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Palästinensische Autonomiegebiete

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Flagge der Palästinensischen Autonomiegebiete
Flagge der Palästinensischen Autonomiegebiete
(Details) (Details)
Amtssprache Arabisch
Hauptstadt Gaza (provisorisch, Ostjerusalem wird als Hauptstadt beansprucht), Präsident Arafat (verstorben) residierte nach Zerstörung seines provisorischen Amtssitzes im PLO-Hauptquartier in Ramallah
Staatsform Republik unter der Kontrolle Israels, Autonomiestatut
Präsident Mahmud Abbas
Ministerpräsident Ahmed Kurei
Fläche Da die palästinensische Regierung das Westjordanland einschließlich Ostjerusalems beansprucht, diese Gebiete aber faktisch nicht ihrer Kontrolle unterliegen, lässt sich die Fläche nicht verbindlich bestimmen. Die gesamte Fläche von Westjordanland und Gazastreifen würde etwa 6300 Quadratkilometer betragen (davon 400 im Gazastreifen).
Einwohnerzahl 3.647.875 (2003; davon Westbank 2.313.609, Gazastreifen 1.334.266)
Nationalfeiertag 15. November
Währung Offizielles Zahlungsmittel: Neuer Israelischer Schekel; im Westjordanland auch Jordanische Dinar im Gebrauch
Nationalhymne Biladi
Kfz-Kennzeichen
Internet-TLD .ps
Vorwahl +970

Die Palästinensischen Autonomiegebiete liegen im Nahen Osten zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan. Sie werden zu den Maschrek-Staaten gerechnet.

Ein Staat Palästina mit voller Souveränität existiert bisher nicht, allerdings wird die Palästinensische Autonomiebehörde, die eine gewisse Staatlichkeit in den Palästinensischen Autonomiegebieten ausübt, von einigen arabischen Staaten als Staat begriffen. Von westlichen Regierungen und den Vereinten Nationen wird das Staatsgebilde dagegen nur eingeschränkt anerkannt.

Geografie

Die palästinensischen Gebiete bestehen aus mehreren durch israelische Siedlungsbereiche voneinander getrennte Exklaven im Gazastreifen und dem Westjordanland. Außer an Israel und israelisch besetzte Bereiche des Westjordanlands grenzen sie im Gazastreifen an Ägypten und an das Mittelmeer. Die Autonomiebehörde beansprucht zudem die Kontrolle über die Grenze nach Jordanien (bisher liegt die Kontrolle bei Israel). Die palästinensischen Autonomiegebiete werden nur von arabischen Ländern als autonomer Staat anerkannt.

Bevölkerung

Traditionell besteht die Bevölkerung der von den Palästinensern beanspruchten Gebiete überwiegend aus arabischen Palästinensern, Minderheiten sind Samaritaner sowie orthodoxe Juden, die den Staat Israel aus religiösen Gründen ablehnen.

Wirtschaft und Verkehr

Sowohl die Entwicklung der Wirtschaft als auch die Verkehrsentwicklung wird durch den Umstand, dass die palästinensischen Gebiete aus Exklaven bestehen, stark eingeschränkt. In Gaza befinden sich ein Flughafen und ein Seehafen. Die Verbindung zwischen den Exklaven stellen Straßen her, die jedoch häufig durch Kontrollstellen der israelischen Streitkräfte unterbrochen werden.

Die EU ist mit rund zwei Milliarden Euro in den vergangenen zehn Jahren der größte Geldgeber der Palästinenser.


Geschichte

Die Palästinensischen Autonomiegebiete befinden sich auf dem Gebiet des früheren Mandatsgebietes Palästina, das unter britischer Mandatsverwaltung stand. 1948 wurde das Westjordanland von Jordanien und der Gazastreifen von Ägypten besetzt. Nach dem Sechstagekrieg 1967 wurden das Westjordanland und der Gazastreifen von israelischen Streitkräften besetzt.

Auf dem Weg zur Anerkennung als Staat

Faktisch verfügt Palästina bisher nicht über eine echte Souveränität. Staatsstrukturen fehlen teilweise noch oder sind nicht vollständig ausgebildet (z.B. besteht keine Armee). Die palästinensischen Gebiete sind zu großen Teilen durch die israelische Armee kontrolliert. Es existieren zwar diverse palästinensische Polizei- und Sicherheitsorganisationen, diese sind jedoch nicht immer ausreichend ausgebildet und ausgestattet. Während der 2. Intifada wurden sie von Israel fast vollständig entwaffnet, da sich palästinensische Sicherheitskräfte an den Ausschreitungen beteiligt hatten. Die zersplitterte Struktur der palästinensischen Sicherheitsorgane rührt auch daher, dass Jassir Arafat für seine Parteigänger eine Vielzahl von Versorgungsposten schaffen musste und andererseits keine zu großen Machtfaktoren außerhalb seiner unmittelbaren Kontrolle entstehen lassen wollte. Abbas hat auch hier Reformen für deutlich effizientere Strukturen eingeleitet.

Die PLO, wohlgemerkt nicht die Palästinensische Autonomiebehörde, hat seit 1974 einen Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen (Beschluss der UN-Vollversammlung 3237). Seit Juli 1998 haben palästinensische Abgeordnete bei der UNO das Recht, an Debatten teilzunehmen.

Palästina ist Gründungsmitglied der Organisation der Islamischen Konferenz und wird als offizieller Mitgliedstaat anerkannt. Das Land ist außerdem Mitglied der Arabischen Liga.

Ein Staat Palästina wurde erstmals am 14. November 1988 durch Jassir Arafat in Algier ausgerufen und anschließend von etwa 100 Staaten, darunter den Ländern des gesamten Ostblocks und den Blockfreien Staaten, anerkannt. [1]

Mit dem Abkommen von Oslo wurde das heute gültige Autonomiestatut erreicht, der einem lebensfähigen palästinensischen Staat vorangehen soll. Welche Gebiete des Westjordanlandes, neben den heute schon der palästinensischen Verwaltung unterworfenen Gebieten, dem zukünftigen palästinensischen Staat zugeschlagen werden sollen, ist eine der Kernfragen des Nahostkonfliktes. Die Araber fordern das gesamte Westjordanland einschließlich Ostjerusalems, während die meisten israelischen Entscheidungsträger zumindestens die größten Siedlungen, wenn nicht alle Siedlungen, behalten wollen.

Die im Rahmen des Oslo-Abkommen für den 4. Mai 1999 geplante, erneute Ausrufung des Staates wurde aufgrund der israelischen Wahlen zunächst auf den 13. September 2000, später auf Mitte November 2000 verschoben.


Siehe auch Geschichte der Palästinensischen Autonomiegebiete

Politik

Die Politik der Autonomiebehörde zielt auf die Errichtung eines unabhängigen, eigenen Staates für die Palästinenser ab. Verschiedene palästinensische Gruppen verfolgen unterschiedliche Ziele in Hinblick auf das Staatsgebiet. Die PLO hofft eines Tages einen Staat auf dem Gebiet der gesamten Westbank und in Gaza mit Jerusalem als Hauptstadt ausrufen zu können, die Hamas hingegen beansprucht das Staatsgebiet Israels.


Wichtige Städte


Siehe auch: Liste der Städte in den palästinensischen Autonomiegebieten, Orte in Palästina

Literatur

  • Chomsky, Noam (2003): Offene Wunde Nahost. ISBN 3-203-76017-7
  • Levy, Gideon (2005): Schrei, geliebtes Land - Leben und Tod unter israelischer Besatzung. Melzer Verlag Neu-Isenburg, ISBN 3-937389-56-3
  • Nirgad, Lia (2005): Winter in Qualandia - Eine Straßensperre zwischen Jerusalem und Ramallah. Melzer Verlag Neu-Isenburg, ISBN 3-937389-57-1
  • Schöller, Tilman (2005): Halbmond über Palästina - in memoriam Hatun Sürücü [2]

Siehe auch


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