Xu Zhiyong
Xu Zhiyong (chinesisch 许志永, Pinyin Xǔ Zhìyǒng; * 1973 im Kreis Minquan, Provinz Henan, Volksrepublik China) ist ein chinesischer Jurist und Dozent an der Universität für Post- und Fernmeldewesen Peking in Peking. Im Ausland ist er durch seine politischen Aktivitäten und die daraus folgenden Verhaftungen bekannt geworden.
Leben
Xu schloss sein Jurastudien 1994 an der Lanzhou-Universität in Lanzhou, Provinz, Gansu, mit dem Grad Bachelor of Laws (LL.B.) ab. Er promovierte 2002 im Fach Rechtswissenschaften an der Peking-Universität.
2003 wurde Xu als Unabhängiger in den Bezirks-Volkskongress des Stadtbezirks Haidian im Pekinger Nordwesten gewählt. Er ist ein aktiver Rechtsanwalt, der unterprivilegierten Menschen seines Landes zu ihrem Recht verhelfen wollte.
Verfolgung durch die Behörden seines Landes
Xu war Mitbegründer der Nichtregierungsorganisation Gongmeng Open Constitution Initiative, die im Juli 2009 zu einer hohen Geldstrafe wegen Steuerhinterziehung verurteilt wurde. Gleichzeitig wurde die Verfassungsinitiative als illegal verboten und wenige Tage später wurden Xu und Zhuang Lu wegen des gleichen Delikts in ihren Wohnungen verhaftet. Im August 2009 wurde er gegen Kaution freigelassen, laut Presseberichten aufgrund einer Intervention des US-amerikanischen Präsidenten Barack Obama.
Im Oktober 2010 teilte der chinesische Anwalt Teng Biao mit, dass Xu und dreizehn weitere Personen am 8. Oktober in einem Pekinger Restaurant verhaftet worden seien und zwar in dem Augenblick, als die Verleihung des Friedensnobelpreises an Liu Xiaobo bekannt wurde.
Am 16. Juli 2013 wurde Xu, der bereits seit einigen Monaten unter Hausarrest stand, erneut verhaftet. Er hatte eine neue Bewegung gegründet, die Neue Zivilgesellschafts-Bewegung, die sich auf die Forderungen des KP-Chefs Xi Jinping beruft, der wiederholt die „Durchsetzung der Verfassung“ und den Kampf gegen Korruption gefordert hatte.[1] Eine formelle Anklage erfolgte im Dezember 2013, ihm wurde die „Organisation einer Menschenmenge mit dem Ziel der Störung der öffentlichen Ordnung“ vorgeworfen. Weitere Mitstreiter Xus, darunter auch der Milliardär Wang Gongquan, wurden ebenfalls festgestellt und vor Gericht gestellt.[2]
Das Verfahren gegen Xu begann am 22. Januar 2014 unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Nach Angaben seines Anwalts durfte Xu keine eigenen Zeugen benennen, die Verteidigung durfte auch nicht die Zeugen der Anklagen befragen. Am 26. Januar 2014 wurde Xu zu einer vierjährigen Haftstrafe verurteilt. Verfahren und Urteilsspruch wurden international kritisiert. Der US-amerikanische Botschafter in China Gary Locke kritisierte das Verfahren als Vergeltungsmaßnahme und forderte die Freilassung von Xu und anderen Bürgerrechtlern. Auch die Europäische Union setzte sich für die Freilassung der Bürgerrechtler ein.[3]
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Verfassung stört die Ordnung in FAZ vom 19. Juli 2013, Seite 39
- ↑ Neue Zürcher Zeitung: Chinas Führung knebelt Bürgerrechtsaktivisten, 23. Januar 2014.
- ↑ Frankfurter Allgemeine Zeitung: Vier Jahre Haft für Chinas führenden Bürgerrechtler, 26. Januar 2014.
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Xu Zhiyong |
| ALTERNATIVNAMEN | 许志永 (chinesisch); Xǔ Zhìyǒng (Pinyin) |
| KURZBESCHREIBUNG | chinesischer Hochschullehrer und Jurist |
| GEBURTSDATUM | 1973 |
| GEBURTSORT | Kreis Minquan, Provinz Henan, Volksrepublik China |