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Gerrymandering

Manipulation von Wahlkreisgrenzen
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Gerrymandering, ein Begriff der Politikwissenschaft, ist die absichtliche, dem Stimmgewinn dienende Manipulation der Grenzen von Wahlkreisen bei einem Mehrheitswahlsystem. Der Begriff ist benannt nach einem Gouverneur von Massachusetts des frühen 19. Jahrhunderts, Elbridge Gerry, dessen Wahlbezirk nach einem Neuzuschnitt – wie ein zeitgenössischer Zeitungskarikaturist bemerkte – einem Salamander glich. Daher auch der Name Gerry + Salamander. Obwohl sich Gouverneur Gerry mit "hartem G" aussprach, wird Gerrymandering meist mit stimmhaftem "Dsche" gesprochen.

Gerrymander
Gerrymander

Die Manipulation setzt damit an der Wahlkreisgeometrie und nicht der Wahlkreisgröße an. Zumindest bei systematischem Gerrymandering ist von Wahlfälschung als Form der Abweichung von Mindeststandards für Wahlen auszugehen. Ein reines Verhältniswahlrecht schließt Gerrymandering aus; gemischte Systeme wie in Deutschland reduzieren zumindest den durch Gerrymandering erzielbaren Effekt.

Strategien

Beim Gerrymandering sind mehrere Strategien zu unterscheiden:

Verdünnung
Wahlkreiszuschnitt, sodass die Opposition den Wahlkreis nicht gewinnen kann und die oppositionellen Stimmen verfallen.
Hochburgbildung
Möglichst viele Wähler der Opposition in einem „Wegwerf“-Wahlkreis zusammenfassen, sodass viele überschüssige, für den Wahlerfolg nicht mehr benötigte Stimmen anfallen, die der Opposition dann in anderen Wahlkreisen fehlen.
Aufeinanderhetzung
Dies ist dann möglich, wenn nur Bewohner des Wahlkreises darin auch wählbar sind. Ein Wahlkreis wird so gebildet, dass zwei z. Z. aktive Abgeordnete der Opposition ihren Wohnsitz darin haben. Einer der beiden muss umziehen oder bei der nächsten Wahl gegen den anderen kandidieren oder seinen Sitz aufgeben.
Eine Hand wäscht die andere
Beide Parlamentsfraktionen teilen gemeinsam die Wahlkreise so auf, dass derzeitige Sitzinhaber mit großer Wahrscheinlichkeit wiedergewählt werden, während Gegenkandidaten wenig Chancen haben. Anstrengende Wahlkampagnen und schwer zu haltende Wahlversprechen werden somit vermieden, auch müssen die Abgeordneten kaum noch Rücksicht auf die Wechselwähler der politischen Mitte nehmen und können somit besser auf Parteilinie gebracht werden.

Auftreten

In den USA

Das Gerrymandering wird in den Vereinigten Staaten von Amerika inzwischen systematisch per Computer und Datamining durchgeführt, so dass im US-Repräsentantenhaus nur noch ca. 1/15 der Sitze wirklich regelmäßig umkämpft sind. Die übrigen sind inzwischen mehr oder minder zum Gewohnheitsbesitztum der beiden Parteien geworden. Im Senat, wo die Wahlbezirke den ganzen Bundesstaaten entsprechen und Gerrymandering somit unmöglich ist, sind knappe Ergebnisse und spannende Wahlkämpfe dagegen viel häufiger. Allerdings sind auch die Grenzen der Einzelstaaten teilweise auf Gerrymandering bei der Umwandlung von Territorien in Staaten im 19. Jahrhundert zurückzuführen. In Aufsehen erregenden US-Gerichturteilen ist Gerrymandering übrigens (siehe Telepolis-Links) mittlerweile für rechtsgültig befunden worden – solange es aus „politischen“ und nicht etwa aus „rassistischen“ Gründen praktiziert wird.

Im Jahr 2003 haben in Texas demokratische Abgeordnete versucht, Gerrymandering zu unterbinden, indem sie Abstimmungen fern blieben (und teilweise ihren Aufenthaltsort in andere US-Bundesstaaten verlegten) und so das texanische Parlament beschlussunfähig machten. Daraufhin wurden eine Fahndung nach diesen Abgeordneten durch das Department of Homeland Security mit über 1000 mobilisierten Einsatzkräften durchgeführt, die jedoch ohne Erfolg blieb.

Weiteres Vorkommen

Umstritten sind Praktiken des Gerrymandering auch

Andererseits kamen laut wahlrecht.de (s.u.) sogar beim Neuzuschnitt der Bundestagswahlkreise in Berlin Vorwürfe auf, hier würden West- und Ostbezirke so miteinander verknüpft, dass die Chancen der PDS auf Direktmandate dabei minimiert sind, wofür auch das Ergebnis der Bundestagswahl 2002 sprechen könnte. Bei der Bundestagswahl 2005 gab es diesen Effekt nicht.

Siehe auch

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