Die Sozialistische Linke (SL) ist eine politische Strömung in der Partei Die Linke. Sie wurde am 19. August 2006 in Wuppertal gegründet und vertritt linkskeynesianische und neo-marxistische Positionen.
Ausrichtung
Die gewerkschaftlich orientierte Sozialistische Linke (SL) strebt eine moderne sozialistische Mitgliederpartei an. Die Strömung hat derzeit über 800 Mitglieder. Sie engagiert sich überwiegend in der politischen Bildungsarbeit. [1] Die Gründungsmitglieder der SL kommen vorwiegend aus dem Umfeld der ehemaligen WASG. Die SL gibt seit dem Jahr 2012 ein Debattenheft mit dem Titel realistisch & radikal heraus. [2]
Die SL strebt höhere Masseneinkommen, eine gerechtere Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums und den sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft an. Sie unterstreicht hierbei die Forderung nach einer stärkeren Besteuerung hoher Vermögen und Kapitaleinkünfte sowie die Stärkung der Binnennachfrage durch eine Ausweitung öffentlicher Investitionen, eine dynamische Lohnentwicklung und die Abwicklung der Agenda 2010 bzw. die Ausweitung des Sozialstaats. Die SL betont die Notwendigkeit des öffentlichen Eigentums bzw. der öffentlichen Kontrolle des Finanzsektors, wichtiger Schlüsselindustrien und der öffentlichen Daseinsvorsorge. Sie fordert darüber eine Konzentration der Partei DIE LINKE auf die gemeinsamen Interessen von Beschäftigten, Erwerbslosen und Rentnern und kritisiert u.a. Vorstösse für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE). [3] Die SL vertritt darüber hinaus EU-kritische und euro-keynesianische Positionen. [4]
Das Mitglied des BundessprecherInnenrates der SL, der Gewerkschaftssekretär Ralf Krämer, gehörte der Redaktionskommission für das Grundsatzprogramm der Partei DIE LINKE an. Der Vorschlag einer Doppelspitze Katja Kipping und Bernd Riexinger für den Parteivorsitz der LINKEN wurde von der SL in die Debatte gebracht. [5] Er setzte sich auf dem Göttinger Parteitag der LINKEN letztendlich durch. Die SL hatte zuvor die erneute Bereitschaft zur Übernahme des Parteivorsitz durch Oskar Lafontaine begrüßt, der jedoch einer Kampfkandidatur eine Absage erteilte [6] Die SL kritisierte mehrfach, dass Auseinandersetzungen um den Kurs der LINKEN über die Instrumentalisierung von Massenmedien statt in demokratisch legitimierten Gremien der Partei erfolgten. [7]
Neben der Erwähnung der Partei Die Linke im Verfassungsschutzbericht wird die Sozialistische Linke zusätzlich separat als "linksextremistisch" beurteilt und beobachtet.[8] Die SL hat diese Einschätzung als unzutreffend kritisiert und eine demokratische und rechtsstaatliche Kontrolle des Verfassungsschutzes eingefordert. [9]
Vertreter
Sprecher der Sozialistischen Linken sind Herbert Behrens, Stefanie Graf, Katharina Dahme, Harri Grünberg, Heinz Hillebrand, Ralf Krämer, Lydia Krüger, Norbert Müller, Ingrid Remmers, Elke Theisinger-Hinkel und Alban Werner. Geschäftsführer sind Norbert Müller und Fabio De Masi [10]
Einzelnachweise
- ↑ http://www.sozialistische-linke.de/ueber-uns
- ↑ http://www.sozialistische-linke.de/politik/publikationen
- ↑ http://www.sozialistische-linke.de/politik/programm/stellungnahme-der-sl und http://www.sozialistische-linke.de/ueber-uns/gruendungserklaerung
- ↑ http://www.sozialistische-linke.de/politik/debatte/691-der-traum-ist-aus-linke-und-europaeische-union
- ↑ http://www.scharf-links.de/90.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=25331&cHash=190e130867
- ↑ http://www.sozialistische-linke.de/politik/beschluesse/670-erklaerung-der-sozialistischen-linken-zur-personaldiskussion-vor-dem-goettinger-parteitag
- ↑ http://www.sozialistische-linke.de/politik/beschluesse/291-linke-wieder-auf-kurs-bringen-dicke-bretter-bohren
- ↑ Verfassungsschutzbericht 2007, S. 149 ff. und S. 154 f.: http://www.verfassungsschutz.de/de/publikationen/verfassungsschutzbericht/
- ↑ http://www.sozialistische-linke.de/politik/beschluesse/112-verfassungsschutz-bedroht-demokratie-
- ↑ http://www.sozialistische-linke.de/ueber-uns/bundessprecherinnenrat