Autonome Gemeinschaft Baskenland

autonome Gemeinschaft in Spanien
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Das Baskenland (bask. Euskadi, spanisch País Vasco) ist seit 1979 eine Autonome Region in Spanien, die die drei Provinzen Gipuzkoa (span. Guipúzcoa), Bizkaia (span. Vizcaya) und Álava (bask. Araba) umfasst. Zur Region gehört nur ein Teil des spanischen Anteiles am Baskenland im historischen und kulturellen Sinne, zu dem die Basken auch Teile der Region Navarra (bask. Nafarroa) zählen. Das Baskenland erstreckt sich darüber hinaus auch auf das französische Baskenland.

Flagge des Baskenlandes
Flagge des Baskenlandes
(Details)
Baskenland
Euskadi / País Vasco
Karte
Lage des Baskenlandes
Basisdaten
Hauptstadt Vitoria-Gasteiz
Amtssprachen Spanisch und Baskisch
Hymne Eusko Abendaren Ereserkia
Bevölkerung 2.108.281 (2003)
 - Anteil an Spanien 5,0 %
 - Rang in Spanien Rang 7 von 17
 - Dichte 291 Einw. / km²
Fläche 7.234 km²
 - Anteil an Spanien 1,4 %
 - Rang in Spanien Rang 14 von 17
Ausdehnung Nord-Süd: bis 94 km
West-Ost: bis 124 km
Autonomiestatut vom 22. Dezember 1979
Ministerpräsident
(Lehendakari)
Juan José Ibarretxe (PNV)
Parlamentarische Vertretung
- im span. Kongress 19 Sitze
- im span. Senat 3 Sitze
Gliederung 3 Provinzen
ISO 3166-2 ES-PV
Webpräsenz des Baskenlandes

Das Baskenland leitet seine Bezeichnung von den Basken, den Sprechern des Baskischen, ab.

Politik

In der spanischen Autonomen Region Baskenland gibt es trotz eines bereits seit 1979 bestehenden Autonomiestatuts eine kleine aber aktive Unabhängigkeitsbewegung. Mehrere baskische Parteien (beispielsweise die inzwischen verbotene Herri Batasuna) und die terroristische Gruppe ETA treten für die Unabhängigkeit beziehungsweise eine deutliche Erweiterung der Autonomierechte ein. Seit 1979 ist die Eusko Alderdi Jetzalea-Partido Nacionalista Vasco (Baskische Nationalistische Partei) die stärkste Partei. Im Parlament des spanischen Baskenlandes haben die baskisch-nationalen Parteien seit Jahren eine Mehrheit inne, sind aber untereinander nicht immer einig, so dass auch Koalitionen mit den gesamtspanischen Parteien zustande kommen.

In die Schlagzeilen der Medien Westeuropas gelangt das Baskenland vorwiegend im Zusammenhang mit Anschlägen der ETA. In den Medien, die der ETA nahe stehen, wird dies kaum erwähnt. Hier werden Aktivitäten baskisch-nationalistischer oder der ETA nahestehender Gruppen meistens als "Kampf gegen die spanische Unterdrückung" bezeichnet. Umfragen unter Basken zeigen eine andere Sichtweise. Die überwältigende Mehrheit der baskischen Bevölkerung ist mit dem erreichten Autonomiestatus zufrieden. Auch die Massendemonstrationen mit sechsstelligen Teilnehmerzahlen nach Attentaten zeigen die politische Isolierung der ETA im Baskenland.

Im Laufe der letzten 15 Jahre haben verschiedene Parteien und Organisationen in den baskischen Provinzen immer wieder Ansätze zur Lösung des Problems präsentiert. Viele Gespräche verliefen ergebnislos. Die spanische Regierung beharrt - aus Sicht von Kritikern - auf Maximalpositionen, wie den umstrittenen Haftbedingungen für ETA-Mitglieder. In den Jahresberichten von Amnesty International werden diese Haftbedingungen und Verhörmethoden einerseits, und das gewaltsame Vorgehen der ETA andererseits regelmäßig negativ beurteilt.

Die politische Diskussion im Jahr 2003 im spanischen Baskenland war von dem Bestreben der Regierung unter Juan José Ibarretxe geprägt, das derzeit gültige Autonomiestatut vom 22. Dezember 1979 durch ein neues Statut abzulösen. Die von den Parteien Baskische Nationalistische Partei (PNV), Baskische Solidarität (EA) und Vereinigte Linke (EB-IU) gebildete Regierung hat hierzu am 25. Oktober 2003 einen Vorschlag für ein neues politisches Statut der autonomen Region des Baskenlandes vorgelegt. Dieses sieht weitgehende Selbstbestimmungsrechte (unter anderem eigene Abgeordnete im Europaparlament, eigene Vertreter in internationalen Organisationen) für das Baskenland vor und stellt nach Ansicht der regierenden Nationalisten einen konstruktiven Lösungsweg für den Konflikt mit den militanten Kräften dar. Kritiker des so genannten Ibarretexe-Plans, darunter die Volkspartei (PP) und die Sozialisten (PSOE) werfen der Regierung des spanischen Baskenlandes vor, mit dem Vorschlag gegen eine Reihe von Bestimmungen der per Volksabstimmung verabschiedeten spanischen Verfassung zu verstoßen und das Land weiter zu spalten. Im Dezember 2004 wurde das neue Autonomiestatut vom baskischen Parlament mit 39 zu 35 Stimmen an das Spanische Abgeordnetenhaus verwiesen. Dort wurde dieses aber erwartungsgemäß mit 313 zu 29 Stimmen im Januar 2005 abgelehnt.

Bei Regionalwahlen am 17. April 2005 in der Autonomen Region Baskenland verlor die regierende PNV von Ministerpräsident (lehendakari) Ibarretxe vier Sitze, blieb aber stärkste Partei. Das Ergebnis wurde als Absage des Unabhängigkeitsplanes von Ibarretxe gedeutet. Ibarretxe verhandelt derzeit zur Bildung einer neuen Koalition mit der PSE-EE, der baskischen Regionalpartei der PSOE, und führt Gespräche mit der PCTV-EHAK, der Partei der baskischen Lande, die aber nicht als koalitionsfähig angesehen wird, denn diese kommunistische Partei bot der 2003 verbotenen Herri Batasuna und deren ebenfalls nicht zugelassenen Nachfolgeorganisation AG (Aukera Guztiak) vor den Wahlen eine Zusammenarbeit an. Sie zog zum ersten Mal in das baskische Parlament ein und steht unter Verdacht mit der ETA zu sympathisieren. Die PCTV konnte von den Wahlen nicht mehr ausgeschlossen werden. Die Aralar ist eine kritische, linksnationalistische Abspaltung der Herri Batasuna und gewann ihr erstes Mandat.

Partei Prozent Sitze 2005 Sitze 2001
PNV-EA 38,6% 29 33
PSE-EE 22,6% 18 13
PP 17,3% 15 19
PCTV-EHAK 12,5% 9 -
EB-IU 5,4% 3 3
Aralar 2,3% 1 -

Provinzen

Die Autonome Region Baskenland besteht aus drei Provinzen (auch als Territorios Históricos/Historische Territorien bezeichnet), die jeweils weitreichende Selbstverwaltungsrechte haben. Die Provinzen sind wiederum in Gemeinden gegliedert.

Provinz Fläche1 Einwohnerzahl2 Bevölkerungsdichte3 Anzahl der Gemeinden4 Hauptstadt
Álava (bask. Araba) 3.037,3 286.387 94,3 51 Vitoria (bask. Gasteiz)
Bizkaia (span. Vizcaya) 2.217,2 1.122.637 506,3 111 Bilbao (bask. Bilbo)
Gipuzkoa (span. Guipúzcoa) 1.980,3 673.563 340,1 88 Donostia (span. San Sebastián)
gesamt 7.234,8 2.082.587 287,9 250

1: in km2, Quelle: www.eustat.es
2: Stand: 2001, Quelle: www.eustat.es
3: Einwohner pro km2
4: Stand: 2002

Städte

Die größten Städte des Baskenlandes sind (Einwohnerzahlen 2001):

  1. Bilbao (bask. Bilbo) 349.972
  2. Vitoria (bask. Gasteiz) 216.852
  3. Donostia (span. San Sebastián) 178.377
  4. Barakaldo 94.478
  5. Getxo 82.285
  6. Irun (span. Irún) 56.601
  7. Portugalete 51.066
  8. Santurtzi 47.173
  9. Basauri 45.085
  10. Errenteria 38.224
  11. Sestao 31.773
  12. Galdakao 29.544
  13. Leioa 28.381
  14. Eibar 28.219
  1. Durango 25.003
  2. Arrasate (span. Mondragón) 23.118
  3. Erandio 22.422
  4. Zarautz (span. Zarauz) 21.078
  5. Llodio (bask. Laudio) 18.931
  6. Hernani 18.287
  7. Tolosa 17.642
  8. Lasarte-Oria 17.195
  9. Bermeo 16.938
  10. Ermua 16.795
  11. Amorebieta-Etxano 16.182
  12. Pasaia (span. Pasajes) 15.962
  13. Gernika-Lumo (span. Guernica) 15.264
  14. Hondarribia (span. Fuenterrabia) 15.044

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