Zum Inhalt springen

Joint Resolution

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Dies ist eine alte Version dieser Seite, zuletzt bearbeitet am 9. September 2007 um 14:09 Uhr durch 77.176.205.226 (Diskussion). Sie kann sich erheblich von der aktuellen Version unterscheiden.

Eine Joint Resolution ist ein gemeinsamer Beschluss des Senats und des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten nach Artikel I., Abschnitt 7, Paragraph 3 der US-Verfassung die, die Zustimmung des Präsidenten verlangt und mit dessen Unterschrift diese Resolution rechtskräftig wird. Eine Joint Resolution hat rechtlich die gleiche Bedeutung und Wirkung wie ein Gesetz.

Eine sehr bekannte Joint Resolution ist die Tonkin-Resolution von 1964 zur Förderung der Erhaltung des internationalen Friedens und der Sicherheit in Südostasien.

Siehe auch: Concurrent Resolution