Interception System Schweiz

Eine gesichtete Version dieser Seite, die am 2. November 2020 freigegeben wurde, basiert auf dieser Version.

Das Interception System Schweiz (ISS) ist ein System, das dem staatlichen Überwachen des Telefon- und Internetverkehr.

Geschichte

Das 2010 für 18 Millionen Franken beschaffte neue Abhörsystem hätte das veraltete Vorgängersystem ablösen sollen. Wegen unzureichender Qualität wurde die Einführung jedoch abgebrochen.^[1] Gesetzliche Grundlage für solche Systeme ist das Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF^[2]), welches am 25. September 2018 durch das Parlament abgestimmt wurde. Das BÜPF-Referendumskomitte konnte nur 55’000, davon 45’000 beglaubigte Unterschriften von 50'000 benötigten beglaubigten Unterschriften vorlegen um eine Volksabstimmung zu versuchen.(BÜPF-Referendum^[3])

Siehe auch

Internetüberwachung in der Schweiz

Weblinks

Einzelnachweise

↑ Abhöranlagen: Bund bricht Projekt ab vom 20. September 2013
↑ BÜPF Gesetzestext
↑ BÜPF Referendumskomitte

[1] Abhöranlagen: Bund bricht Projekt ab vom 20. September 2013

[2] BÜPF Gesetzestext

[3] BÜPF Referendumskomitte

[1]

[2]

[3]