Vietnamkriegs öffentlich machte, bezeichnete die Veröffentlichungen Snowdens zu PRISM als die wichtigsten in der Geschichte der USA:

„Snowdens Whistleblowing gibt uns die Chance, die wesentlichen Bestandteile von etwas zurückzudrängen, was gleichbedeutend mit einem 'Putsch der Regierung' gegen die US-Verfassung ist. (Snowden's whistleblowing gives us a chance to roll back what is tantamount to an 'executive coup' against the US constitution.)“

Ellsberg betitelte einen Artikel im britischen Guardian über die Affäre mit der Zeile: Vorlage:"-en, und schrieb darin, dass seit den Anschlägen vom 11. September 2001 eine Entwicklung eingesetzt habe, die die Bill of Rights außer Kraft setze, für die die Menschen 200 Jahre lang gekämpft hätten. Insbesondere seien der vierte und fünfte Zusatzartikel der US-Verfassung, die die Bürger vor unbegründetem Eindringen der Regierung in ihr Privatleben schützen würden, praktisch aufgehoben worden. Die Behauptung von Präsident Obama, all dies sei legal, wäre „Nonsens“.

Der US-amerikanische Sicherheitsanalytiker Bruce Schneier schrieb angesichts des Leaks, es sei wichtig, von geheimen Überwachungsprojekten der Regierung Kenntnis zu haben: „Nicht nur weil so viel davon illegal ist oder, um es so wohlmeinend wie möglich zu formulieren, auf neuen Interpretationen der Gesetze basiert, sondern auch weil wir ein Recht darauf haben, diese Dinge zu erfahren.“ Sein Fazit lautete: „Wir brauchen Whistleblower.“

Datenschützer bewerteten die verweigernde Natur der Stellungnahmen der genannten Unternehmen als mehr oder weniger intelligent vorgebrachte „verweigerbare Verweigerungen“, die einen NSA-Zugriff auf sämtliche Daten nicht ausschlössen. Erfolge dieser Zugriff nun direkt oder indirekt auf die Daten, während sie entweder auf den Server lägen, oder kurz nachdem sie die Server ins Internet verlassen hätten.

Deutschland:

Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, bezeichnete die Verteidigung des NSA-Überwachungsprogramms PRISM durch Obama als mutig und entschlossen. In einer repräsentativen Umfrage sagte knapp die Hälfte der befragten Deutschen aus, dass sie sich nicht von der NSA überwacht fühlen. 40 Prozent der Befragten fanden es richtig, dass Staaten die Kommunikation im Internet überwachen, um sich zu schützen. Misstrauisch sind nach der Umfrage vor allem jüngere Internetnutzer. In der Altersgruppe zwischen 18 und 24 Jahren stimmten nur 28 Prozent der Aussage zu, dass der Staat Internetdienste auswerten solle. 22 Prozent aus dieser Altersgruppe wollen die Dienste der betroffenen Unternehmen ab sofort nicht mehr nutzen. Bei Internetnutzern aller Altersgruppen will im Durchschnitt mehr als jeder Dritte seine Nutzung entsprechender Dienste beenden. Vor allem Menschen zwischen 45 und 54 Jahren wollen ihr Verhalten ändern – hier gaben 41 Prozent an, die überwachten Internetdienste in Zukunft meiden zu wollen.

Europäisches Parlament

EU-Abgeordnete kritisieren Internetüberwachung scharf. Der Berichterstatter für die Datenschutzgrundverordnung Jan Philipp Albrecht: „Es geht um Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, mit denen die massenhafte Überwachung nicht vereinbar ist.“ Vielmehr sei der Schutz vor derartiger Überwachung geradezu die Voraussetzung für einen demokratischen Staat. Sophie in ’t Veld kritisierte, dass Innenkommissarin Cecilia Malmström nicht an der Debatte teilnahm, die für den Anti-Terrorkampf und die Datenweitergabeabkommen mit den USA zuständig ist. Fragen nach der Rechtmäßigkeit der Verarbeitung von Bürgerdaten durch US-Behörden, umstrittenen Gesetzen wie dem Foreign Intelligence Surveillance Act und nach extraterritorialer Rechtsdurchsetzung lägen seit langem auf dem Tisch. An die Adresse der EU-Mitgliedsstaaten sagte sie, diese überwachten ihre Bürger mit ähnlichen Programmen.

Logo

Das dem Logo zugrundeliegende Foto stammt von dem britischen Wissenschaftler und Fotographen Adam Hart-Davis, der jedoch entgegen seiner eigenen Copyright-Bedingungen weder als Urheber genannt noch verlinkt wurde und auch nicht um Erlaubnis für die Verwendung gefragt wurde.

Quelle des Lecks: Edward Snowden

Der 29-jährige Edward Snowden hatte sich in einem Video dazu bekannt, die Daten an verschiedene Zeitungen gesandt zu haben. Er war in der Vergangenheit sowohl Mitarbeiter der CIA als auch der NSA. Später war er bei der Firma Booz Allen Hamilton angestellt und arbeitete auf Hawaii als externer Mitarbeiter in einem NSA-Büro. Im Rahmen dieser Tätigkeit hatte er Zugriff auf die geheimen Dokumente, kopierte sie und gab sie schließlich an die Presse weiter. Momentan hält er sich in Hongkong auf und hat um politisches Asyl gebeten.

In einem Interview mit dem Guardian beschrieb er, dass die Datensammlung der NSA sogar eine noch größere Dimension habe, als die von ihm enthüllten Dokumente andeuten. „Die NSA hat eine Infrastruktur aufgebaut, die ihr erlaubt, fast alles abzufangen.“ Damit werde der Großteil der menschlichen Kommunikation automatisch aufgesaugt. „Wenn ich in Ihre E-Mails oder in das Telefon Ihrer Frau hineinsehen wollte, müsste ich nur die abgefangenen Daten aufrufen. Ich kann Ihre E-Mails, Passwörter, Gesprächsdaten und Kreditkarteninformationen bekommen.“

Globale Unterstützungskampagne für Snowden

Auf der Online-Petitionsseite Avaaz haben seit dem 12. Juni 2013 über 1.000.000 Mitglieder weltweit für die sofortige Beendigung des PRISM Überwachungssystems gestimmt und an Präsident Obama appelliert, Snowden als Whistleblower im Interesse des Volkes anzusehen und ihn deshalb nicht als Verbrecher zu behandeln.

Auswirkungen

Deutschland

Laut einer vom britischen Guardian veröffentlichten Karte der NSA, die den Umfang der Erhebung, Ausspähung und Auswertung der mit PRISM gewonnen Daten visualisieren soll, gehört Deutschland zu den Ländern der Welt, aus denen am meisten Daten gesammelt würden. So werde die Bundesrepublik im März 2013 mit Hilfe von PRISM ähnlich stark überwacht wie beispielsweise Saudi-Arabien, der Irak oder China. Bundeskanzlerin Angela Merkel teilte daraufhin mit, sie werde das Thema beim Mitte Juni stattfindenden Deutschlandbesuch des US-Präsidenten Barack Obama ansprechen.

USA / Großbritannien

Nach Bekanntwerden des Programms erlebte das Buch 1984 von George Orwell, in dem eine Überwachungs-Diktatur geschildert wird, in den USA und Großbritannien einen Verkaufsboom. Es stieg nach Medienberichten in der Liste der meistverkauften Bücher des Internet-Buchhändlers Amazon.com in den USA auf Rang 66 und in Großbritannien auf Platz 42.

Siehe auch

• Anonymität im Internet
• Carnivore
• Echelon
• INDECT
• Information Awareness Office
• Machine Identification Code
• Utah Data Center
• Cyber Intelligence Sharing and Protection Act (2013)
• USA PATRIOT Act (2001)
• Datenschutz-Grundverordnung (Europäische Union)

Weblinks

Commons: PRISM (Überwachungsprogramm) – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien