Bilkay Öney

Bilkay Öney (* 23. Juni 1970 in Malatya, Türkei) ist eine deutsche Politikerin türkischer Abstammung. Öney war in der Partei Bündnis 90/Die Grünen aktiv und wechselte 2009 in die SPD . Sie war von September 2006 bis Mai 2009 integrationspolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin. Seit dem 12. Mai 2011 ist sie in Baden-Württemberg im Kabinett Kretschmann Landesministerin für Integration.

Winfried Kretschmann und Bilkay Öney

Biografie

Ausbildung

Bilkay Öney lebt seit 1973 in Berlin. Sie absolvierte ein Studium der Betriebswirtschaftslehre und Medienberatung an der TU Berlin. Danach arbeitete Öney als Bankangestellte und wechselte dann zum staatlichen türkischen Fernsehsender TRT. Dort arbeitete sie als Redaktionsassistentin, dann als Assistentin der Geschäftsführung und als Redakteurin und Moderatorin, bis sie am 17. September 2006 ins Berliner Abgeordnetenhaus gewählt wurde. Zwischenzeitlich war sie die Pressesprecherin des Bildungswerkes Kreuzberg (BWK).

Engagement

Später trat sie der von Cem Özdemir 1994 mitgegründeten und den Grünen nahestehenden Initiative ImmiGrün - Bündnis der neuen InländerInnen bei, deren Sprecherin sie war.

Politik

Bilkay Öney als Parlamentarierin im Abgeordnetenhaus zu Berlin, 2009

Bilkay Öney war bis zum 12. Mai 2009 Mitglied der Grünen. Auf Platz drei der Landesliste Berlin zog sie September 2006 in das Abgeordnetenhaus von Berlin ein. Öney wurde zur integrationspolitischen Sprecherin der Grünen gewählt und war Mitglied des Innenausschusses und des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales. Am 15. Mai 2009 trat Öney aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen aus und in die SPD ein. Seither war sie als Mitglied der SPD-Fraktion Mitglied des Innenausschusses des Berliner Abgeordnetenhauses und des Ausschusses für Verfassungsschutz. Zur Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2011 sollte sie als SPD-Spitzenkandidatin im Bezirk Mitte auf Listenplatz eins kandidieren.

Im Mai 2011 wurde sie als Ministerin für Integration in die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg unter Ministerpräsident Winfried Kretschmann berufen. Sie trat für ein Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst ein. In ihrer Eigenschaft als Landesministerin für Integration forderte sie eine erneute Debatte über das Kopftuchverbot. „Früher habe ich gesagt, das Neutralitätsgebot des Staates ist sehr wichtig. Als Integrationsministerin muss ich nun dafür Sorge tragen, dass sich auch die Musliminnen integrieren. Es ist eine Abwägungsfrage.“

Als erste türkeistämmige Ministerin setzte sich Öney in ihrer Funktion als Landesministerin im Bundesrat für die doppelte Staatsbürgerschaft und gegen das Optionsmodell ein.

Kritik

Im Juni 2012 wurde Öney vom baden-württembergischen Oppositionspolitiker Bernhard Lasotta für ihre Antwort auf eine Frage in einem Interview und einer Podiumsdiskussion kritisiert. Öney hatte auf Rückfragen nach dem Begriff Tiefer Staat angemerkt, die Schwierigkeiten der deutschen Behörden, die Anschlagspläne der rechtsextremistischen Terrorzelle NSU frühzeitig und umfassend aufzudecken, seien auch mit der Existenz eines „tiefen Staates“ in Deutschland zu erklären. Der Begriff Tiefer Staat wird in der Türkei gebraucht, um eine der Öffentlichkeit wenig bekannte Beziehung zwischen Sicherheitskräften, Politik, Justiz, Verwaltung und dem organisierten Verbrechen zu beschreiben, beispielsweise im Zusammenhang mit den Hintergründen der Ermordung des kritischen Journalisten Hrant Dink. Öney distanzierte sich von ihren Äußerungen mit den Worten: „Ich habe bereits mehrfach klargestellt, dass ich keinerlei Thesen zu einem Tiefen Staat in Deutschland vertrete. Es ging um Ermittlungsfehler im Rahmen der NSU-Mordserie.“ Sie erklärte, sie hätte den Begriff nicht aufgreifen dürfen.

Islamische Religionszugehörigkeit

Öney ist Muslima und bezeichnete sich selbst als „Rock ’n’ Roll-Muslima“.

Mitgliedschaften und Auszeichnungen

• German-American-Young-Leader der Atlantik-Brücke e. V. (2003)
• World-Young-Business-Achiever (WYBA) Finalistin Deutschland (2003)
• Mitglied der Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten Horst Köhler (2004)
• European-Young-Leader der Atlantik-Brücke e. V. (2005)
• German-Israeli-Young-Leader der Bertelsmann-Stiftung (2008)
• Marshall-Memorial-Fellow des German Marshall Fund (2009)
• Bund Deutscher PfadfinderInnen
• Mitglied im Beirat von Türkiyemspor Berlin (bis zur Beiratsauflösung)
• Sprecherin von ImmiGrün Berlin (bis Mai 2009)

Weblinks

Commons: Bilkay Öney – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Homepage von Bilkay Öney
• Internetseite des Ministeriums für Integration Baden-Württemberg
• Bilkay Öney auf der Abgeordnetenhausseite des Berliner Landtages
• Positionen zur Integrationsdebatte im Chat