Samuel A. Alito Jr. (* 1. April 1950 in Trenton, New Jersey) ist ein US-Bundesrichter am Bundesberufungsgericht für den 3. Gerichtskreis. Er wurde am 31. Oktober 2005 von US-Präsident George W. Bush für die Nachfolge von Sandra Day O'Connor am Obersten Gerichtshof nominiert. Alito ist damit nach dem Rückzug der Nomination von Harriet Miers der zweite Kandidat für den Sitz O'Connors.
Werdegang und Persönliches
Alito diente nach Studien in Princeton und Yale als Gerichtsschreiber für Bundesberufungsrichter Leonard I. Garth und arbeitete ab 1981 als Bundesstaatsanwalt für New Jersey und Assistent des Justizministers. Als Staatsanwalt konzentrierte er seine Ermittlungen auf das organisierte Verbrechen, Korruption, Drogen- und Wirtschaftskriminalität. Er verlor einen spektakulären Mafia-Mordprozess gegen 20 Mitglieder des Genovese-Clans und erreichte die Verurteilung des Terroristen Yu Kikumura, der eine Rekrutierungsstation der U.S. Navy in die Luft sprengen wollte.
1990 ernannte ihn US-Präsident George H. W. Bush als Richter am Bundesberufungsgericht für den 3. Gerichtskreis in Newark, New Jersey, wo Alito bis zu seiner Nomination tätig war. An diesem als liberal geltenden Gericht befand sich Alito mit seiner Meinung vergleichsweise häufig in der Minderheit. Sowohl für den Posten als Staatsanwalt wie als Richter bestätigte ihn der US-Senat einstimmig im Amt.
Alito ist Katholik. Er hat mit seiner Frau Martha-Ann einen Sohn und eine Tochter.
Rechtsprechung
Alito gilt als überzeugter Konservativer, der dem Originalismus nahe steht. Wegen der Ähnlichkeit seiner Überzeugungen zu denen von Antonin Scalia trägt er unter US-Juristen auch den Spitznamen "Scalito".
Zu seinen bedeutenden Entscheidungen als Bundesberufungsrichter gehören:
- die Mehrheitsmeinung in ACLU v. Schundler, 168 F.3d 92 (3d Cir. 1999): Eine Feiertagsausstellung in einem Rathaus mit Krippe, Menorah, säkularen Festtagssymbolen und einem Banner, das für Pluralismus (diversity) wirbt, ist nicht verfassungswidrig.
- die Mehrheitsmeinung in Fatin v. INS, 12 F.3d 1233 (3d Cir. 1993): Eine Iranerin kann in den USA Asyl beantragen, wenn sie nachweist, dass sie unter den repressiven sozialen Normen im Iran (wie dem Schleierzwang) leidet, oder weil sie wegen ihrer feministischen Überzeugung verfolgt würde.
- die Mehrheitsmeinung in Saxe v. State College Area School District, 240 F.3d 200 (3d Cir. 2001): Eine "Anti-Belästigungs-Regel" einer öffentlichen Schule, die Meinungsäusserungen verbietet, die sich nicht auf den Schulbetrieb auswirken, verstösst gegen den Ersten Verfassungszusatz.
- die Mehrheitsmeinung in Shore Regional High School Board of Education v. P.S., 381 F.3d 194 (3d Cir. 2004): Eine öffentliche Schule verstösst gegen Bundesrecht, wenn sie einen Schüler nicht vor Belästigungen (bullying) durch Mitschüler wegen seiner Unsportlichkeit und seiner vermeintlichen Homosexualität schützt.
- die Mehrheitsmeinung in Williams v. Price, 343 F.3d 223 (3d Cir. 2003): Ein schwarzer Gefangener ist vorläufig freizulassen (writ of habeas corpus), da die Gerichte des Bundesstaats nicht berücksichtigten, dass einer der Geschworenen bei der Verurteilung des Gefangenen rassistische Äusserungen getätigt haben soll.
- eine Minderheitsmeinung in Planned Parenthood v. Casey, 947 F.2d 682 (3d Cir. 1991): Ein pennsylvanisches Gesetz, das Ehefrauen verpflichtete, vor einer Abtreibung ihre Ehemänner zu informieren, verstösst nach Alitos Meinung nicht gegen die Verfassung. Der Supreme Court bestätigte später knapp, mit 5 zu 4 Stimmen, die Verfassungswidrigkeit dieses Gesetzes.
- eine Minderheitsmeinung in Homar v. Gilbert, 89 F.3d 1009 (3d Cir. 1996): Eine staatliche Universität, die einen Campuswachmann ohne Anhörung unbezahlt vom Dienst freistellt, nachdem er wegen Drogenvergehen angeklagt wurde, verstösst nach Alitos Meinung nicht gegen dessen Verfahrensrechte. Der Supreme Court schloss sich in der Folge Alitos Meinung an.
Siehe auch die Links unten für weitere Zusammenfassungen von Alitos Rechtsprechung.
Quellen
(in Englisch, wo nichts anderes angegeben ist)
Zur Person
Zur Rechtsprechung
- Vertrags- und gesellschaftsrechtliche Entscheide auf dem Ideoblog
- Urheberrechtliche Entscheide auf dem Patry Copyright Blog
- Auftritte vor dem Supreme Court als stellvertretender Generalstaatsanwalt auf dem ACSblog
- How Appealing - Tägliche Übersicht aller wichtigen Medien- und Blogartikel zur US-Bundesappellationsrecht und zu Alitos Nomination.
- SCOTUS Blog - Neuigkeiten zum Supreme Court und zur Nomination.