Kommunistische Partei

Eine Kommunistische Partei ist eine politische Partei, die den Kommunismus als Staats- und Gesellschaftsordnung anstrebt. Im engeren Sinne sind kommunistische Parteien Organisationen, die sich ideologisch als kommunistisch verstehen und/oder die Bezeichnung "kommunistisch" in ihrem offiziellen Namen führen; im weiteren Sinne werden auch andere linksgerichtete Parteien, etwa sozialistische Parteien, als kommunistisch verstanden.

Die ideologische Grundlage der kommunistischen Parteien findet sich im Marxismus.

Geschichte der kommunistischen Parteien bis 1945

Anfänge im 19. Jahrhundert bis zur Dominanz durch die UdSSR

Karl Marx und Friedrich Engels veröffentlichten im Februar 1848 in London ein kommunistisches Manifest, das eine der ersten Grundlagen der kommunistischen Bewegung darstellte und die wesentlichen Ziele der späteren sozialistischen und kommunistischen Parteien zusammen fasste. Schon zuvor hatten Marx und Engels den noch kleinen Bund der Gerechten, der wenig später in Bund der Kommunisten umbenannt wurde, wesentlich geprägt. Diese Gruppe galt jedoch noch nicht als Partei im eigentlichen Sinn des Wortes.

Ab Mitte des 19. Jahrhunderts kam es in vielen europäischen Ländern zur Gründung von Arbeiterorganisationen wie Arbeiterbildungsvereinen und Arbeiterwohlfahrtsverbänden, den Vorläufern der Gewerkschaften. Zur Unterstützung der Interessen der Arbeiter auf parlamentarischer Ebene wurden schließlich sozialdemokratische und sozialistische Parteien ins Leben gerufen. In Deutschland z. B. gründete Ferdinand Lasalle 1863 den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV), aus dem 1869 die Sozialdemokratische Deutsche Arbeiterpartei hervorging, die Vorgängerin der heutigen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD).

Im 19. Jahrhundert gingen fast alle sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien Europas konform mit den von Marx und Engels formulierten Thesen und Theorien. Angestrebt wurde eine sozialistische revolutionäre Umwandlung der herrschenden kapitalistischen Gesellschaftsordnung, an die sich die Entwicklung zum Kommunismus als einer klassenlosen Gesellschaft anschließen sollte. Im ausgehenden 19. Jahrhundert war es jedoch schon zu verschiedenen Kontroversen innerhalb der sozialdemokratischen Parteien und Bewegungen gekommen. Die erste Internationale löste sich nach dem Konflikt zwischen Marx und Michail Bakunin auf. Bakunin, der den anarchistischen Flügel der Arbeiterbewegung (Anarchismus) vertrat, strebte auch die Überwindung staatlicher Strukturen an und verneinte die Führungsrolle irgendeiner Partei.

Auf den nationalen Ebenen einiger sozialistischen Parteien kam es Ende des 19. Jahrhunderts zu Kontroversen über einen revolutionären oder einen reformistischen Kurs der Partei. In Deutschland stellte Eduard Bernstein seine "Revisionismustheorie" dem noch mehrheitlich revolutionär gesinnten Lager der SPD unter dem Parteivorsitzenden Wilhelm Liebknecht und dessen Nachfolger August Bebel, entgegen. Das Ziel der Umwandlung der Gesellschaft durch Reformen nach einer angestrebten demokratischen Regierungsübernahme setzte sich in der SPD sowie in anderen sozialdemokratischen Parteien mittelfristig bis spätestens nach dem 1. Weltkrieg durch. Daraufhin kam es zu kommunistischen Abspaltungen von der Sozialdemokratie. In Deutschland spaltete sich schon 1916 nach der Verweigerung der Zustimmung für die Kriegskredite durch Karl Liebknecht im deutschen Reichstag die USPD (Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands) von der SPD ab. Die Wortführer der USPD Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg gründeten während der deutschen Novemberrevolution 1918 den Spartakusbund, aus dem im Januar 1919 die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) hervorging. Wenige Jahre später löste sich die USPD auf. Ein Teil ihrer Mitglieder ging zurück in die SPD, der andere Teil trat der KPD bei. Diese orientierte sich, nach der Ermordung von Luxemburg und Liebknecht unter dem Vorsitz Ernst Thälmanns bis zu ihrem Verbot durch die Nazis im Wesentlichen an den Bolschewiki in Russland bzw. der UdSSR. Die Bolschewiki hatten sich ihrerseits schon länger von den Menschewiki, den russischen Sozialdemokraten abgespalten, und unter der Führung Lenins und Trotzkis in der Oktoberrevolution 1917 die Macht übernommen und die UdSSR geggründet, nachdem sie die seit der Februarrevolution 1917 regierenden Menschewiki gestürzt hatten.

Kommunistische Parteien bildeten sich daraufhin weltweit seit der Dritten Internationale, die durch die russischen Bolschewiki maßgeblich geprägt wurde. Die Erfahrung der Oktoberrevolution in Russland führte innerhalb der KPdSU (Kommunistische Partei der Sowjetunion) zur Position, dass vor einer Weltrevolution die Umsetzung des Sozialismus auch in einem Lande möglich sei, um die kapitalistische Staatsordnung durch eine kommunistische zu ersetzen. Parteien, die sich dieser Position oder dem Führungsanspruch der KPdSU entzogen, wendeten sich in der Folgezeit teilweise wieder ehersozialdemokratischen Positionen zu.

Nach dem Tod Lenins 1924 führte der Machtkampf um Lenins Nachfolge zum Bruch zwischen Josef Stalin und Leo Trotzki. Gegen den ursprünglichen Willen Lenins konnte sich Stalin auch durch innerparteiliche Intrigen durchsetzen. Trotzki wurde verbannt und schließlich außer Landes verwiesen. Seine Emigration führte ihn schließlich bis nach Mexiko.

Stalin entwickelte die Theorie des demokratischen Zentralismus und räumte jeweils nationalen Wegen zum Kommunismus Priorität ein, wenngleich unter Führung der KPdSU.

Trotzki verfocht weiterhin eine Theorie der permanenten Weltrevolution und baute diese Theorie in der Emigration aus. Seine Theorien führten zum Entstehen trotzkischer kommunistischer Parteien, die schließlich 1938 die vierte Internationale bildeten, in der Bundesrepublik Deutschland z. B. vertreten durch die politisch relativ unbedeutende Gruppe internationaler Marxisten (GIM). Der Einfluss trotzkistischer Parteien blieb insgesamt auf nur wenige Staaten (etwa in Lateinamerika) begrenzt. 1940 wurde Trotzki in seinem mexikanischen Exil von einem Agenten Stalins ermordet.

Stalinismus

Zur Zeit des Stalinismus (1924-1953) folgten viele kommunistische Parteien dem Leitbild der KPdSU. Der "demokratischer Zentralismus" genannte Parteiaufbau kannte einen Parteikongress, auf dem die anwesenden Delegierten ein Zentralkomitee wählten, dass dann das Politbüro wählte.

De facto stellte das Politbüro allerdings eine unkontrollierte Machteinheit dar, und dominierte das Zentralkomitee, welches wiederum sicherstellte, dass die Wahlen auf dem Parteikongress nach Wunsch abliefen.

Zu dieser Zeit wurde in fast allen Ländern, in denen eine kommunistische Partei die Regierung stellte, alle Oppositionsparteien verboten oder zwangsassimiliert.

Stalin selbst stattete sich mit einer diktatorischen Macht aus und baute um seine Person einen bis dahin beispiellosen Personenkult auf, der fast schon Züge religiösen Wahns annahm. Tatsächliche oder auch nur vermeintliche Widersacher innerhalb und außerhalb der Partei wurden bei den sogenannten stalinschen Säuberungen v.a. ab Mitte der 1930er Jahre teilweise nach spektakulären Schauprozessen ausgeschaltet; wenn nicht hingerichtet, dann zu langen Haftstrafen oder zur Verbannung verurteilt. Dazu wurde ein System von Straf- und Arbeitslagern, das schon in den 1920er Jahren eingerichtet worden war, ausgebaut, der sogenannte "Gulag", den der Schriftsteller und Dissident Alexander Solschenyzin durch seine Veröffentlichungen in den 1970er Jahren bekannt machte. Es gibt unterschiedliche Schätzungen über die Zahl der Todesopfer im Gulag. Sie reichen von einigen hunderttausend bis hin zu mehreren Millionen.

Wirtschaftlich versuchte Stalin, die UdSSR durch eine massive Industrialisierung und den Ausbau des Schienennetzes auf die Höhe der westlichen Industrienationen heranzubringen.

Mit dem geheimen Hitler-Stalin-Pakt, in dem das Anfang des 2.Weltkriegs von Nazideutschland besiegte Polen zwischen Deutschland und der UdSSR aufgeteilt wurde, hoffte Stalin, seinen ideologischen Gegner Hitler von einem Krieg gegen die UdSSR abzuhalten. Stalin-Verteidiger vertreten die Auffassung, dass Stalin damit nur habe Zeit gewinnen wollen, um die Rote Armee bis zum drohenden Krieg zu verstärken. Als 1942 mit dem "Unternehmen Barbarossa" dann doch der deutsche Überfall auf die UdSSR kam, war Stalin und die Rote Armee zunächst überrascht und überrumpelt. Stalin war auf die Unterstützung durch die USA mit Waffenlieferungen über das Nordmeer angewiesen. Die deutsche Wehrmacht konnte zunächst in einem Vernichtungsfeldzug bis vor Moskau und nach Stalingrad vordringen. Im Winter 1942 /43 kam nach dem Sieg der Sowjetunion über die Deutsche Armee in Stalingrad die Wende. Die Deutschen wurden zurückgedrängt und schließlich besiegt. Der Sieg über die NS-Diktatur im "großen vaterländischen Krieg" gab Stalin ab 1945 neuen Auftrieb.

Kalter Krieg

Die Zeit des Kalten Krieges nach dem Ende des 2. Weltkriegs war eine Ära, in der kommunistische Parteien in vielen Ländern der Welt verstärkt Bedeutung erlangten.

China

Die Volksrepublik China verfolgte nach der dortigen erfolgreichen Revolution 1949 unter der Führung Mao Tse Tungs spätestens ab 1953, als es wegen der Politik der Entstalinisierung unter Chruschtschow in der UdSSR zum Bruch zwischen China und der Sowjetunion kam, einen eigenen kommunistischen Weg, der seinen Höhepunkt in der von Mao eingeleiteten chinesischen Kulturrevolution fand, der die Theorie einer permanenten revolutionären Umgestaltung der Gesellschaft zugrunde lag, und die im gesamten chinesischen Volk die kommunistischen Ideale teilweise durch gewaltsame Umerziehung und Ausmerzung jeglicher auch vermeintlicher konterrevolutionärer Ansätze, verankern sollte.

Osteuropa

Nach dem Sieg der Alliierten über Nazideutschland und dem Ende des 2. Weltkrieges gewann die UdSSR die Oberhand über die osteuropäischen Staaten Polen, Tschechoslowakei, Ungarn, Rumänien, Bulgarien und den sowjetisch besetzten Ostteil Deutschlands. Aus der sowjetischen Besatzungszone, in der sich 1946 die unter der NS-Diktatur verbotenen Parteien SPD und KPD zur sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) unter Walter Ulbricht vereinigten, ging 1949 die Deutsche Demokratische Republik (DDR) hervor. Gemeinsam mit der DDR bildeten die genannten Staaten unter Oberheit der UdSSR 1955 das östliche Militärbündnis Warschauer Pakt als Antwort auf die kurz zuvor von den USA und seinen westlichen Verbündeten gegründete NATO.

Auch Albanien gehörte bis 1968 dem Warschauer Pakt an, trat aber 1968 aus Protest gegen das Vorgehen der UdSSR in der Tschechoslawakei wieder aus. Die Länder des Warschauer Pakts wurden alle von stalinistischen kommunistischen Parteien regiert. Reformen der Partei in der UdSSR nach Stalins Tod unter Nikita Chruschtschow (Entstalinisierung) wurden in den anderen Staaten des Warschauer Pakts (außer in Albanien) ebenfalls eingeführt. Allerdings wurden reformkommunistische Bestrebungen, die die Vorherrschaft der KPdSU in Frage stellten oder stellen konnten, innerhalb des Warschauer Paktes weiterhin unterdrückt. Entsprechende reformistische Bestrebungen oder gar Aufstände wie etwa in Ungarn 1956 oder in der Tschechoslowakei 1968 (Prager Frühling) wurden gegebenenfalls mit militärischer Gewalt niedergeschlagen. Auch schon der Arbeiteraufstand am 17. Juni 1953 in der DDR, wurde, nachdem die SED nicht mehr Herr der Lage schien, von sowjetischen Panzern überrollt

Eine Sonderrolle im Ostblock hatten die Bundesrepublik Jugoslawien (unter Josip Broz Tito) und Albanien (unter Enver Hoxha), die eine jeweils eigenständige Richtung des Kommunismus verfolgten.

Jugoslawien war politisch freier und folgte wirtschaftlich einem eher der Marktwirtschaft und weniger der Planwirtschaft folgenden Modell. Jugoslawien gehörte zu den Initiatoren des 1961 gegründeten Bündnisses der blockfreien Staaten.

Albanien verfolgte nach Stalins Tod eine Politik der Abgrenzung nach außen und verschloss sich jeglichen Reformen. Es blieb im wesentlichen bis zum Tod Hoxhas 1985 stalinistisch geprägt; die Innenpolitik war von starker repressiver Kontrolle gekennzeichnet.

Westeuropa - Eurokommunismus und Splitterparteien

In Westeuropa waren die großen kommunistischen Parteien in Frankreich und Italien in Wahlen am erfolgreichsten. Sie entwickelten die eigenständige Ideologie des Eurokommunismus, in der die Forderung nach einer Revolution abgelegt, und die Legitimität von freien Wahlen sowie ein Mehrparteiensystem akzeptiert wurden.

In Großbritannien gab es zeitweilig einen einen relativ starken trotzkistischen Flügel innerhalb der Labour Party.

In Griechenland war nach dem Sturz der Miltärdiktatur des Obristenregimes, die linksalternative Partei PASOK erfolgreich.

In Portugal wurde 1975 in der gewaltlosen sogenannten Nelkenrevolution die Salazar-Diktatur durch kommunistisch gelenktes Militär gestürzt, die Demokratie wieder eingeführt und die afrikanischen Kolonien, darunter Angola und Mozambique) in die Unabhängigkeit entlassen.

In den 1960er und 1970er Jahren bildeten sich in einigen Ländern Westeuropas (vor allem in Westdeutschland, Italien und Frankreich) nach der abflauenden Studentenbewegung kleine, oft heftig gegeneinander konkurrierende kommunistische sogenannte "Splitterparteien", die teilweise anderen als den bis dahin in Europa tradierten kommunistischen Konzepten folgten. Neben dem Versuch mancher, den Stalinismus wiederzubeleben, vertraten andere Konzepte des Trotzkismus, des Maoismus oder anderer neuer linker Gesellschaftsentwürfe, die sich oft auch an den Befreiungsbewegungen der Entwicklungsländer und Schwellenländer orientierten bzw. sich mit ihnen solidarisierten (Antiimperialismus). Mit Ausnahme einiger kleiner Erfolge etwa in Italien beispielsweise durch die radikale Partei konnten diese Parteien parlamentarisch jedoch nicht Fuß fassen und blieben auf außerparlamentarische Aktivitäten beschränkt.

Restliche Welt

In vielen Ländern, die noch nicht lange von den Kolonialmächten unabhängig geworden waren, oder wo westlich unterstützte Diktaturen regierten, versprachen kommunistische Parteien eine Verbesserung der Verhältnisse. Sie hatten dort nicht notwendigerweise aufgrund ihrer Ideologie, sondern aufgrund ihrer Gegenposition zur herrschenden Elite und der der dahinter stehenden Großmacht Zulauf.

Mit wenigen Ausnahmen wie beispielsweise Vietnam und Kuba konnten die Kommunisten keine dauerhaften Erfolge erreichen. In Vietnam konnten sich unter dem Parteiführer Ho Chi Minh die Rebellen des Vietcong im Indochinakrieg gegen Frankreich und schließlich im Vietnamkrieg auch nach Ho Chi Minhs Tod sogar gegen die USA (die das westlich orientierte Südvietnam unterstützten), durchsetzen und schließlich Nordvietnam und Südvietnam 1973 unter Herrschaft der kommunistischen Partei wieder vereinigen.

In Kuba kam durch die kubanische Revolution am 01. Januar 1959 der Guerillaführer Fidel Castro an die Macht, der sich nach der Revolution auch offiziell zum Kommunismus (in seiner karibischen Ausprägung) bekannte und kurz nach dem Sturz des von den USA unterstützten Diktators Batista die kommunistische Partei Kubas gründete, deren Vorsitz Castro neben seinem Amt als Staatschef bis in die Gegenwart inne hat.

Nicht nur im Falle Vietnam und Kuba wandelte sich der politisch-ideologische Konflikt des Kalten Krieges zwischen den Großmächten oft in einen Bürgerkriegsähnlichen Zustand, in dem kommunistisch regierte Staaten (UdSSR, Volksrepublik China) die kommunistische Seite; - und die USA die sehr oft auch rechtsdiktatorische Elite unterstützten (Beispiel Militärputsch in Chile unter Augusto Pinochet gegen den frei gewählten Sozialisten der Unidad Popular Salvador Allende oder die Unterstützung der rechtsextremen Contras gegen die in der Revolution von 1979 in Nicaragua erfolgreichen linksgerichteten Sandinisten unter Daniel Ortega).

Ein weiterer früherer Stellvertreterkrieg zwischen den Systemen war auch der Koreakrieg in den 1950er Jahren, der zur Spaltung Koreas in das diktatorische kommunistische Nordkorea und das am westlichen Kapitalismus orientierte Südkorea führte. Weitere Beispiele bilden erfolgreiche und nicht erfolgreiche Umsturzversuche der einen oder anderen Seite, Bürgerkriege und Aufstände beispielsweise im Kongo, in Angola, in Chile, Nicaragua, in Indonesien, den Philipinnen, Kampuchea, Afghanistan und vielen anderen Staaten.

Verfolgung und Toleranz in den westlichen Industriestaaten während des kalten Krieges

Aufgrund ihrer Ablehnung existierender Wirtschafts- und Gesellschaftsstrukturen im Westen und der der teilweise auch bloß unterstellten Bereitwilligkeit, Veränderungen auch mittels Gewalt herbeizuführen, wurden kommunistische Parteien in den westlichen marktwirtschaftlich orientierten Industriestaaten fast generell mit Misstrauen betrachtet. Insbesondere während des Kalten Krieges wurden westliche kommunistische Parteien oft verboten oder von Geheimdiensten beobachtet.

Auch Einzelpersonen, die einer kommunistischen Partei angehörten oder nahe standen, erfuhren Probleme. In den USA kam es Anfang der 1950er Jahre in der so genannten McCarthy-Ära, benannt nach dem ultrakonservativen republikanischen Senator (Joseph McCarthy zu einer regelrechten Hetzjagd gegen Kommunisten und deren Sympathisanten. In einem Ausschuss für unamerikanische Umtriebe mussten sich viele prominente und nicht prominente Amerikaner oder in den USA lebende Ausländer teilweise entwürdigenden öffentlichen Verhören unterziehen. Unter ihnen war auch ein deutscher Emigrant, der Dichter und Dramaturg Bertolt Brecht.

In den USA waren es vor allem Künstler, insbesondere aus dem Filmgeschäft und der Unterhaltungsindustrie, die in der McCarthy-Ära ihre Beschäftigung verloren und der sozialen Ächtung ausgesetzt wurden. Der berühmte und legendäre Schauspieler, sozialkritische Regisseur und Fimkomödiant Charlie Chaplin verließ aus Protest gegen diese Praxis der politischen Denunziation und des extremen Antikommunismus seine Wahlheimat USA für immer und kehrte in sein Geburtsland England zurück.

Auch in der Bundesrepublik Deutschland war es 1956 u.a. im Zusammenhang mit den massenhaften Protesten gegen eine atomare Bewaffnung der Bundeswehr (Friedensbewegung) zum Verbot der KPD gekommen, die noch im ersten Bundestag der Bundesrepublik Deutschland vertreten gewesen war. 1968 und danach kam es nach dem Niedergang der 68er-Bewegung (APO) neben Gründungen verschiedener kleiner kommunistischer Splitterparteien (den so genannten K-Gruppen) auch zur Gründung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), die sich als Nachfolgerin der KPD betrachtete und sich politisch an der SED in der DDR ausrichtete, aber letztlich bis auf kleinere kommunale Erfolge (etwa in Tübingen oder Marburg) ohne nennenswerten parlametarischen Einfluss in der Bundesrepublik Deutschland blieb. In den 1970er Jahren waren vor allem Mitglieder der DKP erneut staatlichen Repressionen ausgesetzt, vor allem, wenn sie eine Anstellung im öffentlichen Dienst oder als Beamte anstrebten. Durch den Radikalenerlass (von der Protestbewegung dagegen auch Berufsverbote genannt) der SPD / FDP-Regierung unter Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) wurde vielen von ihnen eine entsprechende berufliche Laufbahn verwehrt.

Dagegen stellten die hohen Mitglieder- und Wählerzahlen in Frankreich und Italien eine Akzeptanz der Kommunistischen Partei sicher; kommunistische Parteien spielten in diesen Ländern eine oft tragende Rolle in Politik und zeitweise auch immer mal wieder in einer Regierung.

Nach dem kalten Krieg

Michail Gorbatschow wollte mit seinem Konzept von Perestrojka und Glasnost die Politik der KPdSU in der UdSSR innen- und außenpolitisch reformieren, um damit der Isolierung des Kommunismus und der Sowjetunion vorzubeugen. Außenpolitisch wurde diese Politik der Öffnung vom Westen begrüßt, während Gorbatschow innenpolitisch auf den Widerstand der alten Kader stieß, die ihn letztlich stürzten.

Die turbulenten Ereignisse in allen Staaten Osteuropas am Ende der 1980er Jahre führten letztlich doch zur Auflösung des UdSSR und des Warschauer Paktes. Damit kam es auch zu einer Veränderung der kommunistischen Parteien Osteuropas.

Viele ehemals kommunistische Parteien wandelten sich in linksgerichtete sozialistische Parteien um, die eine soziale Marktwirtschaft und ein Mehrparteiensystem unterstützen. Als Neugründungen oder Abspaltungen entstanden aber auch kommunistische Parteien, die mehr oder weniger der traditionellen kommunistischen Ideologie folgen.

In Deutschland verlor die SED spätestens nach dem Fall der Berliner Mauer 1989 ihren beherrschenden Status in Ostdeutschland. Mit der Auflösung der DDR und deren Aufgehen in der Bundesrepublik Deutschland im Oktober 1990 wurde die SED umbenannt in PDS (Partei des demokratischen Sozialismus). Sie passte sich dem pluralistischen Sytem der Bundesrepublik an. Seit 1990 ist die PDS im deutschen Bundestag als Partei links von der SPD vertreten. Ihr Hauptklientel liegt nach wie vor in den östlichen Bundesländern, wo sie auch in Landesregierungen vertreten war oder ist (Mecklenburg-Vorpommern, Berlin), wohingegen sie in den westlichen Budesländern bislang nur eine marginale Bedeutung hat.

Auch im übrigen Europa und in vielen Ländern der Welt fand eine Neuorientierung innerhalb kommunistischer Parteien statt. Ohne die Vorreiterrolle der KPdSU haben sich viele eigenständige Ausprägungen des Kommunismus gebildet, die jedoch fast durchweg von verschwindender politischer Bedeutung sind.

Kommunistische Regierungsparteien der Gegenwart

In der Volksrepublik China hat die kommunistische Partei ihre Ideologie den Verhältnissen der Globalisierung so weit angepasst, dass marktwirtschaftliche Elemente zugelassen werden, gleichzeitig aber die politische Macht in Händen der Partei behält.

In Vietnam erfolgte eine ähnliche, allerdings eigenständige Wandlung.

Kubas Politik ist von einer Beibehaltung der Planwirtschaft geprägt.

Nordkorea folgt einer stalinistisch-kommunistischen Politik.

siehe auch: Kommunismus, Sozialismus, Arbeiterbewegung, Marxismus, Karl Marx, Friedrich Engels, Maoismus, Leninismus, Stalinismus, Trotzkismus, Titoismus, Anarchismus, Gewerkschaft, Kommunistische Parteien